Die Abfindung von Versorgungszusagen

Alexander Heider

doi:10.5771/9783845295077

Zusammenfassung

Die Abfindung von Anwartschaften und Ansprüchen auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung hat große Praxisrelevanz. Arbeitgebern ermöglicht sie die Befreiung von den langlebigen Versorgungsverbindlichkeiten, Arbeitnehmern die vorzeitige Auszahlung des Versorgungskapitals. Zum Schutz der Versorgungsanrechte vor vorzeitiger Verwertung werden sie in § 3 BetrAVG einem weitreichenden Abfindungsverbot unterworfen. Das Werk behandelt Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen der komplexen Norm, bezieht Stellung zu strittigen und ungeklärten Auslegungsfragen und bewertet festgestellte Schutzlücken im Lichte der gesetzgeberischen Zielsetzung. Dabei zeigt sich, dass die Norm ihren Zielen nicht in jeder Hinsicht gerecht wird. Quasi spiegelbildlich wird sodann die Verfassungsmäßigkeit der vom Abfindungsverbot ausgehenden Beschränkungen der Privatautonomie geprüft. Der Autor ist Rechtsanwalt und berät zu arbeitsrechtlichen Fragen, schwerpunktmäßig aus dem Bereich des Betriebsrentenrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5368-0
ISBN-Online: 978-3-8452-9507-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 151
Sprache: Deutsch
Seiten: 230
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. Abfindung von Versorgungszusagen vor Inkrafttreten des BetrAVG Kein Zugriff
  2. Vorgesetzliche Diskussion um die Aufrechterhaltung von Anwartschaften Kein Zugriff
  3. § 3 BetrAVG in der Ursprungsfassung vom 19.12.1974 Kein Zugriff
  4. Änderungen durch das Gesetz zur Förderung der Rückkehrbereitschaft von Ausländern Kein Zugriff
  5. Neufassung durch das Einführungsgesetz zur Insolvenzordnung Kein Zugriff
  6. Neuregelung durch das Rentenreformgesetz 1999 Kein Zugriff
  7. Anpassungen durch das Altersvermögensgesetz Kein Zugriff
  8. Neuregelung durch das Alterseinkünftegesetz Kein Zugriff
  9. Anpassung durch das Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Versorgungszweck betrieblicher Versorgungsleistungen Kein Zugriff
    2. Die unverfallbare Versorgungsanwartschaft als Schutzobjekt des Abfindungsverbots Kein Zugriff
  2. 1. Schutz vor vorzeitiger Verwertung des Versorgungskapitals Kein Zugriff
    2. Verhinderung von Anreizen zur Arbeitsplatzaufgabe und Berücksichtigung der erhöhten Abfindungsbereitschaft im Ausscheidensfalle Kein Zugriff
  3. Aufrechterhaltung von laufenden Leistungen bis zum Lebensende Kein Zugriff
  4. 1. Vermeidung von unverhältnismäßigem Verwaltungsaufwand Kein Zugriff
    2. Erleichterung von Unternehmensliquidationen Kein Zugriff
    3. Wegfall der Ergänzungsfunktion im Verhältnis zur gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
  5. Sicherstellung der Wertgleichheit zwischen Abfindungsbetrag und abgefundener Versorgung Kein Zugriff
3. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Subsumtion unter § 3 BetrAVG Kein Zugriff
  2. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Leistungsformen: Laufende Leistungen und Kapitalleistungen Kein Zugriff
    3. Subsumtion unter § 3 BetrAVG Kein Zugriff
  3. 1. Prüfungs- und Anpassungsansprüche gemäß § 16 BetrAVG Kein Zugriff
    2. Sonstige Ansprüche und Rechte Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnisse und Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Fall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
      2. Betriebsübergang gemäß § 613a BGB und rechtsgeschäftlicher Arbeitgeberwechsel Kein Zugriff
        Änderung von Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
        Ruhen der Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
    2. Anwendung in der Phase nach dem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis bis zum Rentenbeginn Kein Zugriff
  2. Anwendung in der Ruhestandsphase Kein Zugriff
  3. Zeitlicher Bezugspunkt für die Beurteilung Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnisse und Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Definition Kein Zugriff
    2. Rechtsnatur und Rechtswirkungen der Abfindung Kein Zugriff
    3. Einvernehmlichkeit von Abfindungen Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit von § 3 BetrAVG auf den Erlass Kein Zugriff
  3. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. Sonderfall Tatsachenvergleich Kein Zugriff
  4. Ausgleichsquittung Kein Zugriff
  5. Anrechnungsvereinbarung Kein Zugriff
  6. Gewährung von Darlehen und vergleichbaren Leistungen durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
  7. 1. Wertverschlechternde Umgestaltung Kein Zugriff
    2. 1. Umstellung von laufenden Leistungen auf eine Kapitalleistung Kein Zugriff
      2. Vorverlegung des Fälligkeitstermins von Altersleistungen Kein Zugriff
  8. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung des Vereinbarungszeitpunkts Kein Zugriff
      2. Abfindungsvorbehalte Kein Zugriff
        Kapitalleistungsvorbehalte Kein Zugriff
  9. Aufrechnung Kein Zugriff
  10. Einseitige Eingriffe des Arbeitgebers in die Versorgung Kein Zugriff
  11. 1. Begriff der Abfindung Kein Zugriff
    2. Entschädigungsloser Erlass Kein Zugriff
    3. Vergleich und Ausgleichsquittung Kein Zugriff
    4. Anrechnungsvereinbarung und faktische Vorauszahlung auf die Versorgung Kein Zugriff
    5. Umgestaltung der Versorgung Kein Zugriff
    6. Bedingte Formen der Kapitalisierung Kein Zugriff
    7. Einseitige Eingriffe in die Versorgung und Aufrechnung Kein Zugriff
4. 1. 1. Gegenstand und Ausübungszeitpunkt des Abfindungsrechts Kein Zugriff
    2. Bestimmung des Schwellenwertes Kein Zugriff
    3. Entbehrlichkeit der Zustimmung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    4. Vorrang der Übertragung gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4 BetrAVG Kein Zugriff
    5. Zustimmungserfordernis bei grenzüberschreitendem Arbeitgeberwechsel Kein Zugriff
  2. Abfindung von Anwartschaften bei Erstattung der Rentenversicherungsbeiträge Kein Zugriff
  3. 1. Insolvenzbedingte Liquidation des Unternehmens Kein Zugriff
    2. Vollständige Einstellung der Betriebstätigkeit Kein Zugriff
    3. Gegenstand des Abfindungsrechts Kein Zugriff
  4. 1. Abfindungsrecht für Bagatellanwartschaften und -leistungen Kein Zugriff
    2. Abfindungsrecht bei Erstattung der Rentenversicherungsbeiträge Kein Zugriff
    3. Abfindungsrecht für während eines Insolvenzverfahrens erdienten Anwartschaftsteil Kein Zugriff
5. 1. 1. Von § 3 Abs. 5 BetrAVG erfasste Abfindungen Kein Zugriff
    2. Bestimmung der Abfindungshöhe Kein Zugriff
  2. Gesonderte Ausweisung und einmalige Zahlung der Abfindung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnisse und Stellungnahme Kein Zugriff
6. 1. 1. Vorgaben zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Abfindung Kein Zugriff
    2. Vorgaben zur Höhe und den Zahlungsmodalitäten der Abfindung Kein Zugriff
  2. 1. Eigentumsrechtlicher Herausgabeanspruch Kein Zugriff
    2. 1. Anspruchsbegründende Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Grundsätzliche Anwendbarkeit der Vorschrift Kein Zugriff
        Kenntnis bzw. verschuldete Unkenntnis des Arbeitgebers von der Verbotswidrigkeit Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnisse und Stellungnahme Kein Zugriff
7. 1. 1. Rechtsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Versorgungsträger Kein Zugriff
    2. Rechtsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber Kein Zugriff
    3. Rechtsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Versorgungsträger Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsbeziehungen zum Versicherer Kein Zugriff
        Grundverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber Kein Zugriff
        Verhältnis zwischen arbeitsrechtlichen und versicherungsvertraglichen Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
      2. Grundsatz Kein Zugriff
        Anwendbarkeit im Rahmen der versicherungsförmigen Lösung Kein Zugriff
    2. Pensionskasse Kein Zugriff
    3. Pensionsfonds Kein Zugriff
    4. Unterstützungskasse Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnisse und Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. Betroffene Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. Legitimes Ziel Kein Zugriff
    2. Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung in Sonderfällen Kein Zugriff
      2. Abfindungsverbot für laufende Leistungen Kein Zugriff
2. 1. Abfindungsrechte des Arbeitgebers Kein Zugriff
  2. Abfindungsrecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
3. 1. Gesetzlich vorgegebene Abfindungshöhe Kein Zugriff
  2. Gesonderte Ausweisung und einmalige Zahlung der Abfindung Kein Zugriff
4. Ergebnisse Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 217 - 222
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 230