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Monographie Kein Zugriff

Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deutschen Verwaltungsprozessrechts

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Arbeit bietet über weite Teile eine ausführliche Kommentierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes. Im Hauptteil findet sich eine monographische Abhandlung über die durch das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz aufgeworfenen Rechtsprobleme.

Die Bestimmungen des Gesetzes sind keineswegs klar und eindeutig. Eine Fülle von Zielen sollten durch das Gesetz verwirklicht werden: Umsetzung der Århus-Konvention, Beibehaltung der subjektiv-rechtlichen Struktur des Verwaltungsprozessrechts und gleichzeitige Bekämpfung des Vollzugsdefizit im Umweltrecht – um nur einige zu nennen.

Auf die Vereinbarkeit mit internationalen und supranationalen Vorgaben wird daher ebenso eingegangen, wie auf die Rechtsprobleme, die sich aus der Anwendung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes im Rahmen der Zulässigkeit und Begründetheit ergeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5625-7
ISBN-Online
978-3-8452-2356-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
677
Sprache
Deutsch
Seiten
158
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16
    1. Inhalt und Ziel der Arbeit Kein Zugriff 17 - 20
      1. Die erste Säule – Information Kein Zugriff 20 - 22
      2. Die zweite Säule – Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff 22 - 23
      3. Die dritte Säule – Zugang zu Gerichten Kein Zugriff 23 - 24
    3. Die Rolle der EG bei der Umsetzung der Konvention Kein Zugriff 24 - 26
    1. Überblick Kein Zugriff 27 - 30
      1. Anwendungsbereich nach Art. 9 Abs. 2 Unterabsatz 1 Fall 1 ÅK Kein Zugriff 30 - 32
      2. Statthaftigkeit eines Rechtsbehelfs nach Art. 9 Abs. 2 Unterabsatz 1 Fall 1 ÅK Kein Zugriff 32 - 35
      3. Aktive Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff 35 - 36
      4. Klageberechtigung Kein Zugriff 36 - 40
      5. Vorverfahren Kein Zugriff 40 - 41
      6. Rechtsfolgen einer Entscheidung Kein Zugriff 41 - 41
    3. Rechtsschutz bei Verstoß gegen sonstiges Konventionsrecht Kein Zugriff 41 - 42
    4. Rechtsschutz bei Verstoß gegen innerstaatliche umweltbezogene Bestimmungen Kein Zugriff 42 - 43
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 43 - 43
    1. Die Legitimierung der EG-Kompetenzen Kein Zugriff 44 - 45
      1. Der Rechtsweg nach Art. 10a UVP-RL und Art. 16 IVU-RL Kein Zugriff 45 - 49
      2. Regelungsreichweite von Art. 10a UVP-RL und Art. 16 IVU-RL Kein Zugriff 49 - 50
        1. Bestimmungen zur Statthaftigkeit Kein Zugriff
          1. Mitglieder der Öffentlichkeit Kein Zugriff
          2. Qualifizierte Einrichtungen Kein Zugriff
        3. Bestimmungen zum Vorverfahren Kein Zugriff
      2. Regelungsreichweite des Richtlinienvorschlags Kein Zugriff 54 - 55
    1. Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff 56 - 59
      1. Anwendungsbereich von § 61 BNatSchG Kein Zugriff 59 - 61
        1. § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 UmwRG Kein Zugriff
        2. § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 UmwRG Kein Zugriff
        3. § 1 Abs. 1 S. 2 UmwRG Kein Zugriff
        4. § 1 Abs. 2 UmwRG Kein Zugriff
        5. Nicht erfasste Bereiche Kein Zugriff
      3. Zwischenbewertung Kein Zugriff 66 - 66
      1. § 3 Abs. 1 S. 1 UmwRG Kein Zugriff 66 - 68
      2. § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UmwRG Kein Zugriff 68 - 69
      3. § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 UmwRG Kein Zugriff 69 - 69
      4. § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UmwRG Kein Zugriff 69 - 70
      5. § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 UmwRG Kein Zugriff 70 - 71
      6. § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 UmwRG Kein Zugriff 71 - 71
      7. § 3 Abs. 1 S. 3 UmwRG Kein Zugriff 71 - 72
      8. § 3 Abs. 1 S. 4 UmwRG Kein Zugriff 72 - 73
      9. Die Ad-hoc Anerkennung Kein Zugriff 73 - 74
      10. Zwischenbewertung Kein Zugriff 74 - 75
    4. Der Rechtsweg nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz Kein Zugriff 75 - 75
      1. Anfechtungsklage nach § 42 Abs. 1 Fall 1 VwGO Kein Zugriff 75 - 78
      2. Verpflichtungsklage nach § 42 Abs. 1 Fall 2 VwGO Kein Zugriff 78 - 80
      3. Feststellungsklage Kein Zugriff 80 - 82
      4. Normenkontrollverfahren nach § 47 VwGO Kein Zugriff 82 - 83
        1. §§ 80, 80a VwGO Kein Zugriff
        2. § 123 VwGO Kein Zugriff
        3. § 47 Abs. 6 VwGO Kein Zugriff
        1. Unterlassungsklage Kein Zugriff
        2. Feststellungsklage Kein Zugriff
        1. Das Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
        2. Anträge an die Behörde im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes Kein Zugriff
      8. Zwischenbewertung Kein Zugriff 89 - 90
      1. Grundlegendes Kein Zugriff 90 - 92
      2. Sonderfall Umweltrecht Kein Zugriff 92 - 95
      3. „Klassische Konstruktionen“ des Umweltprozessrechts Kein Zugriff 95 - 96
        1. Die Klageberechtigung nach dem Bundesnaturschutzgesetz Kein Zugriff
          1. „Rechtsvorschriften, die dem Umweltschutz dienen“ Kein Zugriff
          2. „Rechtsvorschriften, [...], die Rechte Einzelner begründen“ Kein Zugriff
          3. „für die Entscheidung von Bedeutung sein können“ Kein Zugriff
            1. Grundlegendes: Subjektiv-öffentliche Rechte im Verfahrensrecht Kein Zugriff
            2. § 4 UmwRG als Ausnahmevorschrift Kein Zugriff
            3. Statthafte Verfahrensarten für Verstöße gegen absolutes Verfahrensrecht Kein Zugriff
            4. Verstöße gegen Verfahrensrecht mit Bedeutung für die Entscheidung Kein Zugriff
            5. Zur Anwendbarkeit der §§ 214 und 215 BauGB Kein Zugriff
            6. Zwischenbewertung Kein Zugriff
          5. „in ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich [...] durch die Entscheidung [...] berührt“ Kein Zugriff
          6. „zur Beteiligung [...] berechtigt war und [...] sich [...] geäußert hat“ Kein Zugriff
        3. Konkurrenz Kein Zugriff
    7. Vorverfahren Kein Zugriff 125 - 127
    8. Fristen Kein Zugriff 127 - 128
    9. Prozessfähigkeit Kein Zugriff 128 - 128
      1. Der Grundsatz des § 44a VwGO Kein Zugriff 128 - 131
        1. Konstellation „Verpflichtungsklage“ Kein Zugriff
        2. Konstellation „Anfechtungsrechtsbehelf“ Kein Zugriff
      3. Die materielle Präklusion Kein Zugriff 133 - 135
      1. Die Modifikation des gerichtlichen Kontrollmaßstabs Kein Zugriff 135 - 136
      2. Gerichtlicher Prüfungsumfang Kein Zugriff 136 - 138
        1. Grundsatz Kein Zugriff
        2. Sonderproblem „Verfahrensvorschriften“ Kein Zugriff
  7. Konklusion Kein Zugriff 145 - 147
  8. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff 148 - 152
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 153 - 158

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