Kurzzeitvermietung von Wohnraum über Online-Plattformen

Stephanie Schleinzer

doi:10.5771/9783214260071

Zusammenfassung

Die Monografie thematisiert die kurzzeitige Vermietung von Wohnraum an Touristen, die durch die Anbahnungsmöglichkeit über Online-Plattformen zu einem Massenphänomen wurde. Untersucht wird, wie die von Kurzzeitvermietern und vermittelnden Plattformbetreibern erbrachten Leistungen unions- und verwaltungsrechtlich zu qualifizieren sind, und, welchen Anforderungen und Beschränkungen deren Tätigkeiten unterliegen. Der Fokus liegt auf Miet- und Wohnungseigentumsrecht: zivilrechtliche Zulässigkeit der Wohnraumüberlassung; Gewerberecht: Abgrenzung bloße Raumvermietung, gewerbliche Beherbergung und Privatzimmervermietung, betriebsanlagenrechtliche Genehmigungspflicht; Bau- und Raumordnungsrecht: Baubewilligungspflichten und Bewilligungsvoraussetzungen nach unterschiedlichen landesrechtlichen Vorschriften; Abgabenrecht: Tourismus-, Zweitwohnsitz- und Leerstandsabgaben, Einkommen- und Umsatzsteuer. Differenziert bewertet werden die verschiedenen Formen des Homesharing und die Kurzzeitvermietung unter dauerhafter Zweckentfremdung von Wohnraum. Die gesetzten Regulierungsmaßnahmen werden kompetenz-, grund- und unionsrechtlich geprüft. Welcher Spielraum de lege ferenda noch besteht, wird unter Einschluss rechtsvergleichender Überlegungen ausgelotet. Eingehend beleuchtet werden auch die besonderen Herausforderungen bei der Rechtsdurchsetzung, Registrierungspflichten der Kurzzeitvermieter und die mögliche Reichweite einer Inpflichtnahme der Plattformbetreiber.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 25.09.2024
ISBN-Print: 978-3-214-25838-2
ISBN-Online: 978-3-214-26007-1
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 292
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. A. Phänomen Kein Zugriff
2. B. Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
3. C. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. „Kurzzeitvermietung“ Kein Zugriff
  2. 2. Kurzzeitvermietung von „Wohnraum“ Kein Zugriff
  3. 3. „Touristischer“ Zweck Kein Zugriff
2. 1. 1. Marktentwicklung: eine neue Form der Unterkünftevermittlung Kein Zugriff
  2. 2. Online-Plattformen im Bereich der Kurzzeitvermietung und ihre Geschäftsmodelle Kein Zugriff
  3. 3. Touristische Kurzzeitvermietung als Geschäftszweig von Plattformökonomie und Sharing Economy Kein Zugriff
3. 1. 1. Gewährleistung der Verfügbarkeit von leistbarem Wohnraum Kein Zugriff
  2. 2. Schutz der städtischen Umwelt und Verhinderung von Zersiedelung Kein Zugriff
  3. 3. Verbraucherschutz Kein Zugriff
  4. 4. Effizienz des Abgabenvollzugs Kein Zugriff
  5. 5. Fairer Wettbewerb Kein Zugriff
  6. 6. Tourismusförderung und Nachhaltigkeit Kein Zugriff
  7. 7. Zusätzliche Erwerbsmöglichkeiten für breitere Bevölkerungsschichten Kein Zugriff
  8. 8. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Marktzugangsbeschränkungen Kein Zugriff
  2. 2. Erwerbsausübungsbeschränkungen Kein Zugriff
  3. 3. Indirekte Lenkung Kein Zugriff
1. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
  2. 2. Anwendung auf die touristische Kurzzeitvermietung von Wohnraum Kein Zugriff
  3. 3. Anwendung auf die Vermittlung von Angeboten der touristischen Kurzzeitvermietung Kein Zugriff
2. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
  2. 2. Anwendung auf die touristische Kurzzeitvermietung von Wohnraum Kein Zugriff
  3. 3. Anwendung auf die Vermittlung von Angeboten der touristischen Kurzzeitvermietung Kein Zugriff
3. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
  2. 2. Anwendung auf die touristische Kurzzeitvermietun von Wohnraum Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Anwendung auf die touristische Kurzzeitvermietung von Wohnraum Kein Zugriff
    3. c) Anwendung auf die Vermittlung von Angeboten der touristischen Kurzzeitvermietung Kein Zugriff
5. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
  2. 2. Anwendung auf die Daten der Kurzzeitvermieter Kein Zugriff
  3. 3. Anwendung auf die Daten der Plattformbetreiber Kein Zugriff
  4. 4. Anwendung auf die Daten der Kurzzeitmieter Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtsprechung des EuGH in der Rs Cali Apartments: Genehmigungsregelung für die Kurzzeitvermietung Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendbarkeit der DienstleistungsRL Kein Zugriff
    2. b) Rechtfertigung von Beschränkungen Kein Zugriff
    3. c) Verhältnismäßigkeit von Beschränkungen Kein Zugriff
    4. d) „Anforderungen“ nach der DienstleistungsRL Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. „Dienste der Informationsgesellschaft“ und das Konzept der „gemischten Dienste“ Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung des EuGH in der Rs Airbnb Ireland: Gewerbeausweis für Immobilienmakler Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Erste Anhaltspunkte: „Europäische Agenda für die kollaborative Wirtschaft“ und Schlussanträge von GA Szpunar in der RS Asociación Profesional Elite Taxi Kein Zugriff
      2. bb) Market-Maker-Kriterium Kein Zugriff
      3. cc) Entscheidender Einfluss auf die Leistungsbedingungen Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. b) „Dienste der Informationsgesellschaft“ und das Herkunftslandprinzip Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Die Reform der Verantwortlichkeit der Vermittler Kein Zugriff
      2. bb) Haftungsausschluss für Hosting - „Safe-harbour-Prinzip“ und „Notice-and-take-down-Obliegenheit“ Kein Zugriff
      3. cc) Freiwillige Mitwirkung der Plattformbetreiber Kein Zugriff
      4. dd) Gerichtliche oder behördliche Anordnungen zum Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte und das Verbot einer allgemeinen Überwachungspflicht Kein Zugriff
      5. ee) Auskunftsanordnungen Kein Zugriff
      6. ff) Nachverfolgbarkeit von Unternehmern Kein Zugriff
      7. gg) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. b) Vorgaben im Bereich der Besteuerung Kein Zugriff
    3. c) Vorgaben der DSGVO Kein Zugriff
1. 1. 1. (Zins-)Hauseigentümer als Kurzzeitvermieter Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Widmungsänderung Kein Zugriff
      2. bb) Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
    4. d) Vertragsgestaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Untersagungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. bb) Kündigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Untersagungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. bb) Kündigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. 4. Mieter von „Genossenschaftswohnungen“ und Gemeindewohnungen als Kurzzeit[unter]vermieter Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Kompetenzrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Erlaubtheit und Gewerbsmäßigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Privatzimmervermietung Kein Zugriff
      3. cc) Bloße Raumvermietung Kein Zugriff
      4. dd) Gewerbliche Beherbergung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. cc) Analyse und Stellungnahme Kein Zugriff
    3. c) Gewerberechtliche Anforderungen an die Vermittlung von Angeboten der touristischen Kurzzeitvermietung Kein Zugriff
    4. d) Grund- und unionsrechtliche Fragen und Reformmöglichkeiten Kein Zugriff
    5. e) Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  3. 1. a) Prüfung der Genehmigungspflicht Kein Zugriff
    2. b) Betriebsanlagengenehmigungsverfahren und Kriterien für die Genehmigung Kein Zugriff
    3. c) Grund- und unionsrechtliche Fragen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Kompetenzrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Baubewilligungspflicht Kein Zugriff
      2. bb) Wohnzonen Kein Zugriff
      3. cc) „gewerbliche Nutzung für kurzfristige Beherbergungszwecke“ Kein Zugriff
      4. dd) Ausnahmebewilligung in Wohnzonen Kein Zugriff
      5. ee) Ausnahmebewilligung außerhalb von Wohnzonen Kein Zugriff
      6. ff) Rechtsfolgen konsenswidriger Kurzzeitvermietung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Baubewilligungspflicht Kein Zugriff
      2. bb) „Verwendung einer Wohnung für touristische Beherbergungen“ Kein Zugriff
      3. cc) Ausnahmen Kein Zugriff
      4. dd) Bewilligungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      5. ee) Umwandlung in ein Apartment Kein Zugriff
      6. ff) Rechtsfolgen konsenswidriger Kurzzeitvermietung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Baubewilligungspflicht Kein Zugriff
      2. bb) Ausnahmen Kein Zugriff
      3. cc) Beschränkungen für „Freizeitwohnsitze“ Kein Zugriff
      4. dd) Rechtsfolgen konsenswidriger Kurzzeitvermietung Kein Zugriff
    5. e) Bau- und raumordnungsrechtliche Vorgaben in anderen Bundesländern Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Überlegungen zur Kompetenzkonformität der Beschränkungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Eingriff in die Eigentums- und Erwerbsfreiheit und Beschränkung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    2. b) Eingriffsvoraussetzungen und Voraussetzungen für Genehmigungsregelungen Kein Zugriff
    3. c) Öffentliche Interessen und zwingende Gründe des Allgemeininteresses Kein Zugriff
    4. d) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. e) Gleichheitsrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
    6. f) Regelungsmodelle im internationalen Vergleich Kein Zugriff
    7. g) Reformmöglichkeiten Kein Zugriff
  5. 1. a) Status quo Kein Zugriff
    2. b) Ausblick Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Kompetenzrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Meldepflichten aufgrund des MeldeG Kein Zugriff
  3. 3. Auskunftspflichten aufgrund der Tourismus-Statistik-V Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Anzeige-, Melde- und Registrierungspflichten der Kurzzeitvermieter Kein Zugriff
    3. c) Anzeige-, Melde- und Auskunftspflichten der Plattformbetreiber Kein Zugriff
    4. d) Vereinbarungen mit Plattformbetreibern über die Anzeigepflicht und über die Einhebung und Abfuhr der Aufenthaltsabgabe Kein Zugriff
    5. e) Datenübermittlung durch die Bau- und Raumordnungsbehörden Kein Zugriff
    6. f) Datenübermittlung durch die Abgabenbehörde des Bundes Kein Zugriff
    7. g) Evaluierung der getroffenen Maßnahmen Kein Zugriff
    8. 1. aa) Gleichheitsaspekte bei der Abgabenpflicht und -bemessung Kein Zugriff
      2. bb) Gleichheitsaspekte bei den Anzeige-, Auskunfts-, Melde- und Registrierungspflichten und der solidarischen Haftung für die Entrichtung der Aufenthaltsabgabe Kein Zugriff
      3. cc) Datenschutzaspekte bei den Anzeige-, Auskunfts-, Melde- und Registrierungspflichten Kein Zugriff
    9. i) Reformmöglichkeiten Kein Zugriff
  5. 5. Interessentenbeiträge Kein Zugriff
  6. 6. Zweitwohnsitz- und Leerstandsabgaben Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Unternehmereigenschaft des Kurzzeitvermieters Kein Zugriff
    2. 1. aa) Aufzeichnungs- und Übermittlungspflichten der Plattformbetreiber nach dem UStG Kein Zugriff
      2. bb) Haftung der Plattformbetreiber für die Steuer Kein Zugriff
      3. cc) Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. a) Einkunftsart Kein Zugriff
    2. 1. aa) Registrierungs-, Melde- und Sorgfaltspflichten der Plattformbetreiber und automatischer Informationsaustausch nach der DAC 7 Kein Zugriff
      2. bb) Bewertung Kein Zugriff
1. 1. 1. Registrierung Kein Zugriff
  2. 2. Datenberichterstattung durch Plattformbetreiber Kein Zugriff
  3. 3. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. 1. Regierungsvorhaben Kein Zugriff
  2. 2. Ausgestaltung der Registrierung und Datenberichterstattung nach den Vorgaben der Verordnung Kein Zugriff
VII. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 279 - 284
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 292