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Monographie Kein Zugriff

Der Familiennachzug zu Drittstaatsangehörigen

Rechte von Frauen und unbegleiteten Minderjährigen
Autor:innen:
Verlag:
 29.06.2021

Zusammenfassung

Mit der zunächst zweijährigen Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten im Jahr 2016 erlitten insbesondere ihre Frauen und Kinder in den Krisengebieten, aber auch unbegleitete Minderjährige Einschnitte in ihr Recht auf Familie. Eingebettet in diese politische Situation untersucht die Autorin die relevanten nationalen und internationalen Rechtsquellen hinsichtlich Familien-, Frauen- und Minderjährigenrechten und erörtert unter Einbeziehung der staatlichen Souveränität die Erwägungsgründe der Begrenzung eines Familiennachzugs. Die Arbeit schließt mit einer rechtlichen Würdigung und Interessenabwägung am Beispiel der Aussetzung des Familiennachzugs und öffnet den Blick für betroffenenorientierte Nachzugsregelungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
29.06.2021
ISBN-Print
978-3-8288-4630-2
ISBN-Online
978-3-8288-7703-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
152
Sprache
Deutsch
Seiten
336
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXII
    1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Politische Einbettung der Flüchtlingskrise und des Familiennachzugs Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. § 1 Rechtlicher und politischer Hintergrund der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten Kein Zugriff
      1. A. Überblick über die Schutzstatus von Geflüchteten Kein Zugriff
      2. B. Merkmale zur Unterscheidung von subsidiär Schutzberechtigten und Flüchtlingen nach der GFK Kein Zugriff
      1. A. Zuwanderungsbegrenzung als Bundeskompetenz und Pflicht gegenüber Ländern Kein Zugriff
      2. B. Staatliche Souveränität und ein Staat an seiner Belastungsgrenze Kein Zugriff
      3. C. Interesse der Aufenthalts- und Integrationssysteme Kein Zugriff
        1. I. Kein Familiennachzug bei Volljährigkeit während der Aussetzung – BVerfG, Beschl. v. 11.10.2017 (2 BvR 1758/17) Kein Zugriff
        2. II. Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten unbegleiteten Minderjährigen nach § 22 AufenthG – VG Berlin, Urt. v. 7.11.2017 (VG 36 K 92.17 V) Kein Zugriff
        3. III. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Qualifizierung als unbegleiteter Minderjähriger zum Zweck der Familienzusammenführung – EuGH, Urt. v. 12.4.2018 (C-550/16) Kein Zugriff
        4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. B. Frauen in Krisengebieten Kein Zugriff
    5. § 5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Begriffe und relevante Rechtsquellen Kein Zugriff
          1. 1. Art. 25 S. 2 GG Kein Zugriff
          2. 2. Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
          3. 3. Ordre public-Vorbehalt Kein Zugriff
        3. III. Verhältnis zum Unionsrecht Kein Zugriff
            1. a) Zweck und Stellung der EMRK im deutschen Recht Kein Zugriff
            2. b) Überprüfungsorgan der EMRK Kein Zugriff
            3. c) Berücksichtigung der EMRK im innerstaatlichen Recht Kein Zugriff
            4. d) Bedeutung der EMRK für den Grundrechtsschutz der EU Kein Zugriff
              1. aa) Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
                  1. (a) Ehe Kein Zugriff
                  2. (b) Scheinehe Kein Zugriff
                  3. (c) Mehrehe Kein Zugriff
                  4. (d) Nichteheliche Lebensgemeinschaft Kein Zugriff
                  5. (e) Verlobung Kein Zugriff
                  6. (f) Gleichgeschlechtliche Partnerschaft Kein Zugriff
                  1. (a) Minderjährige Kinder Kein Zugriff
                  2. (b) Volljährige Kinder Kein Zugriff
                  3. (c) Adoptiv-, Stief- und Pflegekinder Kein Zugriff
                3. (3) Weitere Verwandtschaftsverhältnisse Kein Zugriff
                4. (4) Gewährleistungsdimension Kein Zugriff
              3. cc) Zusammenfassung und Bedeutung für das Ausländerrecht Kein Zugriff
              1. aa) Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
                1. (1) Recht, eine Ehe einzugehen Kein Zugriff
                2. (2) Recht, eine Familie zu gründen Kein Zugriff
              3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. aa) Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
                1. (1) Ungleichbehandlung bzw. Gleichbehandlung Kein Zugriff
                2. (2) Gruppenbezogene Merkmale Kein Zugriff
                3. (3) Ungerechtfertigt Kein Zugriff
                4. (4) Rechtsnachteil Kein Zugriff
            2. b) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. a) Zweck und Stellung der KRK im deutschen Recht Kein Zugriff
            2. b) Kontrollverfahren Kein Zugriff
            3. c) Bedeutung der KRK und des Kindeswohls im innerstaatlichen Ausländerrecht Kein Zugriff
          2. 2. Familienschutz Kein Zugriff
              1. aa) Substantielles Recht Kein Zugriff
              2. bb) Fundamentales Auslegungsprinzip Kein Zugriff
