Sondergutachten 69: Bahn 2015: Wettbewerbspolitik aus der Spur?

Monopolkommission

doi:10.5771/9783845270586

Zusammenfassung

In ihrem 69. Sondergutachten „Bahn 2015: Wettbewerbspolitik aus der Spur?“ zeigt die Monopolkommission auf, dass die Entwicklung des Wettbewerbs im Eisenbahnsektor unbefriedigend bleibt und weiterhin erhebliche Wettbewerbsdefizite bestehen.

Die gesetzlichen Rahmenbedingungen stehen seit Jahren einer erfolgreichen Wettbewerbsentwicklung entgegen und von politischen Entscheidungsträgern sind keine wesentlichen Impulse zur Verbesserung ausgegangen. Auch der derzeit diskutierte Entwurf eines Eisenbahnregulierungsgesetzes ist nicht geeignet, die stagnierende Wettbewerbsentwicklung spürbar zu beleben. Die geplante „Eins-zu-eins-Umsetzung“ der maßgeblichen europäischen Richtlinie führt zu hoher Rechtsunsicherheit für alle Akteure und einer erheblichen Schwächung der Regulierung und des Wettbewerbs.

In vielen Bereichen ist eine Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen über den Gesetzentwurf hinaus erforderlich. Besonders profitieren würde die Wettbewerbsentwicklung von einer vollständigen Trennung der Infrastruktur- und Transportsparten der Deutschen Bahn AG.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2015
Erscheinungsdatum: 19.10.2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2712-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7058-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Monopolkommission - Sondergutachten
Band: 69
Sprache: Deutsch
Seiten: 87
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 7
Vorwort Kein Zugriff Seiten 8 - 9
Kurzfassung Kein Zugriff Seiten 10 - 18
1. Fehlende Impulse für erfolgreiche Entwicklung des Wettbewerbs auf der Schiene Kein Zugriff
2. 1. Eigentumsrechtliche Trennung durch Privatisierung der Transportunternehmen Kein Zugriff
  2. Verbesserung durch organisatorische Trennung möglich Kein Zugriff
1. 1. 1. Regulierungspraxis zeigt erhebliche Diskriminierungsspielräume Kein Zugriff
    2. Unzureichende Anreize zur Senkung der Kosten und Zugangsentgelte Kein Zugriff
    3. Fazit: Neugestaltung des Systems notwendig Kein Zugriff
  2. 1. Einführung einer Anreizregulierung Kein Zugriff
    2. Vertraglicher Produktivitätsfortschritt Kein Zugriff
    3. Kopplung der Entgelte an Regionalisierungsmittel Kein Zugriff
    4. Ausnahme von der Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
    5. Zulässige Kapitalverzinsung Kein Zugriff
    6. Vorgaben zur Entgeltbildung Kein Zugriff
    7. Fazit Kein Zugriff
  3. Wettbewerbsprobleme bei der Versorgung mit Bahnstrom Kein Zugriff
2. 1. 1. Intransparenz der Trassenvergabe Kein Zugriff
    2. Rahmenverträge Kein Zugriff
  2. 1. Regulierungspraxis und bestehende Diskriminierungspotenziale Kein Zugriff
    2. Koordinierungs- und Informationsprobleme Kein Zugriff
  3. 1. Tragfähige Alternativen Kein Zugriff
    2. Entlassung von Wartungseinrichtungen aus der Regulierung Kein Zugriff
  4. Schienennetz-Benutzungsbedingungen und Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen Kein Zugriff
  5. Probleme der Tarif- und Vertriebssysteme Kein Zugriff
3. 1. Stärkung der Befugnisse der Regulierungsbehörde Kein Zugriff
  2. Anpassung des Auftrags der Monopolkommission erforderlich Kein Zugriff
4. Zusammenfassende Bewertung des Entwurfs eines Eisenbahnregulierungsgesetzes Kein Zugriff
1. Steigerungspotenziale des Wettbewerbs bei der Vergabe von SPNV-Leistungen Kein Zugriff
2. Fahrzeugfinanzierung der öffentlichen Hand Kein Zugriff
1. Markteintrittshindernisse und Perspektiven für funktionsfähigen Wettbewerb im SPFV Kein Zugriff
2. Intermodaler Wettbewerb durch Buslinienfernverkehre Kein Zugriff
Wettbewerbsentwicklung und Wettbewerbshindernisse im Schienengüterverkehr Kein Zugriff Seiten 82 - 84
Fazit und Handlungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 85 - 87

Sondergutachten 69: Bahn 2015: Wettbewerbspolitik aus der Spur?

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