Planung im Untergrund

RA Dr. Alexander Herrfurth

doi:10.5771/9783828877481

Zusammenfassung

Auf der Erdoberfläche werden zur Steuerung der Ansiedlung von Vorhaben die bekannten und bewährten Instrumente des Raumordnungs- und Fachplanungsrechts genutzt. Die erkennbare Nutzungsverdichtung des Untergrundes wird zur Anwendung planungsrechtlicher Instrumente als Grundlage für die Setzung von Prioritäten auch bei dessen Nutzung führen.

Es wird untersucht, ob das für die Zulassung untertägiger Vorhaben anwendbare fachgesetzliche Instrumentarium in der Lage ist, die vielfältigen Ansprüche an den Raum in Ausgleich zu bringen. Da fachübergreifende Planung grundsätzlich der Raumordnung obliegt, wird untersucht, inwieweit der Untergrund schon auf dieser Ebene effektiv gesteuert werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8288-4670-8
ISBN-Online: 978-3-8288-7748-1
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 160
Sprache: Deutsch
Seiten: 316
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
Teil 1: Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. 1. A. Carbon Dioxide Capture and Storage Kein Zugriff
  2. 1. I. Druckluftspeicher Kein Zugriff
    2. II. Wasserstoffspeicher Kein Zugriff
    3. III. Erdgasspeicher Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Erdwärmesonde Kein Zugriff
      2. 2. Grundwasserbrunnen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Hydrothermale Nutzung Kein Zugriff
      2. 2. Petrothermale Nutzung Kein Zugriff
      3. 3. Tiefe Erdwärmesonde Kein Zugriff
2. 1. A. Grundbegriffe Kein Zugriff
  2. 1. I. Konkurrenzen bei der stockwerksweisen Nutzung Kein Zugriff
    2. II. Zeitliche Konkurrenzsituationen Kein Zugriff
  3. C. Tatsächliche Besonderheiten des Untergrundes Kein Zugriff
  4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. Kapitel 3: Lösungsansätze der Wissenschaft Kein Zugriff
4. 1. A. Stockwerksnutzung Kein Zugriff
  2. B. Freihaltung bestimmter Formationen für künftige Nutzungen Kein Zugriff
  3. C. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. 2. Merkmal der Abwägung Kein Zugriff
    2. II. Planungsrecht Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Planungsinhalt Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Planungsinhalt Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis der Ebenen der Raumordnung zueinander Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Planfeststellung als typische Form der Fachplanung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Planrechtfertigung Kein Zugriff
      2. aa) Raumordnung Kein Zugriff
        bb) Höherstufige Fachplanung Kein Zugriff
        b) Sonstiges zwingendes Recht Kein Zugriff
      3. 3. Abwägungsgebot Kein Zugriff
  2. 1. I. Aufgaben der Raumordnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Aufgabe und Inhalt von Raumordnungsplänen Kein Zugriff
      2. aa) Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
        bb) Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
        cc) Festlegung von Gebietsarten Kein Zugriff
      3. aa) Ausweisung sogenannter „Konzentrationszonen“ Kein Zugriff
        bb) Zielförmig festgelegter Standort Kein Zugriff
    3. 1. 1. Raumordnung auf Bundesebene Kein Zugriff
      2. 2. Landesplanung Kein Zugriff
      3. 3. Regionalplanung Kein Zugriff
  3. 1. I. Arbeitsteilige Aufgabenstruktur von Fachplanung und Raumordnung Kein Zugriff
    2. II. Rechtliches Verhältnis Kein Zugriff
    3. III. Keine Verpflichtung zu bestimmten raumordnerischen Festlegungen Kein Zugriff
  4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Zweck des BBergG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der bergrechtliche Feldbegriff Kein Zugriff
        bb) Erlaubnis / Bewilligung Kein Zugriff
        (1) Vorrang einer schon bestehenden Bergbauberechtigung Kein Zugriff
        (2) Vorrangregelung des § 14 BBergG Kein Zugriff
        (1) § 11 Nr. 8 BBergG Kein Zugriff
        (2) § 11 Nr. 9 BBergG Kein Zugriff
        (a) Öffentliche Interessen Kein Zugriff
        (b) Überwiegende öffentliche Interessen Kein Zugriff
        (c) Ausschluss im gesamten Feld Kein Zugriff
        (4) Bewertung Kein Zugriff
      2. aa) Obligatorischer Rahmenbetriebsplan Kein Zugriff
        bb) Fakultativer Rahmenbetriebsplan Kein Zugriff
        cc) Hauptbetriebsplan Kein Zugriff
        (1) § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BBergG Kein Zugriff
        (2) § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 BBergG Kein Zugriff
        (3) § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 BBergG Kein Zugriff
        (a) Überwiegende öffentliche Interessen Kein Zugriff
        (b) Abwägung im konkreten Einzelfall Kein Zugriff
        (a) Alte Rechtslage Kein Zugriff
        (b) Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Geltungsbereich des KSpG Kein Zugriff
    2. II. Zweck des KSpG Kein Zugriff
    3. 1. a) § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 KSpG Kein Zugriff
        b) § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 KSpG Kein Zugriff
        c) § 7 Abs. 5 KSpG Kein Zugriff
        d) § 8 Abs. 1 Satz 5 KSpG Kein Zugriff
        e) § 8 Abs. 4 KSpG Kein Zugriff
        f) Bewertung Kein Zugriff
      2. a) Einbindung in höherstufige Planungen Kein Zugriff
        aa) § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KSpG Kein Zugriff
        bb) § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 KSpG Kein Zugriff
        cc) § 13 Abs. 1 Satz 2 KSpG Kein Zugriff
        c) Abwägungsgebot Kein Zugriff
        d) Bewertung Kein Zugriff
    4. IV. Möglichkeit der Gebietsfestlegung, § 2 Abs. 5 KSpG Kein Zugriff
    5. V. Bundesweite Analyse und Bewertung, § 5 KSpG Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Einbringen und Einleiten von Stoffen, § 9 Abs. 1 Nr. 4 WHG Kein Zugriff
        bb) Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser, § 9 Abs. 1 Nr. 5 WHG Kein Zugriff
        cc) Herbeiführung nachteiliger Veränderungen der Wasserbeschaffenheit, § 9 Abs. 2 Nr. 2 WHG Kein Zugriff
        dd) Aufbrechen von Gesteinen unter hydraulischem Druck zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdwärme, einschließlich der zugehörigen Tiefbohrungen, § 9 Abs. 2 Nr. 3 WHG Kein Zugriff
        b) Voraussetzungen für die Erteilung einer Erlaubnis / Bewilligung Kein Zugriff
      2. a) § 12 Abs. 1 Nr. 2 WHG Kein Zugriff
        (1) Unzureichende Menge oder Beschaffenheit des Wassers Kein Zugriff
        (2) Beeinträchtigung zumindest einer Benutzung Kein Zugriff
        (3) Wohl der Allgemeinheit Kein Zugriff
        bb) Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. II. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Planungsgegenstand: dreidimensionaler Raum Kein Zugriff
    2. 1. 1. Raumbedeutsamkeit von CCS-Vorhaben Kein Zugriff
      2. 2. Raumbedeutsamkeit von Untergrundspeichern Kein Zugriff
      3. a) Oberflächennahe Geothermie Kein Zugriff
        b) Tiefe Geothermie Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Textliche und / oder zeichnerische Darstellung Kein Zugriff
        (2) Räumliche Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit Kein Zugriff
        (a) Ermittlungsumfang Kein Zugriff
        (b) Ermittlungstiefe Kein Zugriff
        (c) Erhebung der Daten Kein Zugriff
        (d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (2) Datengrundlage Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
        aa) Vorhaben im Anwendungsbereich des BBergG Kein Zugriff
        bb) Vorhaben im Anwendungsbereich des KSpG Kein Zugriff
        cc) Vorhaben im Anwendungsbereich des WHG Kein Zugriff
      2. a) Infrastrukturvorhaben, § 13 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 ROG Kein Zugriff
        b) Allgemeine inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
    2. II. Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorranggebiet, § 7 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ROG Kein Zugriff
        b) Vorbehaltsgebiet, § 7 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ROG Kein Zugriff
        c) Eignungsgebiet, § 7 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 ROG Kein Zugriff
        d) Vorranggebiet mit der Wirkung eines Eignungsgebiets, § 7 Abs. 3 Satz 3 ROG Kein Zugriff
        aa) Ausschlussgebiet Kein Zugriff
        bb) Reservegebiet Kein Zugriff
      2. a) Verbot der reinen Verhinderungsplanung Kein Zugriff
        b) Grenzen der zulässigen Freihalteplanung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Stockwerksweise Nutzung Kein Zugriff
      2. 2. Freihaltung von Räumen Kein Zugriff
  3. 1. I. Raumordnerische Steuerung auf Bundesebene Kein Zugriff
    2. II. Raumordnerische Steuerung auf Landesebene Kein Zugriff
    3. III. Raumordnerische Steuerung auf Regionalebene Kein Zugriff
  4. 1. I. Auf Bundesebene Kein Zugriff
    2. 1. 1. Landesplanungsgesetze Kein Zugriff
      2. a) LEP BW Kein Zugriff
        b) LEP Bayern Kein Zugriff
        c) LEP HR Kein Zugriff
        d) LEP Hessen Kein Zugriff
        e) LEP MV Kein Zugriff
        f) LROP Niedersachen Kein Zugriff
        g) LEP NRW Kein Zugriff
        h) LEP RP Kein Zugriff
        i) LEP Saarland Kein Zugriff
        j) LEP Sachsen Kein Zugriff
        k) LEP SA Kein Zugriff
        l) LEP SH Kein Zugriff
        m) LEP Thüringen Kein Zugriff
    3. III. Auf Regionalebene Kein Zugriff
  5. 1. I. Ziele und Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
    2. II. Festlegung von Gebietsarten Kein Zugriff
    3. III. Bindungswirkung raumordnerischer Festlegungen Kein Zugriff
    4. IV. Anforderungen an die Datengrundlage für den geologischen Untergrund Kein Zugriff
    5. V. Wahl der Planungsebene Kein Zugriff
3. 1. A. Fachplanung im Untergrund Kein Zugriff
  2. B. Raumordnung im Untergrund Kein Zugriff
1. 1. A. Fachplanung im Untergrund Kein Zugriff
  2. B. Raumordnung im Untergrund Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Möglichkeit der Tiefenbegrenzung Kein Zugriff
    2. II. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
  2. B. Fehlender Rechtsrahmen für CCS Kein Zugriff
  3. C. Raumordnerischer Handlungsbedarf Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 316