              3. cc) Verfahrensvorschrift Kein Zugriff
            2. b) Art. 10 KRK (Familienzusammenführung) Kein Zugriff
            3. c) Art. 16 KRK (Schutz der Privatsphäre) Kein Zugriff
            4. d) Art. 22 KRK (Kinder als Flüchtlinge) Kein Zugriff
            5. e) Sonstige Regelungen der KRK betreffend Minderjährige Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Allgemein Kein Zugriff
          2. 2. Familienschutz Kein Zugriff
            1. a) Art. 1 CEDAW Kein Zugriff
            2. b) Art. 2 CEDAW Kein Zugriff
            3. c) Art. 4 CEDAW Kein Zugriff
            4. d) Art. 5 CEDAW Kein Zugriff
            5. e) Art. 24 CEDAW Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Allgemein Kein Zugriff
          2. 2. Familienschutz Kein Zugriff
          3. 3. Frauen- und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. a) Zweck und Stellung des IPbpR im deutschen Recht Kein Zugriff
            2. b) Überprüfungsorgan des IPbpR Kein Zugriff
          2. 2. Familienschutz Kein Zugriff
          3. 3. Frauen- und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Allgemein Kein Zugriff
          2. 2. Familienschutz Kein Zugriff
          3. 3. Frauen- und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Allgemein Kein Zugriff
          2. 2. Familienschutz Kein Zugriff
          3. 3. Frauen- und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Allgemein Kein Zugriff
          2. 2. Familienschutz Kein Zugriff
          3. 3. Frauen- und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Allgemein Kein Zugriff
          2. 2. Familienschutz Kein Zugriff
          3. 3. Frauen- und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Allgemein Kein Zugriff
          2. 2. Familienschutz Kein Zugriff
          3. 3. Frauen- und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Allgemein Kein Zugriff
          2. 2. Familienschutz Kein Zugriff
          3. 3. Frauen- und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. a) Haager Recht Kein Zugriff
            2. b) Genfer Recht Kein Zugriff
          2. 2. Familienschutz Kein Zugriff
            1. a) Haager Recht Kein Zugriff
            2. b) Genfer Recht Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        10. X. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Familienschutz Kein Zugriff
          2. 2. Frauen- und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
          1. 3. Familienschutz Kein Zugriff
          2. 4. Frauen- und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
          1. 1. Familienschutz Kein Zugriff
          2. 2. Frauen- und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
      3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Allgemein Kein Zugriff
          1. 1. Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
            1. a) Ehe- und Familienbegriff (Art. 6 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
              1. aa) Art. 6 Abs. 1 GG als Abwehrrecht Kein Zugriff
              2. bb) Art. 6 Abs. 1 GG als Institutsgarantie Kein Zugriff
              3. cc) Art. 6 Abs. 1 GG als wertentscheidende Grundsatznorm Kein Zugriff
            3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. aa) Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG als Abwehrrecht Kein Zugriff
              2. bb) Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG als Institutsgarantie Kein Zugriff
              3. cc) Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG als wertentscheidende Grundsatznorm Kein Zugriff
              4. dd) Trennung Kind und Familie (Art. 6 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
            2. b) Mutterschutz (Art. 6 Abs. 4 GG) Kein Zugriff
          2. 2. Die Gleichheit von Mann und Frau (Art. 3 Abs. 2, 3 GG) Kein Zugriff
          3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Familienschutz Kein Zugriff
        2. II. Frauen- und Minderjährigenschutz Kein Zugriff
        3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. § 4 Zwischenergebnis hinsichtlich der zu untersuchenden Personengruppen Kein Zugriff
            1. a) Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
            2. b) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
            1. a) Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
              1. aa) Art. 3 KRK Kein Zugriff
              2. bb) Art. 10 KRK Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Einführung Kein Zugriff
          2. 2. Aussetzung des Familiennachzugs als Eingriff Kein Zugriff
            1. a) Art. 3 KRK – Berücksichtigung des Kindeswohlschutzes im Einzelfall Kein Zugriff
            2. b) Art. 10 Abs. 1 KRK – wohlwollend, human, beschleunigt Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa) Rückführbarkeit auf ein vom Parlament beschlossenes Gesetz Kein Zugriff
              2. bb) Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
              1. aa) Einleitung Kein Zugriff
              2. bb) Wirtschaftliches Wohl des Landes Kein Zugriff
              3. cc) Aufrechterhaltung der Ordnung Kein Zugriff
