Berufsaufsicht der Ärzte und Psychotherapeuten: Deutschland und Großbritannien im Spannungsfeld der Berufsanerkennungsrichtlinie (2005/36/EG)

RAin Dr. Madeleine Weskott

doi:10.5771/9783845212494

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich der Einflussnahme der Berufsanerkennungsrichtlinie 2005/36/EG auf die Berufsaufsicht über Ärzte und Psychotherapeuten in Deutschland und Großbritannien. Im Rahmen dessen erfolgt eine Auseinandersetzung mit den europäischen Harmonisierungskonzepten und dem Rechtskonzept der Berufsanerkennungsrichtlinie. Die Autorin erörtert die Auswirkungen einzelner Richtlinienvorschriften nach ihrer Umsetzung, insbesondere auf die deutschen Heilberufekammern. Sie analysiert dabei insbesondere die von der Richtlinie vorgegebene Verwaltungszusammenarbeit im Bereich der Berufsaufsicht sowie amtshaftungsrechtliche Aspekte, die sich im Rahmen der Aufsichtsarbeit der Berufskammern stellen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2008
Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-4098-0
ISBN-Online: 978-3-8452-1249-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 274
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Madeleine Weskott
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Madeleine Weskott
Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Madeleine Weskott
1. 1. Madeleine Weskott
    1. Gerichtliche Privatrechtsangleichung Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Positive Rechtsangleichung Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Negative Rechtsangleichung Kein Zugriff Madeleine Weskott
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
  2. „Lissabon-Strategie“ Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Madeleine Weskott
2. 1. Der „Delaware-Effekt“ als Leitbild negativer Rechtsangleichung Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Madeleine Weskott
  2. Madeleine Weskott
    1. Madeleine Weskott
      1. Definition Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Kritik Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Madeleine Weskott
      1. Definition Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Madeleine Weskott
        Keine Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Überbetonung von Anbieterinteressen Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Race-To-The-Bottom Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Madeleine Weskott
        Fehlende Kontrolle im Bestimmungsland Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Fehlende Kontrolle im Herkunftsland Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Mangelnde Konformität mit gemeinschaftsrechtlichen Kompetenzzuweisungen Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Bedenken hinsichtlich der Vereinbarkeit mit Art. 23 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff Madeleine Weskott
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Madeleine Weskott
      1. Definition Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Kritik Kein Zugriff Madeleine Weskott
  3. Madeleine Weskott
    1. Konzept Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Kritik und Bewertung Kein Zugriff Madeleine Weskott
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 46 - 47 Madeleine Weskott
3. 1. Kompetenzrechtliche Bedenken Kein Zugriff Seiten 47 - 50 Madeleine Weskott
  2. Differenzierung zwischen Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 50 - 51 Madeleine Weskott
  3. Madeleine Weskott
    1. Marktzugang - Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Madeleine Weskott
      1. Automatische Anerkennung Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Anerkennung von Berufserfahrung Kein Zugriff Madeleine Weskott
      3. Allgemeine Auffangregelung Kein Zugriff Madeleine Weskott
      4. Einordnung der psychotherapeutischen Berufsqualifikation Kein Zugriff Madeleine Weskott
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 56 Madeleine Weskott
1. 1. Madeleine Weskott
    1. Organisation Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Madeleine Weskott
      1. Einige Unterschiede in den Berufsausübungsregelungen Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Berufsausübungsregelungen außerhalb der Berufsordnungen und Heilberufegesetze Kein Zugriff Madeleine Weskott
  2. Madeleine Weskott
    1. Madeleine Weskott
      1. Berufsvergehen Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Verschuldensmaßstab Kein Zugriff Madeleine Weskott
      3. Madeleine Weskott
        Madeleine Weskott
        Madeleine Weskott
        Berufsunwürdigkeit und Widerruf der Approbation Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Kritik Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Unzuverlässigkeit zur Berufsausübung Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Kritik Kein Zugriff Madeleine Weskott
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Persönliche Zuständigkeit Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Ermittlungsverfahren Kein Zugriff Madeleine Weskott
  3. Madeleine Weskott
    1. Madeleine Weskott
      1. Erteilung einer Rüge Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Geldbußen Kein Zugriff Madeleine Weskott
      3. Ordnungsgelder für Verstöße gegen Melde- und Auskunftspflichten Kein Zugriff Madeleine Weskott
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Madeleine Weskott
      1. Auswahl der Maßnahme Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Inkurs: Situation in Bayern und im Saarland Kein Zugriff Madeleine Weskott
      3. Maßnahmen im vereinfachten Verfahren/bei Verfahrenseinstellung Kein Zugriff Madeleine Weskott
      4. Rechtsfolge der Maßnahmenverhängung Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Überblick: Aufsicht über die Kammern, zuständige Approbationsbehörde, Tilgungsbestimmungen Kein Zugriff Madeleine Weskott
    4. Vergleich Höchstgrenzen der Länder für Geldstrafen / Geldbußen / sonstige Ordnungsgelder Kein Zugriff Madeleine Weskott
  4. Madeleine Weskott
    1. Madeleine Weskott
      1. Aufsichtsmaßstab Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Rechtsaufsicht Kein Zugriff Madeleine Weskott
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Aufsichtsmittel Kein Zugriff Madeleine Weskott
  5. Madeleine Weskott
    1. Voraussetzungen für die Verfahrensdurchführung Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Arten der Schlichtungsverfahren Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Freiwilliges Verfahren Kein Zugriff Madeleine Weskott
    4. Größe und Besetzung der Schlichtungsausschüsse Kein Zugriff Madeleine Weskott
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
  6. Madeleine Weskott
    1. Einleitung des Verfahrens, Antragsbefugnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Madeleine Weskott
      1. Rechtsweg und Instanzen Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Madeleine Weskott
        Gerichte erster Instanz Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Rechtsmittelinstanz Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Anforderungen an Schöffenrichter Kein Zugriff Madeleine Weskott
      3. Verfahren Kein Zugriff Madeleine Weskott
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Madeleine Weskott
      1. Subsidiarität Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Beruflicher Überhang Kein Zugriff Madeleine Weskott
      3. Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff Madeleine Weskott
      4. Feststellungen im Strafrechtsverfahren und Strafbefehlsverfahren Kein Zugriff Madeleine Weskott
      5. Verjährung Kein Zugriff Madeleine Weskott
  7. Übersicht: Aufsicht über Ärzte und Psychotherapeuten in Deutschland Kein Zugriff Seiten 115 - 116 Madeleine Weskott
  8. Ergebnis zu den Aufsichtssystemen in Deutschland und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Madeleine Weskott
2. 1. Madeleine Weskott
    1. Interessenvertretung Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Madeleine Weskott
      1. Madeleine Weskott
        Ursachen für Reformbestrebungen Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Stärkung der Schutzinteressen Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Zusätzlicher Patientenschutz durch den Council for Healthcare Regulatory Excellence Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Madeleine Weskott
        Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Struktur des GMC Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Madeleine Weskott
      1. Voraussetzungen für Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Madeleine Weskott
        Case Examiners/Investigation Committee Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Fitness to Practise Panels Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Madeleine Weskott
        Voraussetzungen einstweiliger Anordnungen Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
      3. Madeleine Weskott
        Grundsätze ordnungsgemäßer Berufsausübung Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Bewertungstest Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Kritik am Evaluierungsprozess Kein Zugriff Madeleine Weskott
      4. Entmachtung des GMC? Kein Zugriff Madeleine Weskott
      5. Aufsichtsverfahren des GMC im Überblick Kein Zugriff Madeleine Weskott
      6. Madeleine Weskott
        Madeleine Weskott
        Voraussetzungen Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Beispiele nicht praktikabler Vereinbarungsinhalte Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Madeleine Weskott
        Berücksichtigung von Undertakings Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Registrierung unter Auflagen Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Suspendierungen Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Madeleine Weskott
        Sexueller Missbrauch Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Unredlichkeit Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Keine hinreichende ärztliche Versorgung Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Einstweilige Maßnahmen Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Madeleine Weskott
        Warnungen Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Educational Interventions Kein Zugriff Madeleine Weskott
    4. Rechtsmittel Kein Zugriff Madeleine Weskott
    5. Verfolgungsverjährung Kein Zugriff Madeleine Weskott
    6. Verhältnis zum Strafverfahren Kein Zugriff Madeleine Weskott
    7. Die Rolle des National Clinical Assessment Service Kein Zugriff Madeleine Weskott
  2. Madeleine Weskott
    1. Freiwillige Aufsichtsunterwerfung Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Reglementierung im Sinne der Richtlinie Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Aufsichtsverfahren Kein Zugriff Madeleine Weskott
    4. Beschwerdemöglichkeit Kein Zugriff Madeleine Weskott
    5. Schematische Übersicht Kein Zugriff Madeleine Weskott
    6. Ausblick Kein Zugriff Madeleine Weskott
3. 1. GMC v. Ärztekammern und Berufsgerichte Kein Zugriff Madeleine Weskott
  2. BPC v. Psychotherapeutenkammern und Berufsgerichte Kein Zugriff Seiten 162 - 162 Madeleine Weskott
1. 1. Madeleine Weskott
    1. Auswirkungen Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Kritik Kein Zugriff Madeleine Weskott
  2. Madeleine Weskott
    1. Auswirkungen Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Unterschied zum 1. Modell Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Kritik Kein Zugriff Madeleine Weskott
  3. Modell: Herkunftslandprinzip ohne Rechtsangleichung Kein Zugriff Seiten 170 - 170 Madeleine Weskott
  4. Ergebnis zu den Aufsichtsmodellen Kein Zugriff Seiten 170 - 171 Madeleine Weskott
2. 1. Madeleine Weskott
    1. Sprachtests Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Führen von akademischen Titeln Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Pro-Forma-Mitgliedschaft Kein Zugriff Madeleine Weskott
    4. Berufshaftpflichtversicherung Kein Zugriff Madeleine Weskott
    5. Aufschiebende Wirkung Kein Zugriff Madeleine Weskott
    6. Berufsbezeichnung Kein Zugriff Madeleine Weskott
    7. Unterrichtung der Dienstleistungsempfänger Kein Zugriff Madeleine Weskott
  2. Berufsausübung – Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 175 - 175 Madeleine Weskott
  3. Madeleine Weskott
    1. Anerkennungspflicht Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Gemeinsame Plattformen Kein Zugriff Madeleine Weskott
3. 1. Madeleine Weskott
    1. Maßstab des schwerwiegenden beruflichen Fehlers Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
  2. Madeleine Weskott
    1. Sanktionierung durch das Herkunftsland Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Doppelte Zuständigkeit Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Nähere Ausgestaltung der Zusammenarbeit Kein Zugriff Madeleine Weskott
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
    5. Nationale Berufsaufsicht im Einfluss der Richtlinie – Übersicht Kein Zugriff Madeleine Weskott
    6. Madeleine Weskott
      1. Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit in Deutschland Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit in Großbritannien Kein Zugriff Madeleine Weskott
      3. Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit nach Gemeinschaftsverständnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
      4. Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit nach der Richtlinie Kein Zugriff Madeleine Weskott
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
    7. Zuständige Behörde i.S. des Art. 56 Kein Zugriff Madeleine Weskott
    8. Gefahr von Aufsichtslücken Kein Zugriff Madeleine Weskott
  3. Madeleine Weskott
    1. Benennung einer Kontaktstelle Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Benennung eines Koordinators Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Ernennung eines Vertreters des Mitgliedstaats Kein Zugriff Madeleine Weskott
    4. Beratung mit Vertretern der Berufsgruppen Kein Zugriff Madeleine Weskott
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
  4. Vereinbarkeit mit dem Kompetenzgefüge der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 195 - 197 Madeleine Weskott
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 197 - 198 Madeleine Weskott
1. 1. Maßgaben für die Berufsausübung Kein Zugriff Seiten 199 - 201 Madeleine Weskott
  2. Sprachtests Kein Zugriff Seiten 201 - 202 Madeleine Weskott
  3. Umsetzung von Art. 8 und 56 Kein Zugriff Seiten 202 - 205 Madeleine Weskott
  4. Mögliche Ausgestaltung der Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 205 - 207 Madeleine Weskott
  5. Sonstiges Kein Zugriff Seiten 207 - 207 Madeleine Weskott
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 207 - 208 Madeleine Weskott
2. 1. Umsetzung von Art. 8 und 56 Kein Zugriff Seiten 208 - 209 Madeleine Weskott
  2. Sprachtests Kein Zugriff Seiten 209 - 209 Madeleine Weskott
  3. Sonstiges Kein Zugriff Seiten 209 - 210 Madeleine Weskott
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 210 - 210 Madeleine Weskott
3. 1. Madeleine Weskott
    1. Amtspflichten im Rahmen der Berufsaufsicht Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Exkurs: Situation in Niedersachsen Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Einfluss der Richtlinie Kein Zugriff Madeleine Weskott
  2. Madeleine Weskott
    1. Madeleine Weskott
      1. Fälle drittschützender Aufsichtstätigkeit Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Madeleine Weskott
        Regelungen der Berufsordnungen zum Versicherungsschutz Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Hinreichender Deckungsschutz Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Grenzüberschreitender Deckungsschutz Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Schutzzweck der Überwachung des Erfordernisses einer Berufshaftpflichtversicherung Kein Zugriff Madeleine Weskott
      3. Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff Madeleine Weskott
      4. Ausstrahlungswirkungen der Richtlinie Kein Zugriff Madeleine Weskott
      5. Madeleine Weskott
        Drittschutz im Baurecht Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Anwendung auf die Berufsaufsicht der Ärzte und Psychotherapeuten Kein Zugriff Madeleine Weskott
      6. Madeleine Weskott
        Drittschutz der Kommunalaufsicht Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Madeleine Weskott
        Beziehungsverhältnisse Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Konsequenzen für den Drittschutz Kein Zugriff Madeleine Weskott
      7. Madeleine Weskott
        Drittschutz der Bankaufsicht Kein Zugriff Madeleine Weskott
        Anwendung auf die Berufsaufsicht der Ärzte und Psychotherapeuten Kein Zugriff Madeleine Weskott
      8. Zwischenergebnis zur drittschützenden Aufsichtstätigkeit Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Madeleine Weskott
      1. Kausalitätserfordernis Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Einwand des Rechtmäßigen Alternativverhaltens Kein Zugriff Madeleine Weskott
  3. Madeleine Weskott
    1. Madeleine Weskott
      1. Berufsqualifikation als Eigentumsposition Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Anerkennungsanspruch als Eigentumsposition Kein Zugriff Madeleine Weskott
      3. Berufserfahrung Kein Zugriff Madeleine Weskott
      4. Rechtsfolge Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Madeleine Weskott
  4. Madeleine Weskott
    1. Anwendbarkeit des IFG Bund Kein Zugriff Madeleine Weskott
    2. Madeleine Weskott
      1. Geltendmachung gegenüber den Heilberufekammern Kein Zugriff Madeleine Weskott
      2. Landespezifische Unterschiede Kein Zugriff Madeleine Weskott
    3. Einschränkung des Informationsanspruchs und Haftungsausschluss Kein Zugriff Madeleine Weskott
    4. Einfluss der Richtlinie Kein Zugriff Madeleine Weskott
4. 1. Grundsätze der Amtshaftung Kein Zugriff Seiten 249 - 251 Madeleine Weskott
  2. Konsequenz im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie Kein Zugriff Seiten 251 - 252 Madeleine Weskott
5. Aspekte gemeinschaftsrechtlicher Staatshaftung Kein Zugriff Seiten 252 - 253 Madeleine Weskott
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 253 - 254 Madeleine Weskott
Ergebnisse und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 255 - 259 Madeleine Weskott
Glossar Kein Zugriff Seiten 260 - 260 Madeleine Weskott
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 268 Madeleine Weskott
Linkverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 271 Madeleine Weskott
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 272 - 274 Madeleine Weskott

Berufsaufsicht der Ärzte und Psychotherapeuten

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