Stiftungsrecht

Prof. Dr. Karlheinz Muscheler

doi:10.5771/9783845294636

Zusammenfassung

Die Zahl der Stiftungen nimmt kontinuierlich zu. Damit wird auch das Stiftungsrecht immer wichtiger. In diesem Buch sind sämtliche wissenschaftlichen Beiträge des Verfassers aus der Zeit von 2005 bis 2018 versammelt. Zusammen mit dem ebenfalls bei Nomos erschienenen Band „Stiftungsrecht. Gesammelte Abhandlungen“ (2. Aufl. 2011), der sämtliche Beiträge des Verfassers bis 2005 enthält, decken sie die gesamte Breite des Stiftungsrechts ab. Es gibt dabei keine thematischen Überschneidungen, die beiden Bände ergänzen sich. Der Autor beschäftigt sich neben dem Stiftungsrecht auch mit dem Familienrecht, dem Erbrecht, der Rechtsgeschichte und der Rechts- und Staatsphilosophie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5328-4
ISBN-Online: 978-3-8452-9463-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum Stiftungswesen
Band: 49
Sprache: Deutsch
Seiten: 385
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vergleich mit § 60 BGB, § 38 AktG, § 9 c GmbHG Kein Zugriff
    2. 1. a) Formelle und materielle Prüfung Kein Zugriff
      2. b) Prüfung der freiwilligen Satzungsregelungen und der Rechte Dritter Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. b) Details Kein Zugriff
      3. c) Die Vorschrift des § 9 c Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
    4. 1. a) Unwirksamkeit zwingender Satzungsinhalte und des Stiftungsgeschäfts im Ganzen Kein Zugriff
      2. b) Umfang der stiftungsbehördlichen Prüfungspflicht im Allgemeinen Kein Zugriff
      3. c) Fakultative Satzungsinhalte Kein Zugriff
      4. d) Unechte Satzungsbestandteile Kein Zugriff
      5. e) Unzweckmäßigkeit, Unklarheit Kein Zugriff
    5. 5. Ergänzung des Stiftungsgeschäfts Kein Zugriff
    6. 6. Konkurrenz zwischen § 134 BGB und Gemeinwohlgefährdung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Herrschende Meinung Kein Zugriff
      2. b) Rechtslage bei Kapitalgesellschaften und Vereinen Kein Zugriff
      3. aa) Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
        bb) Der Wille des Gesetzgebers und der Gesetzeszweck Kein Zugriff
        cc) Selbstwidersprüche der herrschenden Meinung Kein Zugriff
        dd) Parallele des § 1828 BGB und der Grundstücksübereignung Kein Zugriff
        ee) Argumente der herrschenden Meinung Kein Zugriff
      4. aa) Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bb) Verwaltungsrechtliche Klagen Kein Zugriff
        cc) Misslichkeiten Kein Zugriff
        dd) Heilung? Kein Zugriff
      5. aa) Grundsatz Kein Zugriff
        bb) Konkrete Rechtsfolgen Kein Zugriff
        cc) Insbesondere: Rechtsgeschäfte der „Stiftung“ mit Dritten Kein Zugriff
    2. 1. a) Herrschende Meinung Kein Zugriff
      2. b) Eigene Ansicht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 2. Gesamtnichtigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Nichtzwingende Regelung Kein Zugriff
      2. aa) Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bb) Ergänzungsrecht der Behörde? Kein Zugriff
        cc) Unwirksamkeit des Stiftungsakts Kein Zugriff
        dd) Unwirksamkeit sonstiger zwingend erforderlicher Satzungsbestimmungen Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erste BGB-Kommission Kein Zugriff
    2. 2. Zweite BGB-Kommission Kein Zugriff
  3. III. Rechtfertigung der Widerruflichkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Regelung nur des lebzeitigen Stiftungsgeschäfts Kein Zugriff
    2. 2. Dauer des Widerrufsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Form des Widerrufs Kein Zugriff
    4. 4. Widerruf nach Stellung des Antrags auf Anerkennung Kein Zugriff
    5. 5. Teilweiser Widerruf Kein Zugriff
    6. 6. Persönliche Voraussetzungen des Widerrufs Kein Zugriff
    7. 7. Mehrheit von Stiftern Kein Zugriff
    8. 8. Abdingbarkeit des Widerrufsrechts Kein Zugriff
    9. 9. Postmortaler Widerruf des lebzeitigen Stiftungsgeschäfts Kein Zugriff
    10. 10. Rücknahme des Anerkennungsantrags Kein Zugriff
  5. 1. 1. Problematik Kein Zugriff
    2. 2. Neuerrichtung Kein Zugriff
    3. 1. a) Dilemma Kein Zugriff
      2. b) Widerruf des Testamentswiderrufs Kein Zugriff
      3. c) Analogie zu den §§ 2257, 2258 II BGB Kein Zugriff
