Die Eigenständigkeit der Bundeswehrverwaltung als Verfassungsgebot

Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte

doi:10.5771/9783748918943

Zusammenfassung

Die Bundeswehrverwaltung muss nach dem Grundgesetz von den Streitkräften getrennt sein. Dieses Trennungsgebot gerät nicht zuletzt im Kontext der „Zeitenwende“ zunehmend unter Druck. In seiner Untersuchung zeigt Jörg Philipp Terhechte, dass eine sukzessive Aushöhlung des Trennungsgebots verfassungsrechtlich problematisch ist. Dieser Befund wird insbesondere anhand der Führung ziviler Ämter durch Soldatinnen und Soldaten, der Fachaufsicht von Soldatinnen und Soldaten über die zivile Bundeswehrverwaltung, der Einrichtung sog. „Systemhäuser“, der Stellung des Generalinspekteurs der Bundewehr, der Inanspruchnahme ziviler Wechselstellen durch Soldatinnen und Soldaten und der Einrichtung des neuen Planungs- und Führungsstabes festgemacht.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 13.11.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1366-1
ISBN-Online: 978-3-7489-1894-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 150
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 24
1. 1. 1. a) Allgemeine Bedeutung und Funktion des Art. 87b Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeine Bedeutung Kein Zugriff
      2. bb) Personelles Trennungsgebot Kein Zugriff
      3. cc) Keine Anwendbarkeit in Bezug auf sonstige Behörden Kein Zugriff
      4. dd) Durchsetzung des Trennungsgebots Kein Zugriff
    3. c) Problematische Verortung des Trennungsgebots im Grundgesetz Kein Zugriff
  2. 1. a) Starke Ausprägung der Eigenständigkeit der Bundeswehrverwaltung Kein Zugriff
    2. b) Hintergrund und Entwicklung des Art. 87b Abs. 1 GG in der Verfassungspraxis Kein Zugriff
    3. c) Einschränkung des Ressortprinzips gem. Art. 65 S. 2 GG? Kein Zugriff
    4. d) Der Verfassungsrang der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr Kein Zugriff
  3. 1. a) Personalwesen Kein Zugriff
    2. b) Unmittelbare Deckung des Sachbedarfs Kein Zugriff
    3. c) Weitere Aufgaben Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Entwicklungen der Bundeswehrverwaltung seit der „Neuausrichtung“ im Jahre 2012 Kein Zugriff
  3. 3. Dresdner Erlass und bundeswehrgemeinsamer Ansatz Kein Zugriff
  4. 4. Neue Entwicklungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Personal Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsgebundenheit und Ermessensentscheidungen Kein Zugriff
  3. 3. Handlungsformen Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsschutz Kein Zugriff
1. I. Ablösung der sog. Truppenverwaltung durch die Bundeswehrdienstleistungszentren Kein Zugriff
2. II. Auslandseinsätze der Bundeswehr Kein Zugriff
1. I. Privatisierungen und Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
2. II. Grenzen Kein Zugriff
3. III. Übertragbarkeit auf das Verhältnis der Bundeswehrverwaltung zu den Streitkräften? Kein Zugriff
1. I. Begriff der Streitkräfte gem. Art. 87a GG Kein Zugriff
2. II. Festlegung der zahlenmäßigen Stärke und Organisation im Haushaltsplan Kein Zugriff
1. I. Art. 33 Abs. 4 GG als Funktionsvorbehalt Kein Zugriff
2. II. Öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis gem. Art. 33 Abs. 4 GG und Wahrnehmungsmonopol der Bundeswehrverwaltung Kein Zugriff
3. 1. 1. Art. 92 GG als Funktionsvorbehalt für Richterinnen und Richter Kein Zugriff
  2. 2. Art. 87a GG als Funktionsvorbehalt für Soldatinnen und Soldaten Kein Zugriff
  3. 3. Art. 33 Abs. 4 GG als Funktionsvorbehalt für Beamtinnen und Beamte Kein Zugriff
4. 1. 1. Unterschiedliche Rechtsregime Kein Zugriff
  2. 2. Kein einheitliches Verständnis der Treuepflicht Kein Zugriff
  3. 3. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung versus Befehlsunterworfenheit der Streitkräfte Kein Zugriff
  4. 4. Unterschiedliche Fürsorgepflichten Kein Zugriff
  5. 5. Weitere Unterschiede (Qualifikation, Haftung, Personalvertretungsrecht) Kein Zugriff
5. 1. 1. Systematik: Der Zusammenhang von Art. 33 Abs. 4 GG und Art. 33 Abs. 5 GG Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechungsauswertung Kein Zugriff
6. VI. Ergebnis: Keine automatische Anwendbarkeit des Art. 33 Abs. 4 GG auf Soldatinnen und Soldaten Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  3. 3. Kernbereich des Art. 87b Abs. 1 GG Kein Zugriff
  4. 4. Gesetzesvorbehalt und Ressortleitungsbefugnis Kein Zugriff
  5. 5. Vergleich mit Privatisierungen Kein Zugriff
2. II. Folgerungen für die weiteren Überlegungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Reform der Unterstellungsverhältnisse beim LufABw Kein Zugriff
  2. 1. a) Problematische Rolle des Generalinspekteurs der Bundeswehr nach der GGO Kein Zugriff
    2. b) Neuartiges Kaskadenmodell rein militärischer Leitungen? Kein Zugriff
  3. 1. 1. (aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. (bb) Bedeutung der Beleihung gem. § 30a LuftVG Kein Zugriff
      3. (cc) Das LufABw als Teil der zivilen Luftverwaltung kraft Unionsrechts Kein Zugriff
    2. b) Auswirkungen des verfassungsrechtlichen Trennungsgebots Kein Zugriff
    3. c) Rolle des Dresdner Erlasses Kein Zugriff
    4. d) Zulassung, Lizenzierung und Genehmigung als klassische Aufgaben der Verwaltung Kein Zugriff
  4. 1. a) Das LufABw als Aufsichtsbehörde iSd VO (EU) Nr. 1178/2011 Kein Zugriff
    2. b) Unabhängigkeit der mitgliedstaatlichen Behörden gem. Art. 62 Abs. 3 VO (EU) Nr. 2018/1139 Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Rechtserhebliches Handeln der KarrCBw Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausgangssituation (Abteilungsleitungen im BMVg) Kein Zugriff
  2. 2. Fachaufsicht der zivilen Bundeswehrverwaltung durch Soldatinnen und Soldaten? Kein Zugriff
  3. 3. Einschränkung des Ressortprinzips durch Art. 87b Abs. 1 GG Kein Zugriff
  4. 4. Rolle der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien Kein Zugriff
  5. 5. Aushebelung der Kommandogewalt gem. Art. 65a GG? Kein Zugriff
  6. 6. Rolle des Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff
  7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
  2. 2. Unzulässigkeit der Verschmelzung der zivilen Dienststellen mit militärischen Kommandos im Lichte des Art. 87b Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. 3. Rolle des Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeine Rolle des Generalinspekteurs der Bundeswehr Kein Zugriff
  2. 2. Direkte Unterstellung des Generalinspekteurs der Bundeswehr unter den Verteidigungsminister zulässig? Kein Zugriff
  3. 3. Neue Entwicklungen Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. Bedeutung des Art. 87a Abs. 1 S. 2 GG für die parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte Kein Zugriff
  2. 1. a) Realbefund Kein Zugriff
    2. b) Einrichtung von Wechselstellen und Organisