Die digitale Betriebsratswahl

Matthias Kiesl

doi:10.5771/9783214267537

Zusammenfassung

Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt grundlegend – und mit ihr die betriebliche Interessenvertretung. Diese Arbeit untersucht umfassend, ob und in welchem Umfang digitale Instrumente im Betriebsratswahlverfahren nach geltender Rechtslage eingesetzt werden können. Im Mittelpunkt steht dabei die digitale Stimmabgabe als technisch wie rechtlich sensibelster Aspekt digitaler Wahlbeteiligung.

Ausgehend von einer systematischen Darstellung der rechtlichen Grundlagen der Betriebsratswahl analysiert der Autor die einzelnen Verfahrensschritte und prüft deren Digitalisierungspotenzial. In praxisnaher Weise werden die drei Phasen der Betriebsratswahl untersucht:

Vorbereitung,
Durchführung und
Abschluss der Wahl.

Beleuchtet werden technische Möglichkeiten, rechtliche Grenzen sowie jene Risiken, die sich aus dem Einsatz digitaler Instrumente in den einzelnen Verfahrensschritten ergeben. Die Arbeit bietet damit eine wertvolle Orientierung für alle, die sich mit Gegenwart und Zukunft der betrieblichen Mitbestimmung im digitalen Zeitalter befassen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-214-26637-0
ISBN-Online: 978-3-214-26753-7
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 142
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
5. 1. Arbeitsgerichte (ArbG) Kein Zugriff
  2. Arbeits- und Sozialgerichte (ASG) Kein Zugriff
  3. Deutsche Gerichte Kein Zugriff
  4. Einigungsämter (EA) Kein Zugriff
  5. Oberlandesgerichte (OLG) Kein Zugriff
  6. Oberster Gerichtshof (OGH) Kein Zugriff
  7. RIS-Justiz (RS) Kein Zugriff
  8. Verfassungsgerichtshof (VfGH) Kein Zugriff
  9. Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Kein Zugriff
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Forschungsfrage Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 2. Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  3. 3. Digitale Betriebsstrukturen Kein Zugriff
  4. 4. Feststellung durch das Gericht Kein Zugriff
2. 1. 1. Mindestanzahl an Arbeitnehmern Kein Zugriff
  2. 2. Arbeitnehmer digitaler Betriebe Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 2. Gemeinsamer Betriebsrat und Betriebsräte der Arbeiter und der Angestellten Kein Zugriff
  3. 3. Zentralbetriebsrat Kein Zugriff
  4. 4. Europäischer Betriebsrat Kein Zugriff
4. D. Unterbleiben einer Betriebsratswahl Kein Zugriff
5. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 2. Gleiches, unmittelbares und geheimes Wahlrecht Kein Zugriff
  3. 3. Persönliche und postalische Stimmabgabe Kein Zugriff
  4. 4. Verhältniswahlrecht und Mehrheitswahlrecht Kein Zugriff
6. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Anfechtung der Wahl wegen Verletzung wesentlicher Bestimmungen des Wahlverfahrens Kein Zugriff
      2. bb) Anfechtung der Wahl wegen Verletzung leitender Grundsätze des Wahlrechts Kein Zugriff
      3. cc) Anfechtung der Wahl wegen Nichtauflage einheitlicher Stimmzettel Kein Zugriff
      4. dd) Anfechtung der Wahl wegen Art, Umfang oder mangels Vorliegens eines Betriebs Kein Zugriff
      5. ee) Anfechtungsberechtigte Kein Zugriff
      6. ff) Anfechtungsklage und Anfechtungsfrist Kein Zugriff
      7. gg) Rechtsfolgen einer erfolgreichen Anfechtung Kein Zugriff
      8. hh) Rechtsfolgen einer unterbliebenen Anfechtung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines zur Nichtigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Geltendmachung der Nichtigkeit und Frist Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsfolgen der Nichtigkeit Kein Zugriff
1. A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. bb) Elektronische Einberufung der Betriebsversammlung Kein Zugriff
      3. cc) Wahlmängel Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. bb) Elektronische Einbringung von Wahlvorschlägen zur Wahl des Wahlvorstands Kein Zugriff
      3. cc) Wahlmängel Kein Zugriff
    4. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. (1) Technische Infrastruktur Kein Zugriff
        (2) Nichtöffentlichkeit Kein Zugriff
        (3) Funktionsäquivalenz Kein Zugriff
      3. (1) Technische Infrastruktur Kein Zugriff
        (2) Nichtöffentlichkeit Kein Zugriff
        (3) Funktionsäquivalenz Kein Zugriff
    5. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. (1) Anwesenheit Kein Zugriff
        (2) Stimmabgabe Kein Zugriff
      3. (1) Stimmabgabe Kein Zugriff
        (2) Technische Gebrechen Kein Zugriff
    6. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. (1) Anwesenheit Kein Zugriff
        (2) Beschlussfassung Kein Zugriff
      3. cc) Beistellung von digitalen Sacherfordernissen Kein Zugriff
      4. (1) Verständigung Kein Zugriff
        (2) Anwesenheit Kein Zugriff
        (3) Beschlussfassung Kein Zugriff
    7. g) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  2. 2. Die Mitteilung an den Betriebsinhaber Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. bb) Elektronische Übermittlung des Arbeitnehmerverzeichnisses Kein Zugriff
      3. cc) Wahlmängel Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. bb) Digitale Zusammenstellung der Wählerliste Kein Zugriff
      3. cc) Wahlmängel Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. bb) Elektronisches Berichtigungsverfahren Kein Zugriff
      3. (1) Wahrnehmung des Einspruchsrechts Kein Zugriff
        (2) Fristgerechte Einbringung von Einsprüchen Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  4. 1. a) Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. bb) Elektronische Ausschreibung der Wahl im Betrieb Kein Zugriff
      3. (1) Unterzeichnung Kein Zugriff
        (2) Ausschreibung Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. bb) Digitale Unterzeichnung der Wahlvorschläge Kein Zugriff
      3. cc) Digitale Einbringung der Wahlvorschläge Kein Zugriff
      4. (1) Digitale Unterzeichnung Kein Zugriff
        (2) Einbringung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. bb) Digitales Zulassungs-und Berichtigungsverfahren Kein Zugriff
      3. cc) Wahlmängel Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. bb) Elektronische Auflage der Wahlvorschläge Kein Zugriff
      3. cc) Wahlmängel Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  6. 1. a) Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. bb) Digitalisierung: Gestaltung, Genehmigung und Fertigung eines einheitlichen Stimmzettels Kein Zugriff
      3. (1) Nichtauflage eines einheitlichen Stimmzettels Kein Zugriff
        (2) Gestaltung, Genehmigung und Fertigung Kein Zugriff
  7. 1. a) Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Antragstellung und amtswegige Ausstellung Kein Zugriff
        (2) Entscheidung des Wahlvorstands Kein Zugriff
        (3) Erstellung des Wahlkartenwählerverzeichnisses Kein Zugriff
        (4) Übermittlung der Wahlkarten Kein Zugriff
        (5) Fristen Kein Zugriff
      2. (1) Antragstellung und amtswegige Ausstellung Kein Zugriff
        (2) Entscheidung des Wahlvorstands Kein Zugriff
        (3) Erstellung des Wahlkartenwählerverzeichnisses Kein Zugriff
        (4) Übermittlung der Wahlkarten Kein Zugriff
        (5) Flankierende Maßnahmen Kein Zugriff
      3. (1) Antragstellung und amtswegige Ausstellung Kein Zugriff
        (2) Entscheidung des Wahlvorstands Kein Zugriff
        (3) Übermittlung der Wahlkarten Kein Zugriff
  8. c) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Wahlgrundsätze Kein Zugriff
    2. b) Leitung der Wahlhandlung Kein Zugriff
    3. c) Wahlort, Wahltag und Wahlzeit Kein Zugriff
    4. d) Beschaffenheit des Wahlortes Kein Zugriff
    5. e) Abstimmungsvorgang bei der persönlichen Stimmabgabe Kein Zugriff
    6. f) Abstimmungsvorgang bei der postalischen Stimmabgabe Kein Zugriff
  3. 1. a) Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorbemerkungen Kein Zugriff
      2. bb) Wahlen der Österreichischen Hochschülerinnen-und Hochschülerschaft Kein Zugriff
      3. cc) Volksbegehren Kein Zugriff
      4. dd) Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorbemerkungen Kein Zugriff
      2. bb) Subsumption unter die persönliche Stimmabgabe Kein Zugriff
      3. cc) Subsumption unter die postalische Stimmabgabe Kein Zugriff
    4. 1. aa) Vorbemerkungen Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. (1) Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen Kein Zugriff
        (2) Verletzung leitender Grundsätze des Wahlrechts Kein Zugriff
        (3) Nichtauflage eines einheitlichen Stimmzettels Kein Zugriff
      4. dd) Nichtigkeit bei digitaler Stimmabgabe Kein Zugriff
    5. 1. aa) Vorbemerkungen Kein Zugriff
      2. bb) Verfassungsrechtlicher Maßstab Kein Zugriff
      3. cc) Einfachgesetzlicher Maßstab Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  4. 1. a) Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. b) Virtuelle Beschlussfassungen Kein Zugriff
    3. c) Elektronische Nominierung von Wahlzeugen Kein Zugriff
    4. d) Digitale Verwaltung der Verzeichnisse Kein Zugriff
4. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. b) Elektronische Ermittlung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
    3. c) Wahlmängel Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. b) Digitale Wahlakten Kein Zugriff
    3. c) Wahlmängel Kein Zugriff
  4. 4. Mitteilung und Kundmachung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
  5. 1. a) Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. b) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    3. c) Virtuelle konstituierende Sitzung Kein Zugriff
  6. 6. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
IV. Conclusio: Die teildigitale Betriebsratswahl Kein Zugriff Seiten 135 - 138
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 139 - 142