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Monographie Kein Zugriff
Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor Verfassungsrecht
Autor:innen:
Verlag:
2010
Zusammenfassung
Das Verhältnis des Gemeinschaftsrechts zu mitgliedstaatlichem Verfassungsrecht ist eine der brisantesten europarechtlichen Fragestellungen. Die besondere Bedeutung liegt in der unterschiedlichen Sichtweise der Problemlage durch die zuständigen Höchstgerichte. Neben der Frage, wer 'das letzte Wort' hat, beinhaltet dieses Themenfeld auch eine Vielzahl rechtsdogmatischer Probleme von zentraler Bedeutung. THEMEN UND FRAGESTELLUNGEN Das Werk bietet zu Beginn eine Darstellung der Judikatur des EuGH zum Vorrang des Gemeinschaftsrechts. Der Fokus liegt dabei auf dem Zusammenspiel der gemeinschaftsrechtlichen Strukturprinzipien des Vorrangs, der unmittelbaren Anwendbarkeit und der gemeinschaftsrechtskonformen Auslegung. Die Auswirkungen dieser Strukturprinzipien auf mitgliedstaatliche Behördenzuständigkeiten im Zusammenhang mit gemeinschaftsrechtlichen Regelungen mit zuständigkeitsrelevantem Inhalt werden beleuchtet. Nach einer Analyse der Judikatur des EuGH zum Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor mitgliedstaatlichem Verfassungsrecht wird ein kurzer Überblick über die Rechtsprechung der einzelnen mitgliedstaatlichen Höchstgerichte zum Vorrang des Gemeinschaftsrechts gegeben. Im Rahmen der Untersuchung der im Zuge des österreichischen EU-Beitritts gewählten Technik der Öffnung der heimischen Rechtsordnung wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob die österreichische Rechtsordnung über eine 'Integrationsschranke' verfügt. Einen Schwerpunkt des Werks stellt die Untersuchung der Judikatur des VfGH zum Verhältnis zwischen Gemeinschaftsrecht und österreichischem Bundesverfassungsrecht dar. Dabei wird insbesondere die Frage beleuchtet, ob diese Rechtsprechung des VfGH mit jener des EuGH in Einklang steht.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-902638-23-6
ISBN-Online
978-3-7097-9979-6
Verlag
Jan Sramek Verlag, Wien
Sprache
Deutsch
Seiten
292
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Vorwort Kein Zugriff
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
I. Einführung und Problemaufriss Kein Zugriff
II. Gang und Methodik der Untersuchungen Kein Zugriff
I. Ableitung der Vorrangwirkung Kein Zugriff
II. Anwendungsvorrang Kein Zugriff
III. Umfang des Anwendungsvorrangs Kein Zugriff
IV. Adressaten des Anwendungsvorrangs Kein Zugriff
I. Einleitung Kein Zugriff
II. Das Dorsch Consult-Urteil des EuGH Kein Zugriff
III. Folgejudikatur zur Rs Dorsch Consult Kein Zugriff
IV. Das Connect Austria-Urteil des EuGH Kein Zugriff
I. Einleitung Kein Zugriff
II. Die Rechtsprechung des EuGH zum Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor nationalem Verfassungsrecht Kein Zugriff
III. Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor nationalem Verfassungsrecht aus der Sicht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
I. Die Öffnung der österreichischen Rechtsordnung gegenüber der Rechtsordnung der EU durch das EU‑Beitritts-BVG Kein Zugriff
II. Die Judikatur des VfGH zum Verhältnis zwischen Gemeinschaftsrecht und österreichischem Bundesverfassungsrecht Kein Zugriff
Summarium Kein Zugriff Seiten 253 - 254
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 268
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 275
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