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Monographie Kein Zugriff

Das Bergwerkseigentum gemäß § 9 BBergG in der Insolvenz des Bergwerkseigentümers

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der bislang unerforschten Behandlung des Bergwerkseigentums neuen Rechts in der Insolvenz seines Inhabers. Der Autor analysiert einleitend die Rechtsnatur des Bergwerkseigentums als Hybrid aus öffentlich-rechtlicher Erlaubnis und Sacheigentum und legt dar, weshalb das Bergwerkseigentum die Insolvenzeröffnung im Gegensatz zu anderen Bergbauberechtigungen stets überdauert. Im Anschluss werden zentrale Fragen untersucht, die sich im Insolvenzverfahren aus den Besonderheiten des Bergwerkseigentums, insbesondere der Möglichkeit, dieses wie ein Grundstück als Realsicherheit einzusetzen, ergeben. Hervorzuheben sind die Ausführungen zur Weite des Haftungsverbands am Bergwerkseigentum bestellter Absonderungsrechte und die ausführliche Untersuchung der Frage, inwieweit den Insolvenzverwalter die bergrechtliche Verantwortlichkeit und die Bergschadenshaftung trifft.

Der Band geht ausführlich auf die Eigentumsverhältnisse an den Bergwerksanlagen bei zentraler Erschließung mehrerer Bergwerksfelder ein und untersucht, wer Eigentümer zur Grubengasgewinnung genutzter Steinkohleschächte ist. Die Ergebnisse sind für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen von Interesse.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7169-4
ISBN-Online
978-3-8452-4039-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
45
Sprache
Deutsch
Seiten
193
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Nikolaus Ludes
      1. Rückgang der Steinkohleförderung Kein Zugriff 19 - 20 Nikolaus Ludes
      2. Neue Anwendungsbereiche für das Bergrecht Kein Zugriff 20 - 21 Nikolaus Ludes
    2. Schnittbereich von Berg- und Insolvenzrecht Kein Zugriff 21 - 22 Nikolaus Ludes
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 22 - 23 Nikolaus Ludes
    1. Grundsätzliches zu den Bergbauberechtigungen nach dem Bundesberggesetz Kein Zugriff 24 - 26 Nikolaus Ludes
    2. Die Erlaubnis gemäß § 7 BBergG Kein Zugriff 26 - 27 Nikolaus Ludes
      1. Nikolaus Ludes
        1. Das Recht zur (Mit-) Gewinnung, Aufsuchung und Aneignung der Bodenschätze Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Das Recht zur Errichtung der erforderlichen Einrichtungen und das Recht, Grundabtretung zu verlangen Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      2. Das Recht aus der Bewilligung als ausschließliches Recht Kein Zugriff 31 - 31 Nikolaus Ludes
      3. Das Recht aus der Bewilligung als absolutes Recht Kein Zugriff 31 - 32 Nikolaus Ludes
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 32 - 32 Nikolaus Ludes
      1. Das Recht zur Ausübung der in § 8 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 BBergG bezeichneten Tätigkeiten Kein Zugriff 32 - 33 Nikolaus Ludes
      2. Nikolaus Ludes
        1. Erweiterte Verkehrsfähigkeit Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Bestandschutz Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        3. Vergleich mit dem Bergwerkseigentum gemäß § 50 ABG Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      3. Nikolaus Ludes
        1. Entstehung und Beendigung bzw. Erlöschen des Bergwerkseigentums Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Beleihbarkeit des Bergwerkseigentums, der Haftungsverband der Hypotheken und Grundschulden am Bergwerkseigentum Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        3. Die rechtsgeschäftliche Veräußerung und Übertragung des Bergwerkseigentums Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        4. Anwendbarkeit grundstücksbezogener Vorschriften außerhalb des BGB Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        5. Die Bezeichnung des Bergwerkseigentums als grundstücksgleiches Recht Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      1. Nikolaus Ludes
        1. Die Bergbauberechtigung als fremdes Recht i.S.d. § 95 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Die Bergwerksanlagen als wesentliche Bestandteile des Bergwerkseigentums Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      2. Untrennbarkeit des Rechts zum Bergbau vom Eigentum an den Bergwerksanlagen beim Bergwerkseigentum gemäß § 9 BBergG Kein Zugriff 41 - 43 Nikolaus Ludes
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 43 - 43 Nikolaus Ludes
    1. Problemstellung Kein Zugriff 44 - 45 Nikolaus Ludes
      1. Nikolaus Ludes
        1. Nikolaus Ludes
          1. Die Eröffnungsgründe der Zahlungsunfähigkeit und der drohenden Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Nikolaus Ludes
          2. Der Eröffnungsgrund der Überschuldung Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Ausnahme im Falle der Sanierung des Bergbauunternehmens Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        3. Darlegungslast des Insolvenzverwalters Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        4. Zusammenfassung zum Widerruf der Bewilligung nach § 18 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        5. Widerruf der Bewilligung nach § 49 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      2. Nikolaus Ludes
        1. Nikolaus Ludes
          1. Entwurf eines Bundesberggesetzes aus dem Jahr 1975 Kein Zugriff Nikolaus Ludes
          2. Nikolaus Ludes
            1. Erleichterung der Aufhebung von Erlaubnis und Bewilligung Kein Zugriff Nikolaus Ludes
            2. Einführung des Bergwerkseigentums neuen Rechts als dritte Bergbauberechtigung Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Nikolaus Ludes
          1. Gesetzeszweck des § 18 Abs. 2 bis 4 BBergG Kein Zugriff Nikolaus Ludes
          2. Gesetzeszweck des § 18 Abs. 1 i.V.m. § 12 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 11 Nr. 7 BBergG Kein Zugriff Nikolaus Ludes
          3. Fehlen eines Widerrufsgrundes für das Bergwerkseigentum aufgrund von in der Person des Bergwerkseigentümers liegenden Umständen Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        3. Nikolaus Ludes
          1. Keine Möglichkeit des Widerrufs nach § 49 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG Kein Zugriff Nikolaus Ludes
          2. Mangelnde Anpassung der Verleihungsvoraussetzungen für das Bergwerkseigentum an die Systematik der Widerrufsgründe Kein Zugriff Nikolaus Ludes
          3. Widerspruch zu den Intentionen des Gesetzgebers Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 61 - 62 Nikolaus Ludes
      1. Vergleichbarkeit hinsichtlich der für die Schaffung des § 18 Abs. 1 BBergG maßgeblichen Gesichtspunkte Kein Zugriff 62 - 63 Nikolaus Ludes
      2. Nikolaus Ludes
        1. Bedeutung des Bergwerkseigentums als Realsicherheit für die Finanzierung des Bergbauunternehmens Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Problematik der Befristung des Bergwerkseigentums im Hinblick auf die Verwendung als Kreditsicherung Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        3. Exkurs: Wertverlust beim Bergwerkseigentum auch bei Bergwerkseigentum zur Nutzung geothermischer Energie Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        4. Folgen der Widerrufbarkeit des Bergwerkseigentums in der Insolvenz des Bergwerkseigentümers für dessen Bedeutung als Sicherheit Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        5. Bewertung Kein Zugriff Nikolaus Ludes
    4. Ergebnis Kein Zugriff 69 - 70 Nikolaus Ludes
    1. Voraussetzungen für die Bejahung des Vermögenswerts einer öffentlich-rechtlichen Befugnis Kein Zugriff 71 - 73 Nikolaus Ludes
      1. Zulässigkeit der Ausübung durch Dritte Kein Zugriff 73 - 74 Nikolaus Ludes
      2. Vergleich mit der Gewerbe- und der Gaststättenerlaubnis Kein Zugriff 74 - 75 Nikolaus Ludes
      1. Nikolaus Ludes
        1. Entstehungsgeschichte des § 23 BBergG Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Systematik der §§ 22 und 23 BBergG Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      2. Das Bergwerkseigentum als ausschließliches Recht Kein Zugriff 79 - 80 Nikolaus Ludes
      3. Gleichzeitiger Erwerb des Eigentums an den Bergwerksanlagen und -einrichtungen Kein Zugriff 80 - 81 Nikolaus Ludes
    4. Ergebnis Kein Zugriff 81 - 81 Nikolaus Ludes
      1. Erzeugnisse des Bergwerkseigentums Kein Zugriff 82 - 84 Nikolaus Ludes
      2. Wesentliche Bestandteile des Bergwerkseigentums Kein Zugriff 84 - 85 Nikolaus Ludes
      3. Zubehör des Bergwerkseigentums Kein Zugriff 85 - 86 Nikolaus Ludes
      4. Bedeutung für ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bergwerkseigentümers Kein Zugriff 86 - 87 Nikolaus Ludes
      1. Nikolaus Ludes
        1. Nikolaus Ludes
          1. Physische Verbindung Kein Zugriff Nikolaus Ludes
          2. Funktionaler Zusammenhang Kein Zugriff Nikolaus Ludes
          3. Funktionaler Zusammenhang zu allen Bergwerkseigentumen des Bergwerks Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Ergebnis unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur zum Eigentum an der beidseitig genutzten Kommunmauer Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      2. Nikolaus Ludes
        1. Berücksichtigung eines funktionalen Zusammenhangs Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Keine abschließende Regelung der wesentlichen Bestandteile des Bergwerkseigentums außerhalb des Bergwerksfelds Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      3. Konsequenzen für ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bergwerkseigentümers Kein Zugriff 97 - 98 Nikolaus Ludes
      4. Gemeinsame Erschließung von Bergwerks- und Bewilligungsfeldern Kein Zugriff 98 - 99 Nikolaus Ludes
      5. Bewertung Kein Zugriff 99 - 99 Nikolaus Ludes
      1. Funktionaler Zusammenhang sowohl zu dem alten Bergwerkseigentum für Steinkohle als auch dem Bergwerkseigentum für Grubengas Kein Zugriff 99 - 102 Nikolaus Ludes
      2. Kein Erlöschen des ursprünglich bestehenden funktionalen Zusammenhangs zum Bergwerkseigentum für Steinkohle Kein Zugriff 102 - 103 Nikolaus Ludes
      3. Nikolaus Ludes
        1. Nachträgliche Begründung des Zusammenhangs zum Bergwerkseigentum für Grubengas Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Entsprechende Anwendung der §§ 946, 947 BGB Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        3. Rechtliche Bedeutung von Nutzungsvereinbarungen über die Schächte Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      4. Ergebnis Kein Zugriff 106 - 106 Nikolaus Ludes
      5. Konsequenzen für ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des (Grubengas-) Bergwerkseigentümers Kein Zugriff 106 - 107 Nikolaus Ludes
      6. Grubengasgewinnung aus stillgelegten Steinkohlebergwerken aufgrund einer Bewilligung gemäß § 8 BBergG Kein Zugriff 107 - 107 Nikolaus Ludes
    4. Bewertung Kein Zugriff 107 - 108 Nikolaus Ludes
    1. Regelungsinhalt des § 58 BBergG Kein Zugriff 109 - 110 Nikolaus Ludes
    2. Problemstellung: Entstehung von Masseverbindlichkeiten aufgrund des § 58 BBergG Kein Zugriff 110 - 111 Nikolaus Ludes
      1. Stellung des Insolvenzverwalters als Unternehmer i.S.d. § 4 Abs. 5 BBergG Kein Zugriff 111 - 113 Nikolaus Ludes
      2. Stellung des starken vorläufigen Insolvenzverwalters als Unternehmer i.S.d. § 4 Abs. 5 BBergG Kein Zugriff 113 - 114 Nikolaus Ludes
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 114 - 114 Nikolaus Ludes
      1. Problemstellung Kein Zugriff 114 - 116 Nikolaus Ludes
      2. Grundsätzliche Zulässigkeit der erweiternden Auslegung auch von Begriffen der Rechtssprache, Beachtung der Wortlautgrenze Kein Zugriff 116 - 116 Nikolaus Ludes
      3. Nikolaus Ludes
        1. Primäre Haftung des Unternehmers, Gesetzeszweck des § 58 Abs. 2 BBergG Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Gründe für die Erweiterung des Adressatenkreises nach Betriebseinstellung, Systematik des Gesetzes Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        3. Parallele zu den Störervorschriften des Allgemeinen Ordnungsrechts Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        4. Nikolaus Ludes
          1. Gesetzeszweck nur bei Verantwortlichkeit des Insolvenzverwalters zu erreichen Kein Zugriff Nikolaus Ludes
          2. Einwirkungsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters Kein Zugriff Nikolaus Ludes
          3. Wirtschaftlicher Nutzen des Bergwerkseigentums fließt der Insolvenzmasse zu Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        5. Gleichlauf der Zustandsverantwortlichkeit während und nach Beendigung der Bergaufsicht Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      4. Fehlen einer ausdrücklichen, § 18 Abs. 2 OBG NW entsprechenden Regelung im Bundesberggesetz Kein Zugriff 124 - 126 Nikolaus Ludes
      5. Ablehnende Stellungnahme zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.12.2007 Kein Zugriff 126 - 128 Nikolaus Ludes
      6. Ergebnis: Der Insolvenzverwalter ist Inhaber des Bergwerkseigentums i.S.d. § 58 Abs. 2 S. 1 BBergG Kein Zugriff 128 - 129 Nikolaus Ludes
      7. Stellung des starken vorläufigen Insolvenzverwalters über das Vermögen des Bergwerkseigentümers als Berechtigungsinhaber i.S.d. § 58 Abs. 2 S. 1 BBergG Kein Zugriff 129 - 130 Nikolaus Ludes
      8. Verantwortlichkeit des Insolvenzverwalters nach § 58 Abs. 2 S. 2 BBergG Kein Zugriff 130 - 131 Nikolaus Ludes
      1. Nikolaus Ludes
        1. Verantwortlichkeit als Unternehmer Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Verantwortlichkeit als Inhaber des Bergwerkseigentums Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      2. Insolvenzrechtliche Literatur: Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Vollendung des jeweiligen ordnungsrechtlichen Tatbestands Kein Zugriff 134 - 135 Nikolaus Ludes
      3. Nikolaus Ludes
        1. Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 05.06.2001 und vom 18.04.2002 Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Frage der Zurechenbarkeit vor Verfahrenseröffnung entstandener Gefahren Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        3. Irrelevanz des ausschließlich vorbereitenden Charakters der Inbesitznahme durch den Insolvenzverwalter nach § 148 InsO Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        4. Keine generelle Bevorzugung des Ordnungsrechts gegenüber dem Insolvenzrecht Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        5. Insolvenzforderungen werden nicht willkürlich zu Masseforderungen aufgewertet Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 140 - 140 Nikolaus Ludes
      1. Befreiung von der Verantwortlichkeit als Unternehmer nach § 58 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BBergG durch sofortige Einstellung des Bergwerksbetriebs Kein Zugriff 140 - 142 Nikolaus Ludes
      2. Nikolaus Ludes
        1. Meinungsstand in der insolvenzrechtlichen Literatur Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Bundesverwaltungsgericht: Die haftungsbefreiende Wirkung der Freigabe ist nach dem jeweiligen Ordnungsrecht zu beurteilen Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        3. Nikolaus Ludes
          1. Befreiende Wirkung der Freigabe nach Teilen der insolvenzrechtlichen Literatur Kein Zugriff Nikolaus Ludes
          2. Befreiende Wirkung der Freigabe nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        4. Nikolaus Ludes
          1. Freigabe ist nicht sittenwidrig Kein Zugriff Nikolaus Ludes
          2. Keine analoge Anwendung des § 58 Abs. 2 S. 2 BBergG auf die Freigabe Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      3. Ergebnis Kein Zugriff 149 - 149 Nikolaus Ludes
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 149 - 150 Nikolaus Ludes
    1. Regelungsinhalt der §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff 151 - 152 Nikolaus Ludes
      1. Stellung des Insolvenzverwalters als Unternehmer i.S.d. § 115 BBergG Kein Zugriff 152 - 153 Nikolaus Ludes
      2. Haftung der Insolvenzmasse Kein Zugriff 153 - 153 Nikolaus Ludes
      3. Keine Haftung der Insolvenzmasse für vor Verfahrenseröffnung verursachte Bergschäden Kein Zugriff 153 - 154 Nikolaus Ludes
      4. Vermeidung der Massehaftung durch sofortige Betriebseinstellung Kein Zugriff 154 - 155 Nikolaus Ludes
      1. Ergebnisse aus Kapitel F sind nicht übertragbar Kein Zugriff 155 - 156 Nikolaus Ludes
      2. Nikolaus Ludes
        1. Gründe für die Verantwortlichkeit des Berechtigungsinhabers nach § 58 Abs. 2 BBergG und die Bergschadenshaftung nach den §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Unterschiede in der Übertragbarkeit der Gründe für die Haftung nach § 58 Abs. 2 BBergG und nach § 116 BBergG auf den Insolvenzverwalter Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      3. Kein praktisches Bedürfnis für erweiternde Auslegung des Inhaberbegriffs im Rahmen des § 116 BBergG Kein Zugriff 159 - 161 Nikolaus Ludes
      4. Bewertung Kein Zugriff 161 - 162 Nikolaus Ludes
    4. Zusammenfassung zur Haftung der Insolvenzmasse für Bergschäden nach den §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff 162 - 162 Nikolaus Ludes
      1. Argumentation des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff 162 - 164 Nikolaus Ludes
      2. Kritik an der Entscheidung in der bergrechtlichen Literatur Kein Zugriff 164 - 165 Nikolaus Ludes
      3. Haftung der Insolvenzmasse für den Anspruch aus § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff 165 - 166 Nikolaus Ludes
    6. Ergebnis Kein Zugriff 166 - 166 Nikolaus Ludes
      1. Isolierte Verwertung des Bergwerkseigentums nicht möglich Kein Zugriff 167 - 168 Nikolaus Ludes
      2. Veräußerung mit Bergwerksanlagen bebauter Massegrundstücke Kein Zugriff 168 - 170 Nikolaus Ludes
      1. Grundsätzliche Voraussetzungen für die Beendigung der Bestandteilseigenschaft nach den §§ 93 und 94 BGB Kein Zugriff 170 - 171 Nikolaus Ludes
      2. Nikolaus Ludes
        1. Trennung der festen Verbindung zum untertägigen Bergwerksbetrieb bzw. zur Lagerstätte Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Aufhebung des funktionalen Zusammenhangs zwischen der Bergwerksanlage und dem schuldnerischen Bergwerkseigentum Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      3. Eigentumsverhältnisse an den Bergwerksanlagen nach Beendigung der Bestandteilseigenschaft Kein Zugriff 173 - 175 Nikolaus Ludes
      4. Zwischenergebnis und Konsequenzen für die Verwertbarkeit mit Bergwerksanlagen bebauter Massegrundstücke Kein Zugriff 175 - 175 Nikolaus Ludes
      1. Nikolaus Ludes
        1. Eigentum an den Bergwerksanlagen bleibt beim (früheren) Bergwerkseigentümer Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Bergwerksanlagen bleiben Scheinbestandteile des Grundstücks, auf dem sie stehen Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        3. Ausnahme bei auf Massegrundstücken errichteten Bergwerksanlagen Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      2. Nikolaus Ludes
        1. Bergwerksanlagen sind nach Aufhebung des Bergwerkseigentums herrenlos Kein Zugriff Nikolaus Ludes
        2. Bergwerksanlagen bleiben Scheinbestandteile des Grundstücks, auf dem sie stehen Kein Zugriff Nikolaus Ludes
      3. Zwischenergebnis und Konsequenzen für die Verwertbarkeit mit Bergwerksanlagen bebauter Massegrundstücke Kein Zugriff 180 - 180 Nikolaus Ludes
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 180 - 181 Nikolaus Ludes
  10. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 182 - 188 Nikolaus Ludes
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 189 - 192 Nikolaus Ludes
  12. Verzeichnis der zitierten Entscheidungen Kein Zugriff 193 - 193 Nikolaus Ludes

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