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Automatisierte Rechtsanwendung und ihre Grenzen

Am Beispiel des automatisierten und autonomen Fahrens unter besonderer Berücksichtigung von StVG/StVO
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die interdisziplinäre Arbeit befasst sich mit automatisierter Rechtsanwendung und ihren Grenzen am Beispiel des automatisierten/autonomen Fahrens. Es wird untersucht, ob der Regelungsgehalt der verhaltensrechtlichen Verkehrsvorschriften von StVG/StVO für das automatisierte/autonome Fahren ausreichend ist. Der Autor arbeitet dazu die gesetzlichen Anforderungen heraus und zeigt auf, wie diese umgesetzt werden müssen. Anhand der Dilemmasituation wird analysiert, welche Anforderungen an die Programmierung erwachsen. Der Autor untersucht sodann am Beispiel des Abbremsens, ob Fahrzeuge die geltenden Verkehrsvorschriften umsetzen können. Mittels der Formalisierung des Rechts zeigt er schließlich auf, wie Gesetze angepasst werden müssen, damit automatisierte Rechtsanwendung möglich ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-7560-0332-7
ISBN-Online
978-3-7489-3635-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
400
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 29
    1. A. Problemaufriss und aktuelle Relevanz Kein Zugriff
    2. B. Stand der wissenschaftlichen Diskussion Kein Zugriff
    3. C. Ziel Kein Zugriff
    4. D. Methodische Überlegungen Kein Zugriff
    5. E. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Rechtliche und technische Bedeutung der Stufenklassifizierung Kein Zugriff
      2. II. Stufenklassifizierung nach SAE J3016 Kein Zugriff
      3. III. Stufenklassifizierung nach BASt-Definition Kein Zugriff
      4. IV. Auswirkungen uneinheitlicher Standards Kein Zugriff
      1. I. Kamerasysteme Kein Zugriff
      2. II. Lidar Kein Zugriff
      3. III. Radarsensoren Kein Zugriff
      4. IV. Ultraschallsensoren Kein Zugriff
      5. V. Raddrehzahlsensoren Kein Zugriff
      6. VI. Intertialsensoren Kein Zugriff
      7. VII. GPS Kein Zugriff
      8. VIII. Wechselwirkungen zwischen Technik, Recht und Sicherheit als Faktor sozialer Nachhaltigkeit Kein Zugriff
      1. I. Technische Grenzen der Umfelderfassung Kein Zugriff
      2. II. Kontextbasierte Situation als technische Herausforderung Kein Zugriff
    4. D. Ergebnisse des ersten Kapitels Kein Zugriff
        1. 1. § 1a StVG Kein Zugriff
        2. 2. § 1b StVG Kein Zugriff
        3. 3. § 1c StVG Kein Zugriff
        4. 4. § 6 StVG Kein Zugriff
        5. 5. §§ 12, 32 StVG Kein Zugriff
        6. 6. § 63a, b StVG Kein Zugriff
          1. a) Bestimmungsgemäße Verwendung als zentraler unbestimmter Rechtsbegriff Kein Zugriff
          2. b) Fahrzeughersteller als Ersatzgesetzgeber Kein Zugriff
          3. c) Fehlende materielle Gerechtigkeit bei der Haftungsverteilung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Fahrzeugsteuerung nach Nr. 1 Kein Zugriff
            1. aa) Enges Verständnis: Einhaltung bestimmter Verkehrsvorschriften in einer Situation Kein Zugriff
              1. (1) Ökonomische Analyse des Rechts Kein Zugriff
              2. (2) Auslegung des Regelungsgehalt des § 1a Abs. 2 Nr. 2 StVG Kein Zugriff
              3. (3) Vorrangstellung der Systembeschreibung im Verhältnis zu den Gesetzesvorgaben nach § 1a Abs. 2 Nr. 1 StVG durch Spezialität Kein Zugriff
              4. (4) Definition von Verkehrsvorschriften als Systemgrenze durch den Hersteller Kein Zugriff
              5. (5) Offensichtliche Umstände im Sinne des § 1b Abs. 2 Nr. 2 StVG und verkehrspsychologische Aspekte Kein Zugriff