              4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa) Einleitung Kein Zugriff
                1. (1) Rückkehrmöglichkeiten – Gül gegen die Schweiz  Kein Zugriff
                2. (2) Bewusste Entscheidung, die Familie aufzugeben – Ahmut gegen die Niederlande  Kein Zugriff
                3. (3) Verwurzelung der Familienmitglieder – Sen gegen die Niederlande  Kein Zugriff
                  1. (a) Tuquabo-Tekle gegen die Niederlande  Kein Zugriff
                  2. (b) Berisha gegen die Schweiz  Kein Zugriff
                5. (5) Grad der Integration – Jeunesse gegen die Niederlande Kein Zugriff
                6. (6) Wohlergehen der Kinder und sozialer Hintergrund – Üner gegen die Niederlande  Kein Zugriff
              3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
                1. (1) Situation im Herkunftsland Kein Zugriff
                2. (2) Urlaubsreisen Kein Zugriff
                3. (3) Verweis in Drittstaat Kein Zugriff
              2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa) Wartezeiten bis zum Termin in der Botschaft Kein Zugriff
              2. bb) Beschaffung von Unterlagen Kein Zugriff
            3. c) Freiwillige Trennung von der Familie Kein Zugriff
              1. aa) Einleitung Kein Zugriff
              2. bb) Entlastung der Systeme Kein Zugriff
              3. cc) Souveränität des Staates Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Fehlende Berücksichtigung des Kindeswohls in Gesetzesbegründung Kein Zugriff
            1. a) Grundsatz Kein Zugriff
            2. b) EuGH, Urt. v. 12.4.2018 – C-550/16 Kein Zugriff
              1. aa) Flüchtlinge nach der GFK und subsidiär Schutzberechtigte Kein Zugriff
              2. bb) Entwicklung und elterliche Fürsorge Kein Zugriff
              3. cc) Stichtage Kein Zugriff
              4. dd) Ausnutzung von Minderjährigenrechten Kein Zugriff
              5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Urlaubsreisen Kein Zugriff
          4. 4. Härtefallregelung Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
          2. 2. Ausübung einer Konventionsfreiheit/Akzessorietät Kein Zugriff
          1. 1. Gleichbehandlung trotz ungleicher Sachverhalte Kein Zugriff
          2. 2. Personenbezogenes Merkmal: Geschlecht Kein Zugriff
          3. 3. Überwiegendes Betroffensein von Frauen gegenüber Männern Kein Zugriff
          4. 4. Rechtfertigung der mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
        3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      3. C. Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau Kein Zugriff
      1. A. Familienzusammenführungsrichtlinie und subsidiär Schutzberechtigte Kein Zugriff
        1. I. Berücksichtigung durch die Qualifikationsrichtlinie Kein Zugriff
        2. II. Auslegung der Erwägungsgründe der Qualifikationsrichtlinie Kein Zugriff
      3. C. Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Persönlicher Schutzbereich des Art. 6 GG Kein Zugriff
              1. aa) Positive Eheschließungsfreiheit und das Recht auf Familiengründung Kein Zugriff
              2. bb) Recht auf eheliches und familiäres Zusammenleben Kein Zugriff
            2. b) Elternrecht, Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
            3. c) Schutz und Fürsorgeanspruch der Mutter, Art. 6 Abs. 4 GG Kein Zugriff
            1. a) Institutsgarantie Kein Zugriff
            2. b) Wertentscheidende Grundsatznorm Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Freiheit Familiengründung, Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            2. b) Recht auf eheliches und familiäres Zusammenleben, Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. 2. Eingriff in den grundrechtlichen Schutzbereich des Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG, Pflege und Erziehung der Kinder Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Institutsgarantie Kein Zugriff
          2. 2. Wertentscheidende Grundsatznorm Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
          2. 2. Geeignetheit der Aussetzung des Familiennachzugs zur Zweckerreichung Kein Zugriff
          3. 3. Erforderlichkeit der Aussetzung des Familiennachzugs zur Zweckerreichung Kein Zugriff
            1. a) Zumutbarkeit des Ehe- und Familienlebens im Heimatland Kein Zugriff
            2. b) Besuchsmöglichkeiten und Rückkehr Kein Zugriff
            3. c) Fehlende Einzelfallbetrachtung und Härtefall Kein Zugriff
            4. d) Auswirkungen auf das Kindeswohl Kein Zugriff
            5. e) Gewicht und Dringlichkeit der Gemeinwohlinteressen Kein Zugriff
            6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. V. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
        2. II. Ungerechtfertigte Gleichbehandlung aufgrund eines personenbezogenen Merkmals Kein Zugriff
    1. A. Familie Kein Zugriff
    2. B. Frauen Kein Zugriff
    3. C. Minderjährige Kein Zugriff
    4. D. Abschluss Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 311 - 336

Literaturverzeichnis (414)

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