Die Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes

Bernd Wiesinger

doi:10.5771/9783214164843

Zusammenfassung

In seinem Werk zur Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes beschäftigt sich der Autor eingehend mit

theoretischen Hintergründen,
Zulässigkeit,
Inhalt,
Wirkung und
Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes sowie
der Abgrenzung zu anderen Rechtsbehelfen.

Dabei fließen praktische Erfahrung sowie empirische Untersuchungen des Autors in die umfassende Bearbeitung ein.

Das Werk bietet verständliche und ausführliche Antworten auf alle Fragen, die sich letztinstanzlich Verurteilte sowie deren StrafverteidigerInnen im Zusammenhang mit der Wahrungsbeschwerde stellen. Im Rahmen eines Leitfadens werden die für PraktikerInnen wichtigsten Aspekte rund um die Anregung der Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes bearbeitet. Besonders die kommentierten Muster sind von großem Wert für die Strafverteidigung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-214-16358-7
ISBN-Online: 978-3-214-16484-3
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 186
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten II - XXI
1. 1. 1. Die Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes Kein Zugriff
  2. 2. Überblick Kein Zugriff
2. II. Zum Begriff der „Nichtigkeit“ Kein Zugriff
1. 1. 1. Der (neue) Anklageprozess Kein Zugriff
  2. 1. a) Gerichtsorganisation Kein Zugriff
    2. b) Rechtsmittel Kein Zugriff
    3. 1. (aa) Wahrungsbeschwerde des Staatsanwaltes Kein Zugriff
      2. (bb) Wahrungsbeschwerde der Generalprokuratoren Kein Zugriff
      3. (cc) Unterschiede zur heutigen Wahrungsbeschwerde Kein Zugriff
  3. 3. Die StPO 1853 Kein Zugriff
2. 1. 1. Die StPO 1873 Kein Zugriff
  2. 1. a) BGBl 1960/98 Kein Zugriff
    2. b) BGBl 1974/423 Kein Zugriff
    3. c) BGBl 1993/526 Kein Zugriff
    4. d) BGBl I 2004/19 Kein Zugriff
    5. e) BGBl I 2010/108 Kein Zugriff
3. III. Historische Bedeutung der Wahrungsbeschwerde Kein Zugriff
1. I. Geschichte Kein Zugriff
2. 1. 1. Interner und externer Behördenaufbau Kein Zugriff
  2. 2. Staatsanwaltliche Behörde Kein Zugriff
  3. 1. 1. (aa) Hüterin des Gesetzes Kein Zugriff
      2. (bb) Gutachterin Kein Zugriff
      3. (cc) Richterin Kein Zugriff
      4. (dd) Prozesspartei sui generis Kein Zugriff
    2. b) Meinungsstand Kein Zugriff
    3. c) Eigene Meinung Kein Zugriff
3. 1. 1. Das Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde Kein Zugriff
  2. 1. a) Auftrag des BMJ Kein Zugriff
    2. b) Anregung durch jedermann Kein Zugriff
    3. c) Anregung des Rechtsschutzbeauftragten Kein Zugriff
    4. 1. (aa) Einbindung der StA Kein Zugriff
      2. (bb) Ermessensspielraum der Generalprokuratur Kein Zugriff
    5. e) Erhebung der Wahrungsbeschwerde Kein Zugriff
    6. f) Rechtswege gegen Handlungen und Unterlassungen der Generalprokuratur Kein Zugriff
  3. 1. a) Verfahren weiterer Rechtsbehelfe Kein Zugriff
    2. b) Disziplinarverfahren Kein Zugriff
    3. c) Tätigkeitsbericht Kein Zugriff
  4. 4. Abgrenzung zur Finanzprokuratur Kein Zugriff
  5. 5. Weisungsrat Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (aa) „Schlichte“ Handlungen von Strafgerichten Kein Zugriff
      2. (bb) Unterlassungen Kein Zugriff
      3. (cc) Anfechtung einzelner Bestandteile des Urteils Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Abgrenzung zur StA Kein Zugriff
      2. (bb) Abgrenzung zur Verwaltung Kein Zugriff
      3. (cc) Abgrenzung zur Zivilgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. (aa) Der OGH Kein Zugriff
      2. (bb) Der VfGH Kein Zugriff
      3. (cc) Parlamentarische Untersuchungsausschüsse Kein Zugriff
    4. 1. (aa) Beschwerdefrist Kein Zugriff
      2. (bb) Rechtskraft Kein Zugriff
      3. (cc) Letztinstanzlichkeit Kein Zugriff
      4. (dd) Beschwer Kein Zugriff
      5. (ee) Fazit Kein Zugriff
    5. 1. (aa) Absolute Nichtigkeit im Strafprozess Kein Zugriff
