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Monographie Kein Zugriff

Das Bergwerkseigentum gemäß § 9 BBergG in der Insolvenz des Bergwerkseigentümers

Autor:innen:
Verlag:
 11.01.2012

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der bislang unerforschten Behandlung des Bergwerkseigentums neuen Rechts in der Insolvenz seines Inhabers. Der Autor analysiert einleitend die Rechtsnatur des Bergwerkseigentums als Hybrid aus öffentlich-rechtlicher Erlaubnis und Sacheigentum und legt dar, weshalb das Bergwerkseigentum die Insolvenzeröffnung im Gegensatz zu anderen Bergbauberechtigungen stets überdauert. Im Anschluss werden zentrale Fragen untersucht, die sich im Insolvenzverfahren aus den Besonderheiten des Bergwerkseigentums, insbesondere der Möglichkeit, dieses wie ein Grundstück als Realsicherheit einzusetzen, ergeben. Hervorzuheben sind die Ausführungen zur Weite des Haftungsverbands am Bergwerkseigentum bestellter Absonderungsrechte und die ausführliche Untersuchung der Frage, inwieweit den Insolvenzverwalter die bergrechtliche Verantwortlichkeit und die Bergschadenshaftung trifft.

Der Band geht ausführlich auf die Eigentumsverhältnisse an den Bergwerksanlagen bei zentraler Erschließung mehrerer Bergwerksfelder ein und untersucht, wer Eigentümer zur Grubengasgewinnung genutzter Steinkohleschächte ist. Die Ergebnisse sind für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen von Interesse.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
Erscheinungsdatum
11.01.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7169-4
ISBN-Online
978-3-8452-4039-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
45
Sprache
Deutsch
Seiten
193
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
      1. Rückgang der Steinkohleförderung Kein Zugriff 19 - 20
      2. Neue Anwendungsbereiche für das Bergrecht Kein Zugriff 20 - 21
    2. Schnittbereich von Berg- und Insolvenzrecht Kein Zugriff 21 - 22
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 22 - 23
    1. Grundsätzliches zu den Bergbauberechtigungen nach dem Bundesberggesetz Kein Zugriff 24 - 26
    2. Die Erlaubnis gemäß § 7 BBergG Kein Zugriff 26 - 27
        1. Das Recht zur (Mit-) Gewinnung, Aufsuchung und Aneignung der Bodenschätze Kein Zugriff
        2. Das Recht zur Errichtung der erforderlichen Einrichtungen und das Recht, Grundabtretung zu verlangen Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Das Recht aus der Bewilligung als ausschließliches Recht Kein Zugriff 31 - 31
      3. Das Recht aus der Bewilligung als absolutes Recht Kein Zugriff 31 - 32
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 32 - 32
      1. Das Recht zur Ausübung der in § 8 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 BBergG bezeichneten Tätigkeiten Kein Zugriff 32 - 33
        1. Erweiterte Verkehrsfähigkeit Kein Zugriff
        2. Bestandschutz Kein Zugriff
        3. Vergleich mit dem Bergwerkseigentum gemäß § 50 ABG Kein Zugriff
        1. Entstehung und Beendigung bzw. Erlöschen des Bergwerkseigentums Kein Zugriff
        2. Beleihbarkeit des Bergwerkseigentums, der Haftungsverband der Hypotheken und Grundschulden am Bergwerkseigentum Kein Zugriff
        3. Die rechtsgeschäftliche Veräußerung und Übertragung des Bergwerkseigentums Kein Zugriff
        4. Anwendbarkeit grundstücksbezogener Vorschriften außerhalb des BGB Kein Zugriff
        5. Die Bezeichnung des Bergwerkseigentums als grundstücksgleiches Recht Kein Zugriff
        1. Die Bergbauberechtigung als fremdes Recht i.S.d. § 95 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
        2. Die Bergwerksanlagen als wesentliche Bestandteile des Bergwerkseigentums Kein Zugriff
      2. Untrennbarkeit des Rechts zum Bergbau vom Eigentum an den Bergwerksanlagen beim Bergwerkseigentum gemäß § 9 BBergG Kein Zugriff 41 - 43
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 43 - 43
    1. Problemstellung Kein Zugriff 44 - 45
          1. Die Eröffnungsgründe der Zahlungsunfähigkeit und der drohenden Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
          2. Der Eröffnungsgrund der Überschuldung Kein Zugriff
        2. Ausnahme im Falle der Sanierung des Bergbauunternehmens Kein Zugriff
        3. Darlegungslast des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung zum Widerruf der Bewilligung nach § 18 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
        5. Widerruf der Bewilligung nach § 49 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG Kein Zugriff
          1. Entwurf eines Bundesberggesetzes aus dem Jahr 1975 Kein Zugriff
            1. Erleichterung der Aufhebung von Erlaubnis und Bewilligung Kein Zugriff
            2. Einführung des Bergwerkseigentums neuen Rechts als dritte Bergbauberechtigung Kein Zugriff
          1. Gesetzeszweck des § 18 Abs. 2 bis 4 BBergG Kein Zugriff
          2. Gesetzeszweck des § 18 Abs. 1 i.V.m. § 12 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 11 Nr. 7 BBergG Kein Zugriff
          3. Fehlen eines Widerrufsgrundes für das Bergwerkseigentum aufgrund von in der Person des Bergwerkseigentümers liegenden Umständen Kein Zugriff
          1. Keine Möglichkeit des Widerrufs nach § 49 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG Kein Zugriff
          2. Mangelnde Anpassung der Verleihungsvoraussetzungen für das Bergwerkseigentum an die Systematik der Widerrufsgründe Kein Zugriff
          3. Widerspruch zu den Intentionen des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 61 - 62
      1. Vergleichbarkeit hinsichtlich der für die Schaffung des § 18 Abs. 1 BBergG maßgeblichen Gesichtspunkte Kein Zugriff 62 - 63
        1. Bedeutung des Bergwerkseigentums als Realsicherheit für die Finanzierung des Bergbauunternehmens Kein Zugriff
        2. Problematik der Befristung des Bergwerkseigentums im Hinblick auf die Verwendung als Kreditsicherung Kein Zugriff
        3. Exkurs: Wertverlust beim Bergwerkseigentum auch bei Bergwerkseigentum zur Nutzung geothermischer Energie Kein Zugriff
        4. Folgen der Widerrufbarkeit des Bergwerkseigentums in der Insolvenz des Bergwerkseigentümers für dessen Bedeutung als Sicherheit Kein Zugriff
        5. Bewertung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff 69 - 70
    1. Voraussetzungen für die Bejahung des Vermögenswerts einer öffentlich-rechtlichen Befugnis Kein Zugriff 71 - 73
      1. Zulässigkeit der Ausübung durch Dritte Kein Zugriff 73 - 74
      2. Vergleich mit der Gewerbe- und der Gaststättenerlaubnis Kein Zugriff 74 - 75
        1. Entstehungsgeschichte des § 23 BBergG Kein Zugriff
        2. Systematik der §§ 22 und 23 BBergG Kein Zugriff
      2. Das Bergwerkseigentum als ausschließliches Recht Kein Zugriff 79 - 80
      3. Gleichzeitiger Erwerb des Eigentums an den Bergwerksanlagen und -einrichtungen Kein Zugriff 80 - 81
    4. Ergebnis Kein Zugriff 81 - 81
      1. Erzeugnisse des Bergwerkseigentums Kein Zugriff 82 - 84
      2. Wesentliche Bestandteile des Bergwerkseigentums Kein Zugriff 84 - 85
      3. Zubehör des Bergwerkseigentums Kein Zugriff 85 - 86
      4. Bedeutung für ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bergwerkseigentümers Kein Zugriff 86 - 87
          1. Physische Verbindung Kein Zugriff
          2. Funktionaler Zusammenhang Kein Zugriff
          3. Funktionaler Zusammenhang zu allen Bergwerkseigentumen des Bergwerks Kein Zugriff
        2. Ergebnis unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur zum Eigentum an der beidseitig genutzten Kommunmauer Kein Zugriff
        1. Berücksichtigung eines funktionalen Zusammenhangs Kein Zugriff
        2. Keine abschließende Regelung der wesentlichen Bestandteile des Bergwerkseigentums außerhalb des Bergwerksfelds Kein Zugriff
      3. Konsequenzen für ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bergwerkseigentümers Kein Zugriff 97 - 98
      4. Gemeinsame Erschließung von Bergwerks- und Bewilligungsfeldern Kein Zugriff 98 - 99
      5. Bewertung Kein Zugriff 99 - 99
      1. Funktionaler Zusammenhang sowohl zu dem alten Bergwerkseigentum für Steinkohle als auch dem Bergwerkseigentum für Grubengas Kein Zugriff 99 - 102
      2. Kein Erlöschen des ursprünglich bestehenden funktionalen Zusammenhangs zum Bergwerkseigentum für Steinkohle Kein Zugriff 102 - 103
        1. Nachträgliche Begründung des Zusammenhangs zum Bergwerkseigentum für Grubengas Kein Zugriff
        2. Entsprechende Anwendung der §§ 946, 947 BGB Kein Zugriff
        3. Rechtliche Bedeutung von Nutzungsvereinbarungen über die Schächte Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 106 - 106
      5. Konsequenzen für ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des (Grubengas-) Bergwerkseigentümers Kein Zugriff 106 - 107
      6. Grubengasgewinnung aus stillgelegten Steinkohlebergwerken aufgrund einer Bewilligung gemäß § 8 BBergG Kein Zugriff 107 - 107
    4. Bewertung Kein Zugriff 107 - 108
    1. Regelungsinhalt des § 58 BBergG Kein Zugriff 109 - 110
    2. Problemstellung: Entstehung von Masseverbindlichkeiten aufgrund des § 58 BBergG Kein Zugriff 110 - 111
      1. Stellung des Insolvenzverwalters als Unternehmer i.S.d. § 4 Abs. 5 BBergG Kein Zugriff 111 - 113
      2. Stellung des starken vorläufigen Insolvenzverwalters als Unternehmer i.S.d. § 4 Abs. 5 BBergG Kein Zugriff 113 - 114
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 114 - 114
      1. Problemstellung Kein Zugriff 114 - 116
      2. Grundsätzliche Zulässigkeit der erweiternden Auslegung auch von Begriffen der Rechtssprache, Beachtung der Wortlautgrenze Kein Zugriff 116 - 116
        1. Primäre Haftung des Unternehmers, Gesetzeszweck des § 58 Abs. 2 BBergG Kein Zugriff
        2. Gründe für die Erweiterung des Adressatenkreises nach Betriebseinstellung, Systematik des Gesetzes Kein Zugriff
        3. Parallele zu den Störervorschriften des Allgemeinen Ordnungsrechts Kein Zugriff
          1. Gesetzeszweck nur bei Verantwortlichkeit des Insolvenzverwalters zu erreichen Kein Zugriff
          2. Einwirkungsmöglichkeiten des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
          3. Wirtschaftlicher Nutzen des Bergwerkseigentums fließt der Insolvenzmasse zu Kein Zugriff
        5. Gleichlauf der Zustandsverantwortlichkeit während und nach Beendigung der Bergaufsicht Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Fehlen einer ausdrücklichen, § 18 Abs. 2 OBG NW entsprechenden Regelung im Bundesberggesetz Kein Zugriff 124 - 126
      5. Ablehnende Stellungnahme zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.12.2007 Kein Zugriff 126 - 128
      6. Ergebnis: Der Insolvenzverwalter ist Inhaber des Bergwerkseigentums i.S.d. § 58 Abs. 2 S. 1 BBergG Kein Zugriff 128 - 129
      7. Stellung des starken vorläufigen Insolvenzverwalters über das Vermögen des Bergwerkseigentümers als Berechtigungsinhaber i.S.d. § 58 Abs. 2 S. 1 BBergG Kein Zugriff 129 - 130
      8. Verantwortlichkeit des Insolvenzverwalters nach § 58 Abs. 2 S. 2 BBergG Kein Zugriff 130 - 131
        1. Verantwortlichkeit als Unternehmer Kein Zugriff
        2. Verantwortlichkeit als Inhaber des Bergwerkseigentums Kein Zugriff
      2. Insolvenzrechtliche Literatur: Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Vollendung des jeweiligen ordnungsrechtlichen Tatbestands Kein Zugriff 134 - 135
        1. Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 05.06.2001 und vom 18.04.2002 Kein Zugriff
        2. Frage der Zurechenbarkeit vor Verfahrenseröffnung entstandener Gefahren Kein Zugriff
        3. Irrelevanz des ausschließlich vorbereitenden Charakters der Inbesitznahme durch den Insolvenzverwalter nach § 148 InsO Kein Zugriff
        4. Keine generelle Bevorzugung des Ordnungsrechts gegenüber dem Insolvenzrecht Kein Zugriff
        5. Insolvenzforderungen werden nicht willkürlich zu Masseforderungen aufgewertet Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 140 - 140
      1. Befreiung von der Verantwortlichkeit als Unternehmer nach § 58 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BBergG durch sofortige Einstellung des Bergwerksbetriebs Kein Zugriff 140 - 142
        1. Meinungsstand in der insolvenzrechtlichen Literatur Kein Zugriff
        2. Bundesverwaltungsgericht: Die haftungsbefreiende Wirkung der Freigabe ist nach dem jeweiligen Ordnungsrecht zu beurteilen Kein Zugriff
          1. Befreiende Wirkung der Freigabe nach Teilen der insolvenzrechtlichen Literatur Kein Zugriff
          2. Befreiende Wirkung der Freigabe nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
          1. Freigabe ist nicht sittenwidrig Kein Zugriff
          2. Keine analoge Anwendung des § 58 Abs. 2 S. 2 BBergG auf die Freigabe Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 149 - 149
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 149 - 150
    1. Regelungsinhalt der §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff 151 - 152
      1. Stellung des Insolvenzverwalters als Unternehmer i.S.d. § 115 BBergG Kein Zugriff 152 - 153
      2. Haftung der Insolvenzmasse Kein Zugriff 153 - 153
      3. Keine Haftung der Insolvenzmasse für vor Verfahrenseröffnung verursachte Bergschäden Kein Zugriff 153 - 154
      4. Vermeidung der Massehaftung durch sofortige Betriebseinstellung Kein Zugriff 154 - 155
      1. Ergebnisse aus Kapitel F sind nicht übertragbar Kein Zugriff 155 - 156
        1. Gründe für die Verantwortlichkeit des Berechtigungsinhabers nach § 58 Abs. 2 BBergG und die Bergschadenshaftung nach den §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff
        2. Unterschiede in der Übertragbarkeit der Gründe für die Haftung nach § 58 Abs. 2 BBergG und nach § 116 BBergG auf den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
      3. Kein praktisches Bedürfnis für erweiternde Auslegung des Inhaberbegriffs im Rahmen des § 116 BBergG Kein Zugriff 159 - 161
      4. Bewertung Kein Zugriff 161 - 162
    4. Zusammenfassung zur Haftung der Insolvenzmasse für Bergschäden nach den §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff 162 - 162
      1. Argumentation des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff 162 - 164
      2. Kritik an der Entscheidung in der bergrechtlichen Literatur Kein Zugriff 164 - 165
      3. Haftung der Insolvenzmasse für den Anspruch aus § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff 165 - 166
    6. Ergebnis Kein Zugriff 166 - 166
      1. Isolierte Verwertung des Bergwerkseigentums nicht möglich Kein Zugriff 167 - 168
      2. Veräußerung mit Bergwerksanlagen bebauter Massegrundstücke Kein Zugriff 168 - 170
      1. Grundsätzliche Voraussetzungen für die Beendigung der Bestandteilseigenschaft nach den §§ 93 und 94 BGB Kein Zugriff 170 - 171
        1. Trennung der festen Verbindung zum untertägigen Bergwerksbetrieb bzw. zur Lagerstätte Kein Zugriff
        2. Aufhebung des funktionalen Zusammenhangs zwischen der Bergwerksanlage und dem schuldnerischen Bergwerkseigentum Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Eigentumsverhältnisse an den Bergwerksanlagen nach Beendigung der Bestandteilseigenschaft Kein Zugriff 173 - 175
      4. Zwischenergebnis und Konsequenzen für die Verwertbarkeit mit Bergwerksanlagen bebauter Massegrundstücke Kein Zugriff 175 - 175
        1. Eigentum an den Bergwerksanlagen bleibt beim (früheren) Bergwerkseigentümer Kein Zugriff
        2. Bergwerksanlagen bleiben Scheinbestandteile des Grundstücks, auf dem sie stehen Kein Zugriff
        3. Ausnahme bei auf Massegrundstücken errichteten Bergwerksanlagen Kein Zugriff
        1. Bergwerksanlagen sind nach Aufhebung des Bergwerkseigentums herrenlos Kein Zugriff
        2. Bergwerksanlagen bleiben Scheinbestandteile des Grundstücks, auf dem sie stehen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis und Konsequenzen für die Verwertbarkeit mit Bergwerksanlagen bebauter Massegrundstücke Kein Zugriff 180 - 180
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 180 - 181
  10. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 182 - 188
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 189 - 192
  12. Verzeichnis der zitierten Entscheidungen Kein Zugriff 193 - 193

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