Menschenrechts- und Demokratieklauseln in den Außenbeziehungen der Europäischen Union zu den AKP-Staaten

Dr. Leonhard Christoph LL.M. Eur.

doi:10.5771/9783748902812

Zusammenfassung

Die EU gründet auf dem Willen, Frieden zu fördern und eine Welt zu schaffen, die auf der Achtung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beruht. Seit dem Vertrag von Lissabon stellt Art. 21 EUV die explizite primärrechtliche Grundlage für die Verfolgung nichtökonomischer Ziele in der Außenpolitik dar. In sämtlichen Abkommen mit Drittstaaten versucht die EU Menschenrechtsklauseln aufzunehmen. Deren Regelungsgehalt unterlag im Laufe der Zeit einem Wandel. Ihre Entwicklung ist stark mit den Beziehungen zu den AKP-Staaten verbunden. Der Fokus der Fallstudien, die Konsultationsverfahren nach Art. 96 des Cotonou-Abkommen untersuchen, liegt daher auf diesen Ländern. Den Schwerpunkt bildet die Analyse der Gründe für die Verhängung von Sanktionen gegenüber Simbabwe und ihre Wirksamkeit. Die Aktualität des Themas ergibt sich vor dem Hintergrund des im Jahr 2020 auslaufenden Cotonou-Abkommens und der Frage, ob eine werteorientierte Außenpolitik noch zeitgemäß ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 08.04.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6159-3
ISBN-Online: 978-3-7489-0281-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. A. Definition der Menschenrechte Kein Zugriff
  2. B. Third World Approaches to International Law Kein Zugriff
  3. C. Menschenrechte in der Außenpolitik Kein Zugriff
2. 1. A. Die Yaoundé I und II-Abkommen Kein Zugriff
  2. 1. I. Das Lomé I-Abkommen 1975 Kein Zugriff
    2. II. Das Lomé II-Abkommen 1979 Kein Zugriff
    3. III. Das Lomé III-Abkommen 1984 Kein Zugriff
    4. IV. Das Lomé IV-Abkommen 1989 Kein Zugriff
    5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. C. Menschenrechtsklauseln in Abkommen mit Nicht-AKP-Staaten bis 1990 Kein Zugriff
3. 1. A. Rahmenabkommen mit Argentinien, Chile, Uruguay und Paraguay 1990-1992 Kein Zugriff
  2. 1. I. Rechtsgrundlagen für Sanktionen Kein Zugriff
    2. II. Entwicklungszusammenarbeit Kein Zugriff
  3. C. Rahmenabkommen mit Brasilien 1992 Kein Zugriff
  4. 1. I. Baltische Klausel Kein Zugriff
    2. II. Bulgarische Klausel Kein Zugriff
4. 1. A. Mitteilung der Kommission (95) 216 vom 23. Mai 1995 Kein Zugriff
  2. B. Die Lomé IV-Revision 1995 Kein Zugriff
  3. C. Veränderungen durch den Vertrag von Amsterdam 1997 Kein Zugriff
  4. D. Das Globalabkommen mit Mexiko 1997 Kein Zugriff
  5. 1. I. Handelspräferenzen zugunsten der AKP-Staaten auf Grundlage von WPA Kein Zugriff
    2. II. Wesentlichkeitsklausel Kein Zugriff
    3. III. Der politische Dialog nach Art. 8 Cotonou Kein Zugriff
    4. IV. Das Konsultationsverfahren nach Art. 96 Cotonou Kein Zugriff
1. 1. A. Strukturelle Neuerungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundprinzipien der Kompetenzordnung Kein Zugriff
    2. II. Kompetenzarten Kein Zugriff
    3. III. Einbeziehung nichtökonomischer Ziele gemäß Art. 21 EUV Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Aufgaben Kein Zugriff
      2. 2. Zusammensetzung und Organisation Kein Zugriff
      3. 3. Beschlussfassung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Aufgaben Kein Zugriff
      2. 2. Zusammensetzung und Organisation Kein Zugriff
      3. 3. Beschlussfassung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Aufgaben Kein Zugriff
      2. 2. Zusammensetzung und Organisation Kein Zugriff
      3. 3. Beschlussfassung Kein Zugriff
    4. IV. Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
  2. B. Vertragsschlusskompetenzen der EU Kein Zugriff
  3. C. Vertragsschlussverfahren Kein Zugriff
3. 1. A. GASP-Beschluss nach Art. 29 EUV Kein Zugriff
  2. B. Vorschlagsrecht des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und der Kommission Kein Zugriff
  3. C. Entscheidung des Rates Kein Zugriff
  4. D. Unterrichtung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
  5. E. Umfang und Inhalt der erlassenen Maßnahme Kein Zugriff
  6. F. Umsetzung und Vollzug Kein Zugriff
1. 1. A. Die drei Dimensionen der Macht Kein Zugriff
  2. B. Das völkerrechtliche Interventionsverbot Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Maßnahmen im Rahmen des Lomé IV-Abkommens im Oktober 1991 Kein Zugriff
    2. II. Konsultationen im September 2000 Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Erstes Konsultationsverfahren im Oktober 2000 Kein Zugriff
    2. II. Zweites Konsultationsverfahren im April 2007 Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. I. Erstes Konsultationsverfahren im Januar 2004 Kein Zugriff
    2. II. Zweites Konsultationsverfahren im März 2011 Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. I. Historischer Überblick Kein Zugriff
    2. 1. 1. Politischer Dialog nach Art. 8 Cotonou im März 2001 Kein Zugriff
      2. 2. Konsultationsverfahren im Oktober 2001 Kein Zugriff
      3. 3. restriktive Maßnahmen der EU im Rahmen der GASP Kein Zugriff
      4. 4. Ausgang und Folgen der Präsidentschaftswahl im März 2002 Kein Zugriff
    3. 1. a) Genauigkeit der Forderungen Kein Zugriff
        b) politische Durchführbarkeit Kein Zugriff
        (i) Reduzierung der Entwicklungshilfe Kein Zugriff
        (ii) Reisebeschränkungen Kein Zugriff
        (iii) Einfrieren von Vermögenswerten Kein Zugriff
        (iv) Ausfuhrverbot von Rüstungsgütern Kein Zugriff
        d) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. 2. Machtpolitische Erwägungen als Erklärung der EU-Sanktionen? Kein Zugriff
      3. a) Entschlossenheit des Handelns der EU Kein Zugriff
        b) Kommunikation zwischen der EU und Simbabwe Kein Zugriff
        c) Anzahl der beteiligten Akteure und Repräsentativität der Situation Kein Zugriff
        d) Zeitpunkt der Sanktionsentscheidung Kein Zugriff
    4. IV. Fazit zur Sanktionsentscheidung der EU Kein Zugriff
    5. 1. 1. Wahlen zur Nationalversammlung im März und zum Senat im November 2005 Kein Zugriff
      2. 2. Präsidentschaftswahlen, Wahlen zur Nationalversammlung und Senat im März 2008, Stichwahl im Juni 2008 Kein Zugriff
      3. 3. Die Regierung der Nationalen Einheit ab Februar 2009 Kein Zugriff
      4. 4. 2012: Entscheidung der EU, die geeigneten Maßnahmen auszusetzen Kein Zugriff
      5. 5. Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Juli 2013 Kein Zugriff
    6. 1. 1. Gründe für das Scheitern der geeigneten Maßnahmen Kein Zugriff
      2. 2. Verbesserungen Kein Zugriff
    7. VII. Aktuell Kein Zugriff
    8. VIII. Ausblick zu Simbabwe Kein Zugriff
3. 1. A. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff
  2. B. Verbesserungsvorschläge und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. A. Rahmenabkommen mit Südkorea Mai 2010 Kein Zugriff
  2. B. Freihandelsabkommen mit Südkorea Oktober 2010 Kein Zugriff
2. § 2 Handelsübereinkommen zwischen der EU und Kolumbien und Peru 2012 Kein Zugriff
3. § 3 Strategisches Partnerschaftsabkommen mit Kanada 2016 Kein Zugriff
4. § 4 Strategisches Partnerschaftsabkommen mit Japan 2018 Kein Zugriff
5. § 5 Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Singapur 2018 Kein Zugriff
6. § 6 Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. A. Entstehungsgeschichte der Menschenrechts- und Demokratieklauseln Kein Zugriff
  2. B. Umfang der Wesentlichkeitsklausel Kein Zugriff
  3. C. Völker- und europarechtliche Überlegungen Kein Zugriff
  4. D. Anwendungspraxis der Menschenrechts- und Demokratieklauseln Kein Zugriff
  5. E. Bedeutung der Menschenrechts- und Demokratieklauseln Kein Zugriff
2. 1. A. Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff
  2. B. Die Neuausrichtung der Beziehungen zu den AKP-Staaten Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 252

Literaturverzeichnis (169 Einträge)

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