Der kulturelle Veranstaltungsvertrag

Nadja Klug

doi:10.5771/9783748916765

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Monographie Kein Zugriff

Der kulturelle Veranstaltungsvertrag

Zulässigkeit von Haftungsausschluss- und Haftungsbegrenzungsklauseln bei Kulturveranstaltungen und Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Vertragsdurchführung

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Versicherungs- und Haftungsrecht, Band 4
Verlag:: 2022

Zusammenfassung

Die Durchführung einer Kulturveranstaltung ist zumeist mit finanziellen Risiken verbunden. Diese treffen weit überwiegend den Veranstalter als denjenigen, welcher die organisatorische und finanzielle Verantwortung trägt. Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten zu Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung im Zuge der Durchführung von Kulturveranstaltungen eröffnen Möglichkeiten, diese Risiken einzugrenzen. Aufgrund der im Jahr 2020 eingetretenen COVID-19-Pandemie hat diese Thematik für die Veranstaltungswirtschaft besondere Relevanz und Aktualität erlangt. Das Werk bietet einen weitreichenden Überblick über die mit einem kulturellen Veranstaltungsvertrag einhergehenden Rechtsfragen, einschließlich der Versicherungsmöglichkeiten und der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Ein Schwerpunkt liegt hierbei auf in der Praxis regelmäßig verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen von kulturellen Veranstaltungsverträgen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-946851-64
ISBN-Online: 978-3-7489-1676-5
Verlag: Alma Mater, Saarbrücken
Reihe: Schriften zum Versicherungs- und Haftungsrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 185
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
1. A) Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
2. B) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A) Begriff der Kulturveranstaltung Kein Zugriff
2. 1. I) Veranstalter Kein Zugriff
  2. II) Besucher Kein Zugriff
  3. 1. 1) Darsteller Kein Zugriff
    2. 2) Betreiber der Veranstaltungsstätten Kein Zugriff
    3. 3) Drittbeteiligte Kein Zugriff
  4. IV) Ergebnis zu B) Kein Zugriff
3. 1. I) Rechtliche Grundlage Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Kaufvertrag Kein Zugriff
      2. b) Mietvertrag Kein Zugriff
      3. c) Dienstvertrag Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis zu 1. Kein Zugriff
    2. 2) Umfang der Hauptleistungspflicht des Veranstalters Kein Zugriff
    3. 3) Abnahme und Vollendung des Werkes Kein Zugriff
  3. III) Rechtsposition des Veranstalters im Verhältnis zu den Besuchern Kein Zugriff
4. 1. I) Funktionen im Allgemeinen Kein Zugriff
  2. II) Auswirkungen für den Veranstalter Kein Zugriff
  3. III) Auswirkungen für den Besucher/Vertragspartner Kein Zugriff
1. 1. I) AGB-Begriff in Abgrenzung zur „Satzung“ bzw. „Benutzer-/Hallenordnung“ Kein Zugriff
  2. 1. 1) Ausdrücklicher Hinweis, § 305 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2) Möglichkeit der Kenntnisnahme, § 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
    3. 3) Einverständnis mit deren Geltung, § 305 Abs. 2 HS. 2 BGB Kein Zugriff
2. 1. 1. 1) Anforderungen des § 305 Abs. 2 HS. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2) Meinungsstand Kein Zugriff
    3. 3) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1) Anforderungen des § 305 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorverkaufsstelle Kein Zugriff
      2. b) Abendkasse Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtsbeziehung zwischen Veranstalter und Dritten Kein Zugriff
      2. b) Verantwortung für die Verpflichtung nach § 305 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 2 BGB Kein Zugriff
      3. c) Rechtsbeziehung zwischen Dritten und Besucher Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausdrücklicher Hinweis und Möglichkeit der zumutbaren Kenntnisnahme Kein Zugriff
      2. b) Downloadmöglichkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Ticketvertrieb durch den Veranstalter Kein Zugriff
      2. b) Ticketvertrieb durch Drittanbieter Kein Zugriff
      3. c) Ticketvertrieb über eBay Kein Zugriff
  4. IV) Ergebnis zu B) Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Kulturveranstaltung als absolutes Fixgeschäft Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Rechtsfolge bei Nichtdurchführung der Veranstaltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Transparenzgebot Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundgedanke der gesetzlichen Regelung des § 631 BGB Kein Zugriff
      2. b) Nichtvereinbarkeit der Klausel mit diesen Grundgedanken Kein Zugriff
    4. 4) Ergebnis zu I. Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verpflichtung des Veranstalters Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Rechtsfolge bei Nichtbeachtung der Verpflichtung Kein Zugriff
    2. 2) Verstoß der Klausel gegen § 309 Nr. 7a BGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Einschränkung einer wesentlichen Pflicht des Veranstalters Kein Zugriff
      2. b) Gefährdung des Vertragszweckes Kein Zugriff
    4. 4) Ergebnis zu II. Kein Zugriff
  3. 1. 1) Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2) Verstoß der Klausel gegen § 309 Nr. 7b BGB Kein Zugriff
    3. 3) Verstoß der Klausel gegen § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
    4. 4) Ergebnis zu III. Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Nicht-personalisierte Eintrittskarten Kein Zugriff
      2. b) Personalisierte Eintrittskarten Kein Zugriff
    2. 2) Verstoß der Klausel gegen § 307 Abs. 3 S. 1 BGB bei Vorliegen nicht-personalisierter Eintrittskarten Kein Zugriff
    3. 1. a) Abhandengekommene Eintrittskarten Kein Zugriff
      2. b) Zerstörte Eintrittskarten Kein Zugriff
    4. 4) Ergebnis zu IV. Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Kartenpreis zzgl. Vorverkaufsgebühr Kein Zugriff
    2. b) Vertragliche Ansprüche gegen Veranstalter Kein Zugriff
  2. 2) Verstoß der Klausel gegen § 309 Nr. 7b BGB Kein Zugriff
  3. 3) Verstoß der Klausel gegen § 309 Nr. 8a BGB Kein Zugriff
  4. 4) Ergebnis zu B) Kein Zugriff
3. 1. 1) Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 2) Verstoß der Klausel gegen § 307 Abs. 1, 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
  3. 3) Verstoß der Klausel gegen § 309 Nr. 7a, b, Nr. 8a BGB Kein Zugriff
  4. 4) Ergebnis zu C) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1) Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2) Verstoß der Klausel gegen § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
    3. 3) Verstoß der Klausel gegen § 309 Nr. 8a BGB Kein Zugriff
    4. 4) Verstoß der Klausel gegen § 309 Nr. 7b BGB Kein Zugriff
    5. 5) Ergebnis zu I. Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Künstler/Darsteller Kein Zugriff
        bb) Programm Kein Zugriff
      2. aa) Unwesentliche Vertragsbestandteile Kein Zugriff
        (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2) Verstoß der Klausel gegen § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
    3. 3) Verstoß der Klausel gegen § 309 Nr. 8 a, b BGB Kein Zugriff
    4. 4) Ergebnis zu II. Kein Zugriff
5. 1. 1) Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 2) Verstoß der Klausel gegen § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
  3. 3) Ergebnis zu E) Kein Zugriff
6. F) Zusammenfassende Thesen (Kapitel 2 - 4) Kein Zugriff
1. A) Begriff der Veranstaltungsausfall – in Abgrenzung zur Haftpflichtversicherung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1) Veranstaltungsausfall – Grunddeckung Kein Zugriff
    2. 2) Nichterscheinen von Personen Kein Zugriff
    3. 3) Wetterversicherung Kein Zugriff
    4. 4) Eintritt des Versicherungsfalles Kein Zugriff
  2. 1. 1) Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2) „Krieg“ als Risikoausschluss Kein Zugriff
    3. 3) Gleichsetzung von „Krieg“ und „Terror“ Kein Zugriff
3. 1. I) Gefahrerhöhung Kein Zugriff
  2. 1. 1) Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2) Stellungnahme Kein Zugriff
4. D) Zusammenfasende Thesen (Kapitel 5) Kein Zugriff
1. 1. I) Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
  2. 1. 1) Unmöglichkeit der Leistung bei behördlichem Verbot Kein Zugriff
    2. 2) Unmöglichkeit der Leistung ohne behördliche Anordnung Kein Zugriff
    3. 3) Rechtsfolgen bei Unmöglichkeit der Leistung Kein Zugriff
2. 1. I) Regelungsgehalt der Gutscheinlösung Kein Zugriff
  2. II) Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
3. 1. I) Definition des Begriffes „Höhere Gewalt“ Kein Zugriff
  2. 1. 1) Verstoß der Klausel gegen § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 2) Verstoß der Klausel gegen § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
4. 1. 1. 1) Anspruch nach § 56 IfSG Kein Zugriff
    2. 2) Anspruch nach § 65 IfSG Kein Zugriff
    3. 3) Anspruch nach § 28 Abs. 1 S. 2 IfSG Kein Zugriff
  2. II) Schadensersatzanspruch nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG Kein Zugriff
  3. III) Anspruch aus dem sogenannten allgemeinen Aufopferungsanspruch Kein Zugriff
  4. IV) Entschädigungsanspruch aus enteignungsgleichen Eingriff Kein Zugriff
  5. V) Ergebnis zu D) Kein Zugriff
5. 1. I) Pandemie als Risikoausschluss Kein Zugriff
  2. II) Kündigungsrecht des Versicherers aufgrund Gefahrerhöhung Kein Zugriff
  3. III) Ergebnis zu E) Kein Zugriff
6. F) Zusammenfassende Thesen (Kapitel 6) Kein Zugriff
Kapitel 7: Fazit Kein Zugriff Seiten 173 - 176
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 177 - 185

Der kulturelle Veranstaltungsvertrag

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