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Die Dissenting Opinion im Handelsschiedsverfahren

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen, englischen und US-amerikanischen Rechts
Autor:innen:
Verlag:
 21.04.2023

Zusammenfassung

Das Werk untersucht auf Grundlage eines Rechtsvergleichs mit dem englischen und US-amerikanischen Recht das Instrument der Dissenting Opinion auf seinen möglichen Einsatz und Nutzen im Handelsschiedsverfahren. Unter Heranziehung der Kommentarliteratur, Rechtsprechung und einer Expertenbefragung wird ein Regelungsvorschlag entwickelt, der auf den Erfahrungen der englischen und US-amerikanischen staatlichen Gerichte und Schiedsgerichte mit dem Verfahrensinstrument beruht. Die Dissertation hinterfragt die Skepsis, die deutsche Schiedspraktiker einem Instrument entgegenbringen, das fester Bestandteil anderer Rechtsordnungen geworden ist und prüft, ob eine solche Skepsis im internationalen Schiedsverfahren Platz finden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
Erscheinungsdatum
21.04.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0219-1
ISBN-Online
978-3-7489-3743-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studies of the Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
284
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 18
      1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        1. a) Tradition der Seriatim Opinions Kein Zugriff
        2. b) Plurality Opinions Kein Zugriff
      3. 3. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        1. a) Parteien als Herren des Verfahrens Kein Zugriff
        2. b) Vertraulichkeit des Verfahrens Kein Zugriff
        3. c) Benennung der Schiedsrichter Kein Zugriff
        4. d) Internationale Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
      2. 2. Grundprinzipien des Handelsschiedsverfahrens Kein Zugriff
      3. 3. Die Unterscheidung zwischen Common und Civil Law und die Handelsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      4. 4. Rolle der Dissenting Opinion Kein Zugriff
        1. a) Tradition der Seriatim Opinions Kein Zugriff
        2. b) Moderne richterliche Meinungskundgabe Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Lord Atkin in Liversidge v. Anderson Kein Zugriff
        2. b) Lord Denning in Candler v. Crane Christmas Kein Zugriff
        3. c) Lord Mustill im Ken Ren-Fall Kein Zugriff
        4. d) Lady Hale in Radmacher v. Granatino Kein Zugriff
        5. e) Lords Reed, Carnwath und Hughes im Miller Case Kein Zugriff
        6. f) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Relevante nationale Regelungen im Schiedsverfahrensrecht Kein Zugriff
            1. (1) Generelle Zulässigkeit im Schiedsverfahren Kein Zugriff
            2. (2) Möglichkeit, Verfahrensfehler aufzudecken Kein Zugriff
            3. (3) Ausdruck der (Partei-)Abhängigkeit von Schiedsrichtern Kein Zugriff
              1. (a) Zugrundeliegender Sachverhalt Kein Zugriff
              2. (b) Entscheidung des Court of Appeal Kein Zugriff
                1. (aa) Übermittlung der Dissenting Opinion als reine “courtesy” Kein Zugriff
                2. (bb) Verweigerung der Unterschrift als Alternative Kein Zugriff
                3. (cc) Beratungsgeheimnis Kein Zugriff
                4. (dd) Verhältnis zwischen Schiedsrichter und benennender Partei Kein Zugriff
            2. (2) F Ltd v. M Ltd Kein Zugriff
            3. (3) B v. A Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Mögliche Einarbeitung in den Schiedsspruch Kein Zugriff
            2. (2) Inhaltliche Vorgaben Kein Zugriff
            3. (3) Verfahren und Art der Abgabe Kein Zugriff
            4. (4) Form der Abgabe Kein Zugriff
            5. (5) Zusammenfassung der Regelungsvorschläge Kein Zugriff
          4. dd) Verbleibende Fragen Kein Zugriff
          1. aa) Prüfungskompetenz der Mehrheitsschiedsrichter Kein Zugriff
          2. bb) Sanktion auf Grundlage des Arbitration Act 1996 Kein Zugriff
        4. d) Ergebnisse im Lichte der ermittelten Praxiserfahrungen Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. a) Englische Tradition der Seriatim Opinions Kein Zugriff
          1. aa) Justice Curtis in Dred Scott Kein Zugriff
          2. bb) Justice Harlan in Plessy v. Ferguson Kein Zugriff
          3. cc) Justice Holmes in Lochner v. New York Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
        3. c) Auf dem Weg zur Dissenting Opinion als gängige Praxis Kein Zugriff
        4. d) Moderne Praxis der Dissenting Opinion Kein Zugriff
        5. e) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Relevante nationale Regelungen im Schiedsverfahrensrecht Kein Zugriff
          1. aa) Vergleichbarkeit mit dem staatlichen Verfahren Kein Zugriff
          2. bb) In der Literatur und Praxis vertretene Ansichten Kein Zugriff
            1. (1) Petition of Fertilizantes Fosfatados Mexicanos, S.A. Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsprechung zur Befragung von Schiedsrichtern vor staatlichen Gerichten Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
          4. dd) Regelungsbedarf Kein Zugriff
          5. ee) Fazit Kein Zugriff
        3. c) Sanktionsmöglichkeiten bei Verstoß Kein Zugriff
        4. d) Ergebnisse im Lichte der ermittelten Praxiserfahrung Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Entwicklung der abweichenden Meinungskundgabe im staatlichen Gerichtsverfahren Kein Zugriff
      1. 1. Beratungsgeheimnis als absolute Hürde Kein Zugriff
        1. a) Recht als Wahrheit im Civil Law Kein Zugriff
        2. b) Autorität der Gerichte und Urteile Kein Zugriff
        3. c) Publizität und Transparenz in der Demokratie Kein Zugriff
        4. d) Richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
        5. e) Qualitätssteigerung des Urteils Kein Zugriff
        6. f) Gewissenskonflikt der Richter Kein Zugriff
        7. g) Motivation der Parteien zum Einlegen von Rechtsmitteln Kein Zugriff
        8. h) Rechtsentwicklung Kein Zugriff
        9. i) Rechtsklarheit und Rechtsfrieden Kein Zugriff
        10. j) Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Relevante nationale Regelungen im Schiedsverfahrensrecht Kein Zugriff
          1. aa) Recht als Wahrheit im Civil Law Kein Zugriff
          2. bb) Autorität der Schiedsgerichte und ihrer Sprüche Kein Zugriff
          3. cc) Publizität und Transparenz in der Demokratie Kein Zugriff
          4. dd) (Partei-) Abhängigkeit der Schiedsrichter Kein Zugriff
          5. ee) Qualitätssteigerung des Schiedsspruchs Kein Zugriff
          6. ff) Gewissenskonflikt der Richter Kein Zugriff
          7. gg) Motivation der Parteien zum Einlegen von Rechtsmitteln Kein Zugriff
          8. hh) Rechtsentwicklung Kein Zugriff
          9. ii) Rechtsklarheit und Rechtsfrieden Kein Zugriff
          10. jj) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Geltung im Schiedsverfahren/Sinn und Zweck Kein Zugriff
              1. (a) Herleitung aus dem Schiedsrichtervertrag Kein Zugriff
              2. (b) § 43 DRiG analog Kein Zugriff
              3. (c) Gewohnheitsrechtliche Geltung Kein Zugriff
              4. (d) Konkludente Verfahrensvereinbarung i.S.d. § 1042 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
              5. (e) Fazit: Gesamtschau der Herleitungsaspekte Kein Zugriff
            3. (3) Umfang Kein Zugriff
            1. (1) Die abweichende Beurteilung von Rechts- oder Sachfragen Kein Zugriff
            2. (2) Vorwurf der Befangenheit, eines sonstigen groben Verfahrensverstoßes oder eines Verstoßes gegen den ordre public Kein Zugriff
            3. (3) Vorwurf eines sonstigen Beurteilungsfehlers Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Aufhebbarkeit des Spruchs Kein Zugriff
              2. (b) Bedrohung der Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs Kein Zugriff
              3. (c) Schadenersatzansprüche gegen die Schiedsrichter Kein Zugriff
              4. (d) Straf- und standesrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
              5. (e) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Oberlandesgericht Jena/Oberlandesgericht München Kein Zugriff
              2. (b) Oberlandesgericht Frankfurt am Main Kein Zugriff
              3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Abrede der Parteien, § 1042 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
          2. bb) Abrede der Schiedsrichter, § 1042 Abs. 4 ZPO Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnisse im Lichte der ermittelten Praxiserfahrungen Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Ermittelte Problemfelder der Dissenting Opinion Kein Zugriff
    2. II. Zu beachtende Unterschiede Kein Zugriff
      1. 1. Arbeitsgruppe der ICC Kein Zugriff
      2. 2. Diskussion anlässlich des Entwurfs des UNCITRAL Modellgesetzes Kein Zugriff
        1. a) College of Commercial Arbitrators Kein Zugriff
        2. b) International Bar Association Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Regelungen im Schiedsverfahren ̶ generell wünschenswert? Kein Zugriff
      1. 1. Bestehende Regelungen Kein Zugriff
            1. (1) Problemfeld: Schutz der (Partei-)Unabhängigkeit der Schiedsrichter Kein Zugriff
            2. (2) Problemfeld: Aufdecken der Befangenheit von Mitschiedsrichtern, einer Verletzung des rechtlichen Gehörs, weiterer grober Verfahrensfehler oder Verstöße gegen den ordre public Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
          2. bb) Beschränkung auf in Beratung eingebrachte Punkte Kein Zugriff
          3. cc) Inhalt: Rechts- und Sachfragen Kein Zugriff
          1. aa) Formulierung als Meinung Kein Zugriff
          2. bb) Ausschluss von persönlichen Angriffen durch Schmähkritik und Degradierung Kein Zugriff
          1. aa) Ankündigung einer Dissenting Opinion im Verfahren Kein Zugriff
          2. bb) Frist für Abgabe Kein Zugriff
          1. aa) Mögliche Rechtskraft Kein Zugriff
          2. bb) Einfluss auf Aufhebbarkeit und Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs Kein Zugriff
          3. cc) Schadenersatz Kein Zugriff
          4. dd) Sonstige Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
          5. ee) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Inkorporation der Dissenting Opinion in den Schiedsspruch Kein Zugriff
          2. bb) Dissenting Opinion selbst als Teil des Schiedsspruchs Kein Zugriff
          3. cc) Beifügen der Dissenting Opinion als separates Dokument an den Schiedsspruch Kein Zugriff
          4. dd) Veröffentlichung gleichzeitig mit dem Schiedsspruch Kein Zugriff
          5. ee) Erfahrung in der Praxis Kein Zugriff
          6. ff) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Recht zur Einsicht und Korrektur durch Mehrheitsschiedsrichter Kein Zugriff
          2. bb) Widerspruchsrecht der Parteien Kein Zugriff
          3. cc) Überprüfungsmöglichkeit durch staatliche Gerichte Kein Zugriff
          4. dd) Zu diskutierende Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. 3. Art der Regelung Kein Zugriff
      1. 1. Regelung Kein Zugriff
      2. 2. Parteiabrede Kein Zugriff
      3. 3. Auswirkungen auf die Praxis Kein Zugriff
  7. Kapitel 5: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 259 - 262
  8. Anhang 1: Details der Befragungstechnik Kein Zugriff 263 - 266
  9. Anhang 2: Die wichtigsten Praxiserkenntnisse schematisch dargestellt Kein Zugriff 267 - 270
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 284

Literaturverzeichnis (269)

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