Gesetz über kommunale Zusammenarbeit Baden-Württemberg Kurzkommentar

Bernd Aker; Herbert O. Zinell

doi:10.5771/9783415060210

Zusammenfassung

Die Probleme: Digitalisierung, Fachkräftemangel, komplexe Abläufe

Die Bedeutung der interkommunalen Zusammenarbeit nimmt angesichts der veränderten Rahmenbedingungen für die Kommunalpolitik zu. Gemeinden und Landkreise stehen vor neuen Herausforderungen, auf die sie reagieren müssen, z.B.:

• Digitalisierung,

• Fachkräftemangel sowie

• die zunehmende Komplexität der Verwaltungsvorgänge.

Die Lösung: Kommunale Kooperation

Das modernisierte Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) sieht hierfür verschiedene Formen der Kooperation mehrerer Kommunen vor.

In der grundlegenden Neukommentierung des GKZ sind die in der kommunalen Praxis relevanten Rechtsfragen ausführlich erläutert: von der Entstehung über die Verfassung, Verwaltung und Wirtschaftsführung bis zu den speziellen Regelungen für Zweckverbände, Kommunalanstalten und die öffentlich-rechtliche Vereinbarung.

Der Kommentar eignet sich hervorragend als zuverlässiges Nachschlagewerk für Führungskräfte und Fachbeamte in Kommunalverwaltungen und Zweckverbänden sowie für Rechtsanwälte, Gerichte und Behörden.

Das kompetente Autorenteam

Dr. Herbert O. Zinell kennt die Bedeutung und die Herausforderungen der kommunalen Zusammenarbeit im Detail. Er war viele Jahre Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Schramberg und Amtschef im Innenministerium Baden-Württemberg.

Auch Bernd Aker verfügt über einschlägige Erfahrungen mit der Thematik. Er war Erster Landesbeamter beim Landratsamt Ludwigsburg, Leiter der Kommunalaufsicht beim Regierungspräsidium Stuttgart und stellvertretender Hauptgeschäftsführer des baden-württembergischen Städtetages.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-415-06014-2
ISBN-Online: 978-3-415-06021-0
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 140
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Einführung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) Kein Zugriff Seiten 17 - 17
1. 1. § 1 Rechtsformen und Grundsätze kommunaler Zusammenarbeit Kein Zugriff
2. 1. 1. § 2 Verbandsmitglieder Kein Zugriff
    2. § 3 Rechtsnatur Kein Zugriff
    3. § 4 Aufgabenübergang und Rechte Kein Zugriff
    4. § 5 Rechtsverhältnisse, Satzungen Kein Zugriff
  2. 1. § 6 Verbandssatzung Kein Zugriff
    2. § 7 Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
    3. § 8 Entstehung des Zweckverbands Kein Zugriff
    4. § 9 Ausgleich Kein Zugriff
    5. § 10 Bedingte Pflichtaufgaben Kein Zugriff
    6. § 11 Pflichtverband Kein Zugriff
  3. 1. § 12 Organe Kein Zugriff
    2. § 13 Verbandsversammlung Kein Zugriff
    3. § 14 Ausschüsse Kein Zugriff
    4. § 15 Geschäftsgang Kein Zugriff
    5. § 16 Verbandsvorsitzender Kein Zugriff
    6. § 17 Beamte Kein Zugriff
    7. § 18 Wirtschaftsführung Kein Zugriff
    8. § 19 Deckung des Finanzbedarfs Kein Zugriff
    9. § 20 Unmittelbare Anwendung des Eigenbetriebsrechts auf Zweckverbände Kein Zugriff
  4. 1. § 20 a Voraussetzungen einer Vereinigung Kein Zugriff
    2. § 20 b Verbandssatzung Kein Zugriff
    3. § 20 c Rechtsnachfolge Kein Zugriff
    4. § 20 d Eingliederung von Zweckverbänden Kein Zugriff
  5. 1. § 21 Änderung der Verbandssatzung und Auflösung des Zweckverbands Kein Zugriff
    2. § 22 Abwicklung Kein Zugriff
    3. § 23 Wegfall von Verbandsmitgliedern Kein Zugriff
    4. § 24 Besondere Bestimmungen für Pflichtverbände Kein Zugriff
3. 1. § 24 a Gemeinsame selbständige Kommunalanstalten Kein Zugriff
  2. § 24 b Vorschriften für gemeinsame selbständige Kommunalanstalten Kein Zugriff
4. 1. § 25 Voraussetzung, Verfahren Kein Zugriff
  2. § 26 Ausdehnung der Satzungsbefugnis Kein Zugriff
  3. § 27 Gemeinsame Dienststellen Kein Zugriff
  4. § 27 a Pflichtvereinbarung Kein Zugriff
5. 1. § 28 Aufsicht Kein Zugriff
6. 1. § 29 Beteiligung von Zweckverbänden und Rechtsträgern gemeindefreier Grundstücke Kein Zugriff
  2. § 30 Anwendung auf sonstige Verbände Kein Zugriff
  3. § 31 Badischer Gemeindeversicherungsverband Kein Zugriff
7. 1. § 32 (Hier nicht abgedruckt) Kein Zugriff
  2. § 33 Durchführungsbestimmungen Kein Zugriff
  3. § 34 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Zweckverband Kein Zugriff
  2. 2. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (§ 25) Kein Zugriff
  3. 3. Gemeinsame selbständige Kommunalanstalt (§§ 24a, 24b) Kein Zugriff
  4. 4. Gemeinsame Dienststellen (§ 27) Kein Zugriff
3. 1. 1. Gemeinden und Landkreise Kein Zugriff
  2. 2. Weitere Verbandsmitglieder Kein Zugriff
4. I. Übergang der Rechte und Pflichten Kein Zugriff
5. II. Übertragung von Beteiligungen Kein Zugriff
6. I. Verbandssatzung (Absatz 1) Kein Zugriff
7. II. Subsidiäre Anwendung des Gemeinderechts (Absatz 2) Kein Zugriff
8. III. Satzungshoheit (Absatz 3) Kein Zugriff
9. IV. Benutzung öffentlicher Einrichtungen, Anschluss- und Benutzungszwang, Erhebung von Gebühren und Beiträgen Kein Zugriff
10. I. Vereinbarung der Verbandssatzung (Absatz 1) Kein Zugriff
11. II. Inhalt der Verbandssatzung Kein Zugriff
12. I. Genehmigung der Verbandssatzung (Absatz 1) Kein Zugriff
13. II. Erforderlichkeit einer besonderen Genehmigung (Absatz 2) Kein Zugriff
14. I. Öffentliche Bekanntmachung der Verbandssatzung und der Genehmigung (Absatz 1) Kein Zugriff
15. II. Entstehung des Zweckverbands (Absatz 2) Kein Zugriff
16. I. Erklärung zur Pflichtaufgabe (Absatz 1) Kein Zugriff
17. II. Einzelne Pflichtaufgaben (Absatz 2) Kein Zugriff
18. I. Bildung eines Pflichtverbands (Absatz 1) Kein Zugriff
19. II. Bildung eines Pflichtverbands durch die Rechtsaufsichtsbehörde (Absatz 2) Kein Zugriff
20. III. Übertragung von Pflichtaufgaben auf einen Zweckverband, weitere Mitglieder (Absatz 3) Kein Zugriff
21. IV. Geltende Vorschriften, Ausgleich (Absatz 4) Kein Zugriff
22. I. Organe des Zweckverbands (Absatz 1 und 2) Kein Zugriff
23. I. Verbandsversammlung (Absatz 1) Kein Zugriff
24. II. Zusammensetzung der Verbandsversammlung, Stimmrecht (Absatz 2) Kein Zugriff
25. III. Einspruchsrecht (Absatz 3) Kein Zugriff
26. IV. Vertretung in der Verbandsversammlung (Absatz 4) Kein Zugriff
27. V. Weisungsrecht (Absatz 5) Kein Zugriff
28. VI. Vertreter der Verbandsmitglieder (Absatz 6) Kein Zugriff
29. I. Bildung von beschließenden Ausschüssen (Absatz 1) Kein Zugriff
30. II. Beratende Ausschüsse (Absatz 2) Kein Zugriff
31. I. Sitzungen der Verbandsversammlung (Absatz 1) Kein Zugriff
32. II. Verschwiegenheitspflicht (Absatz 2) Kein Zugriff
33. III. Beschlüsse der Verbandsversammlung (Absatz 3) Kein Zugriff
34. IV. Geschäftsgang des Verwaltungsrats und der beschließenden Ausschüsse (Absatz 4) Kein Zugriff
35. I. Rechtsstellung und Aufgaben (Absatz 1) Kein Zugriff
36. II. Erfüllung von Weisungsaufgaben, Rechtsetzung (Absatz 2) Kein Zugriff
37. III. Wahl des Verbandsvorsitzenden und der Stellvertreter (Absatz 3) Kein Zugriff
38. IV. Rechtsstellung des Vorsitzenden und der Stellvertreter (Absatz 4) Kein Zugriff
39. I. Dienstherrnfähigkeit Kein Zugriff
40. II. Geltung des Beamtenrechts Kein Zugriff
41. III. Hauptamtliche Beamte (Absatz 2) Kein Zugriff
42. I. Verbandsumlage (Absatz 1) Kein Zugriff
43. II. Erhebung von Abgaben (Absatz 3) Kein Zugriff
44. I. Unternehmerische Betätigung von Zweckverbänden (Absatz 1) Kein Zugriff
45. II. Auswirkungen auf Verfassung und Verwaltung, Wirtschaftsführung und Rechnungswesen des Zweckverbandes (Absatz 1) Kein Zugriff
46. I. Vereinigung zu einem neuen Zweckverband (Absatz 1) Kein Zugriff
47. II. Bildung des neuen Zweckverbands (Absatz 2) Kein Zugriff
48. III. Bildung von Pflichtverbänden (Absatz 3) Kein Zugriff
49. I. Erfüllung und Durchführung weiterer Aufgaben für alle Verbandsmitglieder (Absatz 1) Kein Zugriff
50. II. Sonstige Satzungsänderungen und Auflösung des Verbandes (Absatz 2) Kein Zugriff
51. III. Erfüllung weiterer Aufgaben für einzelne Mitglieder (Absatz 3) Kein Zugriff
52. IV. Ausscheiden von Mitgliedern (Absatz 4) Kein Zugriff
53. V. Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde und öffentliche Bekanntmachung (Absatz 5 und 6) Kein Zugriff
54. I. Wegfall von Verbandsmitgliedern (Absatz 1) Kein Zugriff
55. II. Ausschluss und Ausscheiden aus dem Zweckverband (Absatz 2) Kein Zugriff
56. III. Wegfall sonstiger Mitglieder (Absatz 3) Kein Zugriff
57. I. Änderungen der Verbandssatzung (Absatz 1) Kein Zugriff
58. II. Auflösung des Pflichtverbands (Absatz 2) Kein Zugriff
59. I. Allgemeines Kein Zugriff
60. II. Errichtung einer gemeinsamen selbständigen Kommunalanstalt (Absatz 1 - 3) Kein Zugriff
61. III. Vorsitzendes Mitglied im Verwaltungsrat Kein Zugriff
62. I. Die Anstaltssatzung (Absatz 1) Kein Zugriff
63. II. Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde (Absatz 2) Kein Zugriff
64. III. Regelung der Entscheidungszuständigkeiten (Absatz 3) Kein Zugriff
65. I. Rechtsnatur und Auswirkung der Vereinbarung (Absatz 1 und 2) Kein Zugriff
66. II. Mitwirkungsrecht (Absatz 3) Kein Zugriff
67. III. Befristung und Kündigung (Absatz 4) Kein Zugriff
68. IV. Genehmigung und Bekanntmachung (Absatz 5 und 6) Kein Zugriff
69. I. Satzungsbefugnis (Absatz 1) Kein Zugriff
70. II. Durchführungsmaßnahmen (Absatz 2) Kein Zugriff
71. I. Bildung gemeinsamer Dienststellen (Absatz 1) Kein Zugriff
72. II. Weisungsgebundenheit und dienstrechtliche Stellung (Absatz 2) Kein Zugriff
73. III. Haftung (Absatz 3) Kein Zugriff
74. I. Abschluss einer Pflichtvereinbarung (Absatz 1) Kein Zugriff
75. II. Festlegung der Pflichtvereinbarung durch die Rechtsaufsichtsbehörde (Absatz 2) Kein Zugriff
76. III. Entsprechende Anwendung von Vorschriften (Absatz 3) Kein Zugriff
77. I. Rechtsaufsicht (Absatz 1) Kein Zugriff
78. II. Rechtsaufsichtsbehörden (Absatz 2) Kein Zugriff
79. III. Obere und Oberste Rechtsaufsichtsbehörde (Absatz 3 und 4) Kein Zugriff
80. IV. Festlegung der Rechtsaufsichtsbehörde durch Staatsvertrag Kein Zugriff
81. I. Zweckverbände Kein Zugriff
82. II. Rechtsträger gemeindefreier Grundstücke Kein Zugriff
83. I. Anwendung des GKZ auf sonstige Verbände (Absatz 1 und 2) Kein Zugriff
84. II. Planungsverbände (Absatz 3) Kein Zugriff
85. III. Mitwirkung anderer Behörden (Absatz 4) Kein Zugriff
Anhang: Runderlass des Innenministeriums zum Gesetz über kommunale Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 123 - 132
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 133 - 140