      2. (bb) Existenzvoraussetzung von Strafurteilen Kein Zugriff
      3. (cc) Nichtige Akte als Anfechtungsgegenstand Kein Zugriff
      4. (dd) Meinung des OGH Kein Zugriff
      5. (ee) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Zulässigkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Anordnung einer Zwangsmaßnahme Kein Zugriff
      2. (bb) Beendigung des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
  3. 1. a) Verfassungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
    2. b) Anfechtungsgegenstand Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Materiellrechtliche Gesetzesverletzung Kein Zugriff
    2. b) Prozessuale Gesetzesverletzung Kein Zugriff
    3. c) Ermessens- und Tatsachenentscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. (aa) Ermessen im rechtspositivistischen Sinn Kein Zugriff
      2. (bb) Ermessen im rechtstheoretischen Sinn Kein Zugriff
      3. (cc) Abgrenzung Kein Zugriff
      4. (dd) Meinungsstand Kein Zugriff
      5. (ee) Stellungnahme Kein Zugriff
      6. (ff) Grenzen des Ermessens Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Feststellung der relevanten Tatsachen Kein Zugriff
      2. (bb) Der Schuldspruch Kein Zugriff
      3. (cc) Der Sanktionsausspruch Kein Zugriff
  3. 1. 1. (aa) Definition der „Tatsache“ Kein Zugriff
      2. (bb) Tatsachenbasis Kein Zugriff
      3. (cc) Beweiswürdigung Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Strafzumessungsermessen Kein Zugriff
      2. (bb) Ermessen im Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
    3. c) Sonstige Verfahrensbestimmungen Kein Zugriff
    4. 1. (aa) Offenkundige Mängel der Verteidigung Kein Zugriff
      2. (bb) Mängel bei der Zustellung Kein Zugriff
      3. (cc) Widersprüchlichkeiten Kein Zugriff
      4. (dd) Verzögerung einer Entscheidung Kein Zugriff
      5. (ee) Befangenheit Kein Zugriff
    5. e) Gesetzesverletzungen nach Abs 1a Kein Zugriff
    6. f) Keine Gesetzesverletzung durch Formalfehler Kein Zugriff
  4. 1. a) Rechtslage zum Zeitpunkt der letztinstanzlichen Entscheidung Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Tatsachenrüge Z 5a Kein Zugriff
      2. (bb) Keine Einschränkung durch Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff
      3. (cc) Weitere Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff
    3. c) Wahrungsbeschwerde gegen hRsp Kein Zugriff
    4. d) Grundrechte Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Gegenstand der Feststellung Kein Zugriff
    2. b) Wirkung der Feststellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (aa) Schuldspruch Kein Zugriff
      2. (bb) Strafzumessung Kein Zugriff
      3. (cc) Verletzung des Grundrechts auf den gesetzlichen Richter Kein Zugriff
      4. (dd) Andere Verfahrensfehler Kein Zugriff
      5. (ee) Privatbeteiligtenzuspruch Kein Zugriff
      6. (ff) Kostenentscheidung Kein Zugriff
      7. (gg) Sonstiges Kein Zugriff
      8. (hh) Fazit Kein Zugriff
    2. b) Drittwirkung Kein Zugriff
    3. 1. (aa) „Den Angeklagten freizusprechen“ Kein Zugriff
      2. (bb) „Einen milderen Strafsatz anzuwenden“ Kein Zugriff
      3. (cc) „Die Erneuerung des Verfahrens anzuordnen“ Kein Zugriff
      4. (dd) Beschlüsse Kein Zugriff
      5. (ee) Vorgänge Kein Zugriff
      6. (ff) Konkrete Wirkung der Wahrungsbeschwerde nach § 23 Abs 1a Kein Zugriff
      7. (gg) Ermessen des OGH Kein Zugriff
      8. (hh) Fazit Kein Zugriff
  3. 3. Vorläufige Bestandsaufnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Vorbereitung der Verhandlung Kein Zugriff
    2. b) Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff
    3. c) Gerichtszusammensetzung Kein Zugriff
    4. d) Der öffentliche Gerichtstag Kein Zugriff
    5. 1. (aa) Mündliche Verkündung Kein Zugriff
      2. (bb) Inhalt des Erk Kein Zugriff
    6. f) Nachfolgender Rechtsgang Kein Zugriff
  2. 1. 1. (aa) Anfechtungserklärung Kein Zugriff
      2. (bb) Anfechtungsgründe Kein Zugriff
      3. (cc) Amtswegigkeit Kein Zugriff
      4. (dd) Anfechtungsantrag Kein Zugriff
    2. b) Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
    3. c) Sachverhaltsfeststellungen Kein Zugriff
    4. d) Weitere Verfahrensbestimmungen Kein Zugriff
5. 1. 1. Nichtigkeitsbeschwerde Kein Zugriff
  2. 1. a) Erscheinungsformen der Berufung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung von der Wahrungsbeschwerde Kein Zugriff
  3. 1. a) Die ordentliche Wiederaufnahme Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Gemeinsamkeit mit der Wahrungsbeschwerde Kein Zugriff
      2. (bb) Abgrenzung zur Wahrungsbeschwerde Kein Zugriff
  4. 4. EGMR-Beschwerde Kein Zugriff
  5. 1. a) § 363a Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Beschwerdegegenstand Kein Zugriff
      2. (bb) Abgrenzung zur Wahrungsbeschwerde Kein Zugriff
  6. 1. a) Wiedereinsetzung Kein Zugriff
    2. b) Grundrechtsbeschwerde Kein Zugriff
  7. 7. Fazit Kein Zugriff
6. 1. 1. Rechtseinheitlichkeit Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsrichtigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Einzelfallgerechtigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Durchbrechung der Rechtskraft Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Daten Kein Zugriff
  2. 2. Auswertung Kein Zugriff
2. II. Trend - Anfechtungsgegenstand Kein Zugriff
F. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 161 - 164
1. 1. 1. Was ist die Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes? Kein Zugriff
  2. 2. Wer kann die Wahrungsbeschwerde erheben? Kein Zugriff
  3. 3. Wer entscheidet über die Wahrungsbeschwerde? Kein Zugriff
  4. 4. Was kann mit der Wahrungsbeschwerde bekämpft werden? Kein Zugriff
  5. 5. Können höchstgerichtliche Vorgänge bekämpft werden? Kein Zugriff
  6. 6. Welche Fehler können mit der Wahrungsbeschwerde aufgezeigt werden? Kein Zugriff
  7. 7. Welche Fehler können nicht mit der Wahrungsbeschwerde aufgezeigt werden? Kein Zugriff
  8. 8. Was kann mit der Wahrungsbeschwerde bewirkt werden? Kein Zugriff
  9. 9. Kann die Wahrungsbeschwerde zu einem Freispruch führen (Bekämpfung der Schuldfrage)? Kein Zugriff
  10. 10. Kann die Wahrungsbeschwerde zu einer milderen Strafe führen (Bekämpfung der Strafbemessung)? Kein Zugriff
  11. 11. Kann ein zu Unrecht Verurteilter die Erhebung einer Wahrungsbeschwerde erzwingen? Kein Zugriff
  12. 12. Können mit der Wahrungsbeschwerde auch Handlungen der StA oder KriPo bekämpft werden? Kein Zugriff
  13. 13. Innerhalb welcher Frist muss die Wahrungsbeschwerde erhoben werden? Kein Zugriff
  14. 14. Muss der Instanzenzug vor Erhebung der Beschwerde ausgeschöpft werden? Kein Zugriff
  15. 15. Kann das Opfer Wahrungsbeschwerde anregen und damit die Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüch erwirken? Kein Zugriff
  16. 16. Können sonstige Dritte durch die Wahrungsbeschwerde einen Vorteil erlangen? Kein Zugriff
  17. 17. Fallen durch die Anregung Kosten an? Kein Zugriff
  18. 18. Worin liegt der Unterschied zur Nichtigkeitsbeschwerde? Kein Zugriff
  19. 19. Worin liegt der Unterschied zum Erneuerungsantrag (§ 363a analog)? Kein Zugriff
  20. 20. Worin liegt der Unterschied zur ao Wiederaufnahme (§ 362)? Kein Zugriff
2. 1. 1. Letztinstanzliches Urteil des LG oder OLG Kein Zugriff
  2. 2. Entscheidungen im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Sonstige Vorgänge Kein Zugriff
  4. 4. Fristversäumnis und Fehlen von Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
  5. 5. Rechtlich nicht vorgesehene Rechtsakte Kein Zugriff
3. 1. 1. Anregung einer Wahrungsbeschwerde gegen ein Urteil Kein Zugriff
  2. 2. Anregung einer Wahrungsbeschwerde gegen einen Beschluss Kein Zugriff
  3. 3. Anregung einer Wahrungsbeschwerde gegen einen sonstigen Vorgang Kein Zugriff
  4. 4. Anregung einer Wahrungsbeschwerde nach § 23 Abs 1a Kein Zugriff
  5. 5. Wahrungsbeschwerde der Generalprokuratur Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 183 - 186