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Die elektronische Signatur im deutschen und brasilianischen Recht

Eine rechtsvergleichende Studie
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Elektronische Signaturen sind die Basistechnologie für einen sicheren elektronischen Rechtsverkehr. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für die Authentizität und Integrität elektronischer Kommunikation. Mit der Verabschiedung des ersten Signaturgesetzes aus dem Jahre 1997 hat Deutschland eine Vorreiterrolle bei der Regulierung in diesem Bereich eingenommen. Das zweite Signaturgesetz wurde im Jahr 2001 angesichts der europäischen Richtlinie 1999/93 ins Leben gerufen.

Brasilien hat diese internationale Entwicklung nicht ignoriert. 2001 erließ die Regierung die Medida Provisória Nr. 2.200, die sowohl Regelungen für eine Infrastruktur für elektronische Signaturen als auch eine Vorschrift zum Beweiswert elektronischer Dokumente vorsieht. Die Vorreiterrolle Deutschlands hat die Realisierung der vorliegenden Arbeit motiviert. Sie ist als Rechtvergleichung angelegt. Verglichen werden die technisch-organisatorischen Bestimmungen des deutschen und des brasilianischen Signaturrechts sowie die beweisrechtlichen Vorschriften beider Länder bezüglich elektronischer Daten. Ergänzend werden Verbesserungen der brasilianischen Signaturregulierung und des angeknüpften Beweisrechts empfohlen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-5035-4
ISBN-Online
978-3-8452-1968-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Der Elektronische Rechtsverkehr
Band
22
Sprache
Deutsch
Seiten
240
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
    1. Forschungsanlass Kein Zugriff 19 - 21
    2. Untersuchungsgegenstand und seine Abgrenzung Kein Zugriff 21 - 21
      1. Funktionalität Kein Zugriff 21 - 24
      2. Kritische Wertung Kein Zugriff 24 - 24
      3. Ablauf der vorliegenden Arbeit Kein Zugriff 24 - 25
      1. Symmetrische Verschlüsselung Kein Zugriff 25 - 26
      2. Asymmetrische Verschlüsselung Kein Zugriff 26 - 27
      3. Hashverfahren Kein Zugriff 27 - 27
      4. Chipkarten Kein Zugriff 27 - 28
      5. Zertifikate und Zertifizierungsdienstanbieter Kein Zugriff 28 - 30
        1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
        2. Zertifizierungsstellen Kein Zugriff
        3. Regulierungsbehörde: Wurzelinstanz und Kontrolle Kein Zugriff
        4. Sicherheitsvermutung Kein Zugriff
        5. Datenschutz Kein Zugriff
        1. Die Signaturrichtlinie Kein Zugriff
          1. Marktfreiheit Kein Zugriff
          2. Technologieoffenheit Kein Zugriff
          3. Unterteilung der Signaturverfahren in Klassen und ihre Rechtswirkung Kein Zugriff
          4. Haftung Kein Zugriff
          5. Anerkennung von internationalen Zertifikaten Kein Zugriff
        3. Signaturrichtlinie und Anpassungsbedarf des Signaturgesetz 1997 Kein Zugriff
        1. Das technologische Konzept Kein Zugriff
        2. Zertifizierungsstruktur und Gültigkeitsmodell Kein Zugriff
          1. Die einfache elektronische Signatur Kein Zugriff
          2. Die fortgeschrittene elektronische Signatur Kein Zugriff
            1. Das gültige qualifizierte Zertifikat Kein Zugriff
            2. Die sichere Signaturerstellungseinheit Kein Zugriff
          4. Die qualifizierte elektronische Signatur mit Anbieterakkreditierung Kein Zugriff
          1. Aufsichtsaufgaben Kein Zugriff
          2. Akkreditierungsaufgaben Kein Zugriff
          3. Wurzelinstanzaufgaben Kein Zugriff
          4. Anerkennung von Prüf- und Bestätigungsstellen Kein Zugriff
          5. Erstellen und Veröffentlichen von Katalogen und Listen Kein Zugriff
          1. Zuverlässigkeit und Fachkunde Kein Zugriff
          2. Deckungsvorsorge Kein Zugriff
          3. Sicherheitskonzept Kein Zugriff
          4. Identifikation und Übergabe der Signaturerstellungseinheit Kein Zugriff
            1. Maßnahmen zur Sicherheit Kein Zugriff
            2. Erneuerung der Signaturen Kein Zugriff
            3. Rechtswirkung Kein Zugriff
            4. Form der Unterrichtung Kein Zugriff
            5. Ausgestaltung der Unterrichtung Kein Zugriff
            1. Verpflichtung zur Sperrung und Sperrungsgründe Kein Zugriff
            2. Sperrverfahren Kein Zugriff
          7. Sichere Produkte Kein Zugriff
            1. Haftung im Signaturgesetz Kein Zugriff
            2. Die Rolle der Zertifikatsbeschränkung Kein Zugriff
          9. Qualifizierte Zeitstempel Kein Zugriff
            1. Bedeutung und Entwicklung Kein Zugriff
            2. Datenschutz im Signaturrecht Kein Zugriff
            3. Pseudonyme und ihre Aufdeckung Kein Zugriff
            4. Ausdehnung der Datenschutzvorschriften Kein Zugriff
      1. Die Rechtsverordnung Nr. 3.587 und die Medida Provisória Nr. 2.200-2 Kein Zugriff 80 - 83
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Das technologische Konzept Kein Zugriff
        3. Zertifizierungsstruktur Kein Zugriff
        4. Die Regulierung: Der Regulierungsausschuss Kein Zugriff
        5. Die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
          1. Die formellen Anforderungen Kein Zugriff
          2. Die finanzielle Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
            1. Das Sicherheitskonzept Kein Zugriff
            2. Declaração de Práticas de Certificação Kein Zugriff
            3. Políticas de Certificados Kein Zugriff
          4. Übersicht über den brasilianischen Markt für akkreditierte Zertifizierungsdiensteanbieter Kein Zugriff
        7. Die Identifikationsstellen Kein Zugriff
        8. Die sonstigen Diensteanbieter Kein Zugriff
              1. Die Zertifikatstypen Kein Zugriff
              2. Speichermittel Kein Zugriff
              3. Angaben des akkreditierten Zertifikats Kein Zugriff
            2. Aufbewahrung akkreditierter Zertifikate Kein Zugriff
              1. Sperrlisten versus OCSP-Dienst Kein Zugriff
              2. Form und Bearbeitung des Sperrantrags Kein Zugriff
            4. Zertifikatsinhaber Kein Zugriff
            5. Schlüsselpaargenerierung Kein Zugriff
              1. Signaturspeicherungs- und Signaturerstellungseinheiten Kein Zugriff
              2. Komponenten für die Anzeige der zu signierenden Daten Kein Zugriff
              3. Komponenten für die Überprüfung signierter Daten Kein Zugriff
              4. Prüfung und Bestätigung von Produkten Kein Zugriff
              1. Verbraucherschutzgesetzbuch als Haftungsquelle Kein Zugriff
              2. Código Civil als Haftungsquelle Kein Zugriff
              3. Haftung im Rahmen des Gesetzesentwurfs Nr. 7.316/2002 Kein Zugriff
              4. Versicherung Kein Zugriff
          2. Die sonstigen Verfahren Kein Zugriff
        10. Zeitstempel Kein Zugriff
      1. Allgemeines und Akkreditierung Kein Zugriff 117 - 120
      2. Neusignierung Kein Zugriff 120 - 121
      3. Signaturerstellungseinheiten Kein Zugriff 121 - 122
      4. Signaturanwendungskomponenten Kein Zugriff 122 - 123
      5. Unterrichtungspflicht Kein Zugriff 123 - 124
      6. Identifikationsaufgaben Kein Zugriff 124 - 127
      7. Zertifikatsinhaber Kein Zugriff 127 - 130
      8. Limitierung im Zertifikat Kein Zugriff 130 - 132
        1. Die Frage der Sperrlisten x OCSP Kein Zugriff
        2. Form des Sperrantrags Kein Zugriff
      10. Haftung Kein Zugriff 137 - 138
      11. Deckungsvorsorge Kein Zugriff 138 - 139
      12. Datenschutz Kein Zugriff 139 - 142
      1. Beweis - Allgemeines Kein Zugriff 143 - 144
        1. Vollbeweis Kein Zugriff
        2. Glaubhaftmachung Kein Zugriff
        3. Hauptbeweis Kein Zugriff
        4. Gegenbeweis Kein Zugriff
        5. Beweis des Gegenteils Kein Zugriff
        6. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
        1. Grundregel der Beweislastverteilung Kein Zugriff
        2. Behauptungslast Kein Zugriff
        3. Objektive Beweislast (Feststellungslast) Kein Zugriff
        4. Subjektive Beweislast (Beweisführungslast) Kein Zugriff
        5. Die abstrakte und die konkrete Beweisführungslast Kein Zugriff
        1. Augenschein Kein Zugriff
          1. Begriff der Urkunde Kein Zugriff
          2. Öffentliche Urkunde und private Urkunde Kein Zugriff
      5. Die Beweiserleichterung Kein Zugriff 154 - 155
        1. Begriff des elektronischen Dokuments Kein Zugriff
        2. Das elektronische Dokument und die freie Beweiswürdigung Kein Zugriff
        3. Beweiswirkung echter privaten qualifizierten signierten Dokumente Kein Zugriff
          1. Erklärung in elektronischer Form Kein Zugriff
          2. Hinzufügung des Namens Kein Zugriff
          3. Prüfung nach dem Signaturgesetz Kein Zugriff
          1. Diebstahleinwand Kein Zugriff
          2. Das Präsentationsproblem Kein Zugriff
          3. Signaturkarteweitergabe Kein Zugriff
          1. Falsche Übermittlung und Irrtum (§§ 119, 120 BGB) Kein Zugriff
          2. Fehlende Sicherheit in der technisch-organisatorischen Infrastruktur Kein Zugriff
      7. Das öffentliche elektronische Dokument als Beweismittel Kein Zugriff 174 - 175
        1. Transformation von Dokumenten und ihre Notwendigkeit Kein Zugriff
        2. Grundsätze der rechtssicheren Transformation Kein Zugriff
        3. Die Transformation als beweisrechtliches Problem Kein Zugriff
        4. Das Transidoc-Konzept für die Transformation E-to-E Kein Zugriff
        5. Das Problem der fehlenden Wirtschaftlichkeit der Transformation Kein Zugriff
        6. Das Problem der Transformation P-to-E Kein Zugriff
        7. Notwendigkeit einer Beweisregelung? Kein Zugriff
        1. Fremderzeugung durch das Fremdsignierungsmodell Kein Zugriff
        2. Fremderzeugung durch das Vertretungsmodell Kein Zugriff
      10. Automatisiert erzeugte elektronische Signaturen Kein Zugriff 186 - 189
      1. Beweisrecht: Materielles oder formelles Recht? Kein Zugriff 189 - 190
          1. Vermutungen juris et de jure Kein Zugriff
          2. Vermutungen juris tantum Kein Zugriff
        2. Öffentliche Urkunde Kein Zugriff
        3. Privaturkunde und die Unterschrift Kein Zugriff
      3. Die Beweislast Kein Zugriff 195 - 195
        1. Das elektronisch signierte Dokument im Rahmen des Art. 10 § 2 MP 2200-2 Kein Zugriff
        2. Das elektronisch signierte Dokument im Rahmen Art. 10 § 1 MP 2.200-2 Kein Zugriff
          1. Anwendung Art. 389 Abs. 2 CPC? Kein Zugriff
          2. Ausschließliche Anwendung der Echtheitsvermutung des § 1 Art. 10 MP 2.200-2? Kein Zugriff
          3. Das Verbraucherschutzgesetzbuch und das Bestreiten der Authentizität einer elektronisch signierter Datei Kein Zugriff
          4. Bewertung der Optionen Kein Zugriff
          5. Inhaltliche Einwände Kein Zugriff
            1. Gerichtsakten Kein Zugriff
            2. Die Transformation P-to-E Kein Zugriff
            3. Andere Transformationsformen Kein Zugriff
            4. Der Beweiswert des transformierten Zieldokuments Kein Zugriff
          7. Die automatisierte erzeugte elektronische Signatur Kein Zugriff
      1. Der unterschiedliche Urkundenbegriff Kein Zugriff 214 - 215
      2. Die Schwächen der geltenden brasilianischen Beweisvorschrift Kein Zugriff 215 - 217
      3. Vorschlag zur Novellierung des Código de Processo Civil Kein Zugriff 217 - 219
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 219 - 226
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 227 - 240

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