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Monographie Kein Zugriff
Das Bergwerkseigentum gemäß § 9 BBergG in der Insolvenz des Bergwerkseigentümers
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Insolvenzrecht, Band 45
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Werk befasst sich mit der bislang unerforschten Behandlung des Bergwerkseigentums neuen Rechts in der Insolvenz seines Inhabers. Der Autor analysiert einleitend die Rechtsnatur des Bergwerkseigentums als Hybrid aus öffentlich-rechtlicher Erlaubnis und Sacheigentum und legt dar, weshalb das Bergwerkseigentum die Insolvenzeröffnung im Gegensatz zu anderen Bergbauberechtigungen stets überdauert. Im Anschluss werden zentrale Fragen untersucht, die sich im Insolvenzverfahren aus den Besonderheiten des Bergwerkseigentums, insbesondere der Möglichkeit, dieses wie ein Grundstück als Realsicherheit einzusetzen, ergeben. Hervorzuheben sind die Ausführungen zur Weite des Haftungsverbands am Bergwerkseigentum bestellter Absonderungsrechte und die ausführliche Untersuchung der Frage, inwieweit den Insolvenzverwalter die bergrechtliche Verantwortlichkeit und die Bergschadenshaftung trifft.
Der Band geht ausführlich auf die Eigentumsverhältnisse an den Bergwerksanlagen bei zentraler Erschließung mehrerer Bergwerksfelder ein und untersucht, wer Eigentümer zur Grubengasgewinnung genutzter Steinkohleschächte ist. Die Ergebnisse sind für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen von Interesse.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7169-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4039-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Insolvenzrecht
- Band
- 45
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 193
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Rückgang der Steinkohleförderung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Neue Anwendungsbereiche für das Bergrecht Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Schnittbereich von Berg- und Insolvenzrecht Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Grundsätzliches zu den Bergbauberechtigungen nach dem Bundesberggesetz Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Die Erlaubnis gemäß § 7 BBergG Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Recht zur (Mit-) Gewinnung, Aufsuchung und Aneignung der Bodenschätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht zur Errichtung der erforderlichen Einrichtungen und das Recht, Grundabtretung zu verlangen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht aus der Bewilligung als ausschließliches Recht Kein Zugriff Seiten 31 - 31Autor:innen:
- Das Recht aus der Bewilligung als absolutes Recht Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 32 - 32Autor:innen:
- Das Recht zur Ausübung der in § 8 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 BBergG bezeichneten Tätigkeiten Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterte Verkehrsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestandschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit dem Bergwerkseigentum gemäß § 50 ABG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung und Beendigung bzw. Erlöschen des Bergwerkseigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Beleihbarkeit des Bergwerkseigentums, der Haftungsverband der Hypotheken und Grundschulden am Bergwerkseigentum Kein ZugriffAutor:innen:
- Die rechtsgeschäftliche Veräußerung und Übertragung des Bergwerkseigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit grundstücksbezogener Vorschriften außerhalb des BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bezeichnung des Bergwerkseigentums als grundstücksgleiches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bergbauberechtigung als fremdes Recht i.S.d. § 95 Abs. 1 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bergwerksanlagen als wesentliche Bestandteile des Bergwerkseigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Untrennbarkeit des Rechts zum Bergbau vom Eigentum an den Bergwerksanlagen beim Bergwerkseigentum gemäß § 9 BBergG Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 43 - 43Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Eröffnungsgründe der Zahlungsunfähigkeit und der drohenden Zahlungsunfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Eröffnungsgrund der Überschuldung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme im Falle der Sanierung des Bergbauunternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlegungslast des Insolvenzverwalters Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zum Widerruf der Bewilligung nach § 18 Abs. 1 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerruf der Bewilligung nach § 49 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entwurf eines Bundesberggesetzes aus dem Jahr 1975 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erleichterung der Aufhebung von Erlaubnis und Bewilligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung des Bergwerkseigentums neuen Rechts als dritte Bergbauberechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzeszweck des § 18 Abs. 2 bis 4 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzeszweck des § 18 Abs. 1 i.V.m. § 12 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 11 Nr. 7 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlen eines Widerrufsgrundes für das Bergwerkseigentum aufgrund von in der Person des Bergwerkseigentümers liegenden Umständen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Möglichkeit des Widerrufs nach § 49 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangelnde Anpassung der Verleihungsvoraussetzungen für das Bergwerkseigentum an die Systematik der Widerrufsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruch zu den Intentionen des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Vergleichbarkeit hinsichtlich der für die Schaffung des § 18 Abs. 1 BBergG maßgeblichen Gesichtspunkte Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung des Bergwerkseigentums als Realsicherheit für die Finanzierung des Bergbauunternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik der Befristung des Bergwerkseigentums im Hinblick auf die Verwendung als Kreditsicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Wertverlust beim Bergwerkseigentum auch bei Bergwerkseigentum zur Nutzung geothermischer Energie Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen der Widerrufbarkeit des Bergwerkseigentums in der Insolvenz des Bergwerkseigentümers für dessen Bedeutung als Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Voraussetzungen für die Bejahung des Vermögenswerts einer öffentlich-rechtlichen Befugnis Kein Zugriff Seiten 71 - 73Autor:innen:
- Zulässigkeit der Ausübung durch Dritte Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Vergleich mit der Gewerbe- und der Gaststättenerlaubnis Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte des § 23 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik der §§ 22 und 23 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Bergwerkseigentum als ausschließliches Recht Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Gleichzeitiger Erwerb des Eigentums an den Bergwerksanlagen und -einrichtungen Kein Zugriff Seiten 80 - 81Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 81 - 81Autor:innen:
- Erzeugnisse des Bergwerkseigentums Kein Zugriff Seiten 82 - 84Autor:innen:
- Wesentliche Bestandteile des Bergwerkseigentums Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Zubehör des Bergwerkseigentums Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Bedeutung für ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bergwerkseigentümers Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Physische Verbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionaler Zusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionaler Zusammenhang zu allen Bergwerkseigentumen des Bergwerks Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur zum Eigentum an der beidseitig genutzten Kommunmauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung eines funktionalen Zusammenhangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine abschließende Regelung der wesentlichen Bestandteile des Bergwerkseigentums außerhalb des Bergwerksfelds Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bergwerkseigentümers Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Gemeinsame Erschließung von Bergwerks- und Bewilligungsfeldern Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 99 - 99Autor:innen:
- Funktionaler Zusammenhang sowohl zu dem alten Bergwerkseigentum für Steinkohle als auch dem Bergwerkseigentum für Grubengas Kein Zugriff Seiten 99 - 102Autor:innen:
- Kein Erlöschen des ursprünglich bestehenden funktionalen Zusammenhangs zum Bergwerkseigentum für Steinkohle Kein Zugriff Seiten 102 - 103Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nachträgliche Begründung des Zusammenhangs zum Bergwerkseigentum für Grubengas Kein ZugriffAutor:innen:
- Entsprechende Anwendung der §§ 946, 947 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Bedeutung von Nutzungsvereinbarungen über die Schächte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 106 - 106Autor:innen:
- Konsequenzen für ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des (Grubengas-) Bergwerkseigentümers Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Grubengasgewinnung aus stillgelegten Steinkohlebergwerken aufgrund einer Bewilligung gemäß § 8 BBergG Kein Zugriff Seiten 107 - 107Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Regelungsinhalt des § 58 BBergG Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Problemstellung: Entstehung von Masseverbindlichkeiten aufgrund des § 58 BBergG Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Stellung des Insolvenzverwalters als Unternehmer i.S.d. § 4 Abs. 5 BBergG Kein Zugriff Seiten 111 - 113Autor:innen:
- Stellung des starken vorläufigen Insolvenzverwalters als Unternehmer i.S.d. § 4 Abs. 5 BBergG Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 114 - 116Autor:innen:
- Grundsätzliche Zulässigkeit der erweiternden Auslegung auch von Begriffen der Rechtssprache, Beachtung der Wortlautgrenze Kein Zugriff Seiten 116 - 116Autor:innen:
- Autor:innen:
- Primäre Haftung des Unternehmers, Gesetzeszweck des § 58 Abs. 2 BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe für die Erweiterung des Adressatenkreises nach Betriebseinstellung, Systematik des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallele zu den Störervorschriften des Allgemeinen Ordnungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzeszweck nur bei Verantwortlichkeit des Insolvenzverwalters zu erreichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwirkungsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftlicher Nutzen des Bergwerkseigentums fließt der Insolvenzmasse zu Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichlauf der Zustandsverantwortlichkeit während und nach Beendigung der Bergaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlen einer ausdrücklichen, § 18 Abs. 2 OBG NW entsprechenden Regelung im Bundesberggesetz Kein Zugriff Seiten 124 - 126Autor:innen:
- Ablehnende Stellungnahme zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.12.2007 Kein Zugriff Seiten 126 - 128Autor:innen:
- Ergebnis: Der Insolvenzverwalter ist Inhaber des Bergwerkseigentums i.S.d. § 58 Abs. 2 S. 1 BBergG Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Stellung des starken vorläufigen Insolvenzverwalters über das Vermögen des Bergwerkseigentümers als Berechtigungsinhaber i.S.d. § 58 Abs. 2 S. 1 BBergG Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Verantwortlichkeit des Insolvenzverwalters nach § 58 Abs. 2 S. 2 BBergG Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verantwortlichkeit als Unternehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Verantwortlichkeit als Inhaber des Bergwerkseigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenzrechtliche Literatur: Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Vollendung des jeweiligen ordnungsrechtlichen Tatbestands Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 05.06.2001 und vom 18.04.2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- Frage der Zurechenbarkeit vor Verfahrenseröffnung entstandener Gefahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Irrelevanz des ausschließlich vorbereitenden Charakters der Inbesitznahme durch den Insolvenzverwalter nach § 148 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine generelle Bevorzugung des Ordnungsrechts gegenüber dem Insolvenzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenzforderungen werden nicht willkürlich zu Masseforderungen aufgewertet Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 140 - 140Autor:innen:
- Befreiung von der Verantwortlichkeit als Unternehmer nach § 58 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BBergG durch sofortige Einstellung des Bergwerksbetriebs Kein Zugriff Seiten 140 - 142Autor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand in der insolvenzrechtlichen Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesverwaltungsgericht: Die haftungsbefreiende Wirkung der Freigabe ist nach dem jeweiligen Ordnungsrecht zu beurteilen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Befreiende Wirkung der Freigabe nach Teilen der insolvenzrechtlichen Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Befreiende Wirkung der Freigabe nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freigabe ist nicht sittenwidrig Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine analoge Anwendung des § 58 Abs. 2 S. 2 BBergG auf die Freigabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 149 - 149Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 149 - 150Autor:innen:
- Regelungsinhalt der §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Stellung des Insolvenzverwalters als Unternehmer i.S.d. § 115 BBergG Kein Zugriff Seiten 152 - 153Autor:innen:
- Haftung der Insolvenzmasse Kein Zugriff Seiten 153 - 153Autor:innen:
- Keine Haftung der Insolvenzmasse für vor Verfahrenseröffnung verursachte Bergschäden Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
- Vermeidung der Massehaftung durch sofortige Betriebseinstellung Kein Zugriff Seiten 154 - 155Autor:innen:
- Ergebnisse aus Kapitel F sind nicht übertragbar Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gründe für die Verantwortlichkeit des Berechtigungsinhabers nach § 58 Abs. 2 BBergG und die Bergschadenshaftung nach den §§ 114 ff. BBergG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede in der Übertragbarkeit der Gründe für die Haftung nach § 58 Abs. 2 BBergG und nach § 116 BBergG auf den Insolvenzverwalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein praktisches Bedürfnis für erweiternde Auslegung des Inhaberbegriffs im Rahmen des § 116 BBergG Kein Zugriff Seiten 159 - 161Autor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Zusammenfassung zur Haftung der Insolvenzmasse für Bergschäden nach den §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff Seiten 162 - 162Autor:innen:
- Argumentation des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff Seiten 162 - 164Autor:innen:
- Kritik an der Entscheidung in der bergrechtlichen Literatur Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Haftung der Insolvenzmasse für den Anspruch aus § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 166 - 166Autor:innen:
- Isolierte Verwertung des Bergwerkseigentums nicht möglich Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Veräußerung mit Bergwerksanlagen bebauter Massegrundstücke Kein Zugriff Seiten 168 - 170Autor:innen:
- Grundsätzliche Voraussetzungen für die Beendigung der Bestandteilseigenschaft nach den §§ 93 und 94 BGB Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Autor:innen:
- Trennung der festen Verbindung zum untertägigen Bergwerksbetrieb bzw. zur Lagerstätte Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebung des funktionalen Zusammenhangs zwischen der Bergwerksanlage und dem schuldnerischen Bergwerkseigentum Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentumsverhältnisse an den Bergwerksanlagen nach Beendigung der Bestandteilseigenschaft Kein Zugriff Seiten 173 - 175Autor:innen:
- Zwischenergebnis und Konsequenzen für die Verwertbarkeit mit Bergwerksanlagen bebauter Massegrundstücke Kein Zugriff Seiten 175 - 175Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eigentum an den Bergwerksanlagen bleibt beim (früheren) Bergwerkseigentümer Kein ZugriffAutor:innen:
- Bergwerksanlagen bleiben Scheinbestandteile des Grundstücks, auf dem sie stehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme bei auf Massegrundstücken errichteten Bergwerksanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bergwerksanlagen sind nach Aufhebung des Bergwerkseigentums herrenlos Kein ZugriffAutor:innen:
- Bergwerksanlagen bleiben Scheinbestandteile des Grundstücks, auf dem sie stehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und Konsequenzen für die Verwertbarkeit mit Bergwerksanlagen bebauter Massegrundstücke Kein Zugriff Seiten 180 - 180Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 180 - 181Autor:innen:
- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 182 - 188Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 189 - 192Autor:innen:
- Verzeichnis der zitierten Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 193 - 193Autor:innen:
