Detektive im Auftrag privater Versicherungsunternehmen

Paul Lucas Sammel

doi:10.5771/9783748916796

Zusammenfassung

Macht der Versicherungsnehmer einen Leistungsanspruch aus dem Versicherungsvertrag geltend, muss der Versicherer Feststellungen zum Vorliegen des Versicherungsfalls sowie seiner Leistungspflicht treffen. Im Rahmen dieser Erhebungen setzen Versicherer zuweilen Privatdetektive ein, zu deren Ermittlungsmethoden die Observation, aber auch die Tätigkeit als Agent Provocateur gehören: Im zuletzt genannten Fall versucht der Detektiv, eine mit dem Leistungsanspruch unvereinbare Handlung des Versicherungsnehmers (beispielsweise die Berufsausübung während des Bezugs von Krankentagegeld) aufzudecken oder selbst hervorzurufen. Die Arbeit von Paul L. Sammel setzt sich mit dem auftretenden Spannungsfeld zwischen den Erhebungsbefugnissen des Versicherers einerseits und den individuellen Rechten des von den Ermittlungen betroffenen Versicherungsnehmers andererseits auseinander.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-946851-52
ISBN-Online: 978-3-7489-1679-6
Verlag: Alma Mater, Saarbrücken
Reihe: Schriften zum Versicherungs- und Haftungsrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 272
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
1. 1. 1. Einsatz von Privatdetektiven Kein Zugriff
  2. 2. Durch private Versicherer Kein Zugriff
  3. 3. Zum Zwecke der Sachverhaltsaufklärung und Beweisgewinnung in zivilrechtlichen Streitigkeiten Kein Zugriff
2. II. Abgrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
3. III. Relevanz der Fragestellung Kein Zugriff
4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Rechtsstellung des Detektivs im Allgemeinen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Selbstständige Tätigkeit Kein Zugriff
    2. b) Erlaubte Tätigkeit Kein Zugriff
    3. c) Kein freier Beruf Kein Zugriff
  2. 2. Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Überwachungsbedürftigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. (1) Erfolgsbezogenheit der Hauptschuld Kein Zugriff
        (2) Rechtsfolgenbetrachtung Kein Zugriff
        (3) Weitere Indizien Kein Zugriff
      2. bb) Anwendung auf Detektivverträge Kein Zugriff
    2. b) Der Detektivvertrag als Werkvertrag Kein Zugriff
    3. c) Der Detektivvertrag als Geschäftsbesorgungsvertrag Kein Zugriff
  2. 1. a) Ansprüche des Detektivs gegen den Auftraggeber Kein Zugriff
    2. 1. aa) Herausgabe der ermittelten Informationen Kein Zugriff
      2. bb) Rechte im Falle der Schlechtleistung Kein Zugriff
    3. c) Beendigung des Detektivvertrags Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeine Rechtmäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. b) AGB-Kontrolle Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Einholung von Informationen bei Dritten Kein Zugriff
    2. b) Einsatz als Agent Provocateur Kein Zugriff
    3. c) Observation Kein Zugriff
  2. 2. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Auftragsverarbeitung Kein Zugriff
      2. bb) Gemeinsame Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Personenbezogene Daten Kein Zugriff
      2. (1) Datenverarbeitung durch den Detektiv Kein Zugriff
        (2) Datenverarbeitung durch den Versicherer Kein Zugriff
      3. (1) Datenverarbeitung durch den Detektiv Kein Zugriff
        (2) Datenverarbeitung durch den Versicherer Kein Zugriff
    3. c) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. a) Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a, Art. 7 DS-GVO) Kein Zugriff
    2. b) Erforderlichkeit für die Erfüllung eines Vertrags (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DS-GVO) Kein Zugriff
    3. c) Erforderlichkeit zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c DS-GVO) Kein Zugriff
    4. d) Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DS-GVO) Kein Zugriff
  3. 1. a) Gesundheitsdaten Kein Zugriff
    2. b) Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten Kein Zugriff
  4. 4. Grundsatz der Direkterhebung Kein Zugriff
  5. 5. Informationspflichten Kein Zugriff
  6. 6. Verhaltensregeln des Berufsverbands Kein Zugriff
  7. 7. Gesundheitsdatenschutz nach § 213 VVG Kein Zugriff
  8. 8. Sanktionen Kein Zugriff
3. 1. 1. Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht zwischen Privaten Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verstoß gegen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. bb) Verstoß gegen §§ 22, 23 KUrhG Kein Zugriff
    3. c) Das Recht am gesprochenen Wort Kein Zugriff