3. 1. I. Der Wortlaut des § 82 Satz 1 BGB Kein Zugriff
  2. II. Grundsatz Kein Zugriff
  3. III. Ausnahmen Kein Zugriff
  4. IV. Die erst nach dem Tod des Stifters anerkannte Stiftung unter Lebenden Kein Zugriff
  5. V. Nutzungen des Widmungsvermögens zwischen Errichtung des Stiftungsgeschäfts und Anerkennung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Streitstand Kein Zugriff
    2. 2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    3. 3. Ablehnung der dritten Ansicht Kein Zugriff
    4. 4. Ablehnung der Bedingungslösung Kein Zugriff
    5. 5. Ablehnung der Vermächtnislösung Kein Zugriff
    6. 6. Eigene Lösung Kein Zugriff
4. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Objekt des Verbrauchs Kein Zugriff
    2. 2. Typische Fälle Kein Zugriff
    3. 1. a) Direkte Befristung Kein Zugriff
      2. b) Befristung qua Zweck Kein Zugriff
      3. c) Notlagen Kein Zugriff
      4. d) Feste Ausschüttungsraten Kein Zugriff
      5. e) Echte Verbrauchsstiftung Kein Zugriff
    4. 4. Definition der Verbrauchsstiftung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Landesrechte Kein Zugriff
    2. 2. Geltung der Landesrechte Kein Zugriff
    3. 1. a) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
      3. c) Ein Vermögen widmen Kein Zugriff
      4. d) Umgehung von Schenkungs- und Vermächtnisrecht Kein Zugriff
      5. e) Umgehung der gläubigerschützenden Liquidationsnormen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. I. Die Problematik Kein Zugriff
  2. II. Maßnahmen zur Reduzierung des Pflichtteils Kein Zugriff
  3. III. Ausschluss des Pflichtteils Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Motive und Zahlen Kein Zugriff
    2. 2. Zwei Mit-Stiftungen Staat/Privat in der Krise Kein Zugriff
  2. II. Gibt es aus der Sicht des Zivilrechts Gründe für die generelle Unzulässigkeit von Staatsstiftungen des bürgerlichen Rechts? Kein Zugriff
  3. III. Mittel zur Realisierung von staatlichem Stiftereinfluss Kein Zugriff
  4. 1. 1. Privatautonomie der Stiftung Kein Zugriff
    2. 2. Organkreation Kein Zugriff
    3. 3. Einkommensstiftung / Kontrolle durch den Rechnungshof Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzliche Ermächtigung der Stiftungsorgane zu Satzungsänderungen Kein Zugriff
      2. b) Satzungsermächtigung der Stiftungsorgane zu Satzungsänderungen Kein Zugriff
  5. V. Staatsstiftung und öffentliches Recht Kein Zugriff
  6. VI. Stiftungsautonomie und Stiftungsgründung durch oder aufgrund eines Gesetzes Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
7. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Sachverhalt Kein Zugriff
  3. III. Das Problem Kein Zugriff
  4. IV. Auslegung des Stiftungsgeschäftes Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bedingtes Stiftungsgeschäft Kein Zugriff
    2. 2. Zweck Kein Zugriff
  6. VI. Causa finita? Kein Zugriff
1. § 8 Das Wesen der Zustiftung Kein Zugriff
1. 1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. II. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  3. III. Vereinsregister Kein Zugriff
  4. IV. Beschränkung der Vertretungsmacht Kein Zugriff
2. 1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. II. Frage Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
    3. 3. Automatischer Wegfall des Amtes eines stellvertretenden Vorsitzenden? Kein Zugriff
    4. 4. Befugnisse des stellvertretenden Vorsitzenden Kein Zugriff
    5. 5. Wahl eines neuen Vorsitzenden Kein Zugriff
    6. 6. Gerichtliche Bestellung eines Vorsitzenden des Präsidiums? Kein Zugriff
3. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsgeschäftlich begründete Verbindlichkeiten der Stiftung Kein Zugriff
    2. 2. Haftung aus selbst begangenem Delikt Kein Zugriff
    3. 3. Deliktische Garantenstellung Kein Zugriff
    4. 4. Steuerhaftung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 1. a) Landesstiftungsgesetze Kein Zugriff
      2. b) Haftungsmilderung qua Satzung? Kein Zugriff
      3. c) Anwendbarkeit arbeitsrechtlicher Haftungsgrundsätze? Kein Zugriff
      4. d) Analoge Anwendung der Business Judgement Rule? Kein Zugriff
      5. e) Beweislast für das Verschulden Kein Zugriff
      6. f) Entlastung Kein Zugriff
      7. g) Abschluss von D&O-Versicherungen Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. II. Systematische Einordnung des § 29 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Fehlen Kein Zugriff
    2. 2. Die erforderlichen Mitglieder Kein Zugriff
    3. 3. In dringenden Fällen Kein Zugriff
    4. 4. Antrag Kein Zugriff
    5. 5. Beteiligte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Regelungen der Landesstiftungsgesetze Kein Zugriff
    2. 2. Wirksamkeit der Landesstiftungsgesetze Kein Zugriff
  5. V. Der Bestellungsbeschluss des Amtsgerichts Kein Zugriff
  6. VI. Wirkungen der Notbestellung Kein Zugriff
5. 1. I. Problem Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff der Satzungsdurchbrechung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Behandlung der Satzungsdurchbrechung in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    3. 3. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangspunkt: Satzungsänderung Kein Zugriff
    2. 2. Satzungsdurchbrechung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Satzungsänderung Kein Zugriff
    2. 2. Satzungsdurchbrechung Kein Zugriff
  5. V. Anwendung auf den konkreten Fall Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
6. § 14 Die Stiftung im Internationalen Privatrecht; Anmerkung zu OLG München v. 8.4.2009, 31 Wx 121/08 Kein Zugriff
1. 1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ansprüche gegen die Stiftung qua Satzung und einseitiger Zuerkennung Kein Zugriff
    2. 2. Schenkung Kein Zugriff
    3. 3. Form Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auflage Kein Zugriff
    2. 2. Haftung bei erbrechtlicher Auflage Kein Zugriff
    3. 3. Vermächtnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertrag Kein Zugriff
    2. 2. Vertragstypologische Einordnung Kein Zugriff
    3. 3. Treuhandlösung Kein Zugriff
    4. 4. Schenkung unter Auflage Kein Zugriff
    5. 5. Haftungsordnung Kein Zugriff
    6. 6. Auslegung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Erster Weg: Direkte Errichtung durch den Erblasser Kein Zugriff
    2. 1.2 Zweiter Weg: Auflage zur Errichtung Kein Zugriff
    3. 1.3 Dritter Weg: Sukzessive Doppelauflage? Kein Zugriff
  2. 2. Der zweite Weg und seine Verbindung mit Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
  3. 3. Was die Erblasserin alles offen ließ Kein Zugriff
  4. 4. § 2065 Abs. 2 und § 2193 BGB Kein Zugriff
  5. 5. Unwirksamkeitsgrund § 2065 Abs. 2 BGB wegen Unbestimmtheit des Erben? Kein Zugriff
  6. 6. Unwirksamkeitsgrund fehlende Zweckkonkretisierung? Kein Zugriff
  7. 1. 7.1 Verfehlung des Tatbestands Kein Zugriff
    2. 7.2 Argumente aus der ratio legis Kein Zugriff
    3. 7.3 Widerlegung eines möglichen Einwandes Kein Zugriff
  8. 8. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 2. Formen des Übergangs Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Einigkeit zwischen Stifter und Träger der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.1 Allgemeines Kein Zugriff
      2. 3.2.2 Unselbständige Stiftung in Form der Schenkung unter Auflage Kein Zugriff
      3. 3.2.3 Unselbständige Stiftung in Form der Treuhand (Auftrag, Geschäftsbesorgung) Kein Zugriff
  4. 4. Fazit, Zusammenfassung Kein Zugriff
1. § 19 Nach der Reform ist vor der Reform Kein Zugriff
2. 1. I. Keine Notwendigkeit einer bundesrechtlichen Reform Kein Zugriff
  2. II. Definition der Stiftung (§ a) Kein Zugriff
  3. III. Gemeinwohlgefährdung als Anerkennungshindernis: § 80 Abs. 2 n.F. Kein Zugriff
  4. IV. Namensbildung Kein Zugriff
  5. V. Haftungsmaßstab für Organmitglieder Kein Zugriff
  6. VI. Notbestellung von Organmitgliedern Kein Zugriff
  7. VII. Übertragung und Verwaltung des Stiftungsvermögens – § 82 BGB neu Kein Zugriff
  8. VIII. Auflösung der Stiftung – § fa Kein Zugriff
  9. IX. Aufhebung der Stiftung – § ga Kein Zugriff
  10. X. Vermögensanfall – § 88 BGB neu Kein Zugriff
  11. XI. Änderung der Satzung – § h und § i Kein Zugriff
  12. XII. Zulegung und Zusammenlegung – §§ j, k, l Kein Zugriff
  13. XIII. Änderungsrecht des Stifters – §§ m, n Kein Zugriff
  14. XIV. Noch einmal: Dauertestamentsvollstreckung und Stiftung Kein Zugriff
1. § 21 Stiftung als das Ineins von Vergangenheit und Zukunft Kein Zugriff

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