Politikvermittlung durch Parteien in der Spätmoderne

RA Dr. Marcel Valentin

doi:10.5771/9783748965732

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Monographie Kein Zugriff

Politikvermittlung durch Parteien in der Spätmoderne

Rechtliche Bewertung des Einsatzes algorithmischer Systeme durch Parteien am Beispiel von Political Micro-Targeting und Social Bots

Autor:innen:
Reihe:: Recht und Gesellschaft - Law and Society, Band 18
Verlag:: 2025

Zusammenfassung

Demokratische Wahlen weltweit werden seit einigen Jahren von Debatten über Wählermanipulation via Social Media begleitet. Reflexartig lautet die Diagnose oft: Demokratie in Gefahr, Technologien schuld, Regulierung nötig. Neben der Frage, ob die Demokratie tatsächlich bedroht ist, welche Rolle Parteien dabei spielen und wie dies verfassungsrechtlich zu bewerten ist, beleuchtet die Arbeit auch, welche technologischen und gesellschaftlichen Wandlungsprozesse die aktuellen Herausforderungen westlicher Demokratien verursachen oder verstärken. Der breite interdisziplinäre Ansatz liefert Überblick und Grundlage für weitere Untersuchungen und richtet sich an Interessierte aller Fachrichtungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3509-0
ISBN-Online: 978-3-7489-6573-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht und Gesellschaft - Law and Society
Band: 18
Sprache: Deutsch
Seiten: 437
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. 1. a) Funktionsweise und Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Profilbildung mit Hilfe von Big Data und Intelligenten Systemen Kein Zugriff
      2. bb) Adressierung der Zielgruppe Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Obama-Kampagne: Paradebeispiel datengestützter Wahlkampfführung Kein Zugriff
      2. bb) Datengestützte Kampagnen als Marketinginstrument Kein Zugriff
      3. cc) Die Rolle von Sozialen Netzwerkplattformen Kein Zugriff
      4. dd) Political Micro-Targeting in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
  2. 1. a) Funktionsweise und Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. b) Technischer Hintergrund Kein Zugriff
    3. 1. aa) Smoke Screening Kein Zugriff
      2. bb) Astroturfing Kein Zugriff
  3. 3. Gefährdung demokratischer Prozesse durch Political Micro-Targeting und Social Bots? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Das mikrosoziologische Interaktionsmodell Kein Zugriff
      2. bb) Der makrosoziologische Cleavage-Ansatz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Parteiidentifikation Kein Zugriff
      2. (1) Issue-Orientierung Kein Zugriff
        (2) Kandidatenorientierung Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis: Relevante Faktoren für Wahlentscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Akteure, Ziele, Strategien und Herausforderungen in Wahlkampagnen Kein Zugriff
    2. b) (De-)Thematisierungsstrategien und Medienkanäle Kein Zugriff
    3. c) Personalisierungsstrategien Kein Zugriff
    4. d) Negative Campaigning-Strategien Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Best case-Szenario Kein Zugriff
      2. bb) Erwartete Wirksamkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Best case-Szenario Kein Zugriff
      2. bb) Erwartete Wirksamkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Best case-Szenario Kein Zugriff
      2. bb) Erwartete Wirksamkeit Kein Zugriff
  4. 1. a) Politicial Micro-Targeting Kein Zugriff
    2. b) Social Bots Kein Zugriff
3. III. PMT und Social Bots, Wahlkampf oder Manipulation? Kein Zugriff
1. I. Akteure und Ausgangsszenario Kein Zugriff
2. 1. 1. Sachliche und räumliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
  2. 2. Grundprinzipien der DSGVO Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Identifiziert oder identifizierbar? Kein Zugriff
      2. bb) Rechtmäßigkeit der Datenerhebung Kein Zugriff
    2. 1. aa) „Hervorgehen“ von sensiblen Informationen Kein Zugriff
      2. bb) Rechtmäßigkeit der Datenerhebung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Funktionsweise Kein Zugriff
      2. bb) Rechtmäßigkeit von Web-Tracking Kein Zugriff
      3. cc) Ausblick: „FLoC“ – die datenschutzkonforme Zukunft des Targetings? Kein Zugriff
    4. d) Zukauf von Daten Kein Zugriff
  4. 1. a) Profiling und dessen Funktionsweise Kein Zugriff
    2. b) Datenschutzrechtliche Problematik von Profilbildungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Zulässigkeit Kein Zugriff
  5. 5. Anspruch der DS-GVO und tatsächliche Wirkung Kein Zugriff
3. 1. 1. Digital Services Act Kein Zugriff
  2. 2. ePrivacy-Verordnung Kein Zugriff
  3. 3. Medienstaatsvertrag (MStV) Kein Zugriff
  4. 4. Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Kein Zugriff
  5. 5. Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung Kein Zugriff
  6. 1. a) Regelungen Kein Zugriff
    2. b) Bewertung Kein Zugriff
4. IV. Parteiengesetz Kein Zugriff
5. 1. 1. Flucht in die Kooperation Kein Zugriff
  2. 2. Die Krux mit der Einwilligung und der Transparenz Kein Zugriff
1. 1. 1. Verfassungs- und staatsrechtliches Verständnis von Öffentlichkeit und öffentlicher Meinung Kein Zugriff
  2. 1. a) Öffentliche Meinung als vorrechtliche Voraussetzung der Demokratie Kein Zugriff