    4. d) Der Schutz vor dem Eindringen in den persönlichen Lebensbereich und vor dessen Ausforschung Kein Zugriff
  3. 1. a) Intimsphäre Kein Zugriff
    2. b) Privatsphäre Kein Zugriff
    3. c) Sozialsphäre Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Hauptfälle des Einsatzes von Detektiven durch Versicherer Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Krankentagegeldversicherung Kein Zugriff
      2. bb) Berufsunfähigkeitsversicherung Kein Zugriff
      3. cc) Haftpflichtversicherung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Krankentagegeldversicherung Kein Zugriff
      2. bb) Berufsunfähigkeitsversicherung Kein Zugriff
      3. cc) Haftpflichtversicherung Kein Zugriff
    3. c) Rücktritt und Anfechtung Kein Zugriff
  3. 3. Versicherungsaufsichtsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Dogmatische Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorermittlungen Kein Zugriff
    2. b) Erkenntnisse aus ärztlichen Befunden Kein Zugriff
    3. c) Mangelnde Plausibilität der Umstände des Eintritts des Versicherungsfalls Kein Zugriff
    4. d) Persönliche Verhältnisse der Beteiligten Kein Zugriff
  3. 1. a) Verdachtsintensität Kein Zugriff
    2. b) Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
    3. c) Verdachtsentwicklung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Geeignetheit Kein Zugriff
    2. b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Intensität der Ermittlungen Kein Zugriff
    2. b) Entscheidung über den wahren Sachverhalt Kein Zugriff
    3. c) Beweisführungsinteresse des Versicherers Kein Zugriff
    4. d) Interessen der Versichertengemeinschaft Kein Zugriff
    5. e) Vergleich zur Abwägung im Fall der Presseberichterstattung Kein Zugriff
  3. 1. a) Technische Unterstützung Kein Zugriff
    2. b) Gesundheitszustand der Zielperson Kein Zugriff
    3. c) Einbeziehung des sozialen Umfelds Kein Zugriff
  4. 1. a) Verbot der Berufung auf Vorteile aus einer in treuwidriger Weise selbst herbeigeführten Lage Kein Zugriff
    2. b) Vergleich zu den zum Wettbewerbsrecht entwickelten Kriterien Kein Zugriff
    3. c) Vergleich zur Tatprovokation im Strafrecht Kein Zugriff
    4. 1. aa) Verführung Kein Zugriff
      2. bb) Bedrängung Kein Zugriff
      3. cc) Täuschung Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Unterlassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ersatz materieller Schäden Kein Zugriff
      2. (1) Geldentschädigung bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen Kein Zugriff
        (2) Ersatz immaterieller Schäden bei Datenschutzverstößen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ansprüche aufgrund von Persönlichkeitsrechtsverletzungen Kein Zugriff
      2. bb) Ansprüche aufgrund der Verletzung des Datenschutzrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Unterlassung Kein Zugriff
    2. b) Schadensersatz Kein Zugriff
    3. c) Beseitigung und Löschung Kein Zugriff
  3. 3. Prozessuale Durchsetzung der Ansprüche Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Prozessualer Kostenerstattungsanspruch Kein Zugriff
    2. 1. aa) Voraussetzungen des materiellen Kostenerstattungsanspruchs Kein Zugriff
      2. bb) Verhältnis zum prozessualen Kostenerstattungsanspruch Kein Zugriff
    3. c) Begrenzung der Höhe nach Kein Zugriff
  2. 2. Anspruch auf Erstattung ausgelobter Prämien Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verletzung der Schweigepflicht nach § 203 StGB Kein Zugriff
    2. b) Verbot der Berufung auf Tatsachen nach § 242 BGB Kein Zugriff
  2. 1. a) Ermittlungsergebnisse und ihre Einführung in den Prozess Kein Zugriff
    2. 1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 3. Im Falle des Detektiveinsatzes anzuwendendes Rechtsinstitut Kein Zugriff
  4. 1. a) „Einfache“ Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    2. b) Notwehr oder „notwehrähnliche Lage“ Kein Zugriff
    3. 1. aa) Voraussetzungen der Rechtswidrigkeit nach § 213 VVG Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgen des Verstoßes gegen § 213 VVG Kein Zugriff
      3. cc) Vergleich zur Rechtslage beim Detektiveinsatz Kein Zugriff
    4. d) Vergleich zur Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen Kein Zugriff
    5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 5. Reichweite des Verwertungsverbots Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit Kein Zugriff
F. Zusammenfassung in Thesen und Schluss Kein Zugriff Seiten 245 - 250
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 272