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Meinungsfreiheit und Rechtsextremismus

Das antinationalsozialistische Grundprinzip des Grundgesetzes
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Das Spannungsverhältnis zwischen Notwendigkeit staatlicher Repression gegen Rechtsextremismus und Gewährleistung von Grundrechten, v. a. der Meinungsfreiheit, prägte die kontroverse Debatte um § 130 IV StGB. Der Band arbeitet heraus, inwiefern Grundrechteingriffe durch den Gesetzgeber mittels eines antinationalsozialistischen Grundprinzips des Grundgesetzes gerechtfertigt werden können. Dieses Grundprinzip wird aus der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes und den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hergeleitet. Rechtspolitisch ist dies ein Plädoyer für weitreichende legislative Kompetenzen bei der Einschränkung pronationalsozialistischer Meinungsäußerungen. Daneben stellt der Band den Umfang der Schutzbereichsgewährleistung der Meinungsfreiheit bei politischen Äußerungen und den aktuellen Stand der Begriffsdiskussion um die allgemeinen Gesetze aus Art. 5 II GG sowie eine auch politikwissenschaftlich geprägte Annäherung an Möglichkeiten des Umgangs mit Rechtsextremismus dar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5284-3
ISBN-Online
978-3-8452-9457-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht und Gesellschaft - Law and Society
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
292
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
  3. Kapitel 1: Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 34
  4. Erster Teil: Neonazismus und rechtliche Reaktion Kein Zugriff Seiten 35 - 36
    1. 2.1 Terminologie Kein Zugriff
      1. 2.2.1 Die Bedeutung von Rudolf Heß für die deutsche Neonaziszene Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Bestandsaufnahme: Neonazi-Aufmärsche in der Bundesrepublik Deutschland mit besonderem Augenmerk auf Wunsiedel (Bayern) Kein Zugriff
      1. 2.3.1 Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Versammlungsrechtliches Instrumentarium bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung Kein Zugriff
    2. 2.4 Konsequenz: Die Schaffung von § 130 Abs. 4 StGB Kein Zugriff
      1. 2.5.1 Verbot des Gedenkmarsches und verwaltungsgerichtliches Verfahren Kein Zugriff
      2. 2.5.2 Urteil des bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 26. März 2007 (24 B 06.1894) Kein Zugriff
      3. 2.5.3 Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Juni 2008 (6 C 21.07) Kein Zugriff
    1. 3.1 Strafbarkeit neonazistischer Äußerungen Kein Zugriff
      1. 3.2.1 Kurze Entstehungsgeschichte der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
      2. 3.2.2 Bedeutung der Meinungsfreiheit für die Demokratie Kein Zugriff
    2. 3.3 Bedeutung des Wunsiedel-Beschlusses für das Begriffsverständnis des Schutzbereiches der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3.4 Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. 4.1 Begriffsgenese zur Zeit der Weimarer Republik Kein Zugriff
    2. 4.2 Diskurs während der Entstehungsphase des Grundgesetzes Kein Zugriff
      1. 4.3.1 Entwicklung einer Kombinationsformel aus Sonderrechts- und Abwägungslehre Kein Zugriff
      2. 4.3.2 Weiterentwicklung der Lüth-Grundsätze durch Rechtsprechung und Fachliteratur Kein Zugriff
      3. 4.3.3 Aktuelle Bedeutung der Begriffsdiskussion und Relevanz des Wunsiedel-Beschlusses Kein Zugriff
    3. 4.4 Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Zweiter Teil: Das antinationalsozialistische Grundprinzip des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 141 - 142
    1. 5.1 Methodik und Begriff Kein Zugriff
    2. 5.2 Der Wortlaut des Grundgesetzes Kein Zugriff
      1. 5.3.1 Historische Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      2. 5.3.2 Gedächtnistheorien von Halbwachs und Assmann Kein Zugriff
      3. 5.3.3 Wirtschaftsordnung des Grundgesetzes Kein Zugriff
      4. 5.3.4 Länderverfassungen Kein Zugriff
      5. 5.3.5 Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 5.4.1 Präambel und Grundrechte Kein Zugriff
      2. 5.4.2 Freiheitliche demokratische Grundordnung und Prinzip der wehrhaften Demokratie Kein Zugriff
      3. 5.4.3 Friedensgebot Kein Zugriff
    3. 5.5 Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. 6.1 Die Kontroverse zwischen Bundesverfassungsgericht und OVG Münster im Jahr 2001 Kein Zugriff
    2. 6.2 Der Wunsiedel-Beschluss (2009) des Bundesverfassungsgerichts und das Urteil im NPD-Verbotsverfahren (2017) Kein Zugriff
      1. 6.3.1 Gegenbildlich identitätsprägende Bedeutung des Nationalsozialismus für die Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
      2. 6.3.2 Einzigartigkeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff
      3. 6.3.3 Dogmatik der freiheitlichen demokratischen Grundordnung Kein Zugriff
      4. 6.3.4 Kein Widerspruch zum Wortlaut der bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen Kein Zugriff
      5. 6.3.5 Einordnung als verfassungsimmanente Schranke Kein Zugriff
      6. 6.3.6 Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 6.4.1 Das Recht der persönlichen Ehre i. S. d. Art. 5 Abs. 2 Var. 3 GG Kein Zugriff
      2. 6.4.2 Die Menschenwürde als Schranke der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
      3. 6.4.3 Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. 7.1 Zusammenfassung der Ergebnisse zu den einzelnen Untersuchungsgegenständen Kein Zugriff
    2. 7.2 Rechtspolitische Schlussfolgerungen, Ausblick und offene Fragen Kein Zugriff
    3. 7.3 Bewertung der Ergebnisse Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 292

Literaturverzeichnis (574 Einträge)

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