20 Jahre Außerstreitgesetz 2005

Robert Fucik; Thomas Garber; Andreas Geroldinger

doi:10.5771/9783214269951

Zusammenfassung

Mit dem AußStrG 2005 wurde das Verfahren außer Streitsachen in Österreich vor nunmehr zwei Jahrzehnten grundlegend neu gestaltet. Dies bietet Anlass, Bilanz zu ziehen: Konnten die mit der Reform verfolgten Ziele erreicht werden? Wie bewährt sich das AußStrG in der gerichtlichen Praxis und welcher Weiterentwicklungsbedarf zeichnet sich für die Zukunft ab? Diesen Fragen widmete sich eine Fachtagung, die im April 2025 an der Johannes Kepler Universität Linz stattfand. Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Rechtsprechung und rechtsberatenden Berufen beleuchteten das Gesetz aus unterschiedlichen Perspektiven. Führende Expertinnen und Experten analysierten die Entwicklungen der vergangenen zwei Jahrzehnte, diskutierten aktuelle Problemfelder und warfen einen Blick auf künftige Herausforderungen und Reformperspektiven. Die in diesem Buch veröffentlichten Beiträge zeigen die Breite des außerstreitigen Verfahrensrechts und behandeln ua folgende Themen: Rechtsprechung und das Verhältnis zur ZPO, Die Rolle des Gerichtskommissärs, Internationale Zusammenarbeit Wohnrecht Pflegschafts- und Unterhaltsrecht, Erwachsenenschutzrecht, Aufteilungs- und Verlassenschaftsrecht

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-214-26819-0
ISBN-Online: 978-3-214-26995-1
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 223
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Kein Zugriff
4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Bezugnahmen auf die ErläutRV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nichtigkeitsgrund Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Rechtskraft Kein Zugriff
    3. 3. Relativierung Kein Zugriff
3. 1. A. Rechtlichgeschützte Stellung Kein Zugriff
  2. B. Nebenintervention und Streitverkündung Kein Zugriff
  3. C. Säumnisfolgen Kein Zugriff
  4. D. Unbestimmtes Begehren und Einwendungsausschluss Kein Zugriff
  5. F. Quotenkompensation im Kostenrecht Kein Zugriff
4. 1. A. Verfahrensleitende Beschlüsse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Neuerungs „erlaubnis“ Kein Zugriff
    2. 2. Verschärft durch § 17 Kein Zugriff
    3. 3. Neuerungen vordem OGH Kein Zugriff
  3. C. Vom Rekursgericht verneinter Verfahrensmangel Kein Zugriff
  4. D. Exkurs zu einer sehr flexiblen funktionellen Zuständigkeit Kein Zugriff
5. 1. A. Verfahrenshilfe bei „Umstellung“ der streitigen aufdie einvernehmliche Scheidung Kein Zugriff
  2. B. Tod vor Wirksamkeit der Scheidung Kein Zugriff
  3. C. Klage zwischen Exgatten innerhalb der Jahresfrist nach Scheidung Kein Zugriff
  4. D. Zwischenbeschlüsse im Aufteilungsverfahren? Kein Zugriff
6. 1. A. Beiziehung weiterer Personen im Obsorgestreit Kein Zugriff
  2. B. Akzessorische Anordnungen, ihr Zweck und ihre Durchsetzung Kein Zugriff
  3. C. Kein Kosten-, aber Schadenersatz im Pflegschaftsstreit Kein Zugriff
  4. D. Ist das Potenzial des § 13 ausgeschöpft? Kein Zugriff
  5. E. Unterhalt: Abänderung oder Neufestsetzung Kein Zugriff
7. 1. A. Akteneinsicht Kein Zugriff
  2. B. Psychiatrische Exploration: Ist diese Anordnung nur ein verfahrensleitender Beschluss? Kein Zugriff
8. 1. A. Wer ist Partei? Kein Zugriff
  2. B. Wer vertritt die Verlassenschaft? Kein Zugriff
  3. C. Wann beginnt der Erbrechtsstreit? Kein Zugriff
  4. D. Sind 14 (vierzehn) Tage ausreichende Rekursfrist? Kein Zugriff
9. 1. A. Abgrenzung der Verfahrensart für Miteigentümerkonflikte Kein Zugriff
  2. B. Rekurs des (einzigen) Erlagsgegners Kein Zugriff
10. X. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
3. III. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
4. 1. A. Flexibilität Kein Zugriff
  2. B. Beweisaufnahmeermessen Kein Zugriff
  3. C. Weitergehende Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
5. V. Urteilslehre Kein Zugriff
6. 1. A. Allgemeines und Zweiseitigkeit Kein Zugriff
  2. B. Aufgeschobener Rekurs Kein Zugriff
  3. C. Zurückdrängen von Nichtigkeitsgründen und Aufhebungen Kein Zugriff
  4. D. Zusammenziehen von iudicium rescindens und iudicium rescissorium Kein Zugriff
7. VII. Schluss Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Wann beginnt das Verfahren über das Erbrecht? Kein Zugriff
3. III. Braucht es die Nebenintervention? Kein Zugriff
4. IV. Faire Rechtmittelfristen Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Aufgaben des Gerichtskommissärs seit dem AußStrG 2005 Kein Zugriff
2. II. Verfahrensbeschleunigung durch den Gerichtskommissär als One-Stop-Shop (Erbrecht und Registerkompetenz) Kein Zugriff
3. 1. A. Ausbau der Erhebungsinstrumente Kein Zugriff
  2. B. Digitaler Verlassenschaftsakt Kein Zugriff
  3. C. Neuer Umgang mit Bagatellbeträgen Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. „Inländische Gerichtsbarkeit“ Kein Zugriff
3. III. (Zivil-/Straf-)Gerichtsbarkeit: Rechtsweg im engeren Sinn Kein Zugriff
4. IV. Rechtsweg im weiteren Sinn Kein Zugriff
5. V. Ordentlicher Rechtsweg Kein Zugriff
6. 1. A. Terminologie Kein Zugriff
  2. B. Verfahrensrechtliche Behandlung Kein Zugriff
  3. C. Abgrenzung bzw Zuordnung Kein Zugriff
  4. D. Ermittlung der anzuwendenden Verfahrensart Kein Zugriff
  5. E. Entscheidung über die anzuwendende Verfahrensart und weitere Vorgangsweise Kein Zugriff
  6. F. Bindende Wirkung der Entscheidung Kein Zugriff
  7. G. Anfechtung Kein Zugriff
7. VII. De lege ferenda? Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Rechtsentwicklung Kein Zugriff
2. 1. B. Antragsrücknahme Kein Zugriff
3. C. Kein Verfahrenshindernis der Streitanhängigkeit Kein Zugriff
4. 1. E. Unterbrechung Kein Zugriff
  2. F. Beweisverfahren Kein Zugriff
  3. G. Zwischensachbeschluss Kein Zugriff
  4. H. Rechtsmittelverfahren und Abänderungsantrag Kein Zugriff
5. IV. Und was hat sich nicht geändert? Kein Zugriff
6. 1. A. Verwertung von Ergebnissen eines nichtigen Verfahrens? Kein Zugriff
  2. B. „Verfahrensfremde“ Aufrechnung? Kein Zugriff
  3. C. Rechtsmittelfristen Kein Zugriff
  4. D. Schlichtungsstellen Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Inländische Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Ausgewählte Regelungen Kein Zugriff
    3. 3. Internationale Zuständigkeit Österreichs bei Fehlen einer ausdrücklichen Anordnung Kein Zugriff
  4. D. Weitere Regelungen in der JN Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Folgen der mehrfachen Rechtshängigkeit im In- und Ausland Kein Zugriff
    3. 3. Bestimmung des Zeitpunktsder Verfahrensanhängigkeit bei mehrfacher Rechtshängigkeit Kein Zugriff
  6. F. Grenzüberschreitende Zustellung Kein Zugriff
  7. G. Grenzüberschreitende Beweisaufnahme Kein Zugriff
  8. H. Eigenständige europäische Verfahren und ihr Einfluss auf das Außerstreitverfahren Kein Zugriff
3. I. Ausführungsbestimmungen zum HKÜ Kein Zugriff
4. 1. A. Ehesachen und Angelegenheiten der elterlichen Verantwortung Kein Zugriff
  2. B. Kindesentführung Kein Zugriff
  3. C. Adoption Kein Zugriff
  4. D. Erwachsenenschutz Kein Zugriff
  5. E. Verlassenschaftsverfahren Kein Zugriff
  6. F. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Restanwendungsbereichder §§ 97–100 AußStrG 2005 neben der Brüssel IIb-VO Kein Zugriff
      2. b) Restanwendungsbereichder §§ 91a–91d AußStrG 2005 neben dem HAdoptÜ Kein Zugriff
    2. 2. Vorgaben auf europäischer/internationaler und Analogie auf nationaler Ebene Kein Zugriff
    3. 3. Analoge Anwendungvon Vorgaben im AußStrG 2005 Kein Zugriff
    4. 4. Rückgriff auf dieEO Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundentscheidungen in Ehesachen Kein Zugriff
    2. 2. Grundentscheidungen in Adoptionssachen Kein Zugriff
    3. 3. Parallelität Kein Zugriff
  3. C. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
6. V. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Das Europäische Justizielle Netzwerk für Zivil-und Handelssachen (EJN-Z) Kein Zugriff
3. III. Das Internationale Haager Richternetzwerk (International Hague Network of Judges, IHNJ) Kein Zugriff
4. IV. Die Tätigkeit eines Verbindungsrichters Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
2. II. Einbeziehungder Minderjährigen Kein Zugriff
3. 1. A. Vielzahl an verfahrensrechtlichen Möglichkeiten und deren Kombination Kein Zugriff
  2. B. Zum Teil bestehende Verfahrenspraxis Kein Zugriff
  3. C. Dasgibt Anlass zur Kritik Kein Zugriff
  4. D. Verbesserungspotenzial Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Perspektive der Vertretenen Kein Zugriff
3. III. Perspektive der Vertreter Kein Zugriff
4. IV. Perspektive der Richter:innen Kein Zugriff
5. V. Perspektive der Medizin und Finanz Kein Zugriff
6. VI. Ergebnis der empirischen Untersuchung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Präklusivfrist Kein Zugriff
2. II. Rechtsmittelfrist Kein Zugriff
3. III. Zwischenbeschluss Kein Zugriff
4. IV. Rechtsweg bei Vereinbarungen Kein Zugriff
Autor:innen:
1. 1. A. Transfer von Unterhaltssachen ins Außerstreitverfahren Kein Zugriff
  2. B. Funktionelle Zuständigkeit Richter / Rechtspfleger Kein Zugriff
  3. C. Richtervorbehalt bei Anwendung ausländischen Rechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vertretungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Kostenersatz Kein Zugriff
    3. 3. Auskunftspflichten Kein Zugriff
  5. E. Säumnisfolgen nach § 17 AußStrG Kein Zugriff
2. II. Bewertung undartikulierte Probleme Kein Zugriff
3. 1. A. Legislative Arbeiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Aufgabenverteilung zwischen Gericht, Parteien und Parteienvertretern;Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
      2. b) Reduktiondes Umfangs vonBeweisaufnahmen Kein Zugriff
      3. c) Reduktion des Umfangs vonBeweisaufnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Ausweitung von Auskunftspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Vorschläge zu den Mitwirkungsrechten und zum Verfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterhaltsrechtliches Mahnverfahren? Kein Zugriff
    2. 2. Ausweitung der funktionellen Zuständigkeit des Richters? Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Ziel des Verlassenschaftsverfahrens und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. A. Die Beseitigung der Zweispurigkeit im Streit über das Erbrecht Kein Zugriff
  2. B. Ein naheliegender Schritt: Erbteilung im Verlassenschaftsverfahren Kein Zugriff
  3. C. Die große Lösung: Vermächtnis und Pflichtteil im Außerstreitverfahren? Kein Zugriff
3. 1. A. Ermittlung des Reinnachlasses und Auskunftsanspruch von Pflichtteilsberechtigten Kein Zugriff
  2. B. Verfahren über das Erbrecht Kein Zugriff
  3. C. Voraussetzungen der Einantwortung und Verfahren danach Kein Zugriff
4. IV. Abschließende Bewertung Kein Zugriff