Die Produktbeobachtungspflicht im digitalen Zeitalter

Dr. Raphael Brenner

doi:10.5771/9783748964490

Zusammenfassung

Im digitalen Zeitalter stellen sich Fragen der Reichweite der Produktbeobachtungspflicht in neuem Kontext. Smarte Produkte generieren fortlaufend Daten über ihren Zustand und ermöglichen Herstellern damit, potenzielle Produktgefahren nach dem Inverkehrbringen zu erkennen. Zudem bieten die Digitalisierung und Vernetzung dieser Produkte neue Möglichkeiten der Gefahrenabwehr, wie gezielte Warnungen, fehlerbehebende Updates oder Fernabschaltungen. Angesichts dieser Möglichkeiten analysiert das Werk den Stellenwert der Produktbeobachtungspflicht im Hinblick auf smarte Produkte und betrachtet die Reichweite der entsprechenden Herstellerpflichten nach dem Inverkehrbringen. Der Titel wird mit Erscheinen auch Open Access zur Verfügung stehen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3426-0
ISBN-Online: 978-3-7489-6449-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Product Compliance
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 424
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Download Kapitel (PDF)
1. Vorwort
Download Kapitel (PDF)
1. I. Smarte Produkte – smarte Gefahren
2. 1. 1. Integration von Software in physische Produkte
  2. 2. Komplexitäten bei Softwareprodukten
3. III. Gang der Untersuchung
Download Kapitel (PDF)
1. 1. 1. Die Sorgfaltspflichtverletzung als Anknüpfungspunkt der Haftung
  2. 1. a) Begründung von Verkehrspflichten
    2. 1. aa) Erforderlichkeit von Sicherungsmaßnahmen
      2. bb) Zumutbarkeit von Sicherungsmaßnahmen
  3. 1. a) Inverkehrbringen als Zäsur
    2. b) Haftungserweiterung für Zeitraum ab dem Inverkehrbringen
  4. 4. Der Produktbeobachtungsfehler
2. 1. 1. Das Verhältnis von Produzentenhaftung und ProdHaftG
  2. 1. a) Erforderlichkeit
    2. b) Zumutbarkeit
  3. 3. Der Fabrikationsfehler
  4. 4. Der Instruktionsfehler
  5. 5. Der Entwicklungsfehler
  6. 6. Die Entwicklungslücke
  7. 7. Keine Produktbeobachtungspflicht nach dem ProdHaftG
3. III. Fazit zum Produktrecht
Download Kapitel (PDF)
1. I. Technikneutrale Ausgestaltung der deliktischen Produzentenhaftung
2. 1. 1. Fehlerhaftigkeit bei Inverkehrgabe
  2. 2. Verschleiß
  3. 1. a) Abgrenzung
    2. b) Keine Fehlerhaftigkeit durch spätere Produktverbesserung
    3. 1. aa) Vergleichsüberlegung: Kombinationsgefahren
      2. bb) Vergleichsüberlegung: Fehlgebrauch
      3. cc) Verantwortungsbereich und eigene Verkehrssicherungspflichten des Nutzers
    4. d) OLG München zur Produktverbesserung
    5. e) Anwendung auf die Entwicklungslücke
    6. f) Anwendung auf die „Produktalterung“
    7. g) Fazit
3. 1. 1. a) Tatsächliche Herausforderung
    2. 1. aa) Softwarefehler als produkthaftungsrechtlich relevanter Fehler
      2. bb) Ableitungen aus dem vertraglichen Mangelbegriff
      3. cc) Maßgeblichkeit der berechtigten Verkehrserwartung
      4. dd) Entwicklungsfehler
    3. c) Bedeutung für die Produktbeobachtung
  2. 1. a) Tatsächliche Herausforderung
    2. b) IT-Sicherheit als Element des produkthaftungsrechtlichen Fehlerbegriffs
    3. c) Status Quo der gesetzlichen Lage in Deutschland
    4. 1. aa) Schutzumfang des Haftungsrechts bei Cyberangriffen
      2. (1) Sicherungsmaßnahmen bei Produktfehlgebrauch und Produktmissbrauch
        α) Allgemeines Deliktsrecht
        β) Übertragung auf die Produkthaftung am Beispiel der Produktsabotage
        i) Besondere Gefahrenlage und nicht lediglich äußerer Zusammenhang
        ii) Umfang der zu gewährleistenden IT-Sicherheit
        iii) Haftungsrelevante Konstellationen
        i) Besondere Gefahrenlage
        ii) Umfang der zu gewährleistenden IT-Sicherheit
        γ) DDoS-Angriff
    5. e) Künftige normative Berücksichtigung der Cybersicherheit
    6. f) Bedeutung für die Produktbeobachtung
  3. 1. a) Tatsächliche Herausforderung
    2. b) Haftungsrechtliche Einordnung eines zunehmenden „Unbundlings“
    3. 1. aa) Betrachtung des Zubehörbegriffs
      2. bb) Einheitliche Herstellung
      3. cc) Zulieferkomponenten
      4. α) Einflussnahmemöglichkeit und entgegengebrachtes Vertrauen
        β) Keine Privilegierung nach TMG
        α) Fehlende Einflussnahmemöglichkeit
        β) Übertragung der Honda-Rechtsprechung
      5. ee) Zwischenfazit Kombinationsgefahren
    4. 1. aa) Konstellationen der fehlervermittelten Gefahren
      2. bb) Geschlossene Systeme
      3. (1) Keine Übertragung der Honda-Rechtsprechung
        (2) Konstruktive Sicherheitsmaßnahmen bei Systemstörungen
    5. e) Bedeutung für die Produktbeobachtung
  4. 1. a) Begriff und Bedeutungsgehalt
    2. b) Eingeschränkte Vorhersehbarkeit
    3. c) Fehlende Nachvollziehbarkeit
    4. 1. aa) Keine Pflichtwidrigkeit durch Inverkehrgabe
      2. bb) Fehlerhaftigkeit bei Inverkehrgabe
      3. cc) Entwicklungsfehler
      4. (1) Keine Haftung für das Autonomierisiko nach § 823 Abs. 1 BGB
        (2) Mögliche Haftung für das Autonomierisiko nach dem ProdHaftG
    5. e) Bedeutung für die Produktbeobachtung
4. IV. Fazit zur Produktbeobachtungspflicht bei smarten Produkten
Download Kapitel (PDF)
1. 1. 1. a) Errichtung eines Risikomanagementsystems, § 6 Abs. 2 ProdSG
    2. b) Öffentlich-rechtliche Produktbeobachtungspflicht, § 6 Abs. 3 ProdSG
    3. 1. aa) Bedeutung des New-Approach
      2. bb) Gegenläufige Entscheidung des OLG Düsseldorf bzgl. der Produktbeobachtung
  2. 2. Produzentenhaftungsrechtlicher Pflichtenkreis
2. II. Aktive Produktbeobachtungspflicht
3. 1. 1. Neue Kommunikationswege
  2. 1. a) Selbst generierter Content
    2. b) Nutzergenerierter Content
  3. 1. a) Eigene Social-Media-Präsenz des Herstellers
    2. 1. aa) Geeignetheit zur Gewinnung sicherheitsrelevanter Erkenntnisse
      2. bb) Erwägungen der Erforderlichkeit
      3. cc) Erwägungen der Zumutbarkeit
      4. dd) Sorgfältige Prüfung des Verschuldens
4. 1. 1. Potential der Auswertung von Sensor-Daten
  2. 1. a) Datenkategorien und Datenübermittlung
    2. b) „Erhobene“ Daten im Rahmen der passiven Produktbeobachtung
  3. 1. 1. (1) Durchführung von Stichproben
        (2) Generierung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse
      2. bb) Bedeutung für die Erhebung von Sensor-Daten
    2. 1. aa) Übergang zum Äquivalenzinteresse
      2. bb) Endlose Flut theoretisch verfügbarer Daten
      3. cc) Stichprobenerhebung sicherheitsrelevanter Daten
      4. dd) Integrierte Produktbeobachtung
      5. ee) Zwischenfazit
    3. c) Individuelle Erwägungen der Zumutbarkeit
    4. d) Beispiel Automotiv-Sektor und selbstlernende KI-Systeme
  4. 4. Beweislastverteilung unter Berücksichtigung des Data Acts
5. 1. 1. a) Abgrenzung zum reinen Sachdatum
    2. 1. aa) Identifikatoren
      2. bb) Berücksichtigung von Zusatzwissen
      3. cc) Auswirkungen von Big Data
    3. c) Fazit
  2. 1. a) Einwilligung
    2. b) Erfüllung eines Vertrags
    3. c) Rechtliche Verpflichtung
    4. d) Wahrung lebenswichtiger Interessen
    5. e) Berechtigtes Interesse – Interessenabwägung
    6. f) Fazit
  3. 1. a) Anwendungsbereich und Verhältnis zur DS-GVO
    2. b) Auslegung der Rechtfertigungsgründe des § 25 Abs. 2 TTDSG
  4. 4. Bedeutung des Data Acts
6. VI. Fazit zur Herstellerverantwortung bei zunehmender Datenverfügbarkeit
Download Kapitel (PDF)
1. I. Bedeutung der Reaktionspflichten
2. 1. 1. Ausgangspunkt: Pflegebetten-Entscheidung des BGH
  2. 2. Effektivität der Gefahrenabwehr als Maxime
  3. 1. a) Ausgangslage
    2. 1. aa) Warnung nicht ausreichend zur Gefahreneinschätzung und Verhaltensanpassung
      2. (1) Drittgefährdung als zentrale Voraussetzung
        α) Vergleich mit Instruktionspflicht
        β) Objektiv zu bestimmende Sorgfaltsanforderungen
        α) Verkennung der Produktgefahr
        β) Unzumutbare Gefahrensteuerung
  4. 1. a) Abgrenzung des Äquivalenz- vom Integritätsinteresse
    2. 1. (1) Indizwirkung bei kodifizierten Pflichten
        (2) Bedeutung der Adressatenkreise
      2. (1) Bedeutung des marktüberwachungsrechtlichen Tätigwerdens
        (2) Geringe Bedeutungskraft des Kriteriums
      3. cc) Fehlertypen
      4. dd) Gefährlichkeit
  5. 1. a) Effektivität der Gefahrenabwehr als Maxime
    2. b) Bedeutung für die Fallgruppen der Rückrufpflicht
    3. c) Weitere Differenzierungsansätze
  6. 1. a) Berücksichtigung der Pflegebetten-Entscheidung
    2. b) Argumentationslinien des EuGH
    3. c) Bewertung der Boston Scientific-Entscheidung
3. 1. 1. a) Gefahrenabwehr durch Updates
    2. 1. aa) Geeignetheit der Warnung
      2. bb) Warnung nicht ausreichend zur Gefahreneinschätzung und Verhaltensanpassung
      3. (1) Verkennung der Produktgefahr bei Sicherheitslücken
        α) Angewiesenheit auf den Hersteller
        β) Angewiesenheit auf das Produkt
        γ) Erhöhte Einflussmöglichkeit des Herstellers
      4. dd) Identifizierbarkeit der Produktnutzer
    3. c) Fazit
  2. 1. a) Bedeutung der vertraglichen Aktualisierungspflicht aus § 327f BGB
    2. b) Abgrenzung zwischen Äquivalenz- und Integritätsinteresse
    3. 1. (1) Schutz des softwarebasierten Gebrauchs
        α) Parallele zur Versorgungssperre
        β) Bedeutung des Entzugs des gebrauchsnotwendigen Netzzugangs
        (3) Zwischenfazit
      2. bb) Interessenlage im Rahmen der aufgedrängten Sicherheitsbereicherung
      3. (1) Vertragsverhältnis zwischen Hersteller und Eigentümer
        α) Fernstilllegung als überraschende Klausel
        β) Unangemessene Benachteiligung bei funktionsändernden Updates
        γ) Abweichung vom gesetzlichen Leitbild bei fehlerbehebenden Updates
      4. α) Konkludente Einwilligung in Datenveränderung
        β) Keine konkludente Einwilligung in Nutzungsbeeinträchtigung
        γ) Konkludente Einwilligung in Funktionsänderungen
        (2) Aufrechterhaltung der Schnittstellenkonnektivität
        (3) Ausdrückliche Einwilligung
      5. ee) Zwischenfazit
      6. (1) Nothilfe, gem. § 227 BGB
        α) Notstandslage
        β) Erforderlichkeit der Maßnahme
        γ) Verhältnismäßigkeit der Maßnahme
        δ) Drohender Schadensersatzanspruch nach § 228 S. 2 BGB
    4. d) Bedeutung für die Effektivität der Gefahrenabwehr und Ausgestaltung der Updatepflicht
    5. e) Zumutbarkeitsgesichtspunkte
    6. f) Fazit
  3. 3. Kostentragungspflicht bei Sicherheitsupdates
  4. 1. a) Bedeutung des ProdSG
    2. 1. aa) Das neue Recht auf Abhilfe nach Art. 37 GPSR
      2. bb) Bedeutung für die zivilrechtliche Produktbeobachtungspflicht
    3. 1. aa) Grundlagen der Marktüberwachung
      2. bb) Anordnungsbefugnis bzgl. Updates
    4. d) Künftige Bedeutung der KI-VO
    5. 1. aa) Schwachstellenmanagement und Sicherheitsaktualisierungen
      2. bb) Bedeutung für die zivilrechtliche Produktbeobachtungspflicht
    6. 1. aa) Zeitliche Dynamisierung des Fehlerbegriffs
      2. bb) Verengte Entlastungsgründe und produkthaftungsrechtliche Updatepflicht
    7. g) Fazit
  5. 1. a) Praxisrelevanz
    2. b) Rückrufanspruch aufgrund des deliktsrechtlichen Beseitigungsanspruchs nach §§ 823 Abs. 1, 249 S. 1 BGB
    3. 1. aa) Anwendbarkeit des Unterlassungsanspruchs
      2. α) Inhaltliche Konkretisierung
        β) Personelle Konkretisierung
        α) Allgemeine Erwägungen
        β) Bedeutung für die individuellen Gefahrenabwehransprüche
    4. d) Fazit
    5. e) Bedeutung des Rechts auf Reparatur
4. IV. Fazit zu den smarten Reaktionspflichten des Herstellers
Download Kapitel (PDF)
1. 1. 1. Abschwächung der Produktbeobachtungspflicht
  2. 2. Besonderheiten bei smarten Produkten
2. 1. 1. Abschwächung der Rückrufpflicht zur Warnpflicht
  2. 1. a) Einstellung der Weiterentwicklung und des Vertriebs des Produkts
    2. b) Erwartete maximale Lebensdauer eines Produkts
    3. c) Fristen nach anderen Vorschriften
3. III. Fazit
G. ZusammenfassungSeiten 391 - 402 Download Kapitel (PDF)
H. LiteraturverzeichnisSeiten 403 - 424 Download Kapitel (PDF)