Das Argument des „mutmaßlichen Stifterwillens“

RA Dr. Julian Schick

doi:10.5771/9783748924630

Zusammenfassung

Der „mutmaßliche Stifterwille“ bildet in der Stiftungspraxis eine Art „Allzweckwaffe“, die es der selbstständigen Stiftung bürgerlichen Rechts ermöglichen soll, sich von den Vorgaben in ihrer Satzung flexibel zu lösen. Dieser Flexibilität steht die konzeptionelle Unverfügbarkeit der Stiftung grundsätzlich entgegen. Der Autor leitet aus der allgemeinen Rechtsgeschäfts- und Methodenlehre die möglichen Funktionen des Arguments sowie vor allem dessen rechtliche Grenzen ab: Entgegen der vorherrschenden Doktrin kommt ihm eine korrigierende Funktion nur dort zu, wo Stifter oder Behörde einfache Satzungsregelungen zur Disposition gestellt haben und der ursprüngliche Stiftungszweck als privatautonomer Bezugspunkt zur Korrektur vorhanden ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8077-8
ISBN-Online: 978-3-7489-2463-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum Stiftungswesen
Band: 50
Sprache: Deutsch
Seiten: 304
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 15
1. § 1 Problem und Untersuchungsinteresse Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. § 3 Allgemeiner Stiftungsbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks Kein Zugriff
        2. Bestimmtheit Kein Zugriff
        3. Gemeinwohlvorbehalt Kein Zugriff
        4. Verhältnis zu Stiftungsvermögen und -organisation Kein Zugriff
      2. II. Stiftungsorganisation Kein Zugriff
      3. III. Stiftungsvermögen Kein Zugriff
    2. B. Der funktionale Stiftungsbegriff Kein Zugriff
    3. C. Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. § 5 Stifterfähigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. I. Stiftungsgeschäft und Stiftungssatzung Kein Zugriff
      2. II. Stiftungsgeschäft und Stiftungsverfassung Kein Zugriff
    2. 1. I. Das Verhältnis von Rechtsgeschäft und Willenserklärung Kein Zugriff
      2. 1. Stiftungsentstehung Kein Zugriff
        aa) Nichtvorhandensein des Gläubigers Kein Zugriff
        bb) Ungewissheit Kein Zugriff
        cc) Unangemessenheit der Rechtsfolgen gem. §§ 160 ff. BGB Kein Zugriff
        dd) Widerrufsrecht gem. § 81 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
        ee) Rechtsbedingung Kein Zugriff
        b) Schenkungsrechtliche Deutung Kein Zugriff
        3. Anspruch auf Anerkennung gem. § 80 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
        4. Einheitliches „Stiftungsrechtsgeschäft“ Kein Zugriff
      3. III. Würdigung Kein Zugriff
    3. C. Anspruchsvoraussetzung Kein Zugriff
    4. 1. a) Verbindlichkeit der Erklärung gem. § 81 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
        b) Entschärfung des Feststellbarkeitsproblems durch Formerfordernis Kein Zugriff
        c) Weitere Wirksamkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
        a) Vertrag über die Verpflichtung zur Errichtung einer Stiftung Kein Zugriff
        b) Vertrag über den Verzicht des Widerrufs gem. § 81 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        c) Aufschiebend bedingtes Stiftungsgeschäft Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 1. Stiftungsgeschäft der Gesamthand Kein Zugriff
        2. „Stiftungsgeschäftsvertrag“ mit mehreren Stiftern Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. I. Die „Doppelrolle“ als Stifter und Erblasser Kein Zugriff
      2. II. Die Erbfähigkeit der Stiftung Kein Zugriff
      3. a) Erbeinsetzung Kein Zugriff
        b) Vermächtnis Kein Zugriff
        c) Auflage Kein Zugriff
        d) Eigener Verfügungstypus Kein Zugriff
        2. Stiftungsgeschäft als vertragsmäßige Verfügung von Todes wegen Kein Zugriff
      4. a) Stiftungserrichtung zum Zeitpunkt des zuerst Versterbenden Kein Zugriff
        b) Stiftungserrichtung zum Zeitpunkt des zuletzt Versterbenden Kein Zugriff
        2. Stiftungsgeschäft durch gemeinschaftliches Testament Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. § 7 Anerkennung Kein Zugriff
1. 1. § 8 Ausgangspunkt und Zielsetzung Kein Zugriff
  2. 1. A. Die Stiftung Kein Zugriff
    2. B. Stifter Kein Zugriff
    3. C. Stiftungsorgane Kein Zugriff
    4. D. Destinatäre Kein Zugriff
    5. E. Rechtsverkehr Kein Zugriff
    6. F. Aufsichtsbehörde als Teil der Exekutive Kein Zugriff
    7. G. Stiftungsverbände Kein Zugriff
1. 1. § 10 Vorüberlegungen zur juristischen Argumentation bei der Rechtsanwendung Kein Zugriff
  2. 1. 1. I. Recht der Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
      2. II. Vormundschaftsrecht Kein Zugriff
      3. III. Betreuungsrecht Kein Zugriff
      4. IV. Würdigung Kein Zugriff
    2. B. Der Wille des Stifters Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Auseinandersetzung zwischen Willensdogma und Erklärungstheorie als Kodifikationsgrundlage Kein Zugriff
        b) Zergliederung des „wirklichen Willens“ Kein Zugriff
        c) Normative Willenstheorie Kein Zugriff
        2. Folgerungen für die nachfolgende Untersuchung Kein Zugriff
      2. a) Auslegung als Teil des materiellen Rechts Kein Zugriff
        b) Auslegung im Prozess Kein Zugriff
        2. Die im Rahmen der Auslegung zu berücksichtigenden Umstände Kein Zugriff
        3. Die Schlussfolgerung von den Umständen auf den wirklichen Willen Kein Zugriff
        aa) Inhalt des Maßstabs Kein Zugriff
        bb) Neues Auslegungsziel? Kein Zugriff
        cc) Typischer Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b) Der Maßstab des § 2084 BGB Kein Zugriff
        c) Förmliche Erklärungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Erklärter Wille Kein Zugriff
        a) Begriff Kein Zugriff
        b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. Mutmaßlicher Wille Kein Zugriff
      2. 1. Äußerer Erklärungstatbestand Kein Zugriff
        (1) Lückenbegriff Kein Zugriff
        (2) Regelungsbedürftigkeit Kein Zugriff
        (1) Rechts- und Legitimationsgrundlage Kein Zugriff
        (2) Positiver Maßstab Kein Zugriff
        (3) Grenzen/negativer Maßstab Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
        b) Ergänzende Testamentsauslegung Kein Zugriff
        aa) Tatbestand Kein Zugriff
        bb) Rechtsfolge Kein Zugriff
        3. Mutmaßlicher Wille Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. A. „Normative“ Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. I. Die Anerkennung als Zäsur Kein Zugriff
      2. II. Rechtspersönlichkeit der Stiftung Kein Zugriff
      3. a) Perspektive der Anerkennungsbehörde Kein Zugriff
        b) Perspektive der Stiftungsorgane Kein Zugriff
        2. Vertragliches Stiftungsgeschäft unter Lebenden Kein Zugriff
        3. Stiftungsgeschäft von Todes wegen als einseitige Verfügung Kein Zugriff
        4. Stiftungsgeschäft von Todes wegen als vertragsmäßige Verfügung Kein Zugriff
    3. 1. I. Grundsatz Kein Zugriff
      2. II. Formwirksamkeit Kein Zugriff
    4. 1. 1. Kontrolle Kein Zugriff
        2. Dauerhafte Zweckverfolgung Kein Zugriff
        3. Abgabenrechtliche Konformität Kein Zugriff
      2. II. Zu berücksichtigende Umstände Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. I. Lückenfeststellung Kein Zugriff
      2. 1. Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
        2. Zweck Kein Zugriff
      3. III. Lückenfüllung Kein Zugriff
      4. IV. Ergänzungen in Bezug auf einzelne Gegenstände Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. B. Mutmaßlicher Stifterwille und Ergänzung nach § 83 S. 2 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
        2. Gefahr der Unmöglichkeit der Zweckerfüllung Kein Zugriff
      2. 1. Der Auftraggeber Kein Zugriff
        2. Die Weisung Kein Zugriff
        3. Die Konstruktion einer Pflichtenkollision Kein Zugriff
        4. Eingeschränkter Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
        b) Auswahl der Rechtsfolge Kein Zugriff
        2. Änderung der sonstigen Stiftungsverfassung Kein Zugriff
      2. a) Zweckänderungen Kein Zugriff
        b) Sonstige Änderungen Kein Zugriff
        2. Auftragsrecht Kein Zugriff
        a) Zweckänderungen Kein Zugriff
        b) Sonstige Änderungen Kein Zugriff
        4. Korrekturermächtigung im Landesrecht Kein Zugriff
        5. Allgemeiner stiftungsrechtlicher Grundsatz Kein Zugriff
  4. § 16 Resümee: Die Funktionen des mutmaßlichen Stifterwillens Kein Zugriff
1. 1. § 17 Funktionsphase Kein Zugriff
  2. § 18 Satzungsgestaltung Kein Zugriff
  3. § 19 Gesetzgeberische Ausformung Kein Zugriff
1. Die Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 304

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