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Europarecht als Weichenstellung zur institutionellen Unabhängigkeit deutscher Justiz?

Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Lassen sich aus dem Unionsrecht Vorgaben für die Ausgestaltung der deutschen Gerichtsorganisation ableiten? Der Autor beantwortet diese Frage mit besonderem Augenmerk auf die Richterbestellung, indem er das unionsrechtliche Normengefüge zur Unabhängigkeit der Justiz unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte analysiert. Damit erweitert er die bislang unter verfassungsrechtlichen, rechtsvergleichenden und rechtspolitischen Gesichtspunkten geführte Debatte, wem die Verwaltung der Dritten Gewalt obliegt, um die unionsrechtliche Betrachtungsweise.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2024
Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-0897-1
ISBN-Online
978-3-7489-1643-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
82
Sprache
Deutsch
Seiten
367
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Europarechtlicher Impuls zur Umstrukturierung der deutschen Gerichtsverwaltung aufgrund neuer Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs? Kein Zugriff
    2. B. Begriffserklärung: institutionelle Unabhängigkeit der Justiz Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung und thematische Eingrenzung Kein Zugriff
          1. a) Bundesministerien Kein Zugriff
          2. b) Gerichtspräsidenten Kein Zugriff
          1. a) Präsidien Kein Zugriff
          2. b) Präsidialräte Kein Zugriff
          3. c) Richterräte Kein Zugriff
          4. d) Richterdienstgericht des Bundes Kein Zugriff
        3. 3. Gerichtsverwaltung durch die Legislative Kein Zugriff
        4. 4. Gerichtsverwaltung durch den Richterwahlausschuss als Mischorgan aus Exekutive und Legislative Kein Zugriff
          1. a) Richterbestellung Kein Zugriff
          2. b) Richterbeurteilung Kein Zugriff
          3. c) Richterbeförderung Kein Zugriff
          4. d) Dienstaufsicht Kein Zugriff
          5. e) Disziplinarwesen Kein Zugriff
          1. a) Infrastrukturverwaltung Kein Zugriff
          2. b) Finanzverwaltung Kein Zugriff
          3. c) Geschäftsordnungskompetenz Kein Zugriff
          4. d) Geschäftsverteilung Kein Zugriff
          1. a) Landesministerien Kein Zugriff
          2. b) Gerichtspräsidenten Kein Zugriff
          1. a) Präsidien Kein Zugriff
          2. b) Präsidialräte Kein Zugriff
          3. c) Richterräte Kein Zugriff
          4. d) Richterdienstgerichte Kein Zugriff
        3. 3. Gerichtsverwaltung durch die Legislative Kein Zugriff
        4. 4. Gerichtsverwaltung durch den Richterwahlausschuss Kein Zugriff
            1. aa) Richterbestellung in Ländern ohne Richterwahlausschuss Kein Zugriff
            2. bb) Richterbestellung in Ländern mit Richterwahlausschuss Kein Zugriff
          2. b) Richterbeurteilung Kein Zugriff
          3. c) Richterbeförderung Kein Zugriff
          4. d) Dienstaufsicht Kein Zugriff
          5. e) Disziplinarwesen Kein Zugriff
          1. a) Infrastrukturverwaltung Kein Zugriff
          2. b) Finanzverwaltung Kein Zugriff
        1. 1. Organe der Bundesverfassungsgerichtsverwaltung Kein Zugriff
            1. aa) Richterbestellung Kein Zugriff
            2. bb) Dienstaufsicht und Personalhoheit Kein Zugriff
            3. cc) Disziplinarwesen Kein Zugriff
            1. aa) Geschäftsordnungsautonomie Kein Zugriff
            2. bb) Budgetautonomie Kein Zugriff
            3. cc) Geschäftsverteilung Kein Zugriff
        1. 1. Organe der Landesverfassungsgerichtsverwaltung Kein Zugriff
            1. aa) Richterbestellung Kein Zugriff
            2. bb) Dienstaufsicht und Personalhoheit Kein Zugriff
            3. cc) Disziplinarwesen Kein Zugriff
            1. aa) Geschäftsordnungsautonomie Kein Zugriff
            2. bb) Budgetautonomie Kein Zugriff
            3. cc) Geschäftsverteilung Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Gewaltenteilungsgrundsatz Kein Zugriff
      1. I. Sachliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
      2. II. Persönliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
      3. III. Institutionelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
    3. C. Justizgewährleistungsanspruch Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Kompetenz der Mitgliedstaaten zur Ausgestaltung ihrer Gerichtsorganisation Kein Zugriff
      2. II. Bindung an unionsrechtliche Vorgaben bei Ausgestaltung der Gerichtsorganisation Kein Zugriff
      1. I. Verbindlichkeit der Werteklausel bei sämtlichem mitgliedstaatlichen Handeln Kein Zugriff
      2. II. Inhalt des Rechtsstaatsprinzips und Methodik zur Ermittlung dessen konkreter Ausprägungen Kein Zugriff
        1. 1. Gewaltenteilungsgrundsatz als Grund für eine institutionelle Unabhängigkeit der Justiz? Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsschutzgarantie als Grund für eine institutionelle Unabhängigkeit der Justiz? Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. C. Unionsgrundrecht auf Zugang zu einem unabhängigen Gericht aus Art. 47 Abs. 2 S. 1 GRC Kein Zugriff
        1. 1. Traditioneller Regelungsgehalt: Vorgaben für mitgliedstaatliche Rechtsbehelfe Kein Zugriff
          1. a) Erweiterung des Anwendungsbereichs in der Rechtssache Associação Sindical dos Juízes Portugueses Kein Zugriff
          2. b) Konsequenz: Pflicht zur Beachtung der unionsrechtlichen richterlichen Unabhängigkeit im Rahmen der mitgliedstaatlichen Gerichtsorganisation Kein Zugriff
          1. a) Erster Referenzpunkt: identische Auslegung mit Unabhängigkeitsbegriff i.S.d. Art. 47 Abs. 2 S. 1 GRC Kein Zugriff
          2. b) Zweiter Referenzpunkt: mindestens gleiche Auslegung wie Unabhängigkeitsbegriff i.S.d. Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
          3. c) Dritter Referenzpunkt: Übernahme des Unabhängigkeitsbegriffs der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Art. 267 AEUV? Kein Zugriff
          1. a) „Außenverhältnis“: Unabhängigkeit des Richters und Selbständigkeit des Gerichts Kein Zugriff
          2. b) „Innenverhältnis“: Unparteilichkeit des Richters Kein Zugriff
          3. c) Maßstab: berechtigte Zweifel der Rechtsunterworfenen Kein Zugriff
        1. 1. Wortlautauslegung unter Rückgriff auf die Definition der richterlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff
          1. a) Kooptative Elemente beim Bestellungsverfahren der Richter am Europäischen Gerichtshof: Der Rat der „sieben Weisen“ nach Art. 255 AEUV Kein Zugriff
          2. b) Wertungsentscheidung zu Gunsten einer kooptativen Richterbestellung Kein Zugriff
          3. c) Tragfähigkeit eines Rückschlusses für die nationale Richterbestellung aus dem Verfahren zur Richterbestellung am Europäischen Gerichtshof? Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Umstrukturierung des Landesjustizrats („Krajowa Rada Sądownictwa“) Kein Zugriff
              2. (2) Errichtung der Disziplinarkammer („Izba Dyscyplinarna“) Kein Zugriff
              1. (1) Vorabentscheidungsverfahren: die Rechtssachen A.K. u.a. sowie A.B. u.a. Kein Zugriff
              2. (2) Vertragsverletzungsverfahren: die Rechtssache Kommission/Polen (Régime disciplinaire des juges) Kein Zugriff
            3. cc) Analyse unter Berücksichtigung der Schlussanträge des Generalanwalts Tanchev Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt des Vorabentscheidungsersuchens Kein Zugriff
            2. bb) Urteil Kein Zugriff
            3. cc) Analyse: abweichender Prüfungsmaßstab im Vergleich zur polnischen Justizreform Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt des Vorabentscheidungsersuchens und die Richterbestellung in Malta Kein Zugriff
            2. bb) Urteil Kein Zugriff
            3. cc) Analyse: (Absolutes) rechtsstaatliches Rückschrittsverbot bei der Richterbestellung als eigenständiger Rechtsgrundsatz? Kein Zugriff
          4. d) Unzulässige Nichtberücksichtigung der demokratischen Legitimation der mitgliedstaatlichen Richter durch den Europäischen Gerichtshof? Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung und Bewertung der Rechtsprechungslinie Kein Zugriff
          1. a) Keine Vorgaben für die Richterbestellung in den Urteilen zur personellen Zusammensetzung von Landesjustizräten Kein Zugriff
          2. b) Urteile bezüglich der Richterernennung nach polnischer Justizreform Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
  6. Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff 309 - 314
  7. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 315 - 318
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 319 - 367

Literaturverzeichnis (898)

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