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Monographie Kein Zugriff
Verfassungsmäßigkeit und Umsetzbarkeit von Modellen für eine selbstverwaltete Justiz in Deutschland
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 810
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Gegenstand der Arbeit ist ein Thema, das bereits seit mehr als sechs Jahrzehnten in stets wiederkehrenden Abständen Anlass zu Diskussionen bietet und nicht nur große theoretische, sondern auch erhebliche praktische Bedeutung aufweist.
Die Autorin überprüft die vor allem in den letzten Jahren wieder verstärkt aufkeimende Forderung nach einer Selbstverwaltung der dritten Gewalt in Deutschland einerseits auf ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit, andererseits auf ihre Zweckmäßigkeit und zeigt verfassungskonforme und praktikable Alternativen auf, mit deren Hilfe sich die angestrebten Ziele der Selbstverwaltungsfürsprecher auch ohne völlige Neugestaltung der bestehenden Organisationsstrukturen umsetzen lassen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0640-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4890-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 810
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 233
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 22Autor:innen:
- Einführung in den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 23 - 28Autor:innen:
- Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Bundesverfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- (Aus-)Wahl der Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung des Präsidialrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Beförderungsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ministerialmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschussmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Sondermodell Baden-Württemberg Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung des Präsidialrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Ernennung der Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Beförderungsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Personalhoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftsverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Disziplinarwesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftsverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Disziplinarwesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftsverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Bundesverfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die obersten Bundesgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die herkömmlichen Strukturen der gerichtlichen Finanzverwaltung auf Länderebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eckpunkte des „Neuen Haushaltswesens“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über den „Roll-out“ der dezentralen Budgetierung in den Gerichtsbarkeiten der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Allgemeine Rat der Gerichtsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Generalversammlung der Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verwaltungskammern der Oberen Gerichtshöfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Oberste Richterrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gerichtsräte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Richterernennungsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gerichtsverwaltungsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Selbstverwaltungsmodell Ungarns Kein Zugriff Seiten 69 - 71Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konzeption der Rechtsprechung als „eigenständige Gewalt“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwirklichung des Grundsatzes der Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkung der richterlichen Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherung des Justizgewährungsanspruchs und des Prinzips der Bestenauslese Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stärkung des Vertrauens der Rechtsuchenden in die deutschen Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbesserte Interessenwahrnehmung der Angehörigen der Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Steigerung der Effizienz der deutschen Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf faktische Begebenheiten gestützte Argumente für eine Selbstverwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff Seiten 82 - 82Autor:innen:
- Der einheitliche „Rechtsraum Europa“ als Argument für eine Selbstverwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff Seiten 82 - 84Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 84 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionelle, organisatorische und personelle Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Kernbereich der Exekutive Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Kernbereich der Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für die Verwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff Seiten 92 - 94Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt und Umfang der Garantie der sachlichen Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wahrung der sachlichen Unabhängigkeit bei der Wahrnehmung und Regelung von Gerichtsverwaltungsangelegenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der sachlichen Unabhängigkeit bei der Übertragung von Verwaltungsaufgaben auf Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt und Umfang der Garantie der persönlichen Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für die Verwaltung der Dritten Gewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Umfang von Justizgewährungspflicht und Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff Seiten 107 - 109Autor:innen:
- Folgerungen für die Verwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff Seiten 109 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Institutionell-funktionelle demokratische Legitimation der Dritten Gewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlich-inhaltliche demokratische Legitimation der Dritten Gewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Spezialvorgaben“ aus Art. 94 Abs. 1 S. 2, 95 Abs. 2 und 98 Abs. 4 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zwingende Beteiligung des „Landesjustizministers“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben bezüglich der Besetzung der Landesrichterwahlausschüsse? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1 Auffassungen in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- 2 Ansicht des BVerfG: Erfordernis einer „doppelten Mehrheit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung informaler Legitimationsmechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des Art. 98 Abs. 4 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen für mögliche Änderungen der Art. 95 Abs. 2, 98 Abs. 4 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben für Regelungen zur Mitwirkung der Präsidialräte an Personalentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben für Regelungen zur Ausübung der Dienstaufsicht über das richterliche Personal Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 133 - 136Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammensetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgabenkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammensetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgabenkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richterwahlausschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Justizräte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besetzung der Präsidien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gerichtspräsidien Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtspräsidenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Versammlung der Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Status- und besoldungsrechtliche Neuregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Personalentscheidungen über Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Personalentscheidungen über die nichtrichterlichen Beschäftigten in der Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausübung der obersten Dienstaufsicht durch den Justizverwaltungsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit des Justizverwaltungsrats für die Haushaltsangelegenheiten der Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Neufassung der Art. 95 Abs. 2 und Art. 98 Abs. 4 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfachgesetzliche Regelung des § 21 a Abs. 4, Abs. 5 GVG-E Kein ZugriffAutor:innen:
- „Allzuständigkeit“ des Präsidiums Kein ZugriffAutor:innen:
- „Abschaffung“ von Beförderungsämtern und einheitliche Besoldung aller Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergabe des Präsidentenamtes auf Zeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Richterwahl und ?ernennung durch Justiz(verwaltungs)räte bzw. Richterwahlausschüsse Kein Zugriff Seiten 173 - 176Autor:innen:
- Übertragung der Dienstaufsicht auf Selbstverwaltungsorgane Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Stärkung des Vertrauens der Bürger und Rechtsuchenden in die deutschen Gerichte Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Verbesserung der personellen und sächlichen Ausstattung der Gerichte Kein Zugriff Seiten 178 - 181Autor:innen:
- Verweis auf die Schaffung eines „einheitlichen Rechtsraums Europa“ und ausländische „Vorbilder“ Kein Zugriff Seiten 181 - 183Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 183 - 184Autor:innen:
- Verstärkte Mitwirkung bei Haushaltsplanung und ?verabschiedung Kein Zugriff Seiten 185 - 187Autor:innen:
- Größere Eigenverantwortung bei der Haushaltsbewirtschaftung Kein Zugriff Seiten 187 - 190Autor:innen:
- Stärkere Mitwirkungsrechte der Richtervertretungen Kein Zugriff Seiten 190 - 191Autor:innen:
- Flächendeckende Einrichtung von gemischt besetzten Richterwahlausschüssen Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Modifikationen an der Ausübung dienstaufsichtlicher Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Bildung eines Gremiums zur Interessenvertretung auf freiwilliger Basis Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Zusammenfassung sämtlicher Gerichtszweige unter einheitlichen „Rechtspflegeministerien“ Kein Zugriff Seiten 194 - 196Autor:innen:
- Autor:innen:
- Effektivierung des Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkung der sachlichen Unabhängigkeit der Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Steigerung des Ansehens der Justiz und des Vertrauens in die Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Grundlagen für den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Aktenführung Kein Zugriff Seiten 201 - 203Autor:innen:
- Überblick über die bisherigen Erfahrungen im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung Kein Zugriff Seiten 203 - 205Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz vor potentiellen Eingriffsmöglichkeiten in die richterliche Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung eines Höchstmaßes an Datenschutz und IT-Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick: Die Diskussionsentwürfe des Bundesministeriums der Justiz für ein „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs an den Gerichten“ und ein „Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen“ Kein Zugriff Seiten 208 - 210Autor:innen:
- Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 210 - 211Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 212 - 214Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 233Autor:innen:
