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Monographie Kein Zugriff

Verfassungsmäßigkeit und Umsetzbarkeit von Modellen für eine selbstverwaltete Justiz in Deutschland

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Gegenstand der Arbeit ist ein Thema, das bereits seit mehr als sechs Jahrzehnten in stets wiederkehrenden Abständen Anlass zu Diskussionen bietet und nicht nur große theoretische, sondern auch erhebliche praktische Bedeutung aufweist.

Die Autorin überprüft die vor allem in den letzten Jahren wieder verstärkt aufkeimende Forderung nach einer Selbstverwaltung der dritten Gewalt in Deutschland einerseits auf ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit, andererseits auf ihre Zweckmäßigkeit und zeigt verfassungskonforme und praktikable Alternativen auf, mit deren Hilfe sich die angestrebten Ziele der Selbstverwaltungsfürsprecher auch ohne völlige Neugestaltung der bestehenden Organisationsstrukturen umsetzen lassen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0640-2
ISBN-Online
978-3-8452-4890-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
810
Sprache
Deutsch
Seiten
233
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Katharina Fuchs
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 22 Katharina Fuchs
    1. Einführung in den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff 23 - 28 Katharina Fuchs
    2. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 28 - 29 Katharina Fuchs
      1. Katharina Fuchs
        1. Das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Katharina Fuchs
          1. (Aus-)Wahl der Richter Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Beteiligung des Präsidialrats Kein Zugriff Katharina Fuchs
          3. Beförderungsentscheidungen Kein Zugriff Katharina Fuchs
        3. Katharina Fuchs
          1. Katharina Fuchs
            1. Ministerialmodell Kein Zugriff Katharina Fuchs
            2. Ausschussmodell Kein Zugriff Katharina Fuchs
            3. Sondermodell Baden-Württemberg Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Beteiligung des Präsidialrats Kein Zugriff Katharina Fuchs
          3. Ernennung der Richter Kein Zugriff Katharina Fuchs
          4. Beförderungsentscheidungen Kein Zugriff Katharina Fuchs
      2. Katharina Fuchs
        1. Katharina Fuchs
          1. Personalhoheit Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Dienstaufsicht Kein Zugriff Katharina Fuchs
          3. Geschäftsverteilung Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Katharina Fuchs
          1. Katharina Fuchs
            1. Dienstaufsicht Kein Zugriff Katharina Fuchs
            2. Disziplinarwesen Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Geschäftsverteilung Kein Zugriff Katharina Fuchs
        3. Katharina Fuchs
          1. Katharina Fuchs
            1. Dienstaufsicht Kein Zugriff Katharina Fuchs
            2. Disziplinarwesen Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Geschäftsverteilung Kein Zugriff Katharina Fuchs
      3. Katharina Fuchs
        1. Das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Die obersten Bundesgerichte Kein Zugriff Katharina Fuchs
        3. Katharina Fuchs
          1. Die herkömmlichen Strukturen der gerichtlichen Finanzverwaltung auf Länderebene Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Katharina Fuchs
            1. Eckpunkte des „Neuen Haushaltswesens“ Kein Zugriff Katharina Fuchs
            2. Überblick über den „Roll-out“ der dezentralen Budgetierung in den Gerichtsbarkeiten der Länder Kein Zugriff Katharina Fuchs
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 62 - 63 Katharina Fuchs
      1. Katharina Fuchs
        1. Der Allgemeine Rat der Gerichtsgewalt Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Die Generalversammlung der Richter Kein Zugriff Katharina Fuchs
        3. Die Verwaltungskammern der Oberen Gerichtshöfe Kein Zugriff Katharina Fuchs
      2. Katharina Fuchs
        1. Der Oberste Richterrat Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Die Gerichtsräte Kein Zugriff Katharina Fuchs
      3. Katharina Fuchs
        1. Der Richterernennungsrat Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Der Gerichtsverwaltungsrat Kein Zugriff Katharina Fuchs
      4. Das Selbstverwaltungsmodell Ungarns Kein Zugriff 69 - 71 Katharina Fuchs
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 71 - 72 Katharina Fuchs
      1. Katharina Fuchs
        1. Konzeption der Rechtsprechung als „eigenständige Gewalt“ Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Verwirklichung des Grundsatzes der Gewaltenteilung Kein Zugriff Katharina Fuchs
        3. Stärkung der richterlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff Katharina Fuchs
        4. Sicherung des Justizgewährungsanspruchs und des Prinzips der Bestenauslese Kein Zugriff Katharina Fuchs
      2. Katharina Fuchs
        1. Stärkung des Vertrauens der Rechtsuchenden in die deutschen Gerichte Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Verbesserte Interessenwahrnehmung der Angehörigen der Gerichte Kein Zugriff Katharina Fuchs
        3. Steigerung der Effizienz der deutschen Gerichte Kein Zugriff Katharina Fuchs
      3. Auf faktische Begebenheiten gestützte Argumente für eine Selbstverwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff 82 - 82 Katharina Fuchs
      4. Der einheitliche „Rechtsraum Europa“ als Argument für eine Selbstverwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff 82 - 84 Katharina Fuchs
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 84 - 84 Katharina Fuchs
      1. Katharina Fuchs
        1. Funktionelle, organisatorische und personelle Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Katharina Fuchs
          1. Der Kernbereich der Exekutive Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Der Kernbereich der Judikative Kein Zugriff Katharina Fuchs
      2. Folgerungen für die Verwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff 92 - 94 Katharina Fuchs
      1. Katharina Fuchs
        1. Inhalt und Umfang der Garantie der sachlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Katharina Fuchs
          1. Wahrung der sachlichen Unabhängigkeit bei der Wahrnehmung und Regelung von Gerichtsverwaltungsangelegenheiten Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Wahrung der sachlichen Unabhängigkeit bei der Übertragung von Verwaltungsaufgaben auf Richter Kein Zugriff Katharina Fuchs
      2. Katharina Fuchs
        1. Inhalt und Umfang der Garantie der persönlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Folgerungen für die Verwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff Katharina Fuchs
      1. Inhalt und Umfang von Justizgewährungspflicht und Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff 107 - 109 Katharina Fuchs
      2. Folgerungen für die Verwaltung der Dritten Gewalt Kein Zugriff 109 - 111 Katharina Fuchs
      1. Katharina Fuchs
        1. Allgemeines Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Katharina Fuchs
          1. Institutionell-funktionelle demokratische Legitimation der Dritten Gewalt Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Sachlich-inhaltliche demokratische Legitimation der Dritten Gewalt Kein Zugriff Katharina Fuchs
          3. Katharina Fuchs
            1. „Spezialvorgaben“ aus Art. 94 Abs. 1 S. 2, 95 Abs. 2 und 98 Abs. 4 GG Kein Zugriff Katharina Fuchs
            2. Katharina Fuchs
              1. Zwingende Beteiligung des „Landesjustizministers“? Kein Zugriff Katharina Fuchs
              2. Vorgaben bezüglich der Besetzung der Landesrichterwahlausschüsse? Kein Zugriff Katharina Fuchs
              3. Katharina Fuchs
                1. 1 Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff Katharina Fuchs
                2. 2 Ansicht des BVerfG: Erfordernis einer „doppelten Mehrheit“ Kein Zugriff Katharina Fuchs
          4. Einbeziehung informaler Legitimationsmechanismen Kein Zugriff Katharina Fuchs
      2. Katharina Fuchs
        1. Katharina Fuchs
          1. Auslegung des Art. 98 Abs. 4 GG Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Grenzen für mögliche Änderungen der Art. 95 Abs. 2, 98 Abs. 4 GG Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Vorgaben für Regelungen zur Mitwirkung der Präsidialräte an Personalentscheidungen Kein Zugriff Katharina Fuchs
        3. Vorgaben für Regelungen zur Ausübung der Dienstaufsicht über das richterliche Personal Kein Zugriff Katharina Fuchs
    5. Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff 133 - 136 Katharina Fuchs
      1. Katharina Fuchs
        1. Katharina Fuchs
          1. Zusammensetzung Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Aufgabenkreis Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Katharina Fuchs
          1. Zusammensetzung Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Aufgabenkreis Kein Zugriff Katharina Fuchs
      2. Katharina Fuchs
        1. Der Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes“ Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Katharina Fuchs
          1. Richterwahlausschüsse Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Justizräte Kein Zugriff Katharina Fuchs
          3. Katharina Fuchs
            1. Besetzung der Präsidien Kein Zugriff Katharina Fuchs
            2. Katharina Fuchs
              1. Gerichtspräsidien Kein Zugriff Katharina Fuchs
              2. Gerichtspräsidenten Kein Zugriff Katharina Fuchs
          4. Versammlung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Katharina Fuchs
          5. Status- und besoldungsrechtliche Neuregelungen Kein Zugriff Katharina Fuchs
      1. Katharina Fuchs
        1. Personalentscheidungen über Richter Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Personalentscheidungen über die nichtrichterlichen Beschäftigten in der Justiz Kein Zugriff Katharina Fuchs
        3. Ausübung der obersten Dienstaufsicht durch den Justizverwaltungsrat Kein Zugriff Katharina Fuchs
        4. Zuständigkeit des Justizverwaltungsrats für die Haushaltsangelegenheiten der Justiz Kein Zugriff Katharina Fuchs
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Katharina Fuchs
      2. Katharina Fuchs
        1. Katharina Fuchs
          1. Neufassung der Art. 95 Abs. 2 und Art. 98 Abs. 4 GG Kein Zugriff Katharina Fuchs
          2. Einfachgesetzliche Regelung des § 21 a Abs. 4, Abs. 5 GVG-E Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. „Allzuständigkeit“ des Präsidiums Kein Zugriff Katharina Fuchs
        3. „Abschaffung“ von Beförderungsämtern und einheitliche Besoldung aller Richter Kein Zugriff Katharina Fuchs
        4. Vergabe des Präsidentenamtes auf Zeit Kein Zugriff Katharina Fuchs
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Katharina Fuchs
      3. Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff 172 - 173 Katharina Fuchs
      1. Richterwahl und ?ernennung durch Justiz(verwaltungs)räte bzw. Richterwahlausschüsse Kein Zugriff 173 - 176 Katharina Fuchs
      2. Übertragung der Dienstaufsicht auf Selbstverwaltungsorgane Kein Zugriff 176 - 177 Katharina Fuchs
      3. Stärkung des Vertrauens der Bürger und Rechtsuchenden in die deutschen Gerichte Kein Zugriff 177 - 178 Katharina Fuchs
      4. Verbesserung der personellen und sächlichen Ausstattung der Gerichte Kein Zugriff 178 - 181 Katharina Fuchs
      5. Verweis auf die Schaffung eines „einheitlichen Rechtsraums Europa“ und ausländische „Vorbilder“ Kein Zugriff 181 - 183 Katharina Fuchs
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 183 - 184 Katharina Fuchs
      1. Verstärkte Mitwirkung bei Haushaltsplanung und ?verabschiedung Kein Zugriff 185 - 187 Katharina Fuchs
      2. Größere Eigenverantwortung bei der Haushaltsbewirtschaftung Kein Zugriff 187 - 190 Katharina Fuchs
      1. Stärkere Mitwirkungsrechte der Richtervertretungen Kein Zugriff 190 - 191 Katharina Fuchs
      2. Flächendeckende Einrichtung von gemischt besetzten Richterwahlausschüssen Kein Zugriff 191 - 192 Katharina Fuchs
    3. Modifikationen an der Ausübung dienstaufsichtlicher Maßnahmen Kein Zugriff 192 - 193 Katharina Fuchs
    4. Bildung eines Gremiums zur Interessenvertretung auf freiwilliger Basis Kein Zugriff 193 - 194 Katharina Fuchs
    5. Zusammenfassung sämtlicher Gerichtszweige unter einheitlichen „Rechtspflegeministerien“ Kein Zugriff 194 - 196 Katharina Fuchs
      1. Katharina Fuchs
        1. Effektivierung des Rechtsschutzes Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Stärkung der sachlichen Unabhängigkeit der Richter Kein Zugriff Katharina Fuchs
        3. Steigerung des Ansehens der Justiz und des Vertrauens in die Gerichte Kein Zugriff Katharina Fuchs
      2. Rechtliche Grundlagen für den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Aktenführung Kein Zugriff 201 - 203 Katharina Fuchs
      3. Überblick über die bisherigen Erfahrungen im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung Kein Zugriff 203 - 205 Katharina Fuchs
      4. Katharina Fuchs
        1. Schutz vor potentiellen Eingriffsmöglichkeiten in die richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff Katharina Fuchs
        2. Gewährleistung eines Höchstmaßes an Datenschutz und IT-Sicherheit Kein Zugriff Katharina Fuchs
      5. Ausblick: Die Diskussionsentwürfe des Bundesministeriums der Justiz für ein „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs an den Gerichten“ und ein „Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen“ Kein Zugriff 208 - 210 Katharina Fuchs
    7. Gesamtzusammenfassung Kein Zugriff 210 - 211 Katharina Fuchs
  8. Fazit Kein Zugriff 212 - 214 Katharina Fuchs
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 215 - 233 Katharina Fuchs

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