    2. b) Öffentliche Meinung und Medienverfassungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Themen als Voraussetzung politischer Kommunikation Kein Zugriff
    2. b) Themen und Aufmerksamkeitsregeln Kein Zugriff
    3. c) Öffentlichkeit als Bezugspunkt Kein Zugriff
  4. 1. a) Funktionen öffentlicher Meinung Kein Zugriff
    2. b) Bedingungen für das Zustandekommen öffentlicher Meinung Kein Zugriff
    3. c) Öffentliche Meinung als Leitbegriff Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Kritische Öffentlichkeit und Demokratie Kein Zugriff
    2. b) Strukturwandel der Öffentlichkeit Kein Zugriff
    3. c) Manipulative Öffentlichkeit und Demokratie Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis: Faktoren für Entstehung und Wandel einer kritischen Öffentlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Von der sozialen Logik des Allgemeinen… Kein Zugriff
      2. bb) …zu einer Logik des Besonderen Kein Zugriff
      3. cc) Kulturalisierung als Konsequenz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Entwicklung kultureller Singularitätsmärkte Kein Zugriff
      2. bb) Singularitätsmärkte als Attraktivitätsmärkte Kein Zugriff
      3. (1) Geschäftsmodell und innerer Aufbau von Plattformen Kein Zugriff
        (2) Exkurs: Selbstverständnis und Ideologie von Technologiekonzernen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Digitalisierung und Singularisierung Kein Zugriff
      2. (1) Dezentrale Netzwerkstrukturen und Many-to-many Kommunikation Kein Zugriff
        (2) Digitalisierung medialer Formate Kein Zugriff
        (3) Algorithmizität und Big Data Kein Zugriff
      3. (1) Prosumenten und Referentialiät (und die Logik des Neuen) Kein Zugriff
        (2) Query-Logik und Profilbildung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Neue akademische Mittelklasse Kein Zugriff
      2. bb) Neo-Gemeinschaften als soziale Organisationsform der Spätmoderne Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Manipulation durch Kontrolle Kein Zugriff
      2. bb) Beobachtung statt Debatte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Erosion passiver Publikumsöffentlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Sozio-kulturell bedingte Fragmentierungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Unsichtbare Teilöffentlichkeiten Kein Zugriff
      2. bb) Plattformbetreiber, nicht Inhaltsverantwortliche Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Parteienstaat oder Parteiendemokratie? Kein Zugriff
    2. b) Bedeutung der Standortfrage Kein Zugriff
  2. 1. a) Artikulation des Volkswillens in Wahlen Kein Zugriff
    2. b) Vermittlungsfunktion Kein Zugriff
    3. c) Identifikations- und Integrationsfunktion Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis: Wesentliche Funktionen und Aufgaben von Parteien in der repräsentativen Demokratie nach dem Grundgesetz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Meinung i.S.d. Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
      2. bb) Zurechenbarkeit Kein Zugriff
      3. cc) Identitätstäuschung Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Meinung i.S.d. Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
      2. bb) Zurechenbarkeit Kein Zugriff
      3. cc) Identitätstäuschung Kein Zugriff
  2. 1. a) Konfusionsargument Kein Zugriff
    2. 1. (1) Keine taktische Identitätstäuschung Kein Zugriff
        (2) Mittlerfunktion Kein Zugriff
      2. bb) Verzerrung von Meinungsbildern Kein Zugriff
      3. cc) Verhinderung von Debatten durch Smoke Screening oder Spam Kein Zugriff
      4. dd) Nutzung von staatlichen Ressourcen zur Finanzierung Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Political Micro-Targeting Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Wie viel Einflussnahme durch Parteien ist zulässig? Kein Zugriff
  2. 2. Die absoluten Grenzen des StGB Kein Zugriff
  3. 3. Freiheit von Druck und Zwang unterhalb der strafrechtlichen Schwelle (in ähnlich schwerwiegender Art und Weise) Kein Zugriff
  4. 4. Wahlrecht als Wettbewerbsordnung – Notwendigkeit der Freiheit Kein Zugriff
  5. 1. a) Adressierte Wahlwerbung und Legitimationsfunktion der Wahl Kein Zugriff
    2. b) Umgehung parteiinterner Willensbildungsprozesse Kein Zugriff
    3. c) Wahlkampf ohne Öffentlichkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Kommunikation, nicht Manipulation Kein Zugriff
  2. 2. Legitimation durch Öffentlichkeit Kein Zugriff
  3. 3. Demokratie und Gleichheit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Kooperation mit Intermediären Kein Zugriff
    2. b) Manipulative und diskriminierende Behandlung von Wählern Kein Zugriff
    3. c) Umgehung parteiinterner Willensbildungsprozesse und der Öffentlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Hochauflösende Meinungsforschung Kein Zugriff
    2. b) Individualisierte Ansprache Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundkonflikt zwischen modernen Logiken und spätmoderner Realität – Dissonanzräume Kein Zugriff
  2. 2. Auflösung durch Anpassung Kein Zugriff
F. Thesenhafte Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 431 - 437

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