Berufsaufsicht der Ärzte und Psychotherapeuten

RAin Dr. Madeleine Weskott

doi:10.5771/9783845212494

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich der Einflussnahme der Berufsanerkennungsrichtlinie 2005/36/EG auf die Berufsaufsicht über Ärzte und Psychotherapeuten in Deutschland und Großbritannien. Im Rahmen dessen erfolgt eine Auseinandersetzung mit den europäischen Harmonisierungskonzepten und dem Rechtskonzept der Berufsanerkennungsrichtlinie. Die Autorin erörtert die Auswirkungen einzelner Richtlinienvorschriften nach ihrer Umsetzung, insbesondere auf die deutschen Heilberufekammern. Sie analysiert dabei insbesondere die von der Richtlinie vorgegebene Verwaltungszusammenarbeit im Bereich der Berufsaufsicht sowie amtshaftungsrechtliche Aspekte, die sich im Rahmen der Aufsichtsarbeit der Berufskammern stellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-4098-0
ISBN-Online: 978-3-8452-1249-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 274
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
1. 1. 1. Gerichtliche Privatrechtsangleichung Kein Zugriff
    2. Positive Rechtsangleichung Kein Zugriff
    3. Negative Rechtsangleichung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. „Lissabon-Strategie“ Kein Zugriff Seiten 28 - 30
2. 1. Der „Delaware-Effekt“ als Leitbild negativer Rechtsangleichung Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  2. 1. 1. Definition Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
    2. 1. Definition Kein Zugriff
      2. Keine Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        Überbetonung von Anbieterinteressen Kein Zugriff
        Race-To-The-Bottom Kein Zugriff
        Fehlende Kontrolle im Bestimmungsland Kein Zugriff
        Fehlende Kontrolle im Herkunftsland Kein Zugriff
        Mangelnde Konformität mit gemeinschaftsrechtlichen Kompetenzzuweisungen Kein Zugriff
        Bedenken hinsichtlich der Vereinbarkeit mit Art. 23 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Definition Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
  3. 1. Konzept Kein Zugriff
    2. Kritik und Bewertung Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 46 - 47
3. 1. Kompetenzrechtliche Bedenken Kein Zugriff Seiten 47 - 50
  2. Differenzierung zwischen Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  3. 1. Marktzugang - Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Automatische Anerkennung Kein Zugriff
      2. Anerkennung von Berufserfahrung Kein Zugriff
      3. Allgemeine Auffangregelung Kein Zugriff
      4. Einordnung der psychotherapeutischen Berufsqualifikation Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 56
1. 1. 1. Organisation Kein Zugriff
    2. 1. Einige Unterschiede in den Berufsausübungsregelungen Kein Zugriff
      2. Berufsausübungsregelungen außerhalb der Berufsordnungen und Heilberufegesetze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Berufsvergehen Kein Zugriff
      2. Verschuldensmaßstab Kein Zugriff
      3. Berufsunwürdigkeit und Widerruf der Approbation Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Unzuverlässigkeit zur Berufsausübung Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Persönliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erteilung einer Rüge Kein Zugriff
      2. Geldbußen Kein Zugriff
      3. Ordnungsgelder für Verstöße gegen Melde- und Auskunftspflichten Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Auswahl der Maßnahme Kein Zugriff
      2. Inkurs: Situation in Bayern und im Saarland Kein Zugriff
      3. Maßnahmen im vereinfachten Verfahren/bei Verfahrenseinstellung Kein Zugriff
      4. Rechtsfolge der Maßnahmenverhängung Kein Zugriff
    3. Überblick: Aufsicht über die Kammern, zuständige Approbationsbehörde, Tilgungsbestimmungen Kein Zugriff
    4. Vergleich Höchstgrenzen der Länder für Geldstrafen / Geldbußen / sonstige Ordnungsgelder Kein Zugriff
  4. 1. 1. Aufsichtsmaßstab Kein Zugriff
      2. Rechtsaufsicht Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Aufsichtsmittel Kein Zugriff
  5. 1. Voraussetzungen für die Verfahrensdurchführung Kein Zugriff
    2. Arten der Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
    3. Freiwilliges Verfahren Kein Zugriff
    4. Größe und Besetzung der Schlichtungsausschüsse Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Einleitung des Verfahrens, Antragsbefugnis Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsweg und Instanzen Kein Zugriff
      2. Gerichte erster Instanz Kein Zugriff
        Rechtsmittelinstanz Kein Zugriff
        Anforderungen an Schöffenrichter Kein Zugriff
      3. Verfahren Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Subsidiarität Kein Zugriff
      2. Beruflicher Überhang Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit Kein Zugriff
      4. Feststellungen im Strafrechtsverfahren und Strafbefehlsverfahren Kein Zugriff
      5. Verjährung Kein Zugriff
  7. Übersicht: Aufsicht über Ärzte und Psychotherapeuten in Deutschland Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  8. Ergebnis zu den Aufsichtssystemen in Deutschland und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 116 - 117
2. 1. 1. Interessenvertretung Kein Zugriff
    2. 1. Ursachen für Reformbestrebungen Kein Zugriff
        Stärkung der Schutzinteressen Kein Zugriff
        Zusätzlicher Patientenschutz durch den Council for Healthcare Regulatory Excellence Kein Zugriff
        Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Struktur des GMC Kein Zugriff
    3. 1. Voraussetzungen für Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Case Examiners/Investigation Committee Kein Zugriff
        Fitness to Practise Panels Kein Zugriff
        Voraussetzungen einstweiliger Anordnungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Grundsätze ordnungsgemäßer Berufsausübung Kein Zugriff
        Bewertungstest Kein Zugriff
        Kritik am Evaluierungsprozess Kein Zugriff
      4. Entmachtung des GMC? Kein Zugriff
      5. Aufsichtsverfahren des GMC im Überblick Kein Zugriff
      6. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Beispiele nicht praktikabler Vereinbarungsinhalte Kein Zugriff
        Berücksichtigung von Undertakings Kein Zugriff
        Registrierung unter Auflagen Kein Zugriff
        Suspendierungen Kein Zugriff
        Sexueller Missbrauch Kein Zugriff
        Unredlichkeit Kein Zugriff
        Keine hinreichende ärztliche Versorgung Kein Zugriff
        Einstweilige Maßnahmen Kein Zugriff
        Warnungen Kein Zugriff
        Educational Interventions Kein Zugriff
    4. Rechtsmittel Kein Zugriff
    5. Verfolgungsverjährung Kein Zugriff
    6. Verhältnis zum Strafverfahren Kein Zugriff
    7. Die Rolle des National Clinical Assessment Service Kein Zugriff
  2. 1. Freiwillige Aufsichtsunterwerfung Kein Zugriff
    2. Reglementierung im Sinne der Richtlinie Kein Zugriff
    3. Aufsichtsverfahren Kein Zugriff
    4. Beschwerdemöglichkeit Kein Zugriff
    5. Schematische Übersicht Kein Zugriff
    6. Ausblick Kein Zugriff
3. 1. GMC v. Ärztekammern und Berufsgerichte Kein Zugriff
  2. BPC v. Psychotherapeutenkammern und Berufsgerichte Kein Zugriff Seiten 162 - 162
1. 1. 1. Auswirkungen Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
  2. 1. Auswirkungen Kein Zugriff
    2. Unterschied zum 1. Modell Kein Zugriff
    3. Kritik Kein Zugriff
  3. Modell: Herkunftslandprinzip ohne Rechtsangleichung Kein Zugriff Seiten 170 - 170
  4. Ergebnis zu den Aufsichtsmodellen Kein Zugriff Seiten 170 - 171
2. 1. 1. Sprachtests Kein Zugriff
    2. Führen von akademischen Titeln Kein Zugriff
    3. Pro-Forma-Mitgliedschaft Kein Zugriff
    4. Berufshaftpflichtversicherung Kein Zugriff
    5. Aufschiebende Wirkung Kein Zugriff
    6. Berufsbezeichnung Kein Zugriff
    7. Unterrichtung der Dienstleistungsempfänger Kein Zugriff
  2. Berufsausübung – Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 175 - 175
  3. 1. Anerkennungspflicht Kein Zugriff
    2. Gemeinsame Plattformen Kein Zugriff
3. 1. 1. Maßstab des schwerwiegenden beruflichen Fehlers Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Sanktionierung durch das Herkunftsland Kein Zugriff
    2. Doppelte Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. Nähere Ausgestaltung der Zusammenarbeit Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Nationale Berufsaufsicht im Einfluss der Richtlinie – Übersicht Kein Zugriff
    6. 1. Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit in Deutschland Kein Zugriff
      2. Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit in Großbritannien Kein Zugriff
      3. Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit nach Gemeinschaftsverständnis Kein Zugriff
      4. Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit nach der Richtlinie Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. Zuständige Behörde i.S. des Art. 56 Kein Zugriff
    8. Gefahr von Aufsichtslücken Kein Zugriff
  3. 1. Benennung einer Kontaktstelle Kein Zugriff
    2. Benennung eines Koordinators Kein Zugriff
    3. Ernennung eines Vertreters des Mitgliedstaats Kein Zugriff
    4. Beratung mit Vertretern der Berufsgruppen Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Vereinbarkeit mit dem Kompetenzgefüge der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 195 - 197
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 197 - 198
1. 1. Maßgaben für die Berufsausübung Kein Zugriff Seiten 199 - 201
  2. Sprachtests Kein Zugriff Seiten 201 - 202
  3. Umsetzung von Art. 8 und 56 Kein Zugriff Seiten 202 - 205
  4. Mögliche Ausgestaltung der Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 205 - 207
  5. Sonstiges Kein Zugriff Seiten 207 - 207
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 207 - 208
2. 1. Umsetzung von Art. 8 und 56 Kein Zugriff Seiten 208 - 209
  2. Sprachtests Kein Zugriff Seiten 209 - 209
  3. Sonstiges Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 210 - 210
3. 1. 1. Amtspflichten im Rahmen der Berufsaufsicht Kein Zugriff
    2. Exkurs: Situation in Niedersachsen Kein Zugriff
    3. Einfluss der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fälle drittschützender Aufsichtstätigkeit Kein Zugriff
      2. Regelungen der Berufsordnungen zum Versicherungsschutz Kein Zugriff
        Hinreichender Deckungsschutz Kein Zugriff
        Grenzüberschreitender Deckungsschutz Kein Zugriff
        Schutzzweck der Überwachung des Erfordernisses einer Berufshaftpflichtversicherung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff
      4. Ausstrahlungswirkungen der Richtlinie Kein Zugriff
      5. Drittschutz im Baurecht Kein Zugriff
        Anwendung auf die Berufsaufsicht der Ärzte und Psychotherapeuten Kein Zugriff
      6. Drittschutz der Kommunalaufsicht Kein Zugriff
        Beziehungsverhältnisse Kein Zugriff
        Konsequenzen für den Drittschutz Kein Zugriff
      7. Drittschutz der Bankaufsicht Kein Zugriff
        Anwendung auf die Berufsaufsicht der Ärzte und Psychotherapeuten Kein Zugriff
      8. Zwischenergebnis zur drittschützenden Aufsichtstätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
      2. Einwand des Rechtmäßigen Alternativverhaltens Kein Zugriff
  3. 1. 1. Berufsqualifikation als Eigentumsposition Kein Zugriff
      2. Anerkennungsanspruch als Eigentumsposition Kein Zugriff
      3. Berufserfahrung Kein Zugriff
      4. Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Anwendbarkeit des IFG Bund Kein Zugriff
    2. 1. Geltendmachung gegenüber den Heilberufekammern Kein Zugriff
      2. Landespezifische Unterschiede Kein Zugriff
    3. Einschränkung des Informationsanspruchs und Haftungsausschluss Kein Zugriff
    4. Einfluss der Richtlinie Kein Zugriff
4. 1. Grundsätze der Amtshaftung Kein Zugriff Seiten 249 - 251
  2. Konsequenz im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie Kein Zugriff Seiten 251 - 252
5. Aspekte gemeinschaftsrechtlicher Staatshaftung Kein Zugriff Seiten 252 - 253
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 253 - 254
Ergebnisse und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 255 - 259
Glossar Kein Zugriff Seiten 260 - 260
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 268
Linkverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 271
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 272 - 274

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