Prospekthaftung im Spannungsfeld von Gesetz und richterrechtlicher Gestaltung

Damian Schmidt

doi:10.5771/9783845296845

Zusammenfassung

Die Koordinierung konkurrierender Prospekthaftungsansprüche bereitet der Wissenschaft und Rechtspraxis erhebliche Schwierigkeiten. Bereits auf Tatbestandsebene der spezialgesetzlichen und allgemein-zivilrechtlichen Prospekthaftungsvorschriften existieren norminterne Begründungsdefizite. Ein unkontrolliertes Zusammentreffen von geschriebenen Haftungsregeln und richterrechtlicher Gestaltungsmacht begründet auf Konkurrenzebene die Gefahr, dass gesetzgeberische Wertungsentscheidungen derogiert werden. Die spezialgesetzlichen Konkurrenzvorschriften sind Koordinationsinstrumente, die nur einen Teil der Konkurrenzproblematik erfassen. Besonders hinsichtlich einer Haftung sachkundiger Dritter aufgrund eines Vertrags mit Schutzwirkung für Dritte bedarf es aus konkurrenzrechtlicher Warte der Entwicklung schutzsystematisch verträglicher Methoden, um das System der Prospekthaftung vor dem Hintergrund einer einheitlichen Zivilrechtsordnung wertungswiderspruchsfrei zu gestalten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 23.01.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5499-1
ISBN-Online: 978-3-8452-9684-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band: 108
Sprache: Deutsch
Seiten: 484
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 32
1. : Einführung Kein Zugriff
2. : Zielsetzung der Arbeit und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. Unterscheidung zwischen Substanzrecht und Schutzrecht als besonderes Merkmal der überkommenen Rechtsschutzlehre: Grundlegung für das Koordinationsverständnis Kein Zugriff
  2. Ausgewählte Schutzsysteme im Überblick Kein Zugriff
  3. Schutzmechanismus am praktischen Beispiel Kein Zugriff
  4. 1. Normdurchsetzung im weiteren Sinne Kein Zugriff
    2. Normdurchsetzung im engeren Sinne Kein Zugriff
  5. 1. Funktion des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. Funktion der Rechtsprechung Kein Zugriff
  6. 1. Notwendigkeit einer Koordination und Beispiele Kein Zugriff
    2. Die allgemeine Konkurrenzlehre als Koordinationsinstrument Kein Zugriff
    3. 1. Die Situation um 1957 − EVO a.F. Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
      3. Koordination durch den Transportrechtsreformgesetzgeber Kein Zugriff
2. 1. Abwehrfunktion und Schutzfunktion der Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. Unterscheidung zwischen Substanzrecht und Grundrechtsposition Kein Zugriff
    2. Keine unmittelbare Wirkung von Grundrechtspositionen im Privatrecht Kein Zugriff
    3. Substanzrechte und Grundrechtspositionen am praktischen Beispiel Kein Zugriff
  3. 1. Schutzrechte und verfassungsrechtlicher Schutzauftrag Kein Zugriff
    2. 1. Zivilrechtsgesetzgebung Kein Zugriff
      2. Auslegung und Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
      3. Rechtsfortbildung durch die Zivilgerichte Kein Zugriff
      4. Vorbehalt des Gesetzes und richterrechtlich entwickelte Haftungsfiguren Kein Zugriff
    3. 1. Beurteilung einer Substanzrechtsverletzung Kein Zugriff
      2. Aufgabe des Gesetzgebers und der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Deduktion von Wertungsentscheidungen Kein Zugriff
  4. 1. Die Herstellung praktischer Konkordanz nach Hesse Kein Zugriff
    2. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  5. 1. Herstellung praktischer Konkordanz in der Zivilrechtsordnung an Beispielen illustriert Kein Zugriff
    2. Herstellung praktischer Konkordanz als ein zivilrechtliches Koordinationsinstrument – Ergänzung der Lehren von Dietz und Georgiades Kein Zugriff
3. 1. Schutzrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vermögen als Substanzrecht Kein Zugriff
      2. Konkretisierung des Substanzrechts: Schutz der Investitionsentscheidung Kein Zugriff
    2. Ableitung aus dem Parteiwillen Kein Zugriff
  3. Bedeutung des Funktionsschutzziels Kein Zugriff
  4. 1. Ausgleichsrechtliche Funktion der Prospekthaftungsvorschriften Kein Zugriff
    2. Rechtsverwirklichender Schutz Kein Zugriff
4. : Zusammenfassung des ersten Teils Kein Zugriff
1. 1. Spezialgesetzlich normierte Schutzrechte Kein Zugriff
  2. Schutzrechte des allgemeinen Zivilrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Prospektinhaltspflicht und Konkretisierung des Substanzrechts Kein Zugriff
      2. Verletzung der Prospektinhaltspflicht Kein Zugriff
      3. Fehlerhaftigkeit und Substanzrechtsverletzung Kein Zugriff
    2. 1. Prospektverantwortliche Kein Zugriff
      2. Prospektveranlasser Kein Zugriff
    3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Auslegung der Haftungsvorschrift Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen und Verteidigung gegen Kritik Kein Zugriff
    4. Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
    5. 1. Allgemeines Strukturverständnis Kein Zugriff
      2. Relative und absolute Schutzdimension Kein Zugriff
        Beseitigung weiterer Defizite Kein Zugriff
        Konsequenzen Kein Zugriff
      3. Entwicklung eines stimmigen Kausalitätsmodells: Vorüberlegungen Kein Zugriff
      4. Kenntnis von der Fehlerhaftigkeit Kein Zugriff
        Erwerb nicht aufgrund des Prospekts Kein Zugriff
        Keine Minderung des Erwerbspreises Kein Zugriff
        Bekanntmachung Kein Zugriff
        Zusammenfassungen und Schlüsselinformationen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassende Wertung Kein Zugriff
    6. Verschulden, Verjährung und Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. § 22 WpPG − Sonstige fehlerhafte Prospekte Kein Zugriff
  3. 1. Anwendungsbereich, Anspruchsberechtigung, Haftungsadressat Kein Zugriff
    2. 1. Streitstand Kein Zugriff
      2. Systemfremde Normen und ihre Legitimation: Kritik an der Lehre Klöhns Kein Zugriff
        Vermögen als verletztes Substanzrecht der Anleger Kein Zugriff
        Differenzierung zwischen positiven und negativen Einwirkungen Kein Zugriff
        Rechtmäßiges Alternativverhalten und Verschuldenserfordernis Kein Zugriff
      3. Zusammenfassende Wertung Kein Zugriff
    3. Kausalitäten, Schaden und Verjährung Kein Zugriff
  4. § 22a WpPG − Fehlerhafte WIB Kein Zugriff
  5. § 24a WpPG − Fehlende WIB Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Prospektinhaltspflicht und Konkretisierung des Substanzrechts Kein Zugriff
      2. Fehlerhaftigkeit und Substanzrechtsverletzung Kein Zugriff
    2. Haftungsadressaten, Gesamt- und Teilverantwortlichkeit Kein Zugriff
    3. Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
    4. Kausalitäten, Schaden und Haftungsausschlussgründe Kein Zugriff
    5. Verschulden, Verjährung und Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. § 21 VermAnlG − Fehlende Verkaufsprospekte Kein Zugriff
  3. 1. Inhalt und Fehlerhaftigkeit Kein Zugriff
    2. Prospektveranlasser als Haftungsadressat Kein Zugriff
    3. Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff
  4. § 22 Abs. 4a VermAnlG − Fehlende VIB Kein Zugriff
4. 1. 1. Prospektinhaltspflicht, Prospektpflichtverletzung und Fehlerhaftigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Verwaltungsgesellschaft als Pflichtverantwortliche Kein Zugriff
      2. Freiwillige Prospektverantwortliche Kein Zugriff
      3. Sonstige Haftungsadressaten Kein Zugriff
    3. Gesamt- oder Teilverantwortlichkeit Kein Zugriff
    4. 1. Erst- und Zweiterwerber Kein Zugriff
      2. Zeitkorridor Kein Zugriff
    5. Kausalitäten, Schaden und Haftungsausschlussgründe Kein Zugriff
    6. 1. Haftungsadressaten gemäß § 306 Abs. 1 S. 1 KAGB Kein Zugriff
      2. Haftungsadressaten gemäß § 306 Abs. 4 S. 1 KAGB Kein Zugriff
      3. Verjährung und Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. 1. Einordnung des Schutzrechts und sonstige Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
    3. Verfassungskonforme Auslegung der Haftungsvorschrift Kein Zugriff
  3. 1. Pflichtigkeit und Fehlerhaftigkeit Kein Zugriff
    2. Prospektveranlasser als Haftungsadressat Kein Zugriff
  4. Fehlende wesentliche Anlegerinformationen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Identifizierung des Substanzrechts Kein Zugriff
        Willenserklärung durch Prospektangaben Kein Zugriff
      2. Unwirksamer Vertrag Kein Zugriff
        Prospekthaftung im weiteren Sinne Kein Zugriff
        § 311 Abs. 3 S. 2 BGB und berufliche Sachkenner Kein Zugriff
    2. Verletzung einer Prüf- und Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    3. Prospektfehlerhaftigkeit Kein Zugriff
    4. Kausalität, Schaden und Haftungsausschlussgründe Kein Zugriff
    5. Vertretenmüssen, Verjährung und Rechtsfolgenproblematik Kein Zugriff
  2. 1. Die Prospekthaftung im engeren Sinne im Haftungssystem Kein Zugriff
    2. Haftungsadressaten, Verantwortlichkeit und Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
    3. Kausalitäten, Schaden und Haftungsausschlussgründe Kein Zugriff
    4. Sperrwirkung des § 323 Abs. 1 S. 3 HGB als Privilegierungsnorm Kein Zugriff
    5. Verschulden, Verjährung und Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Handelsrechtlich angeordnete Pflichtprüfung Kein Zugriff
      2. Gesetzlich nicht vorgeschriebene Jahresabschlussprüfung nach Maßgabe der §§ 316 ff. HGB Kein Zugriff
      3. Gesetzlich nicht vorgeschriebene Prospektprüfung Kein Zugriff
      4. Kapitalmarktrechtlich angeordnete Pflichtprüfung Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangssituation: Schutzrechtsloses Substanzrecht Kein Zugriff
      2. Alternativen zur Eigenständigkeit des Schutzrechts im Überblick unter Einbezug der Lehren Canaris und Pickers Kein Zugriff
      3. Meinungsstand Kein Zugriff
        Kein Vertrag oder vorvertraglicher Kontakt Kein Zugriff
        Deliktsrechtliche Natur des Schutzrechts Kein Zugriff
        Irrelevanz eines Haftungswillens Kein Zugriff
        Irrelevanz eines Einbeziehungswillens Kein Zugriff
        Die Funktion des Prüfvertrags Kein Zugriff
      4. Zusammenfassende Wertung Kein Zugriff
    3. 1. Untermaß- und Übermaßverbot Kein Zugriff
      2. Versicherbarkeit: Konturlosigkeit und Konturierung Kein Zugriff
      3. Übermaßverbot und Art. 12 GG Kein Zugriff
      4. Ökonomische Analysen und verfassungsrechtliche Dimension Kein Zugriff
      5. Zusammenfassende Wertung Kein Zugriff
    4. 1. Fehlende Schutzbedürftigkeit im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. Substanzrechtsverletzung und Gleichwertigkeit Kein Zugriff
        Schutzbedürftigkeit als notwendiger Legitimationsgrund Kein Zugriff
        Unauflösbarer Konflikt und allgemeine Konkurrenzlehre Kein Zugriff
    5. Leistungsnähe als Bestandteil der Erkennbarkeit Kein Zugriff
    6. 1. Verzicht durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Gläubigerinteresse und unzulässige Fremdbestimmung Kein Zugriff
    7. 1. Analogie zu § 334 BGB als unehrliche Methode Kein Zugriff
      2. Freistellungsansprüche und ökonomische Werthaltigkeit Kein Zugriff
      3. Einwendungsdurchgriff als methodenehrliche Rechtsfigur Kein Zugriff
    8. § 323 Abs. 1 S. 3 HGB und Pflichtprüfungen Kein Zugriff
    9. Haftungsadressat Kein Zugriff
    10. Kausalitäten, Schaden und Haftungsausschlussgründe Kein Zugriff
    11. Verschulden, Rechtsfolge und Verjährung Kein Zugriff
  4. 1. 1. §§ 263 und 264a StGB als Schutzgesetze Kein Zugriff
      2. § 332 HGB als Schutzgesetz Kein Zugriff
      3. Vorschriften des WpPG, VermAnlG und KAGB als Schutzgesetze Kein Zugriff
      4. Haftungsadressaten Kein Zugriff
    2. Kausalität, Schaden und Haftungsausschlussgründe Kein Zugriff
    3. Verschulden, Rechtsfolge und Verjährung Kein Zugriff
  5. 1. Sittenwidriges Verhalten bei prospektrechtlichem Bezug Kein Zugriff
    2. Haftungsadressaten Kein Zugriff
    3. Sonstige Haftungsvoraussetzungen und Rechtsfolge Kein Zugriff
6. : Zusammenfassung des zweiten Teils Kein Zugriff
1. : Grundlegendes zum Koordinationsverständnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Verhältnis von WpPG, VermAnlG und KAGB Kein Zugriff
    2. Spezialgesetze und § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. Spezialgesetze und Prospekthaftung im engeren Sinne Kein Zugriff
    4. Spezialgesetze und Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte Kein Zugriff
    5. Spezialgesetze und §§ 823 Abs. 2, 826 BGB Kein Zugriff
    6. Verhältnis von allgemein-zivilrechtlichen Schutzrechten Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Funktion der Konkurrenzvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Persönlicher Anwendungsbereich der Konkurrenzvorschriften Kein Zugriff
        Funktion der Konkurrenzvorschriften Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      3. Systematik Kein Zugriff
      4. Ermittlung des positiven Regelungsinhalts Kein Zugriff
        Ermittlung des negativen Regelungsinhalts Kein Zugriff
        Keine haftungsbegründende Wirkung Kein Zugriff
        Zusammenfassende Wertung Kein Zugriff
    3. Bedeutung des Auslegungsergebnisses Kein Zugriff
  3. 1. Verhältnis von WpPG, VermAnlG und KAGB Kein Zugriff
    2. Spezialgesetze und § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz der verdrängenden Gesetzesspezialität Kein Zugriff
      2. „Schutzlücken“ Kein Zugriff
      3. Offenlegung der Interessenpluralität Kein Zugriff
        Abwicklungshaftung Kein Zugriff
        Abgrenzung von Verantwortlichkeitssphären Kein Zugriff
        Grundsatz der Begrenzung der Haftungsadressaten Kein Zugriff
        Entwicklung einer differenzierenden Schutzlehre Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Methodenehrliche Lückenschließung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Unbeachtlichkeit der spezialgesetzlichen Konkurrenzvorschriften Kein Zugriff
      2. Keine haftungsbegründende Wirkung Kein Zugriff
      3. § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        §§ 823 Abs. 2, 826 BGB Kein Zugriff
        Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte: zugleich eine Absage an die Lehre von den faktischen Leistungsbeziehungen und die Vertrauensschutzlehre Kein Zugriff
      4. Keine zufällige Rollenverteilung im Prospekthaftungsrecht Kein Zugriff
      5. Zusammenfassende Wertung Kein Zugriff
    5. Spezialgesetze und §§ 823 Abs. 2, 826 BGB Kein Zugriff
    6. Verhältnis von allgemein-zivilrechtlichen Schutzrechten Kein Zugriff
3. 1. Fehlende Veröffentlichung und Billigung Kein Zugriff
  2. Veröffentlichung fehlerhafter Prospekte und fehlende Billigung Kein Zugriff
4. : Zusammenfassung des dritten Teils Kein Zugriff
1. : Haftungskonflikt: Bestandsschutz und Handlungsfreiheit Kein Zugriff
2. : Versicherungslösung Kein Zugriff
3. 1. Das Haftungskonzept von Schnauder Kein Zugriff
  2. Rechtsdogmatische Kritik Kein Zugriff
  3. Systematische Kritik Kein Zugriff
4. 1. 1. Vertraglich begründete Forderung als verletztes Substanzrecht Kein Zugriff
    2. Vermögen als verletztes Substanzrecht Kein Zugriff
    3. Transparenzgewinn, Legitimation und Begründungslast Kein Zugriff
    4. Zusammenfassende Wertung Kein Zugriff
  2. 1. Verdrängung richterrechtlich entwickelter Schutzrechte Kein Zugriff
    2. Systematische Auswirkungen nach dem Verständnis des BGH Kein Zugriff
    3. Mindestumfang der Verantwortungsübernahme Kein Zugriff
  3. Bewertung der Anspruchslösung Kein Zugriff
5. 1. 1. Bestehen einer Gesetzeslücke und Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
    2. 1. Keine Gesetzesanalogie oder teleologische Extension Kein Zugriff
      2. Maßgaben der allgemeinen Konkurrenzlehre Kein Zugriff
  2. 1. Offenlegung der Interessenpluralität Kein Zugriff
    2. 1. Prospekthaftung im engeren Sinne und Rechtsfortbildung praeter legem Kein Zugriff
      2. Lückenschließung im engeren Sinne Kein Zugriff
        Lückenschließung im weiteren Sinne Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz am Beispiel des § 991 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. Problematik am Beispiel der §§ 933, 934 BGB Kein Zugriff
      3. Keine strengere Haftung sachkundiger Dritter Kein Zugriff
        Unlegitimierbare Abweichung vom Grundsatz Kein Zugriff
        Zusammenfassende Wertung Kein Zugriff
    4. 1. Unterscheidung zwischen relativem und absolutem Vermögensschutz Kein Zugriff
      2. Gesetzgeberische Auflockerung im Prospekthaftungsrecht Kein Zugriff
    5. 1. Gesetzesdetermination am Beispiel des Art. 2 Abs. 1 EGHGB Kein Zugriff
      2. Das Gebot systemkonformer Normsubstitution bei Neuner Kein Zugriff
      3. Ursprünge der prospektbezogenen Haftungsfiguren Kein Zugriff
      4. Gesetzesdetermination im Prospekthaftungsrecht Kein Zugriff
    6. Ergebnis der Interessenbewertung und -abwägung Kein Zugriff
  3. 1. Begründung der verfassungsrechtlichen Dimension Kein Zugriff
    2. 1. Das „ob“ eines verfassungsrechtlichen Schutzauftrags Kein Zugriff
      2. Das „wie“ einer Verwirklichung des Schutzauftrags Kein Zugriff
      3. Ermessensspielraum, Gewaltenteilungsgrundsatz, Folgerichtigkeit Kein Zugriff
    3. Zusammenfassende Wertung Kein Zugriff
  4. 1. Begründung der unionsrechtlichen Dimension Kein Zugriff
    2. 1. Prospektrichtlinie, Änderungsrichtlinie und EU-Prospektverordnung Kein Zugriff
        OGAW-IV-Richtlinie Kein Zugriff
        AIFM-Richtlinie Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Prospektrichtlinie, Änderungsrichtlinie und EU-Prospektverordnung Kein Zugriff
        OGAW-IV-Richtlinie Kein Zugriff
        AIFM-Richtlinie Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Systematik Kein Zugriff
      4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
      5. Bewertung der Richtlinienauslegung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassende Wertung Kein Zugriff
1. : Zusammenfassung des vierten Teils Kein Zugriff
1. : Ziele und Struktur des Kollisionsrechts Kein Zugriff
2. : Einordnung auf sachrechtlicher Ebene deutschen Rechts Kein Zugriff
3. 1. 1. Auslegung des Begriffs des vertraglichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff
    2. 1. (Vor-)vertragliche Aufklärungspflichten Kein Zugriff
      2. Problemfall: Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte Kein Zugriff
    3. Ermittlung des Vertragsstatuts am praktischen Beispiel Kein Zugriff
  2. 1. Keine Vorrangigkeit anderer Bestimmungen nach Art. 27 Rom II-VO Kein Zugriff
    2. Keine Bereichsausnahme nach Art. 1 Abs. 2 lit. d Rom II-VO Kein Zugriff
    3. Abgrenzung zwischen Art. 12 Rom II-VO und Art. 4 Rom II-VO Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Unzulässige Marktortanknüpfung Kein Zugriff
      2. Gewöhnlicher Aufenthaltsort des Anlegers Kein Zugriff
    2. Art. 4 Abs. 2 Rom II-VO Kein Zugriff
    3. 1. Publizitätsakzessorische Anknüpfung Kein Zugriff
      2. Verteidigung des Anknüpfungsergebnisses gegen Kritik Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 Rom II-VO Kein Zugriff
    2. Art. 4 Abs. 3 S. 2 Rom II-VO Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. : Zusammenfassung des fünften Teils Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 442 - 446
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 447 - 484