Berufskläger im Aktienrecht

Sebastian Homeier

doi:10.5771/9783845275321

Zusammenfassung

Berufskläger, sogenannte räuberische Aktionäre, schädigen durch den Missbrauch des Rechts zur Erhebung einer Klage gegen Hauptversammlungsbeschlüsse die betroffenen Aktiengesellschaften. Durch die beabsichtigte Erpressung der Gesellschaften wird letztlich der Wirtschaftsstandort Deutschland in Mitleidenschaft gezogen. Im Rahmen der Untersuchung wird die Wirksamkeit des aktienrechtlichen Freigabeverfahrens gem. § 246a AktG geprüft. Hierzu wurde eigens eine empirische Studie über den aktuellen Stand des Klagemissbrauchs erstellt. Außerdem wird auf die Folgen des Freigabeverfahrens für redliche Aktionäre und für die Konzeption des Aktienrechts im Allgemeinen eingegangen. Mit den gleichen Prämissen werden zudem der Ansatz der Rechtsprechung sowie bereits bestehende Lösungsvorschläge de lege ferenda untersucht. Abschließend wird ein neuartiger Ansatz vorgestellt, der darauf abzielt, den Missbrauch der Beschlussmängelklagen einzudämmen, ohne den Rechtsschutz lauterer Aktionäre zu verkürzen.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 02.06.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3162-6
ISBN-Online: 978-3-8452-7532-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Gesellschaftsrecht
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 442
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. Problematik gewerblicher Beschlussmängelklagen Kein Zugriff
2. 1. Historie des Klagegewerbes Kein Zugriff
  2. Erste öffentlichkeitswirksame Oppositionen Kein Zugriff
  3. 1. Zahlenmäßige Entwicklung der Klagen und der Gesellschaften Kein Zugriff
    2. Hinweise auf ein Klagegewerbe Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Verzögerungsschäden Kein Zugriff
    2. Verfahrensschäden Kein Zugriff
  2. Schäden bei sonstigen Betroffenen Kein Zugriff
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. Leitungsmacht und Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. Ausnutzung der Mehrheitsmacht Kein Zugriff
    2. Korrektive der Mehrheitsmacht Kein Zugriff
    3. Wirkung der Korrektive Kein Zugriff
  3. 1. Grundlagen der Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
    2. 1. Individualrechtsschutz Kein Zugriff
      2. Institutionelle Kontrollfunktion Kein Zugriff
      3. Auswirkungen auf den institutionellen Minderheitenschutz Kein Zugriff
      4. Funktionslosigkeit der Klagen von Berufsopponenten Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Gesetzliche Registersperre Kein Zugriff
    2. Faktische Registersperre Kein Zugriff
    3. Blockadewirkung Kein Zugriff
  2. 1. Zielobjekte der Berufskläger Kein Zugriff
    2. Nutzung der Anfechtungsklage Kein Zugriff
    3. Potentielle Fehlerquellen Kein Zugriff
    4. Vorgehen der Berufskläger vor Klageerhebung Kein Zugriff
    5. Aufbau der Drucksituation ab Klageerhebung Kein Zugriff
    6. 1. Abkauf der Lästigkeit Kein Zugriff
      2. »Erlösoptimierung« Kein Zugriff
      3. Erlöshöhe Kein Zugriff
    7. 1. Kosten des Aktienerwerbs Kein Zugriff
      2. Verfahrenskosten Kein Zugriff
      3. Strafrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. 1. 1. Einwand des Rechtsmissbrauchs nach Auffassung des BGH Kein Zugriff
    2. Kritik des Schrifttums Kein Zugriff
    3. Individueller Rechtsmissbrauch und Treuepflichtverletzung Kein Zugriff
  2. 1. Anforderungen der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Kritik des Schrifttums Kein Zugriff
    3. Erforderlichkeit einer Generalklausel und eines Indizienkatalogs Kein Zugriff
    4. Auswirkungen und Ergebnis Kein Zugriff
2. Anerkennung von Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
3. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. Regelung der Kostentragung nach der Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. Auswirkungen Kein Zugriff
4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
  2. 1. Meinungsstand zur Verfassungskonformität der Regelung Kein Zugriff
    2. Grundrecht auf Eigentum und Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
  3. Rechtspolitische Erwägungen Kein Zugriff
  4. Erweiterung der Vorbesitzzeit Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Regelungen des UMAG Kein Zugriff
  2. Folgen des Freigabeverfahrens Kein Zugriff
  3. Weitere Änderungen durch das ARUG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ansichten für eine Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
      2. Ansichten gegen eine Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
      3. Bestehender faktischer Rechtsschutz durch die Beschlussmängelklagen Kein Zugriff
        Rechtfertigung einer Verkürzung des Rechtsschutzes Kein Zugriff
        Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
      4. Bindung des Richters an das Gesetz Kein Zugriff
      5. Bestimmtheits- und Klarheitsgebot sowie Willkürverbot Kein Zugriff
    2. Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung des Instanzenzuges Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ansätze und Kritik Kein Zugriff
      2. Verkürzung des Instanzenzuges Kein Zugriff
      3. Verlagerung der Eingangszuständigkeit Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Sonstige verfahrensrechtliche Änderungen Kein Zugriff
    3. Weitergehende verfahrensrechtliche Reformvorschläge Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Effektivität des Freigabeverfahrens im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. Effektivität der Offensichtlichkeitsklausel Kein Zugriff
      3. Effektivität der Interessenabwägungsklausel Kein Zugriff
      4. Rechtfertigung der Bagatellklausel Kein Zugriff
        Eigener und geliehener Aktienbesitz der Berufskläger Kein Zugriff
        Anteilskumulation Kein Zugriff
        Auswirkungen für die Berufskläger Kein Zugriff
        Beschränkung von Massenverfahren Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
        Rechtfertigung der Beeinträchtigungen Kein Zugriff
        Fixierung der Interessenabwägungs- und Bagatellklausel auf rein wirtschaftliche Aspekte Kein Zugriff
        Ungenügender Ausgleich durch den Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Einschränkung der institutionellen Kontrollfunktion Kein Zugriff
      3. Haftungsklagen i.V.m. dem Klagezulassungsverfahren nach § 148 AktG Kein Zugriff
        Schutzfunktionen des Kapitalmarktes Kein Zugriff
      4. Weitere Nachteile und Beeinträchtigungen Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
      2. Nachbesserung durch Steigerung der Effektivität Kein Zugriff
      3. Nachbesserung durch Milderung der Nachteile Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Ansätze und Kritik Kein Zugriff
    2. Ausweitung des Spruchverfahrens de lege lata und de lege ferenda Kein Zugriff
  2. 1. Ansätze und Kritik Kein Zugriff
    2. Einführung einer relativen Nichtigkeitsklagefrist Kein Zugriff
  3. Weitere Einschränkung der Anfechtungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Aktuelle Gesetzeslage Kein Zugriff
  2. 1. Vorschläge zur Änderung der Eingangszuständigkeit im Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
    2. Verkürzung des Instanzenzuges im Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
    3. Erweiterte Zuständigkeitskonzentration der Landgerichte Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. Regelung des UMAG Kein Zugriff
  2. Auswirkungen der Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
  3. Weiterentwicklung der Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
6. 1. Änderungen durch das UMAG Kein Zugriff
  2. Ausschluss der Nebenintervention Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
7. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. Rechtspolitische Erwägungen Kein Zugriff
      3. Höhe eines Quorums Kein Zugriff
      4. Klageerleichterungen Kein Zugriff
    2. 1. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
      2. Rechtspolitische Bedenken Kein Zugriff
    3. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Effektivität eines Quorums Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf den individuellen Rechtsschutz Kein Zugriff
      3. Auswirkungen auf die institutionelle Kontrollfunktion Kein Zugriff
      4. Sonstige Nachteile Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. Auswirkungen auf die Funktionen der Beschlussmängelklage Kein Zugriff
  3. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf die Funktionen der Beschlussmängelklage und Verfahrensverzögerung Kein Zugriff
  4. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. Auswirkungen auf die Funktionen der Beschlussmängelklage Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. Fehlende Effektivität und Entbehrlichkeit eines Missbrauchstatbestandes Kein Zugriff
  2. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. Fehlende Effektivität eines Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
    4. Benachteiligung der redlichen Kläger durch eine Sicherheitsleistung Kein Zugriff
  3. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. Störung des Rechtsfriedens und Entbehrlichkeit eines Straftatbestandes Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. Stärkung der Berufskläger und Benachteiligung der redlichen Aktionäre Kein Zugriff
  2. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. Fehlende Effektivität einer Begrenzung der Vergleichsmehrwerte Kein Zugriff
  3. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. Fehlende Effektivität einer gerichtlichen Kontrolle Kein Zugriff
  4. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. Fehlende Effektivität und Entbehrlichkeit eines Gebührenteilungsverbots Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Reform der Beschlussfehler und der Rechtsfolge einer erfolgreichen Klage Kein Zugriff
      2. Bestandskraft und Zwischenentscheidung Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Auswirkungen auf den individuellen Rechtsschutz Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf die institutionelle Kontrollfunktion Kein Zugriff
      3. Effektive Abwehr von Berufsklägern Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Vorschlag Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. Praktische Umsetzung und Umgehungsmöglichkeiten der Berufskläger Kein Zugriff
5. 1. Grundlage Kein Zugriff
  2. 1. Änderungen der aktuellen Rechtslage Kein Zugriff
    2. Erläuterungen zu den vorgeschlagenen Regelungen Kein Zugriff
  3. Auswirkungen für die Berufskläger Kein Zugriff
  4. Benachteiligung berechtigter Interessen Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff
6. Ergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 381 - 388
1. Grundlagen der Studie Kein Zugriff
2. Zahl der Verfahren und (Mindest-)Zahl der erhobenen Klagen Kein Zugriff
3. Subjektive Klagehäufung Kein Zugriff
4. Betroffene Gesellschaften Kein Zugriff
5. Beteiligte Kläger Kein Zugriff
6. Nebenintervention Kein Zugriff
7. Art der Klagen Kein Zugriff
8. 1. Arten der Verfahrensbeendigung Kein Zugriff
9. Verfahrensdauer Kein Zugriff
10. Vergleiche Kein Zugriff
11. Kostentragung im Rahmen der Vergleichsschlüsse Kein Zugriff
12. Streitwerte Kein Zugriff
13. Nebenintervenienten Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 415 - 442

Berufskläger im Aktienrecht

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen