EuGH und Urlaubsrecht: Das UrlG 1976 im Lichte der unionsrechtlichen Vorgaben

Anna Zaversky

doi:10.5771/9783214267490

Zusammenfassung

Diese Arbeit untersucht das Urlaubsgesetz 1976 im Hinblick auf seine Vereinbarkeit mit den unionsrechtlichen Vorgaben und den daraus resultierenden Reformbedarf.

Nach einer Darstellung der unionsrechtlichen Grundlagen und des UrlG werden zentrale Fragen wie der Arbeitnehmerbegriff, die Rechtsnatur und der Zweck des Urlaubs, das Entstehen, das Ausmaß und die Ausübung des Urlaubsanspruchs sowie Themen wie Urlaubsentgelt, Verlust des Urlaubsanspruchs und die finanzielle Vergütung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses anhand der umfassenden Rechtsprechung des EuGH aufgearbeitet.

Das nationale Urlaubsrecht wird in Hinsicht auf dessen Vereinbarkeit mit den unionsrechtlichen Vorgaben systematisch geprüft und Spannungsfelder aufgezeigt.

Dabei werden die Möglichkeiten einer unionsrechtskonformen Auslegung sowie der Anpassungsbedarf des nationalen Rechts erörtert und Lösungsvorschläge de lege ferenda entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-214-26582-3
ISBN-Online: 978-3-214-26749-0
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 274
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
5. Internetquellen Kein Zugriff
6. 1. EGMR Kein Zugriff
  2. EuGH Kein Zugriff
  3. Schlussanträge Kein Zugriff
  4. VfGH Kein Zugriff
  5. OGH Kein Zugriff
  6. VwGH Kein Zugriff
  7. (Deutsches) BAG Kein Zugriff
  8. OLG Wien Kein Zugriff
  9. OLG Graz Kein Zugriff
  10. LGZ Wien Kein Zugriff
  11. ASG Wien Kein Zugriff
1. I. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. II. Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsvorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Unmittelbare Wirkung Kein Zugriff
      2. b) Wirkung von RL Kein Zugriff
      3. c) Unmittelbare Wirkung von RL? Kein Zugriff
    4. 1. a) Auslegung von Unionsrecht Kein Zugriff
      2. b) Unionsrechtskonforme Interpretation des innerstaatlichen Rechts Kein Zugriff
    5. 5. Das Vorabentscheidungsverfahren als Motor der richterlichen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Regelungskompetenz der Union Kein Zugriff
    2. 1. aa) Primärrechtlicher Bestandteil Kein Zugriff
        bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        cc) Unterscheidung von Grundrechten und Grundsätzen Kein Zugriff
      2. aa) Abgrenzung Kein Zugriff
        bb) Einordnung von Art 31 Abs 2 GRC in Judikatur und Literatur Kein Zugriff
        cc) Unterscheidungskriterien der GRC Kein Zugriff
        dd) Das Recht auf bezahlten Jahresurlaub als ausreichend bestimmtes Grundrecht Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
      4. d) Verpflichtung zur Gewährleistung des Schutzniveaus Kein Zugriff
      5. aa) Rsp des EuGH Kein Zugriff
        bb) Kritik im Schrifttum Kein Zugriff
        cc) Würdigung Kein Zugriff
      6. f) Grundrechtskonforme Auslegung und Anwendungsvorrang Kein Zugriff
      7. g) Grundrechtsschutzgewährung Kein Zugriff
    3. 1. a) Anwendungsbereich von RL 2003/88/EG Kein Zugriff
      2. b) Bezahlter Mindestjahresurlaub Kein Zugriff
    4. 1. a) Arbeitnehmerfreizügigkeit nach Art 45 AEUV und Art 7 Abs 1 VO (EU) 492/2011267 Kein Zugriff
      2. b) Verbot der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts gem Art 14 Abs 1 lit c RL 2006/54/EG285 Kein Zugriff
      3. c) Verbot der Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten nach der RL 97/81/EG296 iVm § 4 Rahmenvereinbarung über Teilzeit Kein Zugriff
      4. d) Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern nach der RL 2019/1158/EU311 Kein Zugriff
      5. e) Verbot der Diskriminierung wegen der Religion nach der RL 2000/78/EG314 Kein Zugriff
2. II. Grundriss des UrlG Kein Zugriff
3. A. Historischer Hintergrund Kein Zugriff
4. 1. C. Zwecksetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fürsorgepflicht als Ursprung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsnatur Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
    2. 2. (Arbeits-)Vertrag Kein Zugriff
    3. 3. Dienstleistung und Bemühensverbindlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Persönliche Abhängigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Jahresurlaub Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Dienstzeit und deren Einfluss auf das Urlaubsausmaß Kein Zugriff
      3. c) Anrechnung von (Vor-)Dienstzeiten Kein Zugriff
  5. 1. 1. Urlaubsvereinbarung Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmen vom Vereinbarungsprinzip Kein Zugriff
    3. 3. Erkrankungen, Unglücksfälle und andere entgeltpflichtige Dienstverhinderungen Kein Zugriff
  6. H. Verjährungsprinzip Kein Zugriff
  7. 1. 1. Anspruch auf Urlaubsentgelt Kein Zugriff
    2. 2. Unentgeltlichkeit und Urlaub Kein Zugriff
  8. J. Urlaubsersatzleistung im Beendigungsfall Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Bestimmte Zeit Kein Zugriff
    2. 2. Tätigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Vergütung Kein Zugriff
    4. 4. Weisungsunterworfenheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entgeltlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmte Zeit Kein Zugriff
    3. 3. Tätigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Weisungsunterworfenheit Kein Zugriff
    5. 5. Privatrechtlicher Arbeitsvertrag Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis und Lösungsvorschlag de lege ferenda Kein Zugriff
2. 1. A. Unionsrechtliche Vorgaben zur Rechtsnatur des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
  2. B. Rechtsnatur des Urlaubsanspruchs nach dem UrlG Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zielsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Ruhezeit zur Erholung und als Zeitraum der Entspannung und Freizeit Kein Zugriff
  2. B. Jahresruhezeit Kein Zugriff
  3. C. Erholung als zentraler Zweck Kein Zugriff
  4. D. Rufbereitschaft während des Urlaubs? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Sonderurlaub Kein Zugriff
    2. 2. Urlaub zu Fort-, Weiter- oder Ausbildungszwecken606 Kein Zugriff
  6. F. Sonstige Grenzen aus dem Erholungszweck? Kein Zugriff
  7. G. Zwischenergebnis und Lösungsvorschlag de lege ferenda Kein Zugriff
4. 1. A. Unionsrechtliche Vorgaben zum Entstehen des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
  2. B. Entstehen des Urlaubsanspruchs nach dem UrlG Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis und Lösungsvorschlag de lege ferenda Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Grundsätze des freistellungsorientierten Urlaubsmodells652 Kein Zugriff
    2. 1. a) Trennungsgebot und Minderungsverbot Kein Zugriff
      2. b) Fehlende tatsächliche Ausübungsmöglichkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. b) Mutterschaftsurlaub Kein Zugriff
      3. c) Vaterschaftsurlaub Kein Zugriff
      4. d) Elternurlaub Kein Zugriff
      5. e) Kurzarbeit Kein Zugriff
      6. f) Gerichtliche Nichtigerklärung von rechtswidrigen Beendigungen des Arbeitsverhältnisses durch den AG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nationale Ausgangslage und Sichtweise des OGH709 Kein Zugriff
    2. 2. Nichtanwendbarkeit oder unionsrechtskonforme Interpretation?718 Kein Zugriff
    3. 1. a) Anwendbarkeit der freistellungsorientierten Grundsätze Kein Zugriff
      2. b) Tageweiser Urlaubsverbrauch bei ungleich verteilter Normalarbeitszeit Kein Zugriff
      3. aa) Keine Abwertung und Umrechnung in Arbeitsstunden bei Reduzierung des Arbeitszeitausmaßes Kein Zugriff
        bb) Fehlen der tatsächlichen Ausübungsmöglichkeit Kein Zugriff
        cc) Aufwertung bei Erhöhung des Arbeitszeitausmaßes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Höherer Urlaubsanspruch im nationalen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Erhöhung nach Dienstzeit und Anrechnung von Vordienstzeiten Kein Zugriff
    3. 3. Zusatzurlaub Kein Zugriff
  4. 1. 1. Dienstverhinderung wegen Krankheit oder Unglücksfall Kein Zugriff
    2. 2. Elternschaft Kein Zugriff
    3. 1. a) Karenzierung im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. b) Karenzmodelle des AVRAG Kein Zugriff
      3. c) Bezug von Umschulungs- bzw Rehabilitationsgeld Kein Zugriff
      4. d) Präsenz-, Ausbildungs- und Zivildienst Kein Zugriff
      5. e) Erweiterte Bildungsfreistellung Kein Zugriff
    4. 4. Altersteilzeit im Blockmodell Kein Zugriff
    5. 5. Kurzarbeit Kein Zugriff
    6. 6. (Gerichtliche) Rechtsunwirksamkeit(-serklärung) einer rechtswidrigen Kündigung oder Entlassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Urlaubsbemessung811 Kein Zugriff
    2. 2. Anrechnung als Dienstzeit Kein Zugriff
    3. 3. Urlaubsanspruch bei Unterbleiben der Arbeitsleistung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Festlegung des Urlaubszeitpunkts Kein Zugriff
    2. 1. a) Überschneidung mit Krankheitsurlaub Kein Zugriff
      2. b) Überschneidung mit Mutterschafts-, Vaterschafts- und Elternurlaub Kein Zugriff
      3. c) Überschneidung mit Sonder- und Pflegeurlaub Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vereinbarungsprinzip gem § 4 Abs 1 UrlG Kein Zugriff
7. 1. 3. Zustimmungspflicht? Kein Zugriff
  2. C. Einseitiger Urlaubsantritt durch den AN Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Tageweiser Urlaubsverbrauch Kein Zugriff
      2. b) Halbtage- und stundenweiser Urlaubsverbrauch Kein Zugriff
    2. 2. Lange Urlaubszeiträume Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) § 4 Abs 2 UrlG Kein Zugriff
      2. b) Andere Vereinbarungshindernisse Kein Zugriff
    2. 2. Rücktritt von der Urlaubsvereinbarung vor Urlaubsantritt Kein Zugriff
    3. 3. Unterbrechung und Rücktritt von der Urlaubsvereinbarung nach Urlaubsantritt Kein Zugriff
  5. F. Zwischenergebnis und Lösungsvorschlag de lege ferenda Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Anspruch auf Bezahlung Kein Zugriff
    2. 2. Bemessung des Urlaubsentgelts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Urlaubsentgeltanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Urlaubsentgeltbestandteile Kein Zugriff
    3. 3. Wechsel von Voll- auf Teilzeit Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis und Lösungsvorschlag de lege ferenda Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Übertragbarkeit des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
    3. 3. Mitwirkungsobliegenheit1007 des AG Kein Zugriff
    4. 4. Einfluss anderer unionsrechtlich gewährleisteter Urlaube Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zulässigkeit der Verjährungsfrist Kein Zugriff
    2. 2. „Urlaubssorgepflicht“? Kein Zugriff
    3. 3. Unionsrechtswidrigkeit von § 4 Abs 5 S 1 UrlG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelmäßige Mitteilungen Kein Zugriff
    2. 2. Verpflichtender Urlaubsverbrauch? Kein Zugriff
    3. 3. Ausnahmen? Kein Zugriff
    4. 4. Nachfrage nach Vordienstzeiten? Kein Zugriff
    5. 5. Urlaubsaufzeichnungen? Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsfolge der Mitwirkungsobliegenheitsverletzung Kein Zugriff
    7. 7. Zeitliche Dimension Kein Zugriff
  4. 1. 1. Objektive Geltendmachungsmöglichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Hemmungstatbestände Kein Zugriff
    3. 3. Unterbrechung der Verjährungsfrist Kein Zugriff
  5. E. Zwischenergebnis und Lösungsvorschlag de lege ferenda Kein Zugriff
10. 1. A. Unionsrechtliche Vorgaben hinsichtlich der finanziellen Vergütung von nicht verbrauchtem Urlaub Kein Zugriff
  2. B. Urlaubsersatzleistung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
  3. C. Rückerstattungspflicht überaliquot verbrauchten Urlaubs Kein Zugriff
  4. 1. 1. Unionsrechtswidrigkeit von § 10 Abs 2 UrlG idF BGBl I 2002/89 Kein Zugriff
    2. 2. Änderung von § 10 Abs 2 UrlG Kein Zugriff
    3. 3. Folgefragen Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Aliquote Urlaubstage aus dem laufenden Urlaubsjahr Kein Zugriff
      2. b) Anrechnung (un-)verbrauchter Urlaubstage Kein Zugriff
    2. 1. a) Berechnung im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. b) Berechnung in Sonderfällen Kein Zugriff
  6. F. Verjährung des Anspruchs auf Urlaubsersatzleistung Kein Zugriff
  7. G. Zwischenergebnis und Lösungsvorschlag de lege ferenda Kein Zugriff
1. I. Bedeutung und Wirkung der unionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
2. II. Vereinbarkeit des UrlG 1976 mit den unionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
3. III. Lösungsvorschläge de lege ferenda Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 274

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