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Monographie Kein Zugriff
Mindestkapitalfreie Gesellschaften in Deutschland
Eine Analyse der Finanzverfassungen von Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) und Europäischer Privatgesellschaft (SPE)- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 59
- Verlag:
- 2016
Zusammenfassung
Das gemeinhin als Korrektiv der beschränkten Haftung anerkannte Institut des gesetzlichen Mindestkapitals gerät unter Druck. Mit der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) steht die erste ohne Mindestkapital auskommende Rechtsformvariante Unternehmensgründern in Deutschland zur Verfügung. In Gestalt der Europäischen Privatgesellschaft (SPE) ist eine weitere, wahrscheinlich noch viel bedeutendere, mindestkapitalfreie Rechtsform in Vorbereitung.
Die Arbeit analysiert die Finanzverfassungen dieser beiden Kapitalgesellschaften umfassend. Ausgehend von dem dreisäuligen System des festen Nennkapitals wird zunächst der Verzicht auf ein obligatorisches Mindestkapital als verbindendes Charakteristikum beider Gesellschaften untersucht. Anschließend widmet sich die Monographie den beiden konstitutiven Elementen des festen Nennkapitals: der Kapitalaufbringung und der Kapitalerhaltung.
Der Autor ist als Rechtsanwalt im Bereich Gesellschaftsrecht/M&A in Hamburg tätig.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-1163-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5314-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 59
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 436
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
- I. Inhalt und Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 17 - 25
- 1. Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Kein Zugriff
- 2. Europäische Privatgesellschaft (SPE) Kein Zugriff
- (1) Geringere Erforderlichkeit zur Kontrolle des Managements durch den einzelnen Anleger bei beschränkter Haftung Kein Zugriff
- (2) Irrelevanz der Bonität der Mitgesellschafter bei beschränkter Haftung Kein Zugriff
- (3) Optimale Kapitalallokation durch Förderung der Fungibilität der Anteile Kein Zugriff
- (4) Effiziente Risikominimierung durch Diversifizierung der Vermögensmassen Kein Zugriff
- (1) Vermeidung der natürlichen Risikoaversion der Anteilseigner Kein Zugriff
- (2) Schaffung volkswirtschaftlich erwünschter Investitionsanreize Kein Zugriff
- 2. Gefahren der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
- (1) Betriebskapitalfunktion Kein Zugriff
- (2) Verlustpufferfunktion Kein Zugriff
- (3) Warnlampenfunktion Kein Zugriff
- (4) Funktion eines Haftungsfonds? Kein Zugriff
- (5) Selbstbehaltsfunktion Kein Zugriff
- (6) Seriositätsfunktion Kein Zugriff
- (1) Wettbewerbsnachteil gegenüber konkurrierenden Rechtsformen anderer Mitgliedstaaten, insbesondere der Private Company limited by Shares Kein Zugriff
- (2) Gründungshemmnis Kein Zugriff
- (3) Fehlender realer Gläubigerschutz Kein Zugriff
- 4. Mindestkapital anderer deutscher Gesellschaften Kein Zugriff
- 5. Folgerungen für die untersuchten Gesellschaften Kein Zugriff
- 6. Thesenförmige Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
- 1. Höhe des Mindestkapitals Kein Zugriff
- 2. Möglichkeit zur Festlegung eines höheren Stammkapitals Kein Zugriff
- 3. Stammkapitalausstattung in der Praxis Kein Zugriff
- a) Normative Bestimmung der angemessenen Stammkapitalhöhe Kein Zugriff
- b) Haftung der Gesellschafter wegen materieller Unterkapitalisierung der Gesellschaft? Kein Zugriff
- c) Allgemeine deliktische Haftung gemäß § 826 BGB? Kein Zugriff
- (1) Übernahme der Gründungskosten durch die Gesellschafter Kein Zugriff
- (2) Übernahme der Gründungskosten durch die Gesellschaft (»Faktisches Mindestkapital«) Kein Zugriff
- (3) Zweistufiger Überschuldungsbegriff nach dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz Kein Zugriff
- 5. Thesenförmige Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
- 1. Höhe des Mindestkapitals und damit verbundene Zielvorstellungen Kein Zugriff
- 2. Möglichkeit zur Festlegung eines höheren Nominalkapitals Kein Zugriff
- 3. »Faktisches Mindestkapital« als Folge potentieller mitgliedstaatlicher Durchgriffshaftung? Kein Zugriff
- 4. Die Höhe des Mindestkapitals der Europäischen Privatgesellschaft nach dem Votum des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
- 5. Die Höhe des Mindestkapitals nach dem ungarischen Kompromissvorschlag Kein Zugriff
- 6. Thesenförmige Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
- 1. Grundsätzlicher Gleichlauf mit der GmbH Kein Zugriff
- (1) Grundsatz der Volleinzahlung Kein Zugriff
- (2) Aufrechnungsverbot (§ 19 Abs. 2 Satz 2 GmbHG) Kein Zugriff
- (1) Verbot von Sacheinlagen Kein Zugriff
- (a) Nichtigkeit der Sacheinlagevereinbarung gemäß § 134 BGB Kein Zugriff
- (b) Anwendbarkeit des § 139 BGB auf Gesellschaftsverträge? Kein Zugriff
- (c) Heilung des nichtigen Gesellschaftsvertrags durch Eintragung ins Handelsregister Kein Zugriff
- (a) Anwendung des § 19 Abs. 4 GmbHG auf die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Kein Zugriff
- (b) Unmöglichkeit des Auftretens einer verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff
- (c) Stellungnahme: Keine Anrechnung der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff
- (d) Rechtsfolgen einer verdeckten Sacheinlage bei der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Kein Zugriff
- (e) Rechtsfolgen für den Geschäftsführer Kein Zugriff
- (4) Hin- und Herzahlen (§ 19 Abs. 5 GmbHG) Kein Zugriff
- (a) Grundsätzliche Anwendbarkeit des Volleinzahlungsgrundsatzes auf Kapitalerhöhungen Kein Zugriff
- (b) Erhöhungen des Stammkapitals auf einen Betrag unterhalb von 25.000 Euro Kein Zugriff
- (c) Erhöhungen des Stammkapitals auf einen Betrag von 25.000 Euro oder mehr Kein Zugriff
- (2) Aufrechnungsverbot (§ 19 Abs. 2 Satz 2 GmbHG) Kein Zugriff
- (1) Kapitalerhöhungen von Unternehmergesellschaften, deren Stammkapital 25.000 € oder mehr beträgt Kein Zugriff
- (a) Zulässigkeit von Sacheinlagen Kein Zugriff
- (b) Unzulässigkeit von Sacheinlagen Kein Zugriff
- (c) Stellungnahme: Weitgehende Zulässigkeit von Sacheinlagen Kein Zugriff
- (3) Verdeckte Sacheinlagen Kein Zugriff
- (4) Hin- und Herzahlen Kein Zugriff
- c) Kapitalerhöhung bei verbrauchtem Gründungskapital Kein Zugriff
- a) Herabsetzungen von Gesellschaften mbH auf ein Stammkapital von weniger als 25.000 Euro Kein Zugriff
- b) Kapitalherabsetzungen von Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt) unterhalb der Schwelle von 25.000 Euro Kein Zugriff
- 5. Thesenförmige Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
- a) Grundkonzept des SPE-VOE Kein Zugriff
- b) Von der Verordnung selbst erfasste Sachmaterien Kein Zugriff
- c) Lückenschluss im Bereich der von der Verordnung erfassten Sachmaterien Kein Zugriff
- d) Von der Verordnung nicht erfasste Sachmaterien Kein Zugriff
- e) Auf die Kapitalaufbringung anwendbares Sachrecht Kein Zugriff
- (1) Zeichnungspflicht Kein Zugriff
- (2) Fehlende Pflicht zur sofortigen Einzahlung Kein Zugriff
- (3) Zeitpunkt der Einzahlung Kein Zugriff
