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Monographie Kein Zugriff

Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deutschen Verwaltungsprozessrechts

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Arbeit bietet über weite Teile eine ausführliche Kommentierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes. Im Hauptteil findet sich eine monographische Abhandlung über die durch das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz aufgeworfenen Rechtsprobleme.

Die Bestimmungen des Gesetzes sind keineswegs klar und eindeutig. Eine Fülle von Zielen sollten durch das Gesetz verwirklicht werden: Umsetzung der Århus-Konvention, Beibehaltung der subjektiv-rechtlichen Struktur des Verwaltungsprozessrechts und gleichzeitige Bekämpfung des Vollzugsdefizit im Umweltrecht – um nur einige zu nennen.

Auf die Vereinbarkeit mit internationalen und supranationalen Vorgaben wird daher ebenso eingegangen, wie auf die Rechtsprobleme, die sich aus der Anwendung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes im Rahmen der Zulässigkeit und Begründetheit ergeben.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5625-7
ISBN-Online
978-3-8452-2356-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
677
Sprache
Deutsch
Seiten
158
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Marcus Karge
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16 Marcus Karge
    1. Inhalt und Ziel der Arbeit Kein Zugriff 17 - 20 Marcus Karge
      1. Die erste Säule – Information Kein Zugriff 20 - 22 Marcus Karge
      2. Die zweite Säule – Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff 22 - 23 Marcus Karge
      3. Die dritte Säule – Zugang zu Gerichten Kein Zugriff 23 - 24 Marcus Karge
    3. Die Rolle der EG bei der Umsetzung der Konvention Kein Zugriff 24 - 26 Marcus Karge
    1. Überblick Kein Zugriff 27 - 30 Marcus Karge
      1. Anwendungsbereich nach Art. 9 Abs. 2 Unterabsatz 1 Fall 1 ÅK Kein Zugriff 30 - 32 Marcus Karge
      2. Statthaftigkeit eines Rechtsbehelfs nach Art. 9 Abs. 2 Unterabsatz 1 Fall 1 ÅK Kein Zugriff 32 - 35 Marcus Karge
      3. Aktive Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff 35 - 36 Marcus Karge
      4. Klageberechtigung Kein Zugriff 36 - 40 Marcus Karge
      5. Vorverfahren Kein Zugriff 40 - 41 Marcus Karge
      6. Rechtsfolgen einer Entscheidung Kein Zugriff 41 - 41 Marcus Karge
    3. Rechtsschutz bei Verstoß gegen sonstiges Konventionsrecht Kein Zugriff 41 - 42 Marcus Karge
    4. Rechtsschutz bei Verstoß gegen innerstaatliche umweltbezogene Bestimmungen Kein Zugriff 42 - 43 Marcus Karge
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 43 - 43 Marcus Karge
    1. Die Legitimierung der EG-Kompetenzen Kein Zugriff 44 - 45 Marcus Karge
      1. Der Rechtsweg nach Art. 10a UVP-RL und Art. 16 IVU-RL Kein Zugriff 45 - 49 Marcus Karge
      2. Regelungsreichweite von Art. 10a UVP-RL und Art. 16 IVU-RL Kein Zugriff 49 - 50 Marcus Karge
      1. Marcus Karge
        1. Bestimmungen zur Statthaftigkeit Kein Zugriff Marcus Karge
        2. Marcus Karge
          1. Mitglieder der Öffentlichkeit Kein Zugriff Marcus Karge
          2. Qualifizierte Einrichtungen Kein Zugriff Marcus Karge
        3. Bestimmungen zum Vorverfahren Kein Zugriff Marcus Karge
      2. Regelungsreichweite des Richtlinienvorschlags Kein Zugriff 54 - 55 Marcus Karge
    1. Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff 56 - 59 Marcus Karge
      1. Anwendungsbereich von § 61 BNatSchG Kein Zugriff 59 - 61 Marcus Karge
      2. Marcus Karge
        1. § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 UmwRG Kein Zugriff Marcus Karge
        2. § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 UmwRG Kein Zugriff Marcus Karge
        3. § 1 Abs. 1 S. 2 UmwRG Kein Zugriff Marcus Karge
        4. § 1 Abs. 2 UmwRG Kein Zugriff Marcus Karge
        5. Nicht erfasste Bereiche Kein Zugriff Marcus Karge
      3. Zwischenbewertung Kein Zugriff 66 - 66 Marcus Karge
      1. § 3 Abs. 1 S. 1 UmwRG Kein Zugriff 66 - 68 Marcus Karge
      2. § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UmwRG Kein Zugriff 68 - 69 Marcus Karge
      3. § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 UmwRG Kein Zugriff 69 - 69 Marcus Karge
      4. § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UmwRG Kein Zugriff 69 - 70 Marcus Karge
      5. § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 UmwRG Kein Zugriff 70 - 71 Marcus Karge
      6. § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 UmwRG Kein Zugriff 71 - 71 Marcus Karge
      7. § 3 Abs. 1 S. 3 UmwRG Kein Zugriff 71 - 72 Marcus Karge
      8. § 3 Abs. 1 S. 4 UmwRG Kein Zugriff 72 - 73 Marcus Karge
      9. Die Ad-hoc Anerkennung Kein Zugriff 73 - 74 Marcus Karge
      10. Zwischenbewertung Kein Zugriff 74 - 75 Marcus Karge
    4. Der Rechtsweg nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz Kein Zugriff 75 - 75 Marcus Karge
      1. Anfechtungsklage nach § 42 Abs. 1 Fall 1 VwGO Kein Zugriff 75 - 78 Marcus Karge
      2. Verpflichtungsklage nach § 42 Abs. 1 Fall 2 VwGO Kein Zugriff 78 - 80 Marcus Karge
      3. Feststellungsklage Kein Zugriff 80 - 82 Marcus Karge
      4. Normenkontrollverfahren nach § 47 VwGO Kein Zugriff 82 - 83 Marcus Karge
      5. Marcus Karge
        1. §§ 80, 80a VwGO Kein Zugriff Marcus Karge
        2. § 123 VwGO Kein Zugriff Marcus Karge
        3. § 47 Abs. 6 VwGO Kein Zugriff Marcus Karge
      6. Marcus Karge
        1. Unterlassungsklage Kein Zugriff Marcus Karge
        2. Feststellungsklage Kein Zugriff Marcus Karge
      7. Marcus Karge
        1. Das Widerspruchsverfahren Kein Zugriff Marcus Karge
        2. Anträge an die Behörde im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes Kein Zugriff Marcus Karge
      8. Zwischenbewertung Kein Zugriff 89 - 90 Marcus Karge
      1. Grundlegendes Kein Zugriff 90 - 92 Marcus Karge
      2. Sonderfall Umweltrecht Kein Zugriff 92 - 95 Marcus Karge
      3. „Klassische Konstruktionen“ des Umweltprozessrechts Kein Zugriff 95 - 96 Marcus Karge
      4. Marcus Karge
        1. Die Klageberechtigung nach dem Bundesnaturschutzgesetz Kein Zugriff Marcus Karge
        2. Marcus Karge
          1. „Rechtsvorschriften, die dem Umweltschutz dienen“ Kein Zugriff Marcus Karge
          2. „Rechtsvorschriften, [...], die Rechte Einzelner begründen“ Kein Zugriff Marcus Karge
          3. „für die Entscheidung von Bedeutung sein können“ Kein Zugriff Marcus Karge
          4. Marcus Karge
            1. Grundlegendes: Subjektiv-öffentliche Rechte im Verfahrensrecht Kein Zugriff Marcus Karge
            2. § 4 UmwRG als Ausnahmevorschrift Kein Zugriff Marcus Karge
            3. Statthafte Verfahrensarten für Verstöße gegen absolutes Verfahrensrecht Kein Zugriff Marcus Karge
            4. Verstöße gegen Verfahrensrecht mit Bedeutung für die Entscheidung Kein Zugriff Marcus Karge
            5. Zur Anwendbarkeit der §§ 214 und 215 BauGB Kein Zugriff Marcus Karge
            6. Zwischenbewertung Kein Zugriff Marcus Karge
          5. „in ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich [...] durch die Entscheidung [...] berührt“ Kein Zugriff Marcus Karge
          6. „zur Beteiligung [...] berechtigt war und [...] sich [...] geäußert hat“ Kein Zugriff Marcus Karge
        3. Konkurrenz Kein Zugriff Marcus Karge
    7. Vorverfahren Kein Zugriff 125 - 127 Marcus Karge
    8. Fristen Kein Zugriff 127 - 128 Marcus Karge
    9. Prozessfähigkeit Kein Zugriff 128 - 128 Marcus Karge
      1. Der Grundsatz des § 44a VwGO Kein Zugriff 128 - 131 Marcus Karge
      2. Marcus Karge
        1. Konstellation „Verpflichtungsklage“ Kein Zugriff Marcus Karge
        2. Konstellation „Anfechtungsrechtsbehelf“ Kein Zugriff Marcus Karge
      3. Die materielle Präklusion Kein Zugriff 133 - 135 Marcus Karge
      1. Die Modifikation des gerichtlichen Kontrollmaßstabs Kein Zugriff 135 - 136 Marcus Karge
      2. Gerichtlicher Prüfungsumfang Kein Zugriff 136 - 138 Marcus Karge
      3. Marcus Karge
        1. Grundsatz Kein Zugriff Marcus Karge
        2. Sonderproblem „Verfahrensvorschriften“ Kein Zugriff Marcus Karge
  7. Konklusion Kein Zugriff 145 - 147 Marcus Karge
  8. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff 148 - 152 Marcus Karge
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 153 - 158 Marcus Karge

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