Der Stiftungsvorstand bei der Vermögensverwaltung

Dr. Marian Fabio Holtwiesche

doi:10.5771/9783845281308

Zusammenfassung

Die Vermögensverwaltung ist insbesondere für gemeinnützige Stiftungen eine unabdingbare und vorgreifliche Bedingung für ihren dauerhaften Bestand und eine erfolgreiche Stiftungsarbeit. Vor dem Hintergrund der nunmehr seit Jahren anhaltenden Niedrigzinsphase, sehen sich viele Stiftungsvorstände gezwungen, sich komplexeren und risikoreicheren Anlageformen zu öffnen, jenseits der konservativen oder sogar mündelsicheren Anlagemöglichkeiten.

Die Arbeit untersucht insbesondere, nach welchen Maßstäben sich die Haftung des Stiftungsvorstands richten muss, und möchte Leitlinien für die Vermögensverwaltung in Stiftungen aufzeigen. Dabei kommt dem Schutz der Stiftung als verselbstständigte Vermögensmasse sowohl aus dogmatischen als auch aus praktischen Gründen eine besondere Bedeutung zu. Die Arbeit hinterfragt unter anderem die im stiftungsrechtlichen Schrifttum sowie von Seiten des Gesetzgebers beschrittenen Wege zur Reduzierung der Haftungsrisiken von Stiftungsvorständen und fordert gerade für die große Mehrheit der kleineren und kleinen Stiftungen eine höhere Professionalisierung der Entscheidungsträger in der Stiftung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3790-1
ISBN-Online: 978-3-8452-8130-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum Stiftungswesen
Band: 48
Sprache: Deutsch
Seiten: 348
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. A. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
2. 1. I. Tatsächliches: Zahlen und Fakten Kein Zugriff
  2. II. Rechtliches: Die Vermögensverfassung der Stiftung bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
  3. III. Gründe für den Stiftungsboom Kein Zugriff
3. 1. I. Notleidende Stiftungen Kein Zugriff
  2. II. Pooling von Stiftungsvermögen Kein Zugriff
  3. III. Befund und weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
4. 1. I. § 14 AO Kein Zugriff
  2. II. Die Entscheidung des BFH vom 25. Mai 2011 – I R 60/10 Kein Zugriff
1. 1. I. Vermögensverwaltungsspezifische Pflichten des Vorstands Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Pflichtverletzung Kein Zugriff
    3. 3. Verschuldensmaßstab Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bedeutung des Landesrechts neben den §§ 80 ff. BGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Vermögenserhaltungsgebot Kein Zugriff
      2. b) Vermögenstrennung Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Kriterien Kein Zugriff
2. 1. I. Satzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsnatur von Anlagerichtlinien Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung für die Haftung des Vorstands Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Kontrollmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Kontrolldefizit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kontrolle durch Destinatäre Kein Zugriff
    2. 2. Kontrolle durch den Stifter Kein Zugriff
    3. 3. Behördliche Rechtsaufsicht Kein Zugriff
4. D. Folgerungen und weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Inhalt und Aussage der §§ 1803 ff. BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mündelsicherheit als Negativkriterium für die Vermögensanlage Kein Zugriff
    2. 2. Die Entscheidung des OLG Oldenburg vom 8. November 2013 Kein Zugriff
    3. 3. Entlastung des Stiftungsvorstands im Wege der Vorbestimmung der Anlageklassen durch den Stifter als Konsequenz aus § 1806 ff. BGB Kein Zugriff
    4. 4. § 1806 BGB als Schranke für das Pooling von Stiftungsvermögen Kein Zugriff
  3. III. Fazit und Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anreizfunktion Kein Zugriff
    2. 2. Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Unternehmerisches Ermessen Kein Zugriff
        bb) Zukunftsbezogene Prognoseentscheidung Kein Zugriff
        cc) Entscheidung unter Unsicherheit Kein Zugriff
        dd) Zum Wohle der Gesellschaft Kein Zugriff
        ee) Auf Basis angemessener Informationsgrundlage Kein Zugriff
      2. b) Kein sicherer Hafen für illegale Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 2. Folgerungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rezeption der Business Judgement Rule für andere Rechtsformen Kein Zugriff
    2. 1. a) Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. b) Grenzen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Mittelbegriff Kein Zugriff
        bb) Zeitnahe Verwendung Kein Zugriff
      2. b) Thesaurierungsverbot und eingeschränkte Rücklagenbildung Kein Zugriff
      3. aa) Thesaurierung bzw. Rücklagenbildung als Instrument zur Absicherung unternehmerischer Risiken in der AG Kein Zugriff
        bb) Divergenz der Ausprägung des Ermessensspielraums bei unternehmerischen Entscheidungen und Vermögenverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ratio legis des § 31a BGB Kein Zugriff
      2. b) Wirkungen des § 31a BGB Kein Zugriff
      3. c) Folgen für die Frage der Anwendung der Business Judgement Rule im Stiftungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Die dienende Funktion der Wirtschaftlichkeit einer Stiftung für ihre Zweckerfüllung insbesondere im Hinblick auf ihre Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
