Verfassungsmäßigkeit und Umsetzbarkeit von Modellen für eine selbstverwaltete Justiz in Deutschland

Katharina Fuchs

doi:10.5771/9783845248905

Zusammenfassung

Gegenstand der Arbeit ist ein Thema, das bereits seit mehr als sechs Jahrzehnten in stets wiederkehrenden Abständen Anlass zu Diskussionen bietet und nicht nur große theoretische, sondern auch erhebliche praktische Bedeutung aufweist.

Die Autorin überprüft die vor allem in den letzten Jahren wieder verstärkt aufkeimende Forderung nach einer Selbstverwaltung der dritten Gewalt in Deutschland einerseits auf ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit, andererseits auf ihre Zweckmäßigkeit und zeigt verfassungskonforme und praktikable Alternativen auf, mit deren Hilfe sich die angestrebten Ziele der Selbstverwaltungsfürsprecher auch ohne völlige Neugestaltung der bestehenden Organisationsstrukturen umsetzen lassen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0640-2
ISBN-Online: 978-3-8452-4890-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 810
Sprache: Deutsch
Seiten: 233
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 22
1. Einführung in den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 23 - 28
2. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
1. 1. 1. Das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    2. 1. (Aus-)Wahl der Richter Kein Zugriff
      2. Beteiligung des Präsidialrats Kein Zugriff
      3. Beförderungsentscheidungen Kein Zugriff
    3. 1. Ministerialmodell Kein Zugriff
        Ausschussmodell Kein Zugriff
        Sondermodell Baden-Württemberg Kein Zugriff
      2. Beteiligung des Präsidialrats Kein Zugriff
      3. Ernennung der Richter Kein Zugriff
      4. Beförderungsentscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Personalhoheit Kein Zugriff
      2. Dienstaufsicht Kein Zugriff
      3. Geschäftsverteilung Kein Zugriff
    2. 1. Dienstaufsicht Kein Zugriff
        Disziplinarwesen Kein Zugriff
      2. Geschäftsverteilung Kein Zugriff
    3. 1. Dienstaufsicht Kein Zugriff
        Disziplinarwesen Kein Zugriff
      2. Geschäftsverteilung Kein Zugriff
  3. 1. Das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    2. Die obersten Bundesgerichte Kein Zugriff
    3. 1. Die herkömmlichen Strukturen der gerichtlichen Finanzverwaltung auf Länderebene Kein Zugriff
      2. Eckpunkte des „Neuen Haushaltswesens“ Kein Zugriff
        Überblick über den „Roll-out“ der dezentralen Budgetierung in den Gerichtsbarkeiten der Länder Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 62 - 63
2. 1. 1. Der Allgemeine Rat der Gerichtsgewalt Kein Zugriff
    2. Die Generalversammlung der Richter Kein Zugriff
    3. Die Verwaltungskammern der Oberen Gerichtshöfe Kein Zugriff
  2. 1. Der Oberste Richterrat Kein Zugriff
    2. Die Gerichtsräte Kein Zugriff
  3. 1. Der Richterernennungsrat Kein Zugriff
    2. Der Gerichtsverwaltungsrat Kein Zugriff
  4. Das Selbstverwaltungsmodell Ungarns Kein Zugriff Seiten 69 - 71
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 71 - 72
3. 1. 1. Konzeption der Rechtsprechung als „eigenständige Gewalt“ Kein Zugriff
    2. Verwirklichung des Grundsatzes der Gewaltenteilung Kein Zugriff
    3. Stärkung der richterlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff
    4. Sicherung des Justizgewährungsanspruchs und des Prinzips der Bestenauslese Kein Zugriff
  2. 1. Stärkung des Vertrauens der Rechtsuchenden in die deutschen Gerichte Kein Zugriff
    2. Verbesserte Interessenwahrnehmung der Angehörigen der Gerichte Kein Zugriff
    3. Steigerung der Effizienz der deutschen Gerichte Kein Zugriff
  3. Auf faktische Begebenheiten gestützte Argumente für eine Selbstverwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff Seiten 82 - 82
  4. Der einheitliche „Rechtsraum Europa“ als Argument für eine Selbstverwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff Seiten 82 - 84
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 84 - 84
1. 1. 1. Funktionelle, organisatorische und personelle Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung Kein Zugriff
    2. 1. Der Kernbereich der Exekutive Kein Zugriff
      2. Der Kernbereich der Judikative Kein Zugriff
  2. Folgerungen für die Verwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff Seiten 92 - 94
2. 1. 1. Inhalt und Umfang der Garantie der sachlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Wahrung der sachlichen Unabhängigkeit bei der Wahrnehmung und Regelung von Gerichtsverwaltungsangelegenheiten Kein Zugriff
      2. Wahrung der sachlichen Unabhängigkeit bei der Übertragung von Verwaltungsaufgaben auf Richter Kein Zugriff
  2. 1. Inhalt und Umfang der Garantie der persönlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. Folgerungen für die Verwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff
3. 1. Inhalt und Umfang von Justizgewährungspflicht und Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  2. Folgerungen für die Verwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff Seiten 109 - 111
4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Institutionell-funktionelle demokratische Legitimation der Dritten Gewalt Kein Zugriff
      2. Sachlich-inhaltliche demokratische Legitimation der Dritten Gewalt Kein Zugriff
      3. „Spezialvorgaben“ aus Art. 94 Abs. 1 S. 2, 95 Abs. 2 und 98 Abs. 4 GG Kein Zugriff
        Zwingende Beteiligung des „Landesjustizministers“? Kein Zugriff
        Vorgaben bezüglich der Besetzung der Landesrichterwahlausschüsse? Kein Zugriff
        1 Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
        2 Ansicht des BVerfG: Erfordernis einer „doppelten Mehrheit“ Kein Zugriff
      4. Einbeziehung informaler Legitimationsmechanismen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auslegung des Art. 98 Abs. 4 GG Kein Zugriff
      2. Grenzen für mögliche Änderungen der Art. 95 Abs. 2, 98 Abs. 4 GG Kein Zugriff
    2. Vorgaben für Regelungen zur Mitwirkung der Präsidialräte an Personalentscheidungen Kein Zugriff
    3. Vorgaben für Regelungen zur Ausübung der Dienstaufsicht über das richterliche Personal Kein Zugriff
5. Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 133 - 136
1. 1. 1. 1. Zusammensetzung Kein Zugriff
      2. Aufgabenkreis Kein Zugriff
    2. 1. Zusammensetzung Kein Zugriff
      2. Aufgabenkreis Kein Zugriff
  2. 1. Der Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes“ Kein Zugriff
    2. 1. Richterwahlausschüsse Kein Zugriff
      2. Justizräte Kein Zugriff
      3. Besetzung der Präsidien Kein Zugriff
        Gerichtspräsidien Kein Zugriff
        Gerichtspräsidenten Kein Zugriff
      4. Versammlung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      5. Status- und besoldungsrechtliche Neuregelungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Personalentscheidungen über Richter Kein Zugriff
    2. Personalentscheidungen über die nichtrichterlichen Beschäftigten in der Justiz Kein Zugriff
    3. Ausübung der obersten Dienstaufsicht durch den Justizverwaltungsrat Kein Zugriff
    4. Zuständigkeit des Justizverwaltungsrats für die Haushaltsangelegenheiten der Justiz Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Neufassung der Art. 95 Abs. 2 und Art. 98 Abs. 4 GG Kein Zugriff
      2. Einfachgesetzliche Regelung des § 21 a Abs. 4, Abs. 5 GVG-E Kein Zugriff
    2. „Allzuständigkeit“ des Präsidiums Kein Zugriff
    3. „Abschaffung“ von Beförderungsämtern und einheitliche Besoldung aller Richter Kein Zugriff
    4. Vergabe des Präsidentenamtes auf Zeit Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 172 - 173
3. 1. Richterwahl und ?ernennung durch Justiz(verwaltungs)räte bzw. Richterwahlausschüsse Kein Zugriff Seiten 173 - 176
  2. Übertragung der Dienstaufsicht auf Selbstverwaltungsorgane Kein Zugriff Seiten 176 - 177
  3. Stärkung des Vertrauens der Bürger und Rechtsuchenden in die deutschen Gerichte Kein Zugriff Seiten 177 - 178
  4. Verbesserung der personellen und sächlichen Ausstattung der Gerichte Kein Zugriff Seiten 178 - 181
  5. Verweis auf die Schaffung eines „einheitlichen Rechtsraums Europa“ und ausländische „Vorbilder“ Kein Zugriff Seiten 181 - 183
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 183 - 184
1. 1. Verstärkte Mitwirkung bei Haushaltsplanung und ?verabschiedung Kein Zugriff Seiten 185 - 187
  2. Größere Eigenverantwortung bei der Haushaltsbewirtschaftung Kein Zugriff Seiten 187 - 190
2. 1. Stärkere Mitwirkungsrechte der Richtervertretungen Kein Zugriff Seiten 190 - 191
  2. Flächendeckende Einrichtung von gemischt besetzten Richterwahlausschüssen Kein Zugriff Seiten 191 - 192
3. Modifikationen an der Ausübung dienstaufsichtlicher Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 192 - 193
4. Bildung eines Gremiums zur Interessenvertretung auf freiwilliger Basis Kein Zugriff Seiten 193 - 194
5. Zusammenfassung sämtlicher Gerichtszweige unter einheitlichen „Rechtspflegeministerien“ Kein Zugriff Seiten 194 - 196
6. 1. 1. Effektivierung des Rechtsschutzes Kein Zugriff
    2. Stärkung der sachlichen Unabhängigkeit der Richter Kein Zugriff
    3. Steigerung des Ansehens der Justiz und des Vertrauens in die Gerichte Kein Zugriff
  2. Rechtliche Grundlagen für den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Aktenführung Kein Zugriff Seiten 201 - 203
  3. Überblick über die bisherigen Erfahrungen im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung Kein Zugriff Seiten 203 - 205
  4. 1. Schutz vor potentiellen Eingriffsmöglichkeiten in die richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. Gewährleistung eines Höchstmaßes an Datenschutz und IT-Sicherheit Kein Zugriff
  5. Ausblick: Die Diskussionsentwürfe des Bundesministeriums der Justiz für ein „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs an den Gerichten“ und ein „Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen“ Kein Zugriff Seiten 208 - 210
7. Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff Seiten 210 - 211
Fazit Kein Zugriff Seiten 212 - 214
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 233

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