Das Stiftungsvermögen: Renaissance einer gegenständlichen Betrachtungsweise durch die Stiftungsrechtsreform 2023?

Dr. Konstantin Fasselt

doi:10.5771/9783748957317

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich den auf dem Wege der Stiftungsrechtsreform 2023 neu eingeführten §§ 83b und 83c BGB. Gegenstand der Untersuchung ist die Frage der gegenständlichen Betrachtung des Stiftungsvermögens. Die §§ 83b und 83c BGB und die Begründung des zugrundeliegenden Entwurfs lassen darauf schließen, dass dem Gesetzgeber eine gegenständliche Betrachtung des Stiftungsvermögens vorschwebte. In der Arbeit wird untersucht, was genau eine solche Betrachtungsweise bedeutet, ob sie zwingend ist und wie sie durch eine vereinfachte wertmäßige Betrachtungsweise ersetzt werden kann.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2183-3
ISBN-Online: 978-3-7489-5731-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum Stiftungswesen
Band: 55
Sprache: Deutsch
Seiten: 225
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. I. Das Stiftungsvermögen als Strukturelement der Stiftung Kein Zugriff
  2. II. Untersuchungsgegenstand und Fragestellung Kein Zugriff
  3. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
2. 1. I. Anstalts- und Kapitalstiftungen Kein Zugriff
  2. II. Operative und Förderstiftungen Kein Zugriff
  3. III. Stiftungen auf unbestimmte Zeit und Verbrauchsstiftungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Mittel im Sinne der Abgabenordnung Kein Zugriff
    2. 2. Zeitnahe Mittelverwendung Kein Zugriff
    3. 3. Zuordnung der Mittel zu einer Sphäre Kein Zugriff
    4. 4. Saldobetrachtung Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Stiftungskapital und Stiftungsvermögen Kein Zugriff
    2. 2. Anstalts- oder Kapitalvermögen Kein Zugriff
    3. 3. Vermögensverwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vom Altertum bis zum Beginn des modernen Stiftungswesens Kein Zugriff
    2. 2. Blütezeit der Kapitalstiftungen Kein Zugriff
    3. 3. Das große Stiftungssterben Kein Zugriff
    4. 4. Nationalsozialismus und zweites Stiftungssterben Kein Zugriff
    5. 5. Stiftungs(un)wesen in der DDR Kein Zugriff
    6. 6. Wiederaufbau in der Bundesrepublik Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Erster Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Stiftungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Anhörung von Wissenschaftlern und Zweiter Bericht (DiskE) Kein Zugriff
    3. 3. Professorenentwurf Kein Zugriff
    4. 4. Referentenentwurf Kein Zugriff
    5. 5. Regierungsentwurf Kein Zugriff
    6. 6. Vom Regierungsentwurf zum Gesetz Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 83b BGB: Das Stiftungsvermögen Kein Zugriff
    2. 2. § 83c Abs. 1 S. 1 BGB: Erhaltung des Grundstockvermögens Kein Zugriff
    3. 3. § 83c Abs. 1 S. 2 BGB: Zweckerfüllung mit den Nutzungen des Grundstockvermögens Kein Zugriff
    4. 4. § 83c Abs. 1 S. 3 BGB: Zuwächse aus der Umschichtung des Grundstockvermögens Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zwei Streitpunkte Kein Zugriff
    2. 2. Das Meinungsspektrum Kein Zugriff
    3. 3. Klärung durch einzelne Landestiftungsgesetze Kein Zugriff
    4. 4. Sonderkonstellationen Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
    3. 3. Literatur Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. I. Die gegenständliche Betrachtungsweise in § 83b BGB Kein Zugriff
  2. II. Bedeutungsvielfalt von „Vermögen“ im Zivilrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Das Stiftungsvermögen und die Surrogationsthese Kein Zugriff
    3. 3. Das Nominalwertprinzip Kein Zugriff
    4. 1. a) Der stiftungsrechtliche Ertragsbegriff Kein Zugriff
      2. b) Ertragsverwendung Kein Zugriff
      3. c) Admassierung Kein Zugriff
      4. d) Erträge als Vermögensgegenstände Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Literatur Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Zustiftungen Kein Zugriff
      3. aa) Voraussetzungen der Bestimmung zu Grundstockvermögen Kein Zugriff
        bb) Rechtsfolgen der Bestimmung Kein Zugriff
        (1) Sonstiges Vermögen in der Vermögenswidmung Kein Zugriff
        (2) Von der Stiftung selbst erwirtschaftetes sonstiges Vermögen Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
      4. aa) Begriff der Surrogate im Stiftungsrecht Kein Zugriff
        (1) Literatur Kein Zugriff
        (a) Wortlaut Kein Zugriff
        (b) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        (c) Auslegung nach dem Stifterwillen Kein Zugriff
        (d) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Zum Verbrauch bestimmtes Vermögen Kein Zugriff
      2. b) Spenden, Erträge und sonstige Zuwendungen Kein Zugriff
      3. c) Surrogate des sonstigen Vermögens Kein Zugriff
      4. d) Rücklagen Kein Zugriff
      5. e) Umschichtungsergebnis Kein Zugriff
      6. f) Das nach § 83c Abs. 2 und 3 BGB verbrauchbare Grundstockvermögen Kein Zugriff
      7. g) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Relevanz für die Frage der gegenständlichen Dokumentation der Vermögensteile Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die zivilrechtliche Surrogationsthese Kein Zugriff
    2. 2. Die steuerrechtliche Umschichtungsrücklage Kein Zugriff
    3. 3. Finanzkrise und Niedrigzinsphase Kein Zugriff
    4. 4. „Verwendung“ der Umschichtungsrücklage für die Zweckerfüllung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der weite Umschichtungsbegriff Kein Zugriff
      2. b) Der Umschichtungsgewinn Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der Ansatz von Fritz Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Der theoretische Ansatz Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. aa) Der Ansatz von Hüttemann Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesetz Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Darstellung bei Orth Kein Zugriff
      2. b) Die Darstellung bei Hüttemann/Rawert Kein Zugriff
      3. c) Die Darstellung bei Mehren Kein Zugriff
      4. d) Die Darstellung bei Fritz/A. Werner Kein Zugriff
      5. e) Die Darstellung bei Notz/Seitz Kein Zugriff
      6. f) Die Darstellung bei Burgard Kein Zugriff
      7. g) Die Darstellung bei Spiegel Kein Zugriff
      8. h) Die Darstellung bei Godron Kein Zugriff
      9. i) Die Darstellung bei Weitemeyer Kein Zugriff
      10. j) Die Darstellung bei Stumpf Kein Zugriff
      11. k) Weitere Darstellungen Kein Zugriff
      12. l) Die Kritik von Wettlauffer Kein Zugriff
      13. m) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Eine wertmäßige Betrachtung der Umschichtungszuwächse Kein Zugriff
  5. V. Bedeutung für die Vermögenstrennung Kein Zugriff
4. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a)Rechtsgrundlage vor der Einführung von § 83c BGB Kein Zugriff
      2. aa) Substanzerhaltung Kein Zugriff
        bb) Erhaltung des Nominalwertes Kein Zugriff
        cc) Pflicht zur Erhaltung des realen Werts Kein Zugriff
        dd) Ertragskrafterhaltung Kein Zugriff
      3. (1) Der Stifterwille und seine Grenzen Kein Zugriff
        (2) Grundregeln für Anstaltsvermögen Kein Zugriff
        (3) Grundregeln für Kapitalvermögen Kein Zugriff
        bb) Rezeption der Thesen Hüttemanns Kein Zugriff
      4. d) Verbot des Verbrauchs von Grundstockvermögen Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorschriften über die Rechnungslegung Kein Zugriff
      2. b) Gegenständliche Erhaltung des Stiftungsvermögens Kein Zugriff
      3. c) Nominale Werterhaltung Kein Zugriff
      4. d) Reale Werterhaltung Kein Zugriff
      5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Gesetzesbegründung und Literatur Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Literatur Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gebrauchswerterhaltung Kein Zugriff
      2. b) Werterhaltung Kein Zugriff
      3. aa) Nachweis der Ertragskrafterhaltung Kein Zugriff
        bb) Bedeutung für die gegenständliche Dokumentation des Grundstockvermögens Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Verbrauchsverbot und Vermögenstrennung Kein Zugriff
      2. b) Verbrauch von Grundstockvermögen gemäß § 83c Abs. 2 BGB Kein Zugriff
5. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Die Erträge des Grundstockvermögens Kein Zugriff
  3. 1. 1. Darstellung des Problems Kein Zugriff
    2. 2. Gesetz und Literatur Kein Zugriff
    3. 1. a) Widmung als Geldsumme Kein Zugriff
      2. b) Gegenständliche Widmung Kein Zugriff
    4. 4. Grundstockvermögen nach Umwandlung in eine Verbrauchsstiftung Kein Zugriff
    5. 1. a) Die Verwendung von Spenden für den Stiftungszweck Kein Zugriff
      2. b) Umschichtungszuwächse und Erträge Kein Zugriff
    6. 6. Surrogate des sonstigen Vermögens Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die gegenständliche Betrachtung vor der Stiftungsrechtsreform 2023 Kein Zugriff
    2. 2. Eine gegenständliche Zuordnung ist nicht immer möglich Kein Zugriff
    3. 3. Umschichtungszuwächse können in der Regel gemeinsam wertmäßig erfasst werden Kein Zugriff
    4. 4. Der Nachweis der Vermögenserhaltung ist grundsätzlich ohne gegenständliche Zuordnung möglich Kein Zugriff
    5. 5. Das sonstige Vermögen kann grundsätzlich ohne gegenständliche Dokumentation verwendet werden Kein Zugriff
    6. 6. Dokumentation der Ermessensentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die gegenständliche Trennung von Vermögensteilen Kein Zugriff
    2. 2. Die wertmäßige Betrachtung Kein Zugriff
    3. 3. Anstaltsstiftungen Kein Zugriff
    4. 4. Schluss Kein Zugriff
2. K. Vorschlag für eine Richtlinie zur Vermögenserhaltung Kein Zugriff
3. L. Beispiele für eine Erhaltungsrechnung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 209 - 224

Das Stiftungsvermögen

Zusammenfassung

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen