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Der Gesundheitsdatenschutz im Privatversicherungsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Das Werk beschäftigt sich mit dem Gesundheitsdatenschutz im privaten Versicherungsrecht. Die Versicherungsunternehmen sind in besonderem Maße auf die Daten und damit auch auf die Mitwirkung der Versicherungsnehmer angewiesen, um ein funktionierendes Versicherungssystem zu ermöglichen. Bei den in dieser Arbeit speziell untersuchten Personenversicherungen werden sehr persönliche Daten, nämlich solche, die die Gesundheit betreffen, benötigt. Der Versicherungsnehmer hat meist ein Interesse daran und grundsätzlich auch ein verfassungsrechtlich garantiertes Recht, diese nicht offenbaren zu müssen.

Ziel des Datenschutzes ist es, dieses Recht des Einzelnen zu schützen, aber auch einen Ausgleich zwischen widerstreitenden Interessen zu schaffen. Das Werk geht hierbei von für die Vertragsdurchführung datenschutzrechtlich relevanten Situationen aus und beleuchtet diese anhand der spezialgesetzlichen und allgemeinen datenschutzrechtlichen Regelungen auf ihre Vereinbarkeit mit diesen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3099-5
ISBN-Online
978-3-8452-7472-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
46
Sprache
Deutsch
Seiten
284
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
    3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Datenschutzrichtlinie 95/46/EG Kein Zugriff
      2. 2. Datenschutzgrundverordnung Kein Zugriff
    2. II. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        1. a.) Anwendbarkeit auf Versicherungsunternehmen Kein Zugriff
          1. aa.) Grundbegriffe Kein Zugriff
          2. bb.) Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
          3. cc.) Zweckbindung, Erforderlichkeit, Datenvermeidung und Datensparsamkeit Kein Zugriff
          4. dd.) Grundsatz der Direkterhebung Kein Zugriff
        1. a.) VVG Kein Zugriff
        2. b.) GenDG Kein Zugriff
        3. c.) BGB Kein Zugriff
        4. d.) StGB Kein Zugriff
        5. e.) Landesdatenschutzgesetze Kein Zugriff
            1. (1) Erfordernis einer Frage Kein Zugriff
            2. (2) Textform Kein Zugriff
            3. (3) Frage durch den Versicherer Kein Zugriff
            4. (4) Anforderungen an die Bestimmtheit der Fragestellung Kein Zugriff
          2. bb.) Gefahrerheblichkeit Kein Zugriff
          3. cc.) Kenntnis Kein Zugriff
        2. b.) Adressat der Anzeigeobliegenheit Kein Zugriff
        3. c.) Zeitpunkt der Anzeige Kein Zugriff
        4. d.) Erfüllung der Anzeigeobliegenheit Kein Zugriff
        5. e.) Vereinbarkeit mit der Datenschutzrichtlinie und Änderungen durch die DS-GVO Kein Zugriff
      2. 2. Besonderheiten der Risikoprüfung in der privaten Krankenversicherung Kein Zugriff
        1. a.) Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. (1) Verbot des Vornahmeverlangens, Nr. 1 Kein Zugriff
              1. (a) Mitteilungsverlangen Kein Zugriff
              2. (b) Entgegennahme Kein Zugriff
              3. (c) Verwendung Kein Zugriff
              4. (d) Versicherungsvertragsspezifische Verwendung(-sabsicht) Kein Zugriff
              5. (e) Keine Ausnahme für die für den Versicherungsnehmer »günstigen« Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff
              6. (f) Mitteilung der Ergebnisse durch Dritte Kein Zugriff
          2. bb.) Umfang des Verbots Kein Zugriff
            1. (1) Festlegung der Höhe der Versicherungsleistung Kein Zugriff
            2. (2) Berechnung der Grenze Kein Zugriff
            3. (3) Begrenzung auf einzelne Versicherungsarten Kein Zugriff
            4. (4) Umgehungsmöglichkeit des Versicherers Kein Zugriff
            5. (5) Bekanntwerden von Daten über Dritte Kein Zugriff
          2. bb.) Ausnahme vom Verbot durch Einwilligung des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
          1. aa.) Ergebnisse diagnostischer und prädiktiver Untersuchungen? Kein Zugriff
          2. bb.) Abgrenzung Kein Zugriff
          3. cc.) Verhältnis zu den §§ 19 ff. VVG Kein Zugriff
            1. (1) Nachteilige Abweichung Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsfolge Kein Zugriff
          2. bb.) Abweichung von § 19 VVG Kein Zugriff
          1. aa.) Wiederholung von Anzeigeobliegenheiten in den AVB Kein Zugriff
          2. bb.) Modifizierung der vorvertraglichen Anzeigeobliegenheit Kein Zugriff
        1. a.) § 7 VVG – Information des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
        2. b.) § 19 Abs. 5 VVG – Information über die Rechtsfolgen bei Verletzung der vorvertraglichen Anzeigeobliegenheit Kein Zugriff
        1. a.) Zulässigkeit Kein Zugriff
          1. aa.) Verhältnis zu den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes Kein Zugriff
          2. bb.) Versicherungsgeheimnis Kein Zugriff
      1. 1. Abgrenzung zur vorvertraglichen Anzeigeobliegenheit Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. 3. Gefahrerhöhung Kein Zugriff
      4. 4. Anzeigeobliegenheit bei Gefahrerhöhung Kein Zugriff
      5. 5. Vertragliche Anzeigeobliegenheiten Kein Zugriff
      6. 6. Weiterer Datenumgang Kein Zugriff
      1. 1. Adressat der Anzeigeobliegenheit Kein Zugriff
      2. 2. Anzeige des Versicherungsfalles, § 30 VVG Kein Zugriff
          1. aa.) Auskunftsverlangen Kein Zugriff
          2. bb.) Auskunftsbedürfnis des Versicherers Kein Zugriff
          3. cc.) Kenntnis des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
          4. dd.) Erforderlichkeit Kein Zugriff
          1. aa.) Allgemeines Kein Zugriff
          2. bb.) Ausnahme: Auskunftsobliegenheit ohne oder über das Verlangen hinaus Kein Zugriff
          3. cc.) Einsicht in Krankenunterlagen Kein Zugriff
        3. c.) Vereinbarkeit mit der Datenschutzrichtlinie und Änderungen durch die DS-GVO Kein Zugriff
      4. 4. Umgang mit genetischen Daten zur Leistungsprüfung Kein Zugriff
      5. 5. Vertragliche Anzeigeobliegenheit Kein Zugriff
      6. 6. Weiterer Datenumgang Kein Zugriff
          1. aa.) Versicherungsvertreter Kein Zugriff
          2. bb.) Versicherungsmakler Kein Zugriff
            1. (1) Folgen einer Auftragsdatenverarbeitung und Abgrenzung Kein Zugriff
            2. (2) Übertragung auf den Versicherungsvermittler Kein Zugriff
            3. (3) Zulässigkeit des Datenumgangs bei Beauftragung des Versicherungsvermittlers i.S.d. § 11 BDSG Kein Zugriff
              1. (a) Für eigene Geschäftszwecke Kein Zugriff
              2. (b) Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung rechtlicher Ansprüche Kein Zugriff
              1. (a) Verstoß gegen den Grundsatz der Direkterhebung? Kein Zugriff
              2. (b) Zulässigkeit des Datenumgangs durch den Versicherer Kein Zugriff
      2. 2. Einbeziehung anderer externer Dienstleister Kein Zugriff
        1. a.) Umgang mit Gesundheitsdaten? Kein Zugriff
        2. b.) Abweichung vom Grundsatz der Direkterhebung Kein Zugriff
        3. c.) Auftragsdatenverarbeitung Kein Zugriff
          1. aa.) Datenumgang durch den Detektiv Kein Zugriff
          2. bb.) Datenumgang durch den Versicherer Kein Zugriff
        5. e.) Detektei als Auskunftei im Sinne des § 29 BDSG Kein Zugriff
        1. a.) System vor April 2011 Kein Zugriff
        2. b.) Neugestaltung des HIS Kein Zugriff
      1. 1. Verantwortliche Stelle Kein Zugriff
      2. 2. Outsourcing innerhalb des Konzerns Kein Zugriff
      3. 3. Weitergabe von Versichertendaten Kein Zugriff
      1. 1. Grundlagen des Rückversicherungsvertragsrechts Kein Zugriff
        1. a.) Erstversicherer Kein Zugriff
        2. b.) Rückversicherer Kein Zugriff
    1. I. Einwilligungs- und Schweigepflichtentbindungserklärung in der Versicherungswirtschaft Kein Zugriff
      1. 1. Höchstpersönlichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Schriftform Kein Zugriff
      4. 4. Freiwilligkeit Kein Zugriff
      5. 5. Informierte Einwilligung Kein Zugriff
      6. 6. Bestimmtheit Kein Zugriff
      7. 7. Besonderheiten der Einwilligung bei Gesundheitsdaten Kein Zugriff
    3. III. Einwilligungserklärung in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen Kein Zugriff
    1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      1. 1. Datenerhebungsquellen Kein Zugriff
        1. a.) Abhängigkeit der Anforderungen an die Einwilligung vom Verhältnis zum BDSG Kein Zugriff
          1. aa.) Generelle Einwilligung Kein Zugriff
          2. bb.) Einzeleinwilligung Kein Zugriff
      3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      1. 1. Obliegenheitsverletzung Kein Zugriff
      2. 2. Fehlende Fälligkeit, § 14 VVG Kein Zugriff
          1. aa.) BDSG Kein Zugriff
          2. bb.) BGB Kein Zugriff
          1. aa.) Ersatz von materiellem und immateriellem Schaden Kein Zugriff
          2. bb.) Erfüllungshaftung Kein Zugriff
      2. 2. Beseitigung und Unterlassung Kein Zugriff
        1. a.) Berichtigungs-, Löschungsanspruch Kein Zugriff
        2. b.) Benachrichtigungspflicht/Informationspflicht/Auskunftsanspruch Kein Zugriff
      1. 1. Materielles Verwertungsverbot Kein Zugriff
      2. 2. Prozessuales Verwertungsverbot Kein Zugriff
      3. 3. Interessen von Versicherer und Versicherungsnehmer Kein Zugriff
      4. 4. Abwägung Kein Zugriff
      1. 1. BDSG Kein Zugriff
        1. a.) Täterkreis Kein Zugriff
        2. b.) Anvertrautes oder sonst bekannt gewordenes fremdes Geheimnis Kein Zugriff
        3. c.) Tathandlung: unbefugtes Offenbaren Kein Zugriff
        4. d.) Qualifikation, § 203 Abs. 5 StGB Kein Zugriff
        1. a.) Strafvorschrift, § 25 GenDG Kein Zugriff
        2. b.) Bußgeldvorschrift, § 26 GenDG Kein Zugriff
  10. H. Schluss Kein Zugriff 261 - 270
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 284

Literaturverzeichnis (220)

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