      2. b) Weitgehend fehlende Professionalisierung im Stiftungswesen Kein Zugriff
      3. c) Vermögensverwaltung als nichtunternehmerische Betätigung der Stiftung Kein Zugriff
      4. d) Die Wettbewerbsneutralität der Vermögensverwaltung als Kennzeichen nichtunternehmerischen Handelns Kein Zugriff
  5. V. Folgerungen Kein Zugriff
3. 1. I. Sinn und Zweck des § 54 VAG Kein Zugriff
  2. II. Wesentliche Aussage der Anlagevorschrift Kein Zugriff
  3. III. Vergleichbarkeit der auf Gegenseitigkeit beruhenden Versicherung mit der gemeinnützigen Stiftung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Systematik Kein Zugriff
    3. 3. Zweck Kein Zugriff
  2. II. Anwendbarkeit auf Stiftungen Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der richterliche Entscheidungszwang als Grundlage der Lückenfeststellung Kein Zugriff
    2. 2. Der Gleichheitsgrundsatz als Lückenfeststellungsinstrument Kein Zugriff
    3. 3. Sprachliche Unzulänglichkeiten des Gesetzestextes Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vorrang der Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Unbestimmtheit von Rechtsnormen als Aufgabe der Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Lückenfüllung als Loslösung von der Bindung an das Gesetz Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfortbildung als Gerechtigkeitsfrage Kein Zugriff
  3. 1. 1. Planwidrigkeit als entscheidendes Moment der Analogiebildung Kein Zugriff
    2. 2. Feststellung der Planwidrigkeit Kein Zugriff
2. B. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Inhalt und Grenzen des § 664 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Eingrenzung der Höchstpersönlichkeit durch die jüngere Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 3. Keine Abwälzung der Verantwortlichkeit durch Hinzuziehung einer externen Vermögensverwaltung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Weisungsgebundenheit im Auftragsrecht, § 665 BGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Bindungswirkung und Vorrang des Stiftungszwecks Kein Zugriff
      2. b) Bindung an die Satzung Kein Zugriff
      3. c) Bindungswirkung der vom Stifter aufgestellten Anlagerichtlinien Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenz: Auftragsrechtsspezifisches Ermessen des Vorstands Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendbarkeit des § 670 BGB auf Vermögensverwaltungsentscheidungen des Stiftungsvorstands Kein Zugriff
    2. 2. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Ermessensausübung Kein Zugriff
    3. 3. Handeln auf Basis angemessener Information Kein Zugriff
    4. 4. Der schuldlose Irrtum als Haftungsfreiraum Kein Zugriff
    5. 5. Zeitpunkt der Ermessensbeurteilung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Risikosensibilität Kein Zugriff
    2. 2. Diversifikation Kein Zugriff
    3. 3. Verbot der Spekulation Kein Zugriff
    4. 4. Produktivität der Verwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Risikotragfähigkeit des Stiftungsvermögens Kein Zugriff
    2. 2. Fungibilität des Stiftungsvermögens Kein Zugriff
    3. 3. Professionalität der Vermögensverwaltung Kein Zugriff
    4. 4. Qualitätssicherung in der Vermögensverwaltung Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Fehlende Definition des Begriffs des Vermögenspoolings Kein Zugriff
    2. 2. Kollektive Vermögensverwaltung Kein Zugriff
    3. 1. a) Dachstiftung als Poolingvehikel Kein Zugriff
      2. b) Vermögenspooling unter bestehenden selbstständigen Stiftungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vermögenstrennungsgebot Kein Zugriff
    2. 1. a) Einlagensicherung Kein Zugriff
      2. b) Stiftungen als Vermögensverwalter Kein Zugriff
    3. 3. Zulegung und Zusammenlegung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begrifflichkeiten und rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Umbrella-Fonds Kein Zugriff
      2. b) Geschlossene AIF Kein Zugriff
      3. c) Stiftungen als semiprofessionelle Anleger Kein Zugriff
2. B. Sachwert-Pooling Kein Zugriff
3. 1. I. Vermögenstrennung Kein Zugriff
  2. II. Stiftungsfeindliche Nachteile gesellschaftsrechtlicher Bindung Kein Zugriff
  3. III. Steuerrechtliche Unsicherheiten Kein Zugriff
  4. IV. § 128 HGB als Schranke für das Pooling in Form der GbR Kein Zugriff
  5. V. Folgerungen Kein Zugriff
4. D. Pooling-GmbH Kein Zugriff
5. E. Know-How-Pooling Kein Zugriff
6. F. Verwaltungspooling Kein Zugriff
7. G. Fazit Kein Zugriff
1. A. Die Stiftungsaufsichtsbehörde als externe Entlastungsinstanz Kein Zugriff
2. 1. I. Eigenentlastung des Vorstands Kein Zugriff
  2. II. Grundlage für die Entlastungsbefugnis interner Kontrollorgane Kein Zugriff
  3. 1. 1. Staatlicher Schutz der Stiftung als Schranke interner Entlastung Kein Zugriff
    2. 2. Das Spannungsfeld von Privatautonomie des Stifters und Subsidiarität staatlicher Aufsicht Kein Zugriff
  4. III. Fazit Kein Zugriff
Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 323 - 328
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 329 - 348

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