- (4) Verjährung Kein Zugriff
- (a) Eigentum Kein Zugriff
- (b) Rechte Kein Zugriff
- (c) Dienstleistungen Kein Zugriff
- (a) Kein Sachgründungsbericht Kein Zugriff
- (b) Keine obligatorische Sacheinlageprüfung Kein Zugriff
- (c) Werthaltigkeitsprüfung aufgrund optionaler Satzungsregelung Kein Zugriff
- (a) Keine Anwendbarkeit des § 19 Abs. 4 GmbHG Kein Zugriff
- (b) Anwendbarkeit der Regelung des § 19 Abs. 4 GmbHG Kein Zugriff
- (c) Eigene Ansicht und Stellungnahme Kein Zugriff
- (4) Hin- und Herzahlen Kein Zugriff
- c) Keine Solidarhaftung Kein Zugriff
- 3. Aufbringung des Kapitals im Rahmen von Kapitalerhöhungen Kein Zugriff
- 4. Rücklagenbildung nach freiem Ermessen der Gesellschafter Kein Zugriff
- 5. Kapitalaufbringung bei der Europäischen Privatgesellschaft nach dem Votum des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
- 6. Kapitalaufbringung bei der Europäischen Privatgesellschaft nach dem ungarischen Kompromissvorschlag Kein Zugriff
- 7. Thesenförmige Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
- 1. Grundsätzlicher Gleichlauf mit der GmbH Kein Zugriff
- a) Zielsetzung der gesetzlichen Rücklage Kein Zugriff
- b) Vergleich mit der aktienrechtlichen Rücklage des § 150 AktG Kein Zugriff
- (a) Jahresüberschuss Kein Zugriff
- (b) Verlustvortrag Kein Zugriff
- (c) Höhe der Rücklage Kein Zugriff
- (2) Die Höhe der Rücklage beeinflussende Umstände Kein Zugriff
- (a) Betragsmäßige Grenzen Kein Zugriff
- (b) Zeitliche Grenzen Kein Zugriff
- (c) Fehlende Pflicht zur Umwandlung der Rücklage in Stammkapital Kein Zugriff
- (a) Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Kein Zugriff
- (b) Ausgleich eines Jahresfehlbetrags Kein Zugriff
- (c) Ausgleich eines Verlustvortrags aus dem Vorjahr Kein Zugriff
- (d) Pflicht zur Umwandlung der gesamten gesetzlichen Rücklage? Kein Zugriff
- (5) Bilanzielle Darstellung der gesetzlichen Rücklage Kein Zugriff
- (1) Nichtigkeit des Jahresabschlusses Kein Zugriff
- (2) Nichtigkeit des Gewinnverwendungsbeschlusses Kein Zugriff
- (a) Bereicherungsrechtliche Rückabwicklungsansprüche Kein Zugriff
- (i) Anwendbarkeit der §§ 31 Abs. 1, 30 GmbHG Kein Zugriff
- (ii) Keine Anwendbarkeit der §§ 31 Abs. 1, 30 GmbHG Kein Zugriff
- (iii) Stellungnahme: Analoge Anwendung der §§ 31 Abs. 1, 30 GmbHG Kein Zugriff
- (c) Rückzahlungsanspruch sui generis aus § 5a Abs. 2 GmbHG? Kein Zugriff
- (4) Haftung der Geschäftsführer Kein Zugriff
- (1) Vorrang der Pflicht zur Gewinnabführung? Kein Zugriff
- (2) Vorrang der Pflicht zur Bildung der Rücklage Kein Zugriff
- (3) Stellungnahme: Analoge Anwendung des § 301 AktG Kein Zugriff
- (4) Folgen der analogen Anwendung des § 301 AktG auf die aus einem Gewinnabführungsvertrag verpflichtete Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Kein Zugriff
- f) Verhältnis zu Beherrschungsverträgen Kein Zugriff
- (1) Haftungsprämie als hinreichender Gewinn im Sinne von § 5a Abs. 3 GmbHG? Kein Zugriff
- (2) Zulässigkeit der Komplementäreigenschaft nur bei Gewinnbeteiligung der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Kein Zugriff
- (3) Zulässigkeit der Komplementäreigenschaft auch ohne Gewinnbeteiligung der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Kein Zugriff
- (4) Stellungnahme Kein Zugriff
- 3. Thesenförmige Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
- (1) »Finanzieller Vorteil« Kein Zugriff
- (2) »Direkt« und »indirekt« gezogene Vorteile Kein Zugriff
- (3) »Aufgrund der gehaltenen Anteile« Kein Zugriff
- b) Ausdrücklich benannte Formen der Ausschüttung Kein Zugriff
- c) Sonstige Formen der Ausschüttung Kein Zugriff
- d) Insbesondere: Die SPE als Beteiligte eines Cash-Pool-Systems Kein Zugriff
- a) Vorschlag des Leitungsorgans Kein Zugriff
- (1) Bilanzielle Grundlagen des Bilanztests Kein Zugriff
- (a) Vermögenswerte und Schulden Kein Zugriff
- (b) Sofern – Soweit Kein Zugriff
- (i) Ausschüttungsbeschränkung für das satzungsmäßige Stammkapital Kein Zugriff
- (ii) Bloßer Überschuldungsschutz Kein Zugriff
- (iii) Stellungnahme: Ausschüttungsschutz des gezeichneten Kapitals Kein Zugriff
- (3) Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
- (a) Schulden der SPE Kein Zugriff
- (b) Fälligkeit der Schulden Kein Zugriff
- (c) Das auf die Ausschüttung folgende Jahr Kein Zugriff
- (d) Im Rahmen der normalen Geschäftstätigkeit Kein Zugriff
- (2) Solvenzbescheinigung Kein Zugriff
- (a) Fehlender Vorschlag des Leitungsorgans Kein Zugriff
- (b) Ausschüttungen, die eine Unterbilanz oder eine Überschuldung verursachen Kein Zugriff
- (c) Ausschüttungen bei Inkorporation eines Solvenztests Kein Zugriff
- (d) Fehlender Ausschüttungsbeschluss der Anteilseigner Kein Zugriff
- (2) Kenntnis oder fahrlässige Unkenntnis des Gesellschafters Kein Zugriff
- (3) Beweislast Kein Zugriff
- (4) Keine Ausfallhaftung der Mitgesellschafter Kein Zugriff
- b) Haftung des Leitungsorgans Kein Zugriff
- a) Durchgriffshaftung Kein Zugriff
- b) Haftung wegen existenzvernichtenden Eingriffs Kein Zugriff
- c) Anwendbarkeit der Durchgriffs- und Existenzvernichtungshaftung auf Europäische Privatgesellschaften mit Satzungssitz in Deutschland Kein Zugriff
- d) Anwendbarkeit der Durchgriffs- und Existenzvernichtungshaftung auf Europäische Privatgesellschaften mit Satzungssitz in anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- a) Zeichnungsverbot Kein Zugriff
- b) Anteilserwerb Kein Zugriff
- c) Entsprechende Anwendung der Art. 21, 22 SPE-VOE Kein Zugriff
- d) Aussetzung der Stimmrechte und anderer nichtgeldlicher Rechte Kein Zugriff
- e) (Zwangs-)Einziehung eigener Anteile Kein Zugriff
- f) Entsprechende Anwendung auf Anteile, die für Rechnung der SPE erworben werden Kein Zugriff
- (a) Gesellschafterbeschluss Kein Zugriff
- (b) Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
- (c) Vermögensbindung bei nominellen Kapitalherabsetzungen Kein Zugriff
- (2) Entsprechende Anwendung der Art. 21, 22 SPE-VOE Kein Zugriff
- (3) Gläubigerschutz im Rahmen von Kapitalherabsetzungen Kein Zugriff
- (4) Wirksamwerden der Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
- (5) Bekanntmachung der Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
- b) Kapitalerhöhungen Kein Zugriff
- a) Der Ausschüttungsbegriff nach dem Votum des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
- b) Der Bilanztest nach dem Votum des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
- c) Gesellschafterhaftung nach dem Votum des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
- d) Haftung des Leitungsorgans nach dem Votum des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
- e) Kapitalherabsetzungen nach dem Votum des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
- a) Ausschüttungen nach dem ungarischen Kompromissvorschlag Kein Zugriff
- b) Der Erwerb eigener Anteile nach dem ungarischen Kompromissvorschlag Kein Zugriff
- c) Kapitalmaßnahmen nach dem ungarischen Kompromissvorschlag Kein Zugriff
- 9. Thesenförmige Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
- Fünfter Teil: Schluss. Kein Zugriff Seiten 412 - 415
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 415 - 436
