Die Beendigung der Bestechungsdelikte

RAin Dr. Annette Schwab

doi:10.5771/9783845299013

Zusammenfassung

Die Beendigung der Bestechungsdelikte hat in der Praxis vor allem unter dem Gesichtspunkt der Verjährung Bedeutung erlangt. Die Arbeit befasst sich daher zum einen mit der Frage, ob die bislang existierende Rechtsprechung, gemessen an ihren eigenen Prämissen konsistent ist und in welcher Form sie im Zusammenhang mit den weiteren beendigungsrelevanten Rechtsinstituten (insbes. Konkurrenzen, prozessualer Tatbegriff, Qualifikationen, Regelbeispiele und Beteiligung) folgerichtig fortgeschrieben werden müsste. Zum anderen setzt sie sich damit auseinander, ob die Prämissen der Rechtsprechung überhaupt zutreffen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5739-8
ISBN-Online: 978-3-8452-9901-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 47
Sprache: Deutsch
Seiten: 178
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
1. 1. 1. Beendigung der Tat Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsgut der Bestechungsdelikte Kein Zugriff
2. 1. 1. Entscheidungserheblicher Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 2. Entscheidung des 3. Strafsenats Kein Zugriff
3. 1. 1. Entscheidungserheblicher Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 2. Entscheidung des 1. Strafsenates Kein Zugriff
4. IV. Erforderliche Reichweite des Beendigungsbegriffes Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Tatbestandliche Handlungseinheit Kein Zugriff
    2. b. (Teil-)Identität von Ausführungshandlungen Kein Zugriff
    3. c. Zeitlicher Rahmen für die (Teil-)Identität Kein Zugriff
    4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Tateinheit aufgrund Identität der Ausführungsakte Kein Zugriff
      2. (2) Kein Ausschluss strafbarer Handlungen aus der Handlungseinheit Kein Zugriff
      3. (3) „Verklammerung“ durch pflichtwidrige Diensthandlung Kein Zugriff
      4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Zusammenfallen von Bestechungs- und Anstiftungs-/Beihilfehandlung zur strafbaren Diensthandlung Kein Zugriff
      2. (2) Aktive Beihilfe zur strafbaren Diensthandlung nach Vornahme der Bestechungshandlung Kein Zugriff
      3. (3) Unterlassungstäterschaft bzw. Beihilfe durch Unterlassen zur strafbaren Diensthandlung Kein Zugriff
      4. (4) Mittäterschaft von Geber und Nehmer an der strafbaren Diensthandlung Kein Zugriff
  3. 1. a. Geberseite Kein Zugriff
    2. b. Nehmerseite Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Voraussetzungen der Divergenz prozessualer und materieller Tateinheit Kein Zugriff
    2. b. Übertragung dieser Grundsätze auf die §§ 331 ff. StGB Kein Zugriff
  2. 2. Zeitlicher Aspekt Kein Zugriff
  3. 3. „Innere Verknüpfung“ von Unrechts- und Schuldgehalt Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Beendigung durch Vornahme der Diensthandlung Kein Zugriff
    2. b. Beendigung durch Zuwendung des letzten Vorteils Kein Zugriff
  2. 1. a. Grundsätze des BGH zur nachträglichen Qualifizierung Kein Zugriff
    2. b. Anwendung dieser Grundsätze auf die Bestechungsdelikte Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Vorüberlegungen zur Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
      2. (2) Nachträgliche Bedeutungskenntnis der Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
      3. (3) Sachliche Inkongruenz von vereinbarter und vorgenommener Diensthandlung Kein Zugriff
      4. (4) „Untauglicher Versuch“ bei objektiver Pflichtwidrigkeit der Diensthandlung Kein Zugriff
      5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b. Sukzessive Qualifizierung bei Beendigung durch Zuwendung des letzten Vorteils Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a. Objektiv „großes Ausmaß“ des Vorteils Kein Zugriff
    2. b. Objektiv liegt bei Vollendung kein Vorteil „großen Ausmaßes“ vor Kein Zugriff
  2. 2. Fortgesetztes Annehmen, § 335 II Nr. 2 StGB Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. a. Grundsätzliche Möglichkeit der Begründung von Mittäterschaft in der Beendigungsphase Kein Zugriff
    2. 1. (1) Zurechenbarkeit des Merkmals der Unrechtsvereinbarung Kein Zugriff
      2. (2) Zurechenbarkeit einer Diensthandlung als eigene Kein Zugriff
      3. (3) Hinreichendes Gewicht des Tatbeitrags Kein Zugriff
      4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c. Sukzessive Mittäterschaft durch Zuwendung des letzten Vorteils Kein Zugriff
    4. d. Zurechnung von Erschwerungsgründen Kein Zugriff
  2. 1. a. Grundsätzliche Möglichkeit der Begründung von Beihilfe zwischen Vollendung und Beendigung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verhältnis von (sukzessiver) Beihilfe zu Bestechung und Bestechlichkeit Kein Zugriff
      2. (2) Verhältnis von (sukzessiver) Beihilfe zum Bestechungsdelikt und Beihilfe zur strafbaren Diensthandlung Kein Zugriff
    3. c. Sukzessive Beihilfe durch Förderung der Zuwendung des letzten Vorteils Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Deliktsstruktur der §§ 331 ff. StGB Kein Zugriff
2. 1. 1. Beendigung mit Zuwendung des letzten Vorteils trotz Verlustes der Amtsträgereigenschaft Kein Zugriff
  2. 2. Beendigung mit Vornahme der Diensthandlung Kein Zugriff
3. 1. 1. a. (Pflichtwidrige) Diensthandlung als Unrechtskern der Bestechungsdelikte? Kein Zugriff
    2. b. Keine (weitere) Beeinträchtigung der Sachlichkeit staatlicher Entscheidungen durch rechtmäßige Diensthandlungen Kein Zugriff
    3. c. Sachwidrige Folgen im Falle der Beendigung durch Vornahme einer pflichtgemäßen Diensthandlung Kein Zugriff
    4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a. Beeinträchtigung des Vertrauens der Allgemeinheit in die Sachlichkeit staatlicher Entscheidungen durch pflichtgemäße und pflichtwidrige Diensthandlungen gleichermaßen Kein Zugriff
    2. b. Systematische Widersprüche bei Übertragung der in BGHSt 52, 300 entwickelten Kriterien auf die §§ 331, 333 StGB Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Endgültiger Fehlschlag Kein Zugriff
  2. 2. Keine Bemühungen zur Umsetzung der Unrechtsvereinbarung innerhalb von 5 Jahren Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
E. Fazit Kein Zugriff Seiten 169 - 172
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 173 - 178

Literaturverzeichnis (132 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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