Protest und Rechtsstreit

Dr. Ulrike A. C. Müller

doi:10.5771/9783748908449

Zusammenfassung

Welche Beziehungen bestehen zwischen politischem Handeln und Rechtsmobilisierung? Die Autorin untersucht diese Frage empirisch am Beispiel der Konflikte um die Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“). Anhand von qualitativen Interviews mit KlägerInnen, Erwerbsloseninitiativen und gewerkschaftlichem Rechtsschutz werden Beziehungen zwischen individueller Rechtsmobilisierung und kollektiven, insbesondere politischen Handlungsformen von Grundsicherungsbeziehenden beleuchtet. Die Erkenntnisse über die – empirisch bislang kaum beforschte – Mobilisierung von Sozialrecht weisen auf die Bedeutung der eigenständigen deutschen Sozialgerichtsbarkeit hin. Der Befund, dass SGB-II-Mobilisierung von allen Klägertypen – gelassen-mitgestaltend, vorsichtig-mitgestaltend, gelassen-delegierend, vorsichtig-delegierend – als sinnvoll erlebt wurde und den politischen Konflikt um Hartz IV konserviert hat, stellt theoretische Rechtskritiken mit ihrem Fokus auf bürgerliches Formalrecht in Frage.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-6722-9
ISBN-Online: 978-3-7489-0844-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht und Gesellschaft - Law and Society
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 525
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. 1.1 Der Untersuchungsgegenstand: SGB‑II-Konflikte im Kontext von prekarisierter Erwerbsarbeit und Klassenverhältnissen Kein Zugriff
2. 1.2 Forschungsfragen, Materialgrundlage und forschungsleitende Annahmen Kein Zugriff
3. 1. a) Recht als Gegenstand theoretischer, insbesondere materialistischer Kritiken Kein Zugriff
  2. b) Notwendige Präzisierungen: Welches Recht, welche Vergleiche, welche Wirkungen? Kein Zugriff
  3. c) Welches Recht? Die Differenz zwischen bürgerlichem und sozialem Recht, zwischen bürgerlichen, politischen und sozialen Rechten Kein Zugriff
  4. d) Soziale Rechte als Charakteristikum von Wohlfahrtsstaatlichkeit und Demokratie Kein Zugriff
  5. e) Entwicklungslinien von sozialem Recht und sozialen Rechten Kein Zugriff
4. 1.4 Überblick über den Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. aa) Qualitativer Forschungsansatz mit kleinem Sample Kein Zugriff
    2. bb) Felderschließende Interviews, Hintergrundgespräche und Pretest Kein Zugriff
    3. cc) Interviewsample und -methode Kein Zugriff
    4. dd) Kurzportäts der befragten SGB‑II-Kläger_innen Kein Zugriff
  2. b) Befragung von Vertreter_innen kollektiver Akteure Kein Zugriff
2. 1. a) Region Halle Kein Zugriff
  2. b) Region Kassel Kein Zugriff
1. 1. a) Arbeitslose – Erwerbslose – prekär Beschäftigte? Kein Zugriff
  2. b) Erwerbslose als sozio-demografische und stigmatisierte Gruppe Kein Zugriff
  3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. a) Wahlbeteiligung Kein Zugriff
  2. b) Die Organisierbarkeit von Erwerbsloseninteressen Kein Zugriff
  3. c) Erwerbslosenproteste und ‑initiativen in der Bundesrepublik Kein Zugriff
  4. d) Zusammenfassung und Vergleich mit Erwerbsarmen Kein Zugriff
3. 1. a) Eigenständige Erwerbslosenorganisierung Kein Zugriff
  2. b) Gewerkschaftliche Organisierung von Erwerbsloseninteressen Kein Zugriff
  3. c) Weitere Mit- und Stellvertretung von Erwerbsloseninteressen Kein Zugriff
  4. d) Austausch im virtuellen Raum Kein Zugriff
  5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. a) Ausgangslage: Rechte von Erwerbslosen vor 2005 Kein Zugriff
  2. b) Inhalt des SGB‑II-Entwurfs Kein Zugriff
  3. c) Entstehungsprozess des SGB‑II-Entwurfs Kein Zugriff
  4. d) Hochphase: Hartz‑IV-Proteste 2003/2004 Kein Zugriff
  5. e) Gesetzesreformen seit Inkrafttreten des SGB II Kein Zugriff
  6. f) Protestgeschehen seit 2005 Kein Zugriff
  7. g) Die Hartz‑IV-Reform im wohlfahrtsstaatlichen Kontext und im Parteiengefüge Kein Zugriff
  8. h) Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. a) Rechtsbezogene Beratung und Begleitung Kein Zugriff
  2. b) Recht als Ressource in der politischen Kommunikation Kein Zugriff
  3. c) Rechtsänderungen als Anlass für Protest Kein Zugriff
  4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 3.6 Zusammenfassung: Hartz-IV-Proteste als Hochphase und Recht als Ressource für kollektives Handeln unter schwierigen Bedingungen Kein Zugriff
1. 1. 1. aa) Zugangschancen: ressourcenbezogene Hürden bei der Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
    2. bb) Ungleiche Erfolgschancen? Soziale Distanzen im Gerichtsverfahren Kein Zugriff
    3. cc) Rechtsbewusstsein im Wechselverhältnis mit Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
    4. dd) Rechtssystem-interne Maßnahmen zum Ausgleich von Ungleichheiten Kein Zugriff
    5. ee) Das ausgleichende Potenzial von Rechtshilfe Kein Zugriff
  2. 1. aa) Spezifika sozialrechtlicher Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
    2. bb) Mögliche Folgen der Verrechtlichung sozialer Sicherheit Kein Zugriff
  3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. a) Verbandliche Rechtsberatung und andere Formen der kollektiven Unterstützung von individueller Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
  2. b) Rechtsmobilisierung im Kontext sozialer Bewegungen Kein Zugriff
  3. c) Kollektive Sozialrechtsmobilisierung historisch und gegenwärtig Kein Zugriff
  4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 4.3 Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. a) Sozialgerichte Kein Zugriff
  2. b) Rechtsuchende Kein Zugriff
  3. c) Behörden Kein Zugriff
  4. d) Rechtsberatung und ‑vertretung Kein Zugriff
  5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. a) Anzahl und Gegenstand von erstinstanzlichen Verfahren Kein Zugriff
  2. b) Erledigungsart und Erfolgsquoten von erstinstanzlichen Verfahren Kein Zugriff
  3. c) Rechtsbehelfsquote und Dauer von erstinstanzlichen Verfahren Kein Zugriff
  4. d) Obergerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. e) Verfassungsgerichtliche Präzedenzfallarbeit als Schnittstelle von Recht und Politik Kein Zugriff
  6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. a) Berichterstattung Kein Zugriff
  2. b) Gesetzesreformen in Reaktion auf Rechtsprechung Kein Zugriff
4. 5.4 Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. a) Erleben des behördlichen Handelns Kein Zugriff
  2. b) Umgang mit Konflikten Kein Zugriff
  3. c) Zusammenfassung: Eindruck einer fiskalischen statt rechtlichen Handlungslogik der Jobcenter Kein Zugriff
2. 1. a) Interesse an und Quellen von rechtlichen Informationen Kein Zugriff
  2. b) Das Einlegen und Begründen von Widersprüchen Kein Zugriff
  3. c) Zusammenfassung: Große Unterschiede beim rechtlichen Informationsinteresse Kein Zugriff
3. 1. a) Die Entscheidung zum Tätigwerden und informationsbezogene Barrieren Kein Zugriff
  2. b) Die Entscheidung für professionelle Rechtsvertretung Kein Zugriff
  3. c) Die Motive für Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
  4. d) Zusammenfassung: Rechtliche Motivation und Zugangshürden Kein Zugriff
4. 1. a) Anwaltliche Beratung Kein Zugriff
  2. b) Nicht-anwaltliche Rechtsberatung Kein Zugriff
  3. c) Zusammenfassung und erste Typisierung: Rechtliches Informations- und Gestaltungsinteresse versus Delegation Kein Zugriff
5. 1. a) Richterliches Verhalten in mündlichen Verhandlungen Kein Zugriff
  2. b) Die eigene Akteursposition Kein Zugriff
  3. c) Zusammenfassung und zweite Typisierung: Gelassene versus besorgte Grundhaltung zu Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
  4. d) Zwischenergebnis: Informations- und Mitgestaltungsinteresse unabhängig von Besorgnis oder Gelassenheit Kein Zugriff
6. 1. a) Weitgehende Zufriedenheit mit der Entscheidung für Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
  2. b) Grenzen der rechtlichen Erfolge Kein Zugriff
  3. c) Eine akteursbezogene Bilanzierung von Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
  4. d) Bestärkte Kritik und nachhaltige Empörung Kein Zugriff
  5. e) Zusammenfassung: Effektive Einzelfallkontrolle und irreparable Verzögerung Kein Zugriff
7. 6.7 Individuelles Handeln außerhalb von Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
8. 1. a) Unterschiede zwischen den Regionen Kein Zugriff
  2. b) Unterschiede entlang individueller sozio-demografischer Merkmale Kein Zugriff
9. 6.9 Zusammenfassung: Pragmatische Rechtsmobilisierung und vielfältige Klägertypen Kein Zugriff
1. 7.1 Die Thematisierbarkeit von Grundsicherungsbezug im privaten Rahmen Kein Zugriff
2. 1. a) Bezüge auf Kollektivität in den Interviews mit SGB II-Kläger_innen Kein Zugriff
  2. b) Gegenseitige Unterstützung Kein Zugriff
  3. c) Politische Informierung und Mobilisierung Kein Zugriff
  4. d) Zusammenfassung: Individuelle Skepsis gegenüber kollektivem Handeln Kein Zugriff
3. 1. a) Region Halle Kein Zugriff
  2. b) Region Kassel Kein Zugriff
  3. c) Zusammenfassung und Vergleich Kein Zugriff
4. 7.4 Kollektives Handeln und politische Mobilisierung auf Bundesebene Kein Zugriff
5. 1. a) Allgemeine rechtsbezogene Informierung Kein Zugriff
  2. b) Individueller Austausch und Beratung durch lokale Akteure Kein Zugriff
  3. c) Beratung durch bundesweite Akteure Kein Zugriff
  4. d) Beistandstätigkeit Kein Zugriff
  5. e) Qualifizierung sowie rechtspraktische und rechtspolitische Vernetzung aus Anlass von Rechtsberatung Kein Zugriff
  6. f) Unterschiede zwischen den Regionen Halle und Kassel Kein Zugriff
  7. g) Zusammenfassung: Rechtsbezogene Unterstützung als verbreitete Handlungsform mit vielfältigen Effekten Kein Zugriff
6. 1. a) Rückkopplungen zwischen Betroffenen, Judikative und Legislative Kein Zugriff
  2. b) Konkurrenz versus Ergänzung zu politischer Mobilisierung Kein Zugriff
  3. c) Individuelle Ermächtigung Kein Zugriff
  4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
7. 1. a) Stigmatisierung als Kommunikationshindernis Kein Zugriff
  2. b) Ambivalente Kollektivität im Grundsicherungsbezug Kein Zugriff
  3. c) Niedrigschwellige Organisierung und Stabilisierung Kein Zugriff
  4. d) Qualifizierung und rechtsbezogene Bildungsarbeit Kein Zugriff
  5. e) Risiken von Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
  6. f) Informationsfunktion in großen Organisationen Kein Zugriff
  7. g) Öffentliche Kommunikation und Bündnisarbeit Kein Zugriff
1. 1. a) Gerichtliche Kontrolle einer fiskalischen Behördenlogik Kein Zugriff
  2. b) Zugangsbarrieren und Hinweise auf ein Dunkelfeld an Rechtsfehlern Kein Zugriff
  3. c) Erfolgreiche Rechtsmobilisierung für unterschiedliche Klägertypen Kein Zugriff
  4. d) Grenzen von rechtlichen Erfolgen Kein Zugriff
  5. e) Enge Orientierung der Entscheidung für eine Klage an den Erfolgsaussichten Kein Zugriff
  6. f) Die Bedeutung von Rechtsvertretung und Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
  7. g) Rechtsmobilisierung als Aufrechterhaltung von Empörung Kein Zugriff
  8. h) Keine Hinweise auf unterschiedliche Klagemotivationen in den Untersuchungsregionen Halle und Kassel Kein Zugriff
  9. i) Weder politische Motivation noch politische Mobilisierung, aber aufrechterhaltene Empörung und Rechtsbildung Kein Zugriff
  10. j) Individualisierung bei, nicht durch Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
2. 1. a) Resignation und Skepsis gegenüber kollektivem Handeln Kein Zugriff
  2. b) Stigmatisierung als Hindernis für kollektives Handeln Kein Zugriff
  3. c) Stabilisierung, Information und Kommunikation statt direkter Beförderung kollektiven Handelns Kein Zugriff
  4. d) Präzedenzfallarbeit Kein Zugriff
3. 8.3 Materielle, deliberative und institutionelle Effekte von paralleler SGB‑II-Mobilisierung Kein Zugriff
4. 1. a) Der Gebrauchswert von Rechtspraxis für die Kollektivierung stigmatisierter Interessen Kein Zugriff
  2. 1. aa) Rechtliche und materielle Bedingungen: Sozialgerichtsbarkeit und Prozesskostenhilfe als Ressourcenausgleich für rechtliches, nicht für politisches Handeln Kein Zugriff
    2. bb) Gesellschaftliche Bedingungen: Die rechtliche Ausblendung von Stigmatisierung Kein Zugriff
  3. c) Defensive Rechtskämpfe und Konfliktkonservierung durch Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
  4. d) Repräsentationsdefizite und Rechtsmobilisierung Kein Zugriff
  5. e) Langfristige Perspektiven und die notwendige Rückübersetzung in politische Foren Kein Zugriff
  6. f) Welches Kollektiv eigentlich? Heterogene Elemente einer politischen Rückübersetzung Kein Zugriff
5. 8.5 Forschungslücken Kein Zugriff
6. 8.6 Wider Kritiken „des“ Rechts: SGB‑II-Mobilisierung, Defizite politischer Handlungsformen und das Gleichheitspotenzial sozialen Rechts Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 485 - 522
1. I. Leitfaden für Interviews mit SGB-II-Kläger_innen Kein Zugriff
2. II. Leitfaden für Interviews mit Vertreter_innen gewerkschaftlicher Rechtsschutzbüros Kein Zugriff
3. III. Leitfaden für Interviews mit Vertreter_innen unabhängiger Initiativen und Selbsthilfegruppen Kein Zugriff

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