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Beteiligungsgrundsatz und Vergütungen im Urhebervertragsrecht in Deutschland und Chile

Eine rechtsvergleichende Analyse
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Seit der Urhebervertragsrechtsreform von 2002 in Deutschland ist die gesetzliche Sicherung einer angemessenen vertraglichen Vergütung des Urhebers zentrales Ziel des Gesetzes. Dieses hängt eng mit dem Beteiligungsgrundsatz zusammen, der das fundamentale urheberrechtliche Prinzip beschreibt, den Urheber tunlichst an den Früchten seines Werkes zu beteiligen. Dieser Leitgedanke findet sich auch im chilenischen Urhebervertragsrecht wieder und stellt den Ausgangpunkt dieser Untersuchung der Systematik der urheberrechtlichen Vergütungsregelungen im deutschen und chilenischen Urhebervertragsrecht dar.

Die Vergütungssysteme in Deutschland und Chile werden zueinander in Beziehung gesetzt und hinsichtlich der Schaffung einer Sicherung des Beteiligungsgrundsatzes der Urheber bewertet. Der Autor analysiert den urheberrechtlichen Beteiligungsgrundsatz sowohl mit Blick auf seinen Inhalt als auch auf seine normative Begründung , um danach die unterschiedlichen Vergütungsregeln zu betrachten und somit die Auswirkungen des Beteiligungsgrundsatzes im Urhebervertragsrecht zu ermitteln.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8288-4332-5
ISBN-Online
978-3-8288-7280-6
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
302
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XIV
    1. A. Abgrenzung des Forschungsgebiets Kein Zugriff
    2. B. Ausgewählte Methode Kein Zugriff
    3. C. Sprache Kein Zugriff
    4. D. Struktur der Arbeit und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Werk Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsnachfolge von Todes wegen: Vererbung des Urheberrechts (§ 28 UrhG/Art. 15 LPI und Art. 951 ff. CC) und testamentarische Verfügung Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsnachfolge unter Lebenden Kein Zugriff
      3. III. Wirtschaftlicher Nutzen des Werkes Kein Zugriff
      4. IV. Nutzung des Werkes als Grundlage und Maßstab der Beteiligung Kein Zugriff
      1. I. Internationale Quellen Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
          1. a) Grundlagen des Beteiligungsgrundsatzes im deutschen Urheberrecht Kein Zugriff
          2. b) Grundlagen des Urheberrechts und des Beteiligungsgrundsatzes im chilenischen Código Civil (1855) Kein Zugriff
            1. (1) Schutzfunktion des Urheberrechts und Anlehnung an das Arbeitsrecht Kein Zugriff
            2. (2) Verwendung des Worts „Remuneración“ mit Bezug auf die Gegenleistung für die Rechteverschaffung Kein Zugriff
            3. (3) Verwendung des Worts „Aprovechamiento“ Kein Zugriff
          4. d) Gesetzliche Mindestvergütungen Kein Zugriff
    1. A. Vertragsfreiheit als Ausgangpunkt der Vergütungsvereinbarungen und zwingendes Vertragsrecht Kein Zugriff
      1. I. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. II. Rechtsfolgen: keine Bindungswirkung Kein Zugriff
      3. III. Stand der Aufstellung von Normverträgen und Vereinbarungen zwischen Vereinigungen von Urhebern mit Vereinigungen von Werknutzern oder einzelnen Werknutzern (Beispiele) Kein Zugriff
      1. I. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. II. Rechtsfolgen der gemeinsamen Vergütungsregeln Kein Zugriff
      3. III. Stand der Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln (Beispiele) Kein Zugriff
      1. I. Wirkung bei gebundenen Personen (§ 4 TVG/Art. 311 und 348 CT) Kein Zugriff
      2. II. Unterschiede in der Geltung bei arbeitnehmerähnlichen Personen, tarifvertraglich ungebundenen Personen und der Allgemeinverbindlichkeit (§§ 12a und 5 TVG/Art. 315, 334, 346 und 348 CT) Kein Zugriff
      3. III. Vorrang der tarifvertraglichen und kollektiven arbeitsvertraglichen Vergütungsregeln vor Normverträgen, zivilrechtlichen Vereinbarungen und gemeinsamen Vergütungsregeln (§§ 32 IV, 32a IV und 36 I... Kein Zugriff
      4. IV. Stand der Aufstellung tarifvertraglicher Vergütungsregeln und Vergütungsregeln bei kollektiven Arbeitsverträgen (Beispiele) Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassende rechtsvergleichende Analyse Kein Zugriff
    1. A. Fehlen von Vergütungsvereinbarungen (§ 32 I 2 UrhG/Art. 20 II LPI) Kein Zugriff
    2. B. Vergütungsvereinbarungen als Ausgangspunkt der Vergütung (§ 32 I 1 UrhG/Art. 20 II LPI) Kein Zugriff
      1. I. Ausschluss der Vergütung und unentgeltliches Nutzungsrecht (§ 32 III 3 UrhG/Art. 20 II 2 LPI) Kein Zugriff
          1. a) Branchenüblichkeit Kein Zugriff
          2. b) Redlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Feststellung nach billigem Ermessen Kein Zugriff
        3. 3. Angemessenheitsfiktion kollektiver Vergütungsregeln (§ 32 II 1 und III UrhG) Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis zwischen LPI und RPI Kein Zugriff
        2. 2. Konkrete Bestimmung der allgemeinen Mindestvergütung in Art. 2 RPI i. V. m. Art. 20 II 2 LPI Kein Zugriff
        1. 1. Korrektur der vertraglichen Vergütungsvereinbarung (§ 32 I 3 UrhG) Kein Zugriff
        2. 2. Nichtigkeit der vertraglichen Vergütungsvereinbarung (Art. 20 II 2 LPI und Art. 1462 CC) Kein Zugriff
      5. V. Unabdingbarkeit und Unverzichtbarkeit der Mindestvergütung und Unwirksamkeit von Umgehungsgeschäften (§ 32 III 1 und 2 UrhG/Art. 20 II 2 LPI) Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassende rechtsvergleichende Analyse der gesetzlichen Beschränkungen der Vertragsfreiheit, bezogen auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses Kein Zugriff
        1. 1. Bestimmung der Vorteile und Erträge des Verwerters Kein Zugriff
        2. 2. Bemessung der Gegenleistung des Urhebers Kein Zugriff
        3. 3. Vergleich der Vorteile und der Erträge mit der Gegenleistung des Urhebers Kein Zugriff
          1. a) Contrato bilateral Kein Zugriff
          2. b) Contrato oneroso Kein Zugriff
          3. c) Contrato conmutativo Kein Zugriff
          4. d) Contrato de ejecución diferida o de tracto sucesivo Kein Zugriff
          1. a) Circunstancias imprevistas, imprevisibles y extraordinarias Kein Zugriff
          2. b) Excesiva onerosidad sin llegar a constituir un obstáculo absoluto Kein Zugriff
          3. c) No debe ser imputable a una de las partes Kein Zugriff
      3. III. Ausschluss des Vorausverzichts und Unwirksamkeit von Umgehungsgeschäften (§ 32a III UrhG) Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassende rechtsvergleichende Analyse der Korrektur der vertraglichen Vergütungsvereinbarung, bezogen auf den Zeitraum der Werknutzung Kein Zugriff
    5. E. Vergütungen für vereinbarte später bekannt gewordene Nutzungsarten (§ 32c UrhG/Art. 18 I und 20 II und III LPI) Kein Zugriff
      1. I. Korrektur der vertraglichen Vergütungsvereinbarung, bezogen auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses im sekundären Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
      2. II. Korrektur der vertraglichen Vergütungsvereinbarung bezogen auf den Zeitraum der Werknutzung im sekundären Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
      3. III. Vergütungen für vereinbarte und später bekannt gewordene Nutzungsarten im sekundären Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassende rechtsvergleichende Analyse der weiteren Beteiligung des Urhebers im sekundären Urhebervertragsrecht und vereinbarter später bekannt gewordener Nutzungsarten bei der Weiterübertra... Kein Zugriff
        1. 1. Erfordernis der Rechteverschaffung bei Auftragswerken Kein Zugriff
          1. a) Werkverträge (§ 631 ff. BGB) Kein Zugriff
          2. b) Dienstverträge (§ 611 ff. BGB) Kein Zugriff
          3. c) Arrendamiento de servicios inmateriales aislados (Art. 2006 CC) Kein Zugriff
          4. d) Arrendamiento de servicios inmateriales que consisten en una larga serie de actos (Art. 2007 ff. CC) Kein Zugriff
          5. e) Arrendamiento de servicios prestados por profesionales (Art. 2012 CC) Kein Zugriff
        3. 3. Geltung der allgemeinen Urhebervergütungsregelungen bei Auftragswerken Kein Zugriff
          1. a) Erfordernis der Rechteverschaffung bei in einem Arbeitsverhältnis geschaffenen Werken Kein Zugriff
          2. b) Erfordernis einer nutzungsbezogenen Vergütung zusätzlich zu der schaffensbezogenen Vergütung bei in Arbeitsverhältnissen geschaffenen Werken Kein Zugriff
          3. c) Geltung der allgemeinen Urhebervergütungsregelungen bei in Arbeitsverhältnissen geschaffenen Werken Kein Zugriff
        2. 2. Vergütungsvereinbarungen bei in Arbeitsverhältnissen geschaffenen „freien Werken“ Kein Zugriff
        3. 3. Beamtenbesoldung als Vergütung für im öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis geschaffene Pflichtwerke Kein Zugriff
      3. III. Vergütungsregelungen bei tarifgebundenen Urhebern: Geltung der kollektiven Vergütungsregeln (§ 36 UrhG/TVG) Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassende rechtsvergleichende Analyse bei Vergütungen in Verträgen über künftige Werke Kein Zugriff
    1. A. Fehlen von Vergütungsvorschriften beim contrato de cesión (Verwertungsrechtsübertragungsvertrag) in Chile Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis der Vergütungsregeln des Verlagsvertrages zu den allgemeinen urheberrechtlichen Vergütungsregeln Kein Zugriff
      2. II. Fehlen von Vergütungsvereinbarungen (§ 22 I 2 und II VerlG/Art. 48 II e) LPI) Kein Zugriff
      3. III. Ausgangspunkt: die vereinbarte Vergütung (§ 22 I 1 VerlG/Art. 48 II e) LPI) Kein Zugriff
        1. 1. Ausschluss der Vergütung und unentgeltlicher Verlagsvertrag Kein Zugriff
        2. 2. Angemessene Vergütung als Mindestvergütung nach § 32 I 3 UrhG Kein Zugriff
        3. 3. Gesetzlich fixierte Mindestvergütungen nach Art. 50 LPI Kein Zugriff
        4. 4. Korrektur der vertraglichen Vergütungsvereinbarung, bezogen auf den Zeitraum der Werknutzung Kein Zugriff
        5. 5. Unabdingbarkeit und Unverzichtbarkeit der Mindestvergütung und Unwirksamkeit von Umgehungsgeschäften (Art. 86 LPI) Kein Zugriff
      1. I. Fehlen von Vergütungsvereinbarungen (Art. 61 LPI) Kein Zugriff
      2. II. Ausgangspunkt: die vereinbarte Vergütung (Art. 56 I LPI) Kein Zugriff
        1. 1. Ausschluss der Vergütung und unentgeltlicher contrato de representación Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzlich fixierte Mindestvergütungen nach Art. 61 f. LPI Kein Zugriff
        3. 3. Korrektur der vertraglichen Vergütungsvereinbarung bezogen auf den Zeitraum der Werknutzung Kein Zugriff
        4. 4. Unabdingbarkeit und Unverzichtbarkeit der Mindestvergütung und Unwirksamkeit von Umgehungsgeschäften (Art. 86 LPI) Kein Zugriff
    1. A. Beteiligungsgrundsatz als Grundprinzip des Urhebervertragsrechts Kein Zugriff
    2. B. Systematische Betrachtung der urheberrechtlichen Vergütungsvorschriften bezogen auf den Beteiligungsgrundsatz Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung: Thesen Kein Zugriff 279 - 290
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 291 - 302

Literaturverzeichnis (181)

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