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Monographie Kein Zugriff

Evergreening

Voraussetzungen der Patentfähigkeit im deutschen, europäischen und indischen Patentrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Unter Evergreening werden in Bezug auf Arzneimittelerfindungen solche Patentierungsstrategien verstanden, mit welchen Arzneimittelhersteller den Patentschutz eines Ausgangswirkstoffes durch die Entwicklung von Derivaten faktisch verlängern. Es handelt sich oft um Variationen bereits patentierter Arzneimittel, die erst gegen Ende der Laufzeit der Ausgangserfindung angemeldet werden. Der indische Gesetzgeber hat sich – im Gegenzug zu der Verpflichtung aus dem TRIPS-Übereinkommen, den Schutz von Stofferfindungen einzuführen – für eine Regelung entschieden, nach der Weiterentwicklungen mit geringem Innovationswert vom Patentschutz ausgeschlossen sein können. Die Arbeit vergleicht die Auslegung der Patentfähigkeitsvoraussetzungen auf Grundlage des PatG, des EPÜ und des indischen Patents Act, nimmt zur Diskussion über die TRIPS-Vereinbarkeit der indischen Regelungen Stellung und analysiert die Gründe für die Wahl des jeweiligen Regelungskontextes für Preiskontrollen im Gesundheitssektor.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-6338-2
ISBN-Online
978-3-7489-0446-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
113
Sprache
Deutsch
Seiten
280
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. I. Begriff „evergreening“ Kein Zugriff
    2. II. Patentierung pharmazeutischer Erfindungen als Kristallisationspunkt Kein Zugriff
    3. III. Patentrechtlicher und regulativer Ansatz Kein Zugriff
    4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Vom Privilegienwesen zur gesetzlichen Kodifikation Kein Zugriff
      2. 2. Einführung des mittelbaren Stoffschutzes Kein Zugriff
      3. 3. Einführung des Schutzes für Stofferfindungen Kein Zugriff
      1. 1. Entwicklung des Patentrechts in der Kolonialzeit Kein Zugriff
        1. a) 1947 bis 1970 Kein Zugriff
        2. b) Patents Act 1970 Kein Zugriff
      3. 3. WTO-Beitritt Indiens und die Folgen für das Patentrecht Kein Zugriff
      4. 4. Umsetzung der TRIPS-Verpflichtungen in nationales Recht Kein Zugriff
      1. 1. Begriff der Erfindung Kein Zugriff
        1. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          1. aa) Vorveröffentlichter Stand der Technik Kein Zugriff
          2. bb) Nachveröffentlichter Stand der Technik Kein Zugriff
          1. aa) Prüfungsmethode Kein Zugriff
          2. bb) Bestimmung des Offenbarungsgehalt Kein Zugriff
          3. cc) Fachmann der Neuheitsprüfung Kein Zugriff
          1. aa) Absoluter Stoffschutz Kein Zugriff
          2. bb) Zweckgebundener Stoffschutz Kein Zugriff
        5. e) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        1. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          1. aa) Ermittlung des technischen Problems Kein Zugriff
          2. bb) Stand der Technik Kein Zugriff
          3. cc) Fachmann Kein Zugriff
          4. dd) Naheliegen Kein Zugriff
          5. ee) Hilfskriterien Kein Zugriff
          6. ff) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
          1. aa) Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
            1. (1) Ermittlung des nächstliegenden Standes der Technik Kein Zugriff
            2. (2) Bestimmung der zu lösenden technischen Aufgabe Kein Zugriff
            3. (3) Naheliegen der Erfindung (could would approach) Kein Zugriff
            4. (4) Fachmann Kein Zugriff
          3. cc) Bedeutung von sekundären Indizien (Hilfskriterien) Kein Zugriff
          4. dd) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        1. a) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        2. b) Voraussetzungen der geltenden Regelungen Kein Zugriff
        3. c) Gewerbliche Anwendbarkeit von pharmazeutischen Erfindungen Kein Zugriff
        1. a) Art. 53(c) EPÜ / § 2a Abs. 1 Nr. 2 PatG Kein Zugriff
        2. b) Art. 53(a) EPÜ / § 2 Abs. 1 PatG Kein Zugriff
      1. 1. Begriff der „invention“ Kein Zugriff
        1. a) Rechtsgrundlagen und Historie Kein Zugriff
        2. b) Neuheitsbegriff im Erteilungsverfahren Kein Zugriff
          1. aa) Vorveröffentlichungen gemäß Section 25(1)(b) bzw. 25(2)(b) Kein Zugriff
          2. bb) Frühere Veröffentlichung einer Patentanmeldung Kein Zugriff
          3. cc) Allgemeines Fachwissen oder offenkundige Vorbenutzung Kein Zugriff
          4. dd) Offenbarung durch traditionelles Wissen Kein Zugriff
        4. d) Neuheitsbegriff im Nichtigkeitsverfahren Kein Zugriff
        5. e) Neuheitsbegriff im Verletzungsverfahren Kein Zugriff
        6. f) Prüfungsmethoden Kein Zugriff
        1. a) Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
          1. aa) Varianten der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
          2. bb) Prüfungsansatz Kein Zugriff
        3. c) Fachmann Kein Zugriff
          1. aa) Auslegung der Begriffe „technical advance“ und „economic significance“ Kein Zugriff
            1. (1) Durchführung der Vereinbarkeitsprüfung in der Praxis Kein Zugriff
            2. (2) Grundsätze der Auslegung Kein Zugriff
              1. (a) Gewöhnliche Bedeutung des Begriffs „erfinderische Tätigkeit“ Kein Zugriff
              2. (b) Kontext des Begriffs der erfinderischen Tätigkeit Kein Zugriff
              3. (c) Spätere Auslegungspraxis von TRIPS-Bestimmungen Kein Zugriff
              4. (d) „Erfinderische Tätigkeit“ im Lichte der Ziele und Zwecke des TRIPS-Übereinkommens Kein Zugriff
              5. (e) Abwägung der Argumente und Ergebnis Kein Zugriff
        5. e) Bedeutung von sekundären Indizien (Hilfskriterien) Kein Zugriff
          1. aa) Begriffe “obvious” und “inventive step” im Patents Act Kein Zugriff
          2. bb) Prüfung auf Naheliegen Kein Zugriff
        7. g) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        1. a) Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        2. b) Voraussetzungen der gewerblichen Anwendbarkeit Kein Zugriff
          1. aa) Regelungsinhalt Kein Zugriff
            1. (1) Politische und gesellschaftliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
            2. (2) Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
          3. cc) Systematische Auslegung und Einordnung Kein Zugriff
          1. aa) New form of a known substance Kein Zugriff
          2. bb) Enhancement of the known efficacy Kein Zugriff
          3. cc) Explanation Kein Zugriff
          4. dd) Aspekte der Beweisführung Kein Zugriff
              1. (a) Gewöhnliche Bedeutung der Bestimmungen Kein Zugriff
                1. (aa) Urheberrechtliche TRIPS-Bestimmungen Kein Zugriff
                2. (bb) Markenrechtliche TRIPS-Bestimmungen Kein Zugriff
                3. (cc) TRIPS-Bestimmungen zu geographischen Angaben Kein Zugriff
                4. (dd) Designrechtliche TRIPS-Bestimmungen Kein Zugriff
                5. (ee) Zwischenergebnis der Kontextuntersuchung Kein Zugriff
                6. (ff) Doha-Erklärung als Auslegungshilfe Kein Zugriff
              3. (c) Gewöhnliche Bedeutung im Lichte der Ziele und Zwecke von TRIPS Kein Zugriff
              4. (d) Abwägung der Argumente (Ausgleich der Ansichten) Kein Zugriff
            2. (2) Section 3(d) Var. 1 Patents Act als Konkretisierung der erfinderischen Tätigkeit Kein Zugriff
            3. (3) TRIPS-Unvereinbarkeit wegen Verstoßes gegen das Diskriminierungsverbot (Art. 27(1) S. 2 TRIPS) Kein Zugriff
            4. (4) Section 3(d) Var. 1 Patents Act als Konkretisierung des Erfindungsbegriffs Kein Zugriff
          1. aa) Sinn und Zweck Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. aa) Sinn und Zweck Kein Zugriff
          2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. a) Section 3(b) Patents Act Kein Zugriff
        2. b) Section 3(e) Patents Act Kein Zugriff
        3. c) Section 3(i) Patents Act Kein Zugriff
      1. 1. Erfindungsbegriff Kein Zugriff
      2. 2. Erfinderische Tätigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Steigerung der bekannten Wirksamkeit Kein Zugriff
      4. 4. Verhältnis der Kriterien zueinander Kein Zugriff
        1. aa) Regelungsziel und -gegenstand Kein Zugriff
        2. bb) Neuartigkeit oder therapeutische Verbesserung Kein Zugriff
        1. aa) Ziele des Gesetzgebers Kein Zugriff
          1. (1) Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. (2) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. (3) Bewertung des Bestandsmarktes Kein Zugriff
        3. cc) Bewertungskriterien Kein Zugriff
        4. dd) Bewertungsverfahren und -ergebnis Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Pariser Verbandsübereinkunft Kein Zugriff
          2. bb) Patent Cooperation Treaty Kein Zugriff
          3. cc) Vertrag zur Ergänzung des PVÜ bzw. Patent Law Treaty Kein Zugriff
          4. dd) TRIPS-Übereinkommen Kein Zugriff
          5. ee) Substantive Patent Law Treaty Kein Zugriff
        2. b) Harmonisierung im bilateralen und regionalen Verhältnis (TRIPS-Plus) Kein Zugriff
        3. c) Harmonisierung durch Verwaltungskooperation Kein Zugriff
            1. (1) Unterschiede in der politischen Wahrnehmung Kein Zugriff
            2. (2) Zentrale Streitpunkte der Verhandlungen Kein Zugriff
          2. bb) Kooperationsbemühungen zwischen den Patentämtern Kein Zugriff
        1. a) Bilaterale Harmonisierung Kein Zugriff
        2. b) Harmonisierung durch Verwaltungskooperation Kein Zugriff
    1. I. Staat und Gesetzgeber Kein Zugriff
    2. II. Patentämter und Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. III. Nutzer, Patentinhaber und -anmelder Kein Zugriff
    4. IV. Wissenschaft Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 267 - 280

Literaturverzeichnis (261)

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