              6. (6) Alleinige Geltung des § 1a StVG hinsichtlich der Systembeschreibung im Sinne des § 1a StVG Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            4. dd) Herstellerseitige Reaktion auf Novellierungen des Straßenverkehrsrechts Kein Zugriff
          3. c) Übersteuerbarkeit nach Nr. 3 Kein Zugriff
          4. d) Erkennung der Systemgrenzen nach Nr. 4 Kein Zugriff
              1. (1) Zivilrechtliche Legaldefinition des Begriffs „unverzüglich“ Kein Zugriff
              2. (2) Rückschluss auf die unverzügliche Übernahme der Fahrzeugsteuerung gemäß § 1b Abs. 2 Nr. 1 StVG Kein Zugriff
              3. (3) Rückschlüsse auf die ausreichende Zeitreserve im Sinne des § 1a Abs. 2 Nr. 5 StVG Kein Zugriff
              4. (4) Konkretisierung durch internationale technische Normen Kein Zugriff
            2. bb) Verkehrspsychologische Annäherung der ausreichenden Zeitreserve Kein Zugriff
            3. cc) Rückschlüsse für Gesetzesanforderungen und Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
          6. f) Hinweis auf eine der Systembeschreibung zuwiderlaufende Verwendung nach Nr. 6 Kein Zugriff
          7. g) Verbindliche Erklärung des Herstellers nach Abs. 2 S. 2 Kein Zugriff
        3. 3. Übereinstimmung mit Zulassungsrecht nach § 1a Abs. 3 StVG Kein Zugriff
        4. 4. Eigenschaft als Fahrzeugführer nach § 1a Abs. 4 StVG Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich der §§ 1d ff. StVG Kein Zugriff
        2. 2. § 1d StVG Kein Zugriff
        3. 3. § 1e StVG Kein Zugriff
        4. 4. § 1f StVG Kein Zugriff
        5. 5. § 1g StVG Kein Zugriff
        6. 6. § 1h StVG Kein Zugriff
        7. 7. § 1i StVG Kein Zugriff
        8. 8. § 1j StVG Kein Zugriff
        9. 9. § 1k StVG Kein Zugriff
        10. 10. § 1l StVG Kein Zugriff
        1. 1. Definition eines autonomen Fahrzeugs nach § 1d Abs. 1 StVG Kein Zugriff
        2. 2. Festgelegter Betriebsbereich nach § 1d Abs. 2 StVG Kein Zugriff
        3. 3. Technische Aufsicht im Sinne des § 1d Abs. 3 StVG Kein Zugriff
        4. 4. Risikominimaler Zustand nach § 1d Abs. 4 StVG Kein Zugriff
        1. 1. Zulässiger Betrieb nach § 1e Abs. 1 StVG Kein Zugriff
          1. a) Selbstständige Bewältigung der Fahraufgabe, Nr. 1 Kein Zugriff
          2. b) Einhaltung der Verkehrsvorschriften und Unfallvermeidung, Nr. 2 Kein Zugriff
          3. c) Einleitung eines risikominimalen Zustands, Nr. 3 Kein Zugriff
          4. d) Benachrichtigung der Technischen Aufsicht, Nr. 4 Kein Zugriff
          5. e) Überprüfung der Technischen Aufsicht, Nr. 5 Kein Zugriff
          6. f) Beeinträchtigung der Funktionalität, Nr. 6 Kein Zugriff
          7. g) Erkennen der Systemgrenze, Nr. 7 Kein Zugriff
          8. h) Deaktivierbarkeit, Nr. 8 Kein Zugriff
          9. i) Aufforderung zur Freischaltung eines alternativen Fahrmanövers, Nr. 9 Kein Zugriff
          10. j) Funkverbindung, Nr. 10 Kein Zugriff
        3. 3. Sonstige Beeinträchtigungen nach § 1e Abs. 3 StVG Kein Zugriff
    3. C. Gesetzliche Anforderungen an das vollautonome Fahren Kein Zugriff
      1. I. Verhalten wie ein menschlicher Fahrer Kein Zugriff
        1. 1. Handlungsorientiertes oder erfolgsorientiertes Verständnis des Verkehrsrechts Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. E. Ergebnisse des zweiten Kapitels Kein Zugriff
          1. a) 1. Variante in Cicero, De officiis: Der Tor und der Weise Kein Zugriff
          2. b) 2. Variante in Cicero, De officiis: Der Schiffseigentümer und der Passagier Kein Zugriff
          3. c) 3. Variante in Cicero, De officiis: Die zwei Weisen Kein Zugriff
          4. d) Praktische Relevanz des Brett des Karneades Kein Zugriff
          5. e) Bedeutung des Brett des Karneades für die Dilemmasituation im Straßenverkehr Kein Zugriff
        2. 2. Mignonette-Fall Kein Zugriff
        3. 3. Weichenstellerfall und Trolley-Problem Kein Zugriff
        4. 4. Dilemmasituation im Straßenverkehr im Kontext automatisierter und autonomer Fahrzeuge Kein Zugriff
      2. II. Zur Bedeutung der Dilemmasituation im Straßenverkehr Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbarkeit der Grundrechte in der Dilemmasituation beim automatisierten und autonomen Fahren Kein Zugriff
        2. 2. Vorüberlegungen zur Menschenwürde Kein Zugriff
        1. 1. Auflösung zulasten von Insassen Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzliche Regelung für autonome Fahrzeuge des SAE Level 4, § 1e StVG Kein Zugriff
        3. 3. Stoischer Lösungsansatz in Anlehnung an das Brett des Karneades Kein Zugriff
        4. 4. Doctrine of Double Effect Kein Zugriff
        5. 5. Auflösung zugunsten von Kindern Kein Zugriff
        6. 6. Auflösung nach dem Prinzip der Minimierung der Unfalltoten durch eine Abstufung im Unrecht Kein Zugriff
        7. 7. Auflösung zulasten sich verkehrswidrig verhaltenden Personen Kein Zugriff
        8. 8. Auflösung zulasten rechtswidriger Verkehrsteilnehmer Kein Zugriff
        9. 9. Auflösung zugunsten der Insassen Kein Zugriff
        10. 10. Auflösung nach dem einmal eingeschlagenen Kurs Kein Zugriff
        11. 11. Auflösung durch Übernahme des Insassen oder Operators Kein Zugriff
        12. 12. Auflösung nach den geltenden Verkehrsvorschriften Kein Zugriff
        13. 13. Flucht des Gesetzgebers vor einer Entscheidung – Verlagerung von der Fahrzeugzulassung zum Käufer Kein Zugriff
        14. 14. Auflösung nach den Leitlinien der Ethik-Kommission Kein Zugriff
        15. 15. Auflösung mittels einer Systemperspektive (konsequentialistische Sichtweise) Kein Zugriff
        16. 16. Auflösung nach utilitaristischen Prinzipien Kein Zugriff
        17. 17. Auflösung mittels Verteilungsgerechtigkeit Kein Zugriff
        18. 18. Auflösung durch einen Zufallsgenerator Kein Zugriff
        19. 19. Auflösung durch Einwilligung der Insassen Kein Zugriff
        20. 20. Auflösung durch autonome Entscheidung einer künstlichen Intelligenz Kein Zugriff
        21. 21. Konstitutive Bedingungen Kein Zugriff
        22. 22. Auflösung nach einem Vertrauensansatz Kein Zugriff
        23. 23. Auflösung nach den Prinzipien der Menschenwürde Kein Zugriff
        24. 24. Bewertung der Lösungsvorschläge Kein Zugriff
    2. B. Bedeutung der Dilemmasituation als nicht normierte Anforderung an das autonome Fahren Kein Zugriff
    3. C. Ergebnisse des dritten Kapitels Kein Zugriff
      1. I. Darstellung der Situation Kein Zugriff
          1. a) Vorausfahren – Beispiel für deskriptive Rechtsbegriffe Kein Zugriff
          2. b) Stark bremsen – Sinnbild für Rechtsunsicherheit und Grundfragen des Rechts Kein Zugriff
          3. c) Plötzliches Bremsen als Fall des starken Abbremsens? Kein Zugriff
            1. aa) Konkretisierung durch den Savignyschen Kanon Kein Zugriff
              1. (1) Sachschäden Kein Zugriff
              2. (2) Menschen Kein Zugriff
                1. (a) Wirtschaftliche Güter- und Interessenabwägung Kein Zugriff
                2. (b) Kleintiere Kein Zugriff
                3. (c) Größere Tiere Kein Zugriff
            3. cc) Zwingender Grund bei zu spätem Erkennen oder zweifelnder Interpretation von Gegebenheiten der Umgebung Kein Zugriff
            4. dd) Einschränkung durch das Erfordernis eines milderen zur Verfügung stehenden Alternativverhaltens des Kraftfahrzeugs? Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsfolge des § 4 Abs. 1 S. 2 StVO Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliche Problematik Kein Zugriff
          1. a) Vorausfahren Kein Zugriff
          2. b) Starkes Abbremsen Kein Zugriff
          3. c) Zwingender Grund Kein Zugriff
        3. 3. Erfordernis der Programmierung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. 4. Pflicht zur Aktualisierung der Rechtsprechungsdatenbank Kein Zugriff
      4. IV. Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. B. Ergebnisse des vierten Kapitels Kein Zugriff
        1. 1. Vor- und Nachteile von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln Kein Zugriff
        2. 2. Sonderstellung automatisierter Rechtsanwendung durch automatisierte/autonome Fahrzeuge im Vergleich zu automatisierter Rechtsanwendung im Allgemeinen Kein Zugriff
        3. 3. Delegationsfunktion von Generalklauseln Kein Zugriff
        4. 4. Rechtsfortbildungs- und Flexibilitätsfunktion von Generalklauseln Kein Zugriff
        5. 5. Verweisungsfunktion von Generalklauseln Kein Zugriff
        6. 6. Bedeutung für die automatisierte Rechtsanwendung im Kontext automatisierter/autonomer Fahrzeuge Kein Zugriff
      2. II. Ermessensspielraum Kein Zugriff
      1. I. Technischer Ausschluss unerlaubter Verhaltensweisen Kein Zugriff
      2. II. Abgabe der Steuerung an den Menschen oder die Technische Aufsicht Kein Zugriff
      3. III. Rechtmäßiges Verhalten durch selbstlernende Systeme Kein Zugriff
      4. IV. Formalisierung von Rechtsnormen Kein Zugriff
        1. 1. Römisches Recht Kein Zugriff
        2. 2. Kombinatorisches Denken: Raimundus Lullus (1235-1315 n. Chr.) Kein Zugriff
          1. a) Syllogistische Deduktion aus Axiomen (Melanchthon) Kein Zugriff
          2. b) Definition und Spaltung von Termini sowie Ableitung des Besonderen aus dem Allgemeinen (Ramus) Kein Zugriff
          3. c) Praktische Adaption der ramistischen Methode (Althusius) Kein Zugriff
          1. a) Euklidische Methode Kein Zugriff
          2. b) Anton Faber Kein Zugriff
          3. c) Johann Baptista Vivianus Kein Zugriff
          4. d) Samuel Pufendorf Kein Zugriff
        5. 5. Axiomatisches und kombinatorisches Denken bei Leibniz (2. Hälfte des 17. Jahrhunderts) Kein Zugriff
        6. 6. Höhepunkt des axiomatischen Denkens bei Wolff (ca. 1720-1748) Kein Zugriff
          1. a) Georg Friedrich Puchta Kein Zugriff
          2. b) Friedrich Carl von Savigny Kein Zugriff
          3. c) Rudolf von Jhering Kein Zugriff
        8. 8. Kritik an einem formalistischen Verständnis von Recht Kein Zugriff
        9. 9. Entwicklung der Rechtsinformatik Kein Zugriff
        10. 10. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Formalisierung im engen Sinne Kein Zugriff
            1. aa) Symbolisierung Kein Zugriff
            2. bb) Axiomatisierung Kein Zugriff
            3. cc) Algorithmisierung, Automatisierung und Formalisierung Kein Zugriff
          3. c) Formalisierung im weiteren Sinne Kein Zugriff
          4. d) Vorteile einer Formalisierung von Rechtsnormen Kein Zugriff
        2. 2. Neue Formalisierungsansätze Kein Zugriff
            1. aa) Informationen Kein Zugriff
                1. (a) Allgemeine Grenzen beim Einsatz von Bildern im Straßenverkehr Kein Zugriff
                2. (b) Grenzen und Risiken beim Einsatz von Bildern im automatisierten und autonomen Straßenverkehr Kein Zugriff
              2. (2) Bilder im Recht Kein Zugriff
              1. (1) Grundlegendes Kein Zugriff
              2. (2) Zeichen 101 Kein Zugriff
              3. (3) Zeichen 114 Kein Zugriff
              1. (1) Grundlegendes Kein Zugriff
              2. (2) Zeichen 206 Kein Zugriff
              3. (3) Zeichen 274 Kein Zugriff
              4. (4) Erschwerte oder unmögliche Erkennbarkeit von Vorschriftzeichen durch automatisierte und autonome Fahrzeuge Kein Zugriff
              1. (1) Grundlegendes Kein Zugriff
              2. (2) Zeichen 306 Kein Zugriff
              3. (3) Zeichen 325.1 und 325.2 Kein Zugriff
              4. (4) Schrittgeschwindigkeit als unbestimmter Rechtsbegriff Kein Zugriff
              5. (5) Vereinbarkeit mit der Anforderung der Einhaltung der Verkehrsvorschriften aus § 1a Abs. 2 Nr. 2 StVG, § 1e Abs. 2 Nr. 2 StVG Kein Zugriff
              6. (6) Lösungsansatz für den Gesetzgeber Kein Zugriff
              7. (7) Berücksichtigung weitergehender Anforderungen als Annex aus dem Richtzeichen Kein Zugriff
            4. dd) Verkehrseinrichtungen Kein Zugriff
          3. c) Durchführbarkeit der Formalisierung von Verkehrszeichen für das automatisierte und autonome Fahren Kein Zugriff
          4. d) Bedeutung von Verkehrszeichen für automatisierte und autonome Fahrzeuge Kein Zugriff
          1. a) Bedeutung der Vorschrift für den Straßenverkehr und das Verhaltensrecht Kein Zugriff
          2. b) Bedeutung der Vorschrift für das automatisierte und autonome Fahren Kein Zugriff
          3. c) Formalisierung von Zeichen und Weisungen Kein Zugriff
          4. d) Umsetzungsprobleme Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Abbremsen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Anthropozentrisches Weltbild der Straßenverkehrsordnung Kein Zugriff
          2. b) Möglichkeiten zur Anpassung der Straßenverkehrsordnung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Auseinanderfallen von Verhaltensweisen Kein Zugriff
          2. b) Höchstgeschwindigkeit und gelebte Verkehrspraxis Kein Zugriff
          3. c) Abstandseinhaltung zwischen Gefühl und exakten Anforderungen Kein Zugriff
          4. d) Starkes Abbremsen – zwischen Anthropozentrismus und Maschinenrecht Kein Zugriff
          5. e) Verbot konventioneller Fahrzeuge zur Umgehung der Probleme des Mischverkehrs Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Idealfahrer (§ 17 StVG) Kein Zugriff
          2. b) Besonnener Fahrer (§ 18 StVG) Kein Zugriff
          3. c) Anwendbarer Sorgfaltsmaßstab für automatisierte und autonome Fahrzeuge Kein Zugriff
          4. d) Einschränkungen bei der Übertragung des menschlichen Sorgfaltsmaßstabs auf automatisierte und autonome Fahrzeuge Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Spezielle Anforderungen an eine Normsetzung zum Zwecke automatisierter Rechtsanwendung im Straßenverkehr Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff
          2. b) Subsumtion und Auslegung Kein Zugriff
          3. c) Update-Pflichten des Herstellers bei divergierender und sich wandelnder Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. d) Positivistischer Ansatz – Zwischen Informatik und Rechtswissenschaften Kein Zugriff
          5. e) Quantifizierbare und wertungsoffene unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff
        2. 2. Vereinbarkeit von Formalisierung und Recht – allgemeine Ebene Kein Zugriff
        3. 3. Der Faktor Mensch im Recht Kein Zugriff
        4. 4. Nebeneinander von Recht für Menschen und Maschinenrecht Kein Zugriff
    4. D. Ergebnisse des fünften Kapitels Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
    1. Internetquellen Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (329)

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Faszination und Freiheit

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