Informationspflichten im Stiftungsrecht: Systematisierung und Betrachtung im Lichte des Funktionsinteresses der Stiftung

Dr. Magnus Rössler LL.M. (Stellenbosch)

doi:10.5771/9783748973348

Zusammenfassung

Die Abhandlung untersucht und systematisiert Informationspflichten im deutschen Stiftungsrecht und orientiert sich hierbei an den typischen Rechtsbeziehungen der Stiftung. Sodann wird aufgezeigt, wie Informationspflichten das Funktionsinteresse der Stiftung gefährden können und wie sich das Funktionsinteresse der Stiftung wiederum als Handlungs- und Abwägungsgebot auswirkt: Es verpflichtet Organmitglieder und Stiftungsaufsicht zum maßvollen und für die Stiftung förderlichen Umgang mit Informationen. Verlangen Außenstehende Informationen von/über die Stiftung, verdient das Funktionsinteresse der Stiftung bei Abwägungsentscheidungen Beachtung.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4350-7
ISBN-Online: 978-3-7489-7334-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum Stiftungswesen
Band: 54
Sprache: Deutsch
Seiten: 220
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Die rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
  2. II. Merkmale der Stiftung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Stiftungsvorstand Kein Zugriff
    2. 2. Fakultative Organe Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
    2. 2. Der Stifter Kein Zugriff
    3. 3. Die Destinatäre Kein Zugriff
    4. 4. Sonstige Kein Zugriff
2. 1. I. Information Kein Zugriff
  2. II. Informationspflicht – das Begriffsverständnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Zivilrechtliche Auskunftspflicht Kein Zugriff
      2. b) Öffentlich-rechtliche Auskunftspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Einsichtsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Rechenschaftspflicht Kein Zugriff
    4. 4. Anzeigepflicht Kein Zugriff
    5. 5. Genehmigungsvorbehalt Kein Zugriff
    6. 6. Publizitätspflicht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) „Auftraggeber“ Kein Zugriff
        bb) „Beauftragter“ Kein Zugriff
      2. aa) Benachrichtigungspflicht Kein Zugriff
        bb) Auskunftspflicht Kein Zugriff
        cc) Rechenschaftspflicht Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung in eingliedrigen Stiftungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Auskunftsrecht Kein Zugriff
      2. aa) Treue- und Loyalitätspflichten Kein Zugriff
        bb) Anzeige entscheidungsrelevanter Informationen Kein Zugriff
        cc) Anzeigepflicht bei Interessenkonflikten Kein Zugriff
      3. c) Fragerecht als Ausschnitt des Teilnahmerechts Kein Zugriff
      4. d) Rechenschaftspflicht Kein Zugriff
      5. e) Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Berechtigung Kein Zugriff
        bb) Kollektive vs. individuelle Geltendmachung Kein Zugriff
        cc) Zweck der Auskunft Kein Zugriff
        dd) Sind Informationspflichten dispositiv? Kein Zugriff
      2. b) Zwingend: Wer macht die Rechte der Stiftung geltend? Kein Zugriff
      3. aa) Die Entscheidung für ein Kontrollorgan Kein Zugriff
        bb) Anzeige- und Genehmigungsvorbehalte Kein Zugriff
        cc) Informationsordnung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Business Judgment Rule Kein Zugriff
      2. b) Sonderfall: Aufsichtsorgan Kein Zugriff
      3. aa) Drohende Haftung Kein Zugriff
        bb) Wirksame Ressortverteilung? Kein Zugriff
        cc) Überwachungs- und Kontrollpflichten als Kompromiss Kein Zugriff
        (1) Regelmäßige Kontrolle Kein Zugriff
        (2) Anhaltspunkte für Fehlverhalten Kein Zugriff
        ee) Herausforderungen bei der Umsetzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Auskunft und Rechenschaft verweigert Kein Zugriff
      2. b) Anzeigepflicht nicht nachgekommen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Auskunftspflicht und Einsichtsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Rechnungslegung Kein Zugriff
    3. 3. Anzeigepflichten Kein Zugriff
    4. 4. Sonderfall: Privatnützige Stiftungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Schutz-, Kontroll- und Garantiefunktion Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsfähigkeit und Rechtsaufsicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Tatbestandliche Einschränkung Kein Zugriff
      2. b) Übermaßverbot Kein Zugriff
      3. aa) Kein Vergleich mit dem Kommunalrecht Kein Zugriff
        bb) Anforderungen an die Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
        cc) Werden Ermächtigungsgrundlagen den verfassungsmäßigen Schranken gerecht? Kein Zugriff
        dd) Praktische Auswirkung: Anhaltspunkte und Stichproben Kein Zugriff
        ee) Fazit Kein Zugriff
    2. 2. Art und Weise der Rechnungslegung Kein Zugriff
    3. 1. a) Sperrwirkung des Bundesrechts Kein Zugriff
      2. b) Keine Sperrwirkung – aber sinnvoll? Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Sonderfall: Privatnützige Stiftungen Kein Zugriff
  4. IV. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Hintergrund Kein Zugriff
      2. b) Eintragungspflichtige Tatsachen Kein Zugriff
      3. c) Einsichtnahme Kein Zugriff
      4. d) Wirkung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundbuch Kein Zugriff
      2. b) Handelsregister Kein Zugriff
      3. c) Rechnungslegungspublizität Kein Zugriff
      4. d) Transparenzregister Kein Zugriff
      5. e) Zuwendungsempfängerregister Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gegenüber der Stiftung Kein Zugriff
    2. 1. a) IFG Kein Zugriff
      2. b) Informationszugang nach behördlichem Ermessen Kein Zugriff
      3. c) Sonderfall: Presse Kein Zugriff
    3. 1. a) Der funktional-teleologische Behördenbegriff Kein Zugriff
      2. aa) Landespressegesetze Kein Zugriff
        bb) Informationsfreiheitsgesetze Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (1) Die Verwendung des Beherrschungskriteriums Kein Zugriff
        (2) Beherrschung durch vorweggenommene Weisung Kein Zugriff
        (3) Beherrschung durch öffentliche Mittel Kein Zugriff
        (4) Beherrschung durch Bestellungs- und Abberufungsrecht sowie personelle Verklammerung Kein Zugriff
        (5) Fazit Kein Zugriff
  3. III. Ein Ausblick: Die Abwägung gegenläufiger Interessen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Organschaftliche Pflicht gem. §§ 84a Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. 666 BGB Kein Zugriff
      2. b) Auskunft über Verwendung des Vermögens Kein Zugriff
      3. c) Art. 15 DS-GVO Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausdrückliche Anhörungs- und Zustimmungsrechte des Stifters Kein Zugriff
      2. b) Anhörung nach § 28 LVwVfG Kein Zugriff
      3. c) Akteneinsicht nach § 29 LVwVfG Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stifter als Organmitglied Kein Zugriff
    2. 2. In der Satzung geregelte Informationspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Informationspflichten der Stiftung Kein Zugriff
    2. 2. Informationspflichten der Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Sonderrechtsbeziehung, insb. Bestehen eines Leistungsanspruchs Kein Zugriff
      2. b) Allgemeiner Auskunftsanspruch nach § 242 BGB Kein Zugriff
      3. c) Anzeigepflicht bei Zulegung oder Zusammenlegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Besetzung eines Organs mit Destinatären Kein Zugriff
      2. b) Eigenes Organ für Destinatäre Kein Zugriff
    3. 3. In der Satzung geregelte Informationspflichten Kein Zugriff
    4. 1. a) Anhörungspflicht bei Zulegung oder Zusammenlegung Kein Zugriff
      2. b) Anhörung und Akteneinsicht nach §§ 28, 29 LVwVfG Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Innerhalb der Stiftung Kein Zugriff
    2. 2. Gegenüber der Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
    3. 3. Gegenüber der Allgemeinheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzgeber Kein Zugriff
    2. 2. Der Stifter Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriffliche Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. a) In der Stiftung Kein Zugriff
      2. b) Gegenüber der Stiftungsbehörde Kein Zugriff
      3. c) Gegenüber Jedermann Kein Zugriff
  4. IV. Erkenntnisse Kein Zugriff
2. 1. I. Nicht pflichtgemäß handelnde Organmitglieder Kein Zugriff
  2. II. Zwischen Ausforschung und Aufsichtsenklave Kein Zugriff
  3. III. Stiftungsregister – Öffentlichkeit der Satzung? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fehlendes Eigeninteresse am Schutz der Informationen Kein Zugriff
    2. 2. Keine abgeschwächte Informationsweitergabe Kein Zugriff
    3. 3. Besonders schutzbedürftig? Besonders gefährdet! Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Der Bundesgesetzgeber Kein Zugriff
      2. b) Die Landesgesetzgeber Kein Zugriff
    2. 2. Stifter Kein Zugriff
    3. 3. Organmitglied Kein Zugriff
    4. 4. Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Gefahr divergierender Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 2. Das Funktionsinteresse als Abwägungsmoment Kein Zugriff
1. A. Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. I. Innerhalb der Stiftung Kein Zugriff
  2. II. Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
  3. III. Jedermann Kein Zugriff
  4. IV. Stifter Kein Zugriff
  5. V. Destinatär Kein Zugriff
3. C. Informationspfichten im Lichte des Funktionsinteresses der Stiftung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 220

Informationspflichten im Stiftungsrecht

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