Die Konzernordnung

RA Dr. Thomas Schüßler

doi:10.5771/9783748937043

Zusammenfassung

Die Untersuchung analysiert die Konzernorganisation aus rechtstatsächlicher und rechtsdogmatischer Perspektive. Ihr besonderes Augenmerk liegt auf internen Regelwerken, die die Zusammenarbeit der einzelnen Konzerngesellschaften steuern und deren rechtliche Einordnung bislang ungeklärt ist. Die interne Konzernordnung hat in Italien und Polen bereits große Aufmerksamkeit erfahren. Die Untersuchung macht diese Erfahrungen für das deutsche Recht fruchtbar, integriert diese Regelwerke in das normative System des Gesellschaftsrechts und entwickelt daraus Impulse für eine EU-weite Harmonisierung.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 10.03.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0315-0
ISBN-Online: 978-3-7489-3704-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Gesellschaftsrecht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 379
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 28
1. 1. 1. 1. Uneinheitliche Begriffsverwendung in der Praxis Kein Zugriff
    2. 2. Eigene Begriffsdefinition Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Angleichung der Organisationsstrukturen und Leitungsmodalitäten im Rahmen der Gesetze Kein Zugriff
      2. b) Ausfüllung und Ergänzung des gesetzlichen Organisationsrahmens Kein Zugriff
      3. c) Förderung der konzerninternen Transparenz Kein Zugriff
    2. 1. a) Konzept des Beherrschungsvertrags Kein Zugriff
      2. b) Zwei Arten von regolamenti di gruppo Kein Zugriff
      3. c) Konzeptioneller Unterschied der Regelwerke Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Erarbeitung und Aktualisierung Kein Zugriff
    2. 2. Implementierung in der Konzerngesellschaft Kein Zugriff
  2. II. Form Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Präambel, Anwendungsbereich und Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Konzernweiter Informationsaustausch Kein Zugriff
      2. b) Entscheidungsprozesse Kein Zugriff
      3. c) Klausel zum Konzerninteresse Kein Zugriff
    3. 3. Personalpolitik und Gruppenkomitees Kein Zugriff
    4. 4. Sonderfall: Umsetzung regulatorischer Vorgaben Kein Zugriff
  2. II. Regelungstechnik Kein Zugriff
  3. III. Adressaten der Konzernordnung Kein Zugriff
4. 1. I. Flexibilität und Formfreiheit Kein Zugriff
  2. II. Fehlende Publizitätspflicht Kein Zugriff
  3. III. Konzerndimensionalität Kein Zugriff
5. E. Praxisbeispiel Kein Zugriff
6. 1. I. Erkenntnisquellen zur Konzernorganisation Kein Zugriff
  2. II. Die Konzernordung als Ausdruck eines modernen Konzernverständnisses Kein Zugriff
  3. III. Erweiterung des konzernrechtlichen Blickwinkels Kein Zugriff
  4. IV. Weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Gesellschaftsvertrag nach § 705 BGB Kein Zugriff
      2. b) Relationship Agreement Kein Zugriff
      3. c) Mehrseitig-koordinierender Vertrag Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis: Verbleibende Unsicherheiten bei der Bestimmung der Vertragsart Kein Zugriff
    2. 1. aa) Hierarchische Beziehung zwischen Mutter- und Tochtergesellschaft Kein Zugriff
        bb) Konkurrenz zum konzernrechtlichen Sonderregime Kein Zugriff
        cc) Gemeinsame Zweckverfolgung der Schwestergesellschaften? Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Organe als Regelungsadressaten Kein Zugriff
      3. c) Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtsgeschäftliche Vertretung der Konzerngesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Vertragsschluss im Mehrpersonenverhältnis Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anknüpfungspunkt Organbeschluss Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswirkung des Beschlusses Kein Zugriff
    3. 3. Beschlussgegenstand Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Vertragskonzern Kein Zugriff
      2. b) Faktische Abhängigkeit Kein Zugriff
    2. 2. GmbH-Konzernrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Organisationsrechtliche Leerstellen im nationalen Recht Kein Zugriff
      2. b) Zwei Deutungsansätze von Organisationsrecht und ihre unterschiedliche Rezeption im Gesetz Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Satzung als Verfassung der Gesellschaft Kein Zugriff
        bb) Grundsatz der Satzungsstrenge Kein Zugriff
        cc) Die Geschäftsordnungen der Organe Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Organisationsautonomie des Vorstands im Verhältnis zum Aufsichtsrat Kein Zugriff
        bb) Organexterne Beschränkbarkeit der Geschäftsführungsbefugnis Kein Zugriff
      3. c) Europarechtliche Überformung des Verbandsrechts Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Organisationsverfassung der GmbH Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Einordnung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Grundsatz: Zuständigkeit des betroffenen Organs Kein Zugriff
      2. b) Zustimmung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      3. aa) (Kompetenz-)Regelung durch Satzungsgestaltung Kein Zugriff
        (1) Praktische Relevanz in der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
        (2) Kein Erreichen der „Holzmüller“-Schwelle Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. GmbH Kein Zugriff
    3. 1. a) Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. b) GmbH Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Beschluss des Vorstands Kein Zugriff
        bb) Beschluss des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        cc) Verfahren bei gemeinsamer Zuständigkeit Kein Zugriff
        dd) Offenlegungspflicht nach bilanzrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
      2. b) GmbH Kein Zugriff
      3. c) Anpassung und Aktualisierung Kein Zugriff
      4. d) Verstoß gegen Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
    2. 2. Form Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Beschluss durch das betroffene Organ Kein Zugriff
      2. b) Organexterner Erlass Kein Zugriff
    2. 2. Sanktionierung regelwidrigen Verhaltens Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Weisungsrecht Kein Zugriff
      2. b) Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff
      3. c) Kompetenzen des Aufsichtsorgans Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    2. 2. Trennung von Grund- und Verfahrensregel Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einschränkungen in der Gestaltungspraxis Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Irrelevanz konzerndimensionaler Gestaltungsgrenzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nichtigkeit rechtswidriger Dauerregelungen Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss der Heilungsmöglichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Teil- oder Gesamtnichtigkeit? Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. E. Abschließende Einordnung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Konzernrecht – Alte Rechtslage und Reform des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
      2. b) Leitung und Koordinierung von Gesellschaften Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausrichtung auf das Konzerninteresse Kein Zugriff
      2. aa) Weisungsrecht in der Bankengruppe Kein Zugriff
        (1) Systematische Betrachtung Kein Zugriff
        (2) Leitung und Koordinierung als Vertragsinhalt Kein Zugriff
        (3) Vertragliche Leitungsbefugnisse: Gegenstand und Grenzen Kein Zugriff
        cc) Systemimmanentes Weisungsrecht im Konzern Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Grundsätze ordnungsgemäßer Gesellschafts- und Unternehmensführung Kein Zugriff
      2. b) Kompensationslose Eingriffe in das Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
    4. 1. a) Konzernleitung und Konzerninteresse Kein Zugriff
      2. b) Organisationsrechtlicher Gehalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeine Ausführungen zum reformierten Konzernrecht Kein Zugriff
      2. b) Entscheidungsgründe im Einzelnen Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung und Einordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vertragliche Ansätze Kein Zugriff
      2. b) Organisationsrechtlicher Ansatz und Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gründungsakt und Satzung Kein Zugriff
        bb) Niederrangiges Organisationsrecht Kein Zugriff
      2. b) S.r.l. Kein Zugriff
      3. aa) Weitreichende Gestaltungsfreiheit auch im Konzern Kein Zugriff
        bb) Pflicht zur konzernweiten Abstimmung Kein Zugriff
        cc) Widerspruch zum Postulat der Konzerntransparenz? Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) S.p.a. Kein Zugriff
      2. b) S.r.l. Kein Zugriff
      3. c) Bindungswirkung Kein Zugriff
    4. 4. Zulässiger Inhalt und Gestaltungsgrenzen Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Konzernrechtliche Teilregelungen Kein Zugriff
      2. b) Gesellschafts- und Konzerninteresse im polnischen Recht Kein Zugriff
      3. aa) Meinungsbild im Schrifttum Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d) Einheitliche Leitung bei faktischer Abhängigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Gescheiterter Reformentwurf der Kodifikationskommission 2010 Kein Zugriff
    3. 1. a) Neuer Tatbestand der Konzerngründung Kein Zugriff
      2. b) Konzerninteresse und Weisungsrecht Kein Zugriff
      3. c) Konzerninterner Informationsfluss Kein Zugriff
      4. d) Faktischer Konzern Kein Zugriff
    4. 4. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Kreisgericht und Appellationsgericht Katowice Kein Zugriff
      2. b) Kreisgericht und Appellationsgericht Warschau Kein Zugriff
    2. 1. a) Akzeptanz des Gruppenkodex als Organisationsinstrument Kein Zugriff
      2. b) Kritik in der Literatur und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Konzernorganisatorischer Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
        (1) Kompetenzgefüge in der S.A. Kein Zugriff
        (2) Übertragung auf den Konzernordnungsbeschluss Kein Zugriff
        (3) Austrittsrecht der Minderheitsgesellschafter? Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Organisationshoheit des Mehrheitsgesellschafters Kein Zugriff
        bb) Beschlusskompetenz Kein Zugriff
      3. c) Rechtsfolge regelwidrigen Verhaltens Kein Zugriff
      4. d) Gestaltungsgrenzen Kein Zugriff
    2. 1. a) Abschaffung des Konzernvertrags Kein Zugriff
      2. b) Zukunft der Konzernordnung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Vielfalt der Gestaltungsinstrumente Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlende Berücksichtigung des niederrangigen Organisationsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkung auf die bilaterale Konzernverbindung Kein Zugriff
    3. 3. Regelungsvorbild Ungarn? Kein Zugriff
  3. III. Kollisionsrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
  4. IV. Schlussfolgerungen für die weitere Diskussion Kein Zugriff
1. 1. I. Historischer Überblick Kein Zugriff
  2. II. Leitplanken konzernrechtlicher Harmonisierung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtsunsicherheit im grenzüberschreitenden Konzern Kein Zugriff
    2. 2. Organisationsrechtliche Hindernisse Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Erfasste Rechtsformen Kein Zugriff
      2. b) Gesellschafterkreis Kein Zugriff
      3. c) Grenzüberschreitender Bezug? Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahlmöglichkeit statt Regelungszwang Kein Zugriff
      2. b) Beschränkung auf äußere Regelungsgrenzen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Zuständigkeit der Verwaltungsorgane und punktuelles Weisungsrecht Kein Zugriff
        bb) Zuweisung und Verpflichtung durch Satzungsregelung Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Beschlussmehrheit und Form Kein Zugriff
      3. c) Muster einer Satzungsregelung Kein Zugriff
    4. 1. a) Gläubigerschutz durch Publizität Kein Zugriff
      2. b) Austrittsrecht für Minderheitsgesellschafter Kein Zugriff
      3. c) Einsichtsrecht und gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
      4. d) Fazit zum Gläubiger- und Minderheitenschutz Kein Zugriff
    5. 5. Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verordnung Kein Zugriff
    2. 2. Richtlinie Kein Zugriff
    3. 3. Empfehlung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Kodifikation im Aktiengesetz Kein Zugriff
    2. 2. Anpassung des GmbH-Gesetzes Kein Zugriff
  2. II. Auslegung und Fortbildung des geltenden Rechts Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. Regelungsvorschläge der verschiedenen Expertengruppen Kein Zugriff
  2. II. Konzernleitung nach dem Vorbild der Rozenblum-Doktrin Kein Zugriff
  3. III. Supranationaler Konzernbaustein Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
Ausblick Kein Zugriff Seiten 347 - 348
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 379