(Un-)bedingte Gleichheit nichtstaatlicher Gewaltakteure im Völkerrecht

RiAG Dr. Jonas Finke

doi:10.5771/9783748902874

Zusammenfassung

Statt sich auf die Untersuchung eines Akteurs im völkerrechtlichen Gefüge zu beschränken, nimmt das Buch die Regulierung aller maßgeblichen nichtstaatlichen Gewaltakteure in den Blick. Mit diesem vergleichenden Ansatz geht es der Frage nach, ob die völkerrechtliche Behandlung von Terroristen, Piraten, Privaten Sicherheitsunternehmen und Bürgerkriegsparteien kohärent ist: Behandelt etwa das humanitäre Völkerrecht Bürgerkriegsparteien und Private Sicherheitsunternehmen gleich? Spielt es für die Anwendung des staatlichen Selbstverteidigungsrechts eine Rolle, ob der Angreifer ein Terrorist ist? Gibt es Gründe für die besondere völkerrechtliche Kriminalisierung von Piraterie? Die Untersuchung mündet in der Feststellung, dass eine Gleichbehandlung dort geboten ist, wo es um die Regelung militärischer Auseinandersetzungen mit nichtstaatlichen Akteuren geht. Dort jedoch, wo das Völkerrecht auf die völlige Zurückdrängung eines Akteurs ausgelegt ist, sind Differenzierungen gerechtfertigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 27.02.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6203-3
ISBN-Online: 978-3-7489-0287-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Völkerrecht und Außenpolitik
Band: 90
Sprache: Deutsch
Seiten: 346
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 20
A. Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. 1. 1. Der Gewaltbegriff Kein Zugriff
  2. 2. Der Staatsbegriff Kein Zugriff
  3. 1. a) Abgrenzung nach dem Recht der Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Art. 4 A Abs. 1 GA III Kein Zugriff
      2. bb) Art. 4 A Abs. 2 GA III Kein Zugriff
  4. 4. Abgrenzung von nichtstaatlicher zu privater und privatisierter Gewalt Kein Zugriff
  5. 5. De facto-Regimes Kein Zugriff
  6. 6. Fazit Kein Zugriff
  7. 1. a) Terroristen Kein Zugriff
    2. b) Rebellen (bzw. Guerillagruppen, Partisanen oder franc-tireurs) Kein Zugriff
    3. c) Milizen Kein Zugriff
    4. d) Klanchefs („Big Men“) Kein Zugriff
    5. e) Warlords Kein Zugriff
    6. f) Marodeure Kein Zugriff
    7. g) Kriminelle Kein Zugriff
    8. h) Piraten Kein Zugriff
    9. i) Söldner/Private Sicherheitsunternehmen (PSU Kein Zugriff
    10. j) Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Einheit der Völkerrechtsordnung Kein Zugriff
  2. 2. Konsistenz und positiver Zusammenhang Kein Zugriff
1. 1. 1. condottieri Kein Zugriff
  2. 2. Verstaatlichung der Kriegsführung Kein Zugriff
2. II. Söldner und PSU im 20. und 21. Jahrhundert Kein Zugriff
3. III. Kaperschifffahrt Kein Zugriff
4. IV. Handelskompanien Kein Zugriff
5. V. Piraten Kein Zugriff
6. VI. Terroristen Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Notwendigkeit einer Definition Kein Zugriff
  2. 2. Erste Definitionsversuche Kein Zugriff
  3. 3. Definition des Finanzierungsübereinkommens Kein Zugriff
  4. 4. Kodifizierungsprojekt der Generalversammlung Kein Zugriff
  5. 5. Sicherheitsrat Kein Zugriff
  6. 6. Terrorismus im humanitären Völkerrecht Kein Zugriff
  7. 7. Gewohnheitsrechtliche Definition – Allgemeiner Rechtssatz Kein Zugriff
  8. 8. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. „illegal acts“ Kein Zugriff
  2. 2. „private ends“ Kein Zugriff
  3. 3. Erfordernis eines oder zweier Schiffe Kein Zugriff
  4. 4. Hohe See Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. III. Kaperer Kein Zugriff
4. IV. Befreiungsbewegungen Kein Zugriff
5. V. Söldner Kein Zugriff
6. VI. Private Sicherheitsunternehmen Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Nichtstaatliche Gewaltakteure als Kombattanten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Terroristen Kein Zugriff
      2. bb) Piraten Kein Zugriff
      3. cc) Private Sicherheitsunternehmen Kein Zugriff
      4. dd) Söldner Kein Zugriff
      5. ee) Bürgerkriegsparteien Kein Zugriff
    3. c) Nichtstaatliche Gewaltakteure als Zivilisten Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 1. aa) Befreiungsbewegungen Kein Zugriff
