Betriebstreue und Arbeitnehmerfreizügigkeit

Dr. Magdalena Gilhofer-Lenglinger

doi:10.5771/9783214266400

Zusammenfassung

Diese Arbeit untersucht die unionsrechtlichen Vorgaben hinsichtlich der Gewährleistung der Arbeitnehmerfreizügigkeit und deren Auswirkung auf die österreichische Arbeitsrechtsordnung auf dienstzeitabhängige Ansprüche im Arbeitsverhältnis. Zentrale Frage ist dabei, inwiefern zur Bindung der Arbeitnehmer:innen an ihre aktuellen Arbeitgeber:innen durch Honorierung der Betriebstreue unionsrechtskonforme Regelungen vorgesehen werden können.

Behandelt werden dabei insbesondere

Honorierung der Betriebstreue durch dienstzeitabhängige Ansprüche
Definition der Betriebstreue
Abgrenzung zwischen Berufserfahrung und Betriebstreue
Normadressaten und Gewährleistungsinhalt des Art 45 AEUV
Betriebstreue als Rechtfertigungsgrund in der Judikatur des EuGH

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 19.11.2025
ISBN-Print: 978-3-214-26370-6
ISBN-Online: 978-3-214-26640-0
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 230
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
4. 1. Zeitschriften Kein Zugriff
  2. Kommentare und Systeme Kein Zugriff
  3. Lehrbücher Kein Zugriff
  4. Monografien Kein Zugriff
  5. Beiträge in Festschriften, Sammel- und Tagungsbänden Kein Zugriff
  6. Sonstiges Kein Zugriff
5. 1. EuGH Kein Zugriff
  2. OGH Kein Zugriff
  3. VfGH Kein Zugriff
  4. Sonstige Gerichte Kein Zugriff
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. 1. 1. Betriebstreue als Sonderfall von Anciennität Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung zum Themenkomplex der Vordienstzeitenanrechnung Kein Zugriff
  3. 1. a) Berufserfahrung Kein Zugriff
    2. b) Betriebstreue Kein Zugriff
    3. c) Verhältnis von Berufserfahrung und Betriebstreue Kein Zugriff
  4. 1. a) Arbeitnehmerbindung aus der Perspektive der AN und deren Interessensvertretungen Kein Zugriff
    2. b) Arbeitnehmerbindung aus der Perspektive der AG und deren Interessensvertretungen Kein Zugriff
    3. c) Arbeitnehmerbindung aus staatlicher Perspektive Kein Zugriff
2. B. Die Honorierung der Betriebstreue als Instrument der Arbeitnehmerbindung Kein Zugriff
3. C. Zugrundeliegende Wertvorstellungen vom freiwilligen Arbeitsplatzwechsel Kein Zugriff
4. D. Die durch die Betriebstreue Begünstigten Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. Historische Entwicklung der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Wirtschaftlicher Zweck Kein Zugriff
  3. 3. Kritik und Status quo Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Art 45 AEUV Kein Zugriff
    2. b) Art 18 AEUV Kein Zugriff
    3. c) Art 21 AEUV Kein Zugriff
    4. d) Art 15 Abs 2 GRC Kein Zugriff
    5. e) Art 21 GRC Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) FreizügigkeitsVO (VO 492/2011) Kein Zugriff
    2. b) RL 2014/54/EU über Maßnahmen zur Ausübung der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    3. c) UnionsbürgerRL (RL 2004/38/EG) Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsqualität des Art 45 AEUV Kein Zugriff
  2. 2. Unmittelbare Anwendung und Anwendungsvorrang des Primärrechts Kein Zugriff
  3. 1. a) Diskriminierungsverbot für kollektive Vereinigungen Kein Zugriff
    2. b) Beschränkungsverbot für kollektive Vereinigungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bedenken hinsichtlich eines übermäßigen Eingriffs in die Privatautonomie Kein Zugriff
      2. bb) Eigene Ansicht Kein Zugriff
    4. 1. aa) Bedenken gegen ein Beschränkungsverbot auch für private AG Kein Zugriff
      2. bb) Einheitlicher Verpflichtungsinhalt und die besondere Machtverteilung im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      3. cc) Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
    5. e) Exkurs: Fruchtbarmachen des in Art 15 GRC verbürgten Freizügigkeitsrechts als bedeutender Grundsatz des Sozialrechts Kein Zugriff
  4. 4. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  5. 5. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  6. 6. Bereichsausnahme öffentliche Verwaltung Kein Zugriff
  7. 7. Grenzüberschreitender Sachverhalt Kein Zugriff
  8. 8. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
4. 1. 1. Unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Reichweite des Tatbestandes Kein Zugriff
    2. b) Nachweis der stärkeren Auswirkung auf ausländische AN durch Vergleichsgruppenbildung Kein Zugriff
    3. c) Rechtfertigung von mittelbaren Diskriminierungen Kein Zugriff
  3. 3. Gemeinsame Betrachtungen und Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Entstehung des Beschränkungsverbotes Kein Zugriff
  2. 2. Inhalt des Beschränkungsverbotes Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Verfahrensgegenstand und rechtliche Würdigung durch den EuGH Kein Zugriff
      2. bb) Kritik an der rechtlichen Würdigung des Sachverhaltes Kein Zugriff
      3. cc) Erfordernis der „nicht ungewissen und direkten“ Auswirkung Kein Zugriff
      4. dd) Unterscheidung zwischen Zugangsverboten oder bloßen Ausübungsmodalitäten? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Fehlende Garantie der sozialen Neutralität eines Umzuges Kein Zugriff
      2. bb) Eignung hinsichtlich einer beschränkenden Wirkung Kein Zugriff
      3. cc) Wahrscheinlichkeit des Nachteilseintrittes und die unmittelbare zeitliche Nähe des Nachteilseintrittes Kein Zugriff
      4. dd) Spürbarkeitsschwelle Kein Zugriff
    3. 1. aa) Falsche Vergleichsgruppenbildung in der Rs Krah? Kein Zugriff
      2. bb) Keine Vergleichsgruppenbildung? Kein Zugriff
      3. cc) Beschränkung als reine Mobilitätshemmung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnisse Kein Zugriff
  4. 1. a) Unterschiedliche Prüfschemen der Tatbestände mittelbare Diskriminierung und Beschränkung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung von mittelbaren Diskriminierungen und Beschränkungen in der Judikatur des EuGH Kein Zugriff
    3. c) Fehlende Differenzierung zwischen den Tatbeständen Kein Zugriff
    4. d) Gleichzeitiges Vorliegen einer mittelbaren Diskriminierung und einer Beschränkung Kein Zugriff
  5. 1. a) Bisherige Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    2. 1. aa) Unterschiedliche Schutzniveaus in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. bb) Verlust von Anwartschaften als Beschränkung Kein Zugriff
      3. cc) Keine Aussicht auf Anrechnung bei Rückkehr als Beschränkung Kein Zugriff
      4. dd) Anrechnungsausschluss als Beschränkung Kein Zugriff
6. 1. 1. Allgemeines zur Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. 1. a) Zweck der ausdrücklichen Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    2. b) Berufung auf ausdrückliche Rechtfertigungsgründe durch nichtstaatliche Akteure Kein Zugriff
  3. 1. a) Begriffsdefinition Kein Zugriff
    2. b) Mit dem Primärrecht vereinbare Zwecke Kein Zugriff
    3. c) Geltendmachung der Allgemeininteressen durch nichtstaatliche Akteure Kein Zugriff
    4. 1. aa) Art 28 GRC als Grundrecht auf Kollektivvertragsautonomie Kein Zugriff
      2. bb) Fehlende Abwägung mit Art 28 GRC und Art 11 EMRK Kein Zugriff
  4. 4. Sachliche Gründe Kein Zugriff
  5. 5. Betriebstreue als sachlicher Grund oder zwingendes Interesse der Allgemeinheit? Kein Zugriff
  6. 1. a) Geeignetheit Kein Zugriff
    2. b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
7. 1. 1. a) Auffassungen im Schrifttum Kein Zugriff
    2. b) Eigene Anmerkungen zur Judikatur Kein Zugriff
  2. 1. a) Auswahl der Judikatur und Kategorisierung Kein Zugriff
    2. b) Betriebstreue als Treue gegenüber dem aktuellen Vertragspartner Kein Zugriff
    3. c) Treue zu einer Vielzahl an AG Kein Zugriff
    4. d) Formal einheitlicher Rechtsträger mit verschiedenen Dienststellen Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung der Judikatur zur Betriebstreue als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
8. 1. 1. Anwendungsvorrang des Primärrechts aus unionsrechtlicher Perspektive Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolgen von dem Unionsrecht widerstreitenden, nationalen Gesetzen Kein Zugriff
  3. 3. Nichtigkeitsanordnung in Art 7 der FreizügigkeitsVO Kein Zugriff
  4. 1. a) Verstöße in Kollektivverträgen und Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. b) Verstöße in einzelvertraglichen Vereinbarungen Kein Zugriff
  5. 5. Benachteiligungsverbot des § 7 AVRAG Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
9. 1. 1. Prüfung von Kollektivverträgen und Betriebsvereinbarungen am Gleichheitssatz Kein Zugriff
  2. 2. Keine Bindung der Arbeitsvertragsparteien an den Gleichheitssatz Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Einbeziehung von Karenzzeiten Kein Zugriff
    2. b) Frühere Ausbildungs- und Beschäftigungszeiten Kein Zugriff
  2. 2. Anrechnung von Konzerndienstzeiten Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Regelungstechnik Kein Zugriff
    2. 1. aa) Urlaub als Erholungsmöglichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Historische Interpretation der Erhöhung des Urlaubsausmaßes Kein Zugriff
      3. cc) Systematische Betrachtungen Kein Zugriff
      4. dd) Längerer Urlaub als Treuebonus Kein Zugriff
    3. 1. aa) Nichtanrechnung von Vordienstzeiten als Diskriminierung? Kein Zugriff
      2. bb) Nichtanrechnung von Vordienstzeiten als Beschränkung? Kein Zugriff
      3. cc) Rechtfertigung mit der Betriebstreue Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. bb) Bindungswirkung durch zeitabhängige Staffelung Kein Zugriff
    3. c) Vereinbarkeit mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Regelungstechnik Kein Zugriff
    2. b) Zweck der längeren Entgeltfortzahlung Kein Zugriff
    3. c) Vereinbarkeit mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
  4. 1. a) Rechtsgrundlagen und Regelungssystem der Abfertigung alt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Historische Entwicklungen Kein Zugriff
      2. bb) Betriebstreue als Hauptmotiv der Abfertigung alt Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ansicht des EuGH zum Verlust der Abfertigung alt bei Selbstkündigung Kein Zugriff
      2. bb) Nichtgewährung der Abfertigung alt als Mobilitätshemmnis Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
  5. 1. a) Regelungssystem der Abfertigung neu Kein Zugriff
    2. b) Zweck der Verfügungssperre bei Selbstkündigung Kein Zugriff
    3. c) Auszahlungssperre als Beeinträchtigung der Arbeitnehmerfreizügigkeit? Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
  6. 1. a) Zweck der Mindestbeschäftigungsdauer Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit der Wartefrist mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Regelungstechnik von progressive Vergütungssysteme nach dem Anciennitätsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit von dienstzeitaltersabhängigen Entgeltsteigerungen mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    3. c) Beschränkte Anrechnung von Vordienstzeiten als Sonderproblem Kein Zugriff
    4. d) Nichtberücksichtigung von berufseinschlägigen Vordienstzeiten Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Jubiläumsgelder und Treueprämien in Kollektivverträgen Kein Zugriff
    2. b) Treueprämien in Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
    3. c) Treueprämien, Bleibeprämien und Retention Boni in Einzelverträgen Kein Zugriff
    4. d) Aliquotierungsgebot des § 16 AngG für Treueprämien Kein Zugriff
    5. e) Vereinbarkeit mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    6. f) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Regelungstechnik Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorliegen des Tatbestandes einer Beschränkung Kein Zugriff
      2. bb) Mögliche Rechtfertigung des Eingriffs in die Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
  4. 4. Konventionalstrafen abseits von Konkurrenzklauseln Kein Zugriff
  5. 5. Ausbildungskostenrückersatz Kein Zugriff
  6. 1. a) Regelungstechnik Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit des Verfalls von Anwartschaften mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
1. A. Die Honorierung der Betriebstreue als arbeitsrechtliches Instrument zur Arbeitnehmerbindung Kein Zugriff
2. B. Arbeitnehmerfreizügigkeit im Unionsrecht Kein Zugriff
3. C. Betriebstreue in Österreich Kein Zugriff
4. D. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 230