Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz – PsychKHG) Baden-Württemberg

Walter Zimmermann

doi:10.5771/9783415061385

Zusammenfassung

Aktuelle Gesetzeslage

Das seit 1.1.2015 geltende Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz Baden-Württemberg (PsychKHG BW) regelt – anders als das frühere Unterbringungsgesetz Baden-Württemberg (UBG BW) – drei Komplexe:

• die Hilfen für psychisch kranke Menschen,

• die geschlossene Unterbringung von psychisch kranken Menschen nach dem Landesrecht von Baden-Württemberg sowie

• den Maßregelvollzug bei Personen, die strafrechtlich belangt wurden.

Arten der Unterbringung

Es gibt mehrere Arten der Unterbringung, am wichtigsten ist die Unterbringung durch Betreuer, Betreuungsrichter sowie nach dem PsychKHG BW. Die Unterbringung nach dem PsychKHG BW ist teilweise im PsychKHG BW selbst, teilweise im FamFG und in sonstigen Gesetzen geregelt. Die Rechtslage ist deshalb kompliziert und auch für Juristen nicht ohne Weiteres verständlich.

Prägnante Darstellung

In Teil A des Buches ist vorrangig die Unterbringung nach dem PsychKHG BW, aber auch die Unterbringung durch den Betreuer, den Bevollmächtigten, den Betreuungsrichter sowie nach dem Freiheitsentziehungsrecht jeweils grundrissartig dargestellt.

Umfassende Kommentierung

In Teil B ist das PsychKHG BW, also die Hilfen, die Unterbringung und der Maßregelvollzug, im Einzelnen kommentiert.

Besonders empfehlenswert

Das Buch wendet sich an alle, die sich über das Unterbringungsverfahren und das PsychKHG BW rechtlich informieren wollen, insbesondere an

• Gerichte,

• psychiatrische Kliniken,

• Einrichtungen des Maßregelvollzugs,

• Verwaltungen,

• Sachverständige,

• Gesundheitsämter,

• sozialpsychiatrische Dienste,

• Beschwerdestellen,

• Betreuungsbehörden,

• Betreuungsvereine,

• Ärzte,

• Pflegerinnen und Pfleger sowie

• Polizeidienststellen.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-415-06137-8
ISBN-Online: 978-3-415-06138-5
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 14
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. 1. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Aufgaben der Ordnungsbehörde Kein Zugriff
    3. 3. Übersicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorermittlungen der Behörde Kein Zugriff
    2. 2. Vorführung zur Untersuchung auf Veranlassung des Gesundheitsamts Kein Zugriff
    3. 3. Zurückhalten des Betroffenen durch das Krankenhaus Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsmittel Kein Zugriff
  3. 1. 1. Antrag Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeit des Gerichts Kein Zugriff
    3. 3. Verfahrensfähigkeit des Betroffenen Kein Zugriff
    4. 4. Bestellung eines Verfahrenspflegers Kein Zugriff
    5. 5. Die Anhörung des Betroffenen Kein Zugriff
    6. 6. Beteiligte des Verfahrens; Anhörung weiterer Personen und Stellen Kein Zugriff
    7. 7. Ermittlungen Kein Zugriff
    8. 8. Sachverständigengutachten Kein Zugriff
    9. 9. Die Entscheidung des Betreuungsgerichts Kein Zugriff
    10. 10. Bekanntgabe der Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Übersicht Kein Zugriff
    2. 2. Gewöhnliche einstweilige Anordnung Kein Zugriff
    3. 3. Eilige einstweilige Anordnung Kein Zugriff
    4. 4. Weitere Verfahrensfragen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einlieferung in die Einrichtung Kein Zugriff
    2. 2. Behandlung in der Klinik („Einrichtung“) Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsschutz im Vollzug Kein Zugriff
    4. 4. Patientenbeschwerdestelle Kein Zugriff
    5. 5. Patientenfürsprecher Kein Zugriff
    6. 6. Andere Beschwerdemöglichkeiten Kein Zugriff
  6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Erste Verlängerung Kein Zugriff
    3. 3. Vierjährige Unterbringung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Ausgang, Ausführung, Beurlaubung Kein Zugriff
    2. 2. Aussetzung des Vollzugs Kein Zugriff
  8. 1. 1. Entlassungsfälle Kein Zugriff
    2. 2. Aufhebungsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Unberechtigte Unterbringung Kein Zugriff
  9. 1. 1. Beschwerde Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkbarkeit der Beschwerde Kein Zugriff
    3. 3. Beschwerdeberechtigung Kein Zugriff
    4. 4. Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
    5. 5. Die Entscheidung des Landgerichts Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsbeschwerde Kein Zugriff
  10. 1. 1. Gerichtskosten Kein Zugriff
    2. 2. Anwaltsgebühren Kein Zugriff
    3. 3. Vergütung und Ersatz der Auslagen des Verfahrenspflegers Kein Zugriff
    4. 4. Kosten der Hilfe und der Behandlung des Betroffenen Kein Zugriff
    5. 5. Unterbringungskosten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtsgrundlage: § 1906 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung: Unterbringung nach § 1906 BGB – nach § 13 PsychKHG BW Kein Zugriff
    3. 3. Ärztliche Behandlung des nach § 1906 BGB untergebrachten Betreuten Kein Zugriff
    4. 4. Zwangsbehandlung des stationär untergebrachten Betreuten Kein Zugriff
    5. 5. Verhältnis der Genehmigung nach § 1904 BGB zur Unterbringungsgenehmigung nach § 1906 BGB Kein Zugriff
    6. 6. Voraussetzungen der Unterbringung durch den Betreuer im Einzelnen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Antrag Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeit des Gerichts Kein Zugriff
    3. 3. Verfahrensfähigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Verfahrenspfleger Kein Zugriff
    5. 5. Anhörung des Betroffenen Kein Zugriff
    6. 6. Beteiligte, Anhörung weiterer Personen und Stellen Kein Zugriff
    7. 7. Ermittlungen Kein Zugriff
    8. 8. Sachverständigengutachten Kein Zugriff
    9. 9. Entscheidung des Betreuungsgerichts Kein Zugriff
    10. 10. Bekanntgabe der Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einstweilige Anordnung im gewöhnlichen Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Einstweilige Anordnung bei gesteigerter Dringlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Verfahrensfragen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einlieferung in die Einrichtung Kein Zugriff
    2. 2. Zwang Kein Zugriff
    3. 3. Behandlung in der Einrichtung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutz im Vollzug Kein Zugriff
  5. E. Fortdauer der Unterbringung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Aussetzung des Vollzugs Kein Zugriff
    2. 2. Ausgang, Urlaub Kein Zugriff
    3. 3. Entlassung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Beschwerde Kein Zugriff
    2. 2. Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Die Entscheidung des Beschwerdegerichts Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsbeschwerde Kein Zugriff
  8. H. Kosten Kein Zugriff
3. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Betreuter als Betroffener Kein Zugriff
    3. 3. Krankenhaus, Heim oder sonstige Einrichtung Kein Zugriff
    4. 4. Bereits untergebrachte Betreute Kein Zugriff
    5. 5. Zeitliches Kriterium Kein Zugriff
    6. 6. Arten von Maßnahmen Kein Zugriff
    7. 7. Einwilligung des Betreuten Kein Zugriff
    8. 8. Wohl des Betreuten Kein Zugriff
    9. 9. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    10. 10. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Ärztliches Zeugnis Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt der Entscheidung des Betreuungsgerichts Kein Zugriff
    4. 4. Vollzug Kein Zugriff
4. 1. A. Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. B. Genehmigung des Betreuungsgerichts Kein Zugriff
5. V. Genehmigung unterbringungsähnlicher Maßnahmen durch Bevollmächtigte Kein Zugriff Seiten 135 - 135
6. 1. 1. 1. Zivilrechtliche Unterbringung Kein Zugriff
    2. 2. Öffentlich-rechtliche Unterbringung Kein Zugriff
    3. 3. Übersicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wesen Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich des § 1846 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen Kein Zugriff
    4. 4. Weitere Verfahrensfragen Kein Zugriff
    5. 5. Vollzug Kein Zugriff
7. 1. A. Materiellrechtliche Regelungen Kein Zugriff
  2. B. Verfahrensrecht Kein Zugriff
8. 1. A. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. B. Übersicht Kein Zugriff
  3. C. Konkurrenz: strafrechtliche Unterbringung – PsychKHG BW-Unterbringung Kein Zugriff
9. 1. A. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. B. Übersicht Kein Zugriff
10. 1. A. Konkurrenz mit dem PsychKHG BW Kein Zugriff
  2. B. Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. C. Entlassung vor Entscheidung Kein Zugriff
1. 1. § 1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. § 2 Grundsatz Kein Zugriff
2. 1. § 3 Allgemeines Kein Zugriff
  2. § 4 Leistungen nach anderen Rechtsvorschriften Kein Zugriff
  3. § 5 Begriff und Ziel der Hilfen Kein Zugriff
  4. § 6 Sozialpsychiatrischer Dienst Kein Zugriff
  5. § 7 Gemeindepsychiatrische Verbünde Kein Zugriff
  6. § 8 Koordination der Hilfeangebote Kein Zugriff
  7. § 9 Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher sowie Informations-, Beratungs- und Beschwerdestellen Kein Zugriff
  8. § 10 Ombudsstelle auf Landesebene, Melderegister Kein Zugriff
  9. § 11 Landesarbeitskreis Psychiatrie Kein Zugriff
  10. § 12 Rahmenplanung, Landespsychiatrieplan Kein Zugriff
3. 1. 1. § 13 Voraussetzungen der Unterbringung Kein Zugriff
    2. § 14 Anerkannte Einrichtungen Kein Zugriff
  2. 1. § 15 Unterbringungsantrag Kein Zugriff
    2. § 16 Fürsorgliche Aufnahme und Zurückhaltung Kein Zugriff
    3. § 17 Ärztliche Untersuchung durch das Gesundheitsamt Kein Zugriff
  3. 1. § 18 Zuständigkeit und Ausführung der Unterbringung Kein Zugriff
    2. § 19 Unterbringung und fachliche Betreuung Kein Zugriff
    3. § 20 Behandlung Kein Zugriff
    4. § 21 Persönliches Eigentum, Besuchsrecht, Telefonverkehr Kein Zugriff
    5. § 22 Schrift- und Paketverkehr Kein Zugriff
    6. § 23 Belastungserprobung Kein Zugriff
    7. § 24 Religionsausübung Kein Zugriff
    8. § 25 Besondere Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
    9. § 26 Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
    10. § 27 Besuchskommissionen Kein Zugriff
    11. § 28 Entlassung Kein Zugriff
    12. § 29 Fortdauer der Unterbringung Kein Zugriff
    13. § 30 Kosten Kein Zugriff
  4. 1. § 31 Datenschutz Kein Zugriff
4. 1. 1. § 32 Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. § 33 Ziele des Maßregelvollzugs Kein Zugriff
    3. § 34 Maßregelvollzugseinrichtungen, jugendliche Untergebrachte Kein Zugriff
    4. § 35 Aufsicht Kein Zugriff
    5. § 36 Qualitätssicherung, Wissenschaft und Forschung Kein Zugriff
  2. 1. § 37 Durchführung des Maßregelvollzugs Kein Zugriff
    2. § 38 Behandlung und Behandlungsplanung Kein Zugriff
    3. § 39 Beschäftigung und Freizeit Kein Zugriff
    4. § 40 Besuchsrecht Kein Zugriff
    5. § 41 Persönliches Eigentum, Telefon-, Schrift- und Paketverkehr, Fernsehen Kein Zugriff
    6. § 42 Hausordnung Kein Zugriff
  3. 1. § 43 Unterbringungs- und Nebenkosten Kein Zugriff
    2. § 44 Anspruch auf medizinische Leistungen Kein Zugriff
    3. § 45 Zuwendungen und Beihilfen Kein Zugriff
    4. § 46 Arbeitsentgelt, Sozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff
    5. § 47 Verfügung über Geld, Barbetrag, Eigengeld, Überbrückungsgeld Kein Zugriff
    6. § 48 Kostenbeitrag für die Unterbringung Kein Zugriff
  4. 1. § 49 Besondere Sicherungsmaßnahmen und unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
    2. § 50 Durchsuchungen und Videoüberwachung Kein Zugriff
  5. 1. § 51 Beurlaubung und Vollzugslockerungen Kein Zugriff
  6. 1. § 52 Nachsorgende Hilfen, forensische Ambulanzen Kein Zugriff
  7. 1. § 53 Personenbezogene Daten Kein Zugriff
  8. 1. § 54 Besuchskommissionen und Beschwerdemöglichkeiten Kein Zugriff
5. 1. § 55 Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
  2. § 56 Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff
  3. § 57 Übergangsvorschrift Kein Zugriff
  4. § 58 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. Text der §§ 26, 34, 38, 39, 40, 41, 58, 63, 70, 151, 167, 168, 276, 283, 284, 312 bis 339 FamFG Kein Zugriff
Sachregister Kein Zugriff Seiten 311 - 320