      2. bb) Söldner Kein Zugriff
      3. cc) Angestellte von PSU als Zivilisten i.S.v. Art. 4 A Abs. 4 GA III Kein Zugriff
      4. dd) Terroristen Kein Zugriff
    6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Statusregelung im NIBK – organized armed groups Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Zeitlicher Aspekt Kein Zugriff
      2. bb) Räumlicher Aspekt Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. b) „unlawful/illegal combatants“ Kein Zugriff
    3. c) Einsatz von PSU Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
  5. 5. Kohärenz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Auslegung und Modifikation der UN-Charta Kein Zugriff
      2. bb) Modifikation des Gewaltverbots Kein Zugriff
    2. b) Völkergewohnheitsrechtliches Gewaltverbot Kein Zugriff
    3. c) Kohärenz Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Jugoslawien Kein Zugriff
      2. bb) Kambodscha Kein Zugriff
      3. cc) Somalia I Kein Zugriff
      4. dd) Liberia I Kein Zugriff
      5. ee) Angola Kein Zugriff
      6. ff) Ruanda Kein Zugriff
      7. gg) Burundi Kein Zugriff
      8. hh) Sierra Leone Kein Zugriff
      9. ii) Liberia II Kein Zugriff
      10. jj) Demokratische Republik Kongo Kein Zugriff
      11. kk) Sudan Kein Zugriff
      12. ll) Afghanistan Kein Zugriff
      13. mm) Somalia II Kein Zugriff
      14. nn) Irak Kein Zugriff
      15. oo) Libanon Kein Zugriff
      16. pp) Jemen Kein Zugriff
      17. qq) Mali Kein Zugriff
      18. rr) Syrien Kein Zugriff
      19. ss) Libyen Kein Zugriff
    2. b) Terrorismus Kein Zugriff
    3. c) Piraten Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. e) Kohärenz Kein Zugriff
  3. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
    2. b) Systematik Kein Zugriff
    3. c) Sinn und Zweck Kein Zugriff
    4. 1. (1) Abweichende Staatenpraxis Kein Zugriff
        (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (3) Bewertung von Art. 3 (g) Aggressionsdefinition Kein Zugriff
      2. (1) Unterstützung der Angriffe auf Afghanistan Kein Zugriff
        (2) Sicherheitsresolutionen 1368 und 1373 Kein Zugriff
        (i) Türkisches Engagement gegen Kurden im Nordirak Kein Zugriff
        (ii) Iranisches Engagement gegen Kurden im Nordirak Kein Zugriff
        (iii) Georgien Kein Zugriff
        (iv) Libanon Kein Zugriff
        (v) Ecuador Kein Zugriff
        (vi) Pakistan Kein Zugriff
        (vii) Syrien Kein Zugriff
      3. (1) Zeitlicher Aspekt Kein Zugriff
        (2) Schwere des Angriffs Kein Zugriff
        (3) Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. e) Rechtsprechung Kein Zugriff
    6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
    7. g) Kohärenz Kein Zugriff
3. 1. 1. Struktur der ASR Kein Zugriff
  2. 2. Zurechnungskriterien Kein Zugriff
  3. 1. a) Reaktion auf den 11. September 2001 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Libanon Kein Zugriff
      2. bb) Russland/Türkei/Kolumbien Kein Zugriff
      3. cc) Iran/Irak Kein Zugriff
      4. dd) Syrien Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
  4. 4. Kohärenz Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Abkommen für die Sicherheit der Luftfahrt Kein Zugriff
    2. b) Abkommen gegen maritimen Terrorismus Kein Zugriff
    3. c) Abkommen zum Schutz bestimmter Personengruppen Kein Zugriff
    4. d) Abkommen gegen Geiselnahme Kein Zugriff
    5. e) Abkommen bezüglich der Verhinderung von Sprengstoffanschlägen Kein Zugriff
    6. f) Abkommen betreffend den Gebrauch von Massenvernichtungswaffen Kein Zugriff
    7. g) Abkommen gegen die Finanzierung von Terrorismus Kein Zugriff
    8. h) Bewertung der Abkommen Kein Zugriff
  2. 2. Piraterie und Söldnertum Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. 4. Kohärenz Kein Zugriff
F. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Seiten 312 - 316
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 346

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