Braucht das Bundesverfassungsgericht (mehr) Reform?

Gertrude Lübbe-Wolf

doi:10.5771/9783465147862

Zusammenfassung

Braucht das Bundesverfassungsgericht (mehr) Reform? 2024 gab es eine Reform des Grundgesetzes und anderer gesetzlicher Vorschriften mit dem Ziel, das Gericht gegen Angriffe auf seine Funktionsfähigkeit zu schützen, wie es sie unter anderem in Polen und Ungarn gegeben hatte: Angriffe durch eine politische Mehrheit, die ihre Macht auf Dauer stellen und sich daran nicht durch ein Verfassungsgericht hindern lassen will. Ist die Reform des Jahres 2024 gelungen? Und sind nicht noch ganz andere Reformen nötig? Etwa Änderungen bei der Richterwahl und sonstige Reformen, die helfen könnten, das seit einigen Jahren dramatisch gesunkene Vertrauen in das Bundesverfassungsgericht wiederherzustellen? Und könnte in einer Zeit knapper Ressourcen nicht auch die Effizienz der Arbeit des Gerichts noch gesteigert werden? Diesen Fragen widmet sich das Buch und betrachtet dabei nicht nur mögliche Reformen, die in der Hand des Gesetzgebers liegen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-465-04786-5
ISBN-Online: 978-3-465-14786-2
Verlag: Klostermann, Frankfurt am Main
Reihe: Klostermann Rote Reihe
Band: 177
Sprache: Deutsch
Seiten: 203
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. Vertrauen im Sinkflug Kein Zugriff
2. 2. Die Reform des Jahres 2024 und ihre Grenzen Kein Zugriff
1. 1. Vorbereitung der Wahl in der bisherigen Praxis Kein Zugriff
2. 1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
  2. b) Unzuträgliche Politisierung durch Wahl im Plenum des Bundestages? Kein Zugriff
3. 3. (Ehemalige) Politiker als Verfassungsrichter Kein Zugriff
4. 1. a) Bedeutung Kein Zugriff
  2. b) Verzicht auf Konstitutionalisierung – verfehlt? Kein Zugriff
  3. c) Auffanglösungen Kein Zugriff
5. 1. a) Informelle Vorschlagsrechte – abschaffen? Kein Zugriff
  2. b) Gesetzlich festgeschriebene Proporzlösung? Kein Zugriff
  3. c) Informelle Proporzkonvention: Das Beispiel der Schweiz Kein Zugriff
  4. d) Reform des informellen Verteilungsschlüssels Kein Zugriff
  5. e) Parteibezogene oder verfassungsbezogene Brandmauer? Kein Zugriff
6. 6. Öffentliche Anhörung der Kandidaten? Kein Zugriff
7. 7. Ausschreibung der Richterstellen? Kein Zugriff
8. 8. Aufwertung des Wahlausschusses? Kein Zugriff
9. 9. Einschaltung eines Fachgremiums? Kein Zugriff
10. 10. Altersgrenze Kein Zugriff
III. Zustimmungserfordernis für Änderungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes Kein Zugriff Seiten 101 - 102
1. 1. a) Stattfinden Kein Zugriff
  2. b) Mediale Zugänglichkeit Kein Zugriff
2. 2. Schriftsätze Kein Zugriff
3. 3. Bevollmächtigte Kein Zugriff
4. 4. Jahresstatistiken Kein Zugriff
5. 5. Nebeneinkünfte, Nebentätigkeiten und öffentliche Auftritte der Richter Kein Zugriff
6. 6. Aktenbestände in den Richterdezernaten Kein Zugriff
7. 7. Zusammenkünfte mit Mitgliedern der Bundesregierung und anderen politischen Akteuren Kein Zugriff
8. 1. a) Kommunikation mit den Medien und über die Medien Kein Zugriff
  2. b) Informationen aus den Medien Kein Zugriff
1. 1. Berichterstatterschreiben Kein Zugriff
2. 2. Presseerklärungen Kein Zugriff
1. 1. Entlastung von sinnloser Arbeit: Umgang mit querulatorischen Beschwerden Kein Zugriff
2. 2. Nutzer(un)freundlichkeiten: Bundesverfassungsgerichtsgesetz und Netzauftritt des Gerichts Kein Zugriff
1. 1. Zur Diskussion über Aktivismus beim Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
2. 1. a) Offensichtlichkeitskriterien Kein Zugriff
  2. b) Qualifizierte Mehrheitserfordernisse Kein Zugriff
3. 1. a) Rahmenbedingungen und Ziele gerichtlicher Selbstkontrolle Kein Zugriff
  2. b) Unnachahmliches Kein Zugriff
  3. c) Senatszuständigkeiten Kein Zugriff
  4. d) Richterrekrutierung Kein Zugriff
VIII. Reform gegen das Gericht? Kein Zugriff Seiten 169 - 170
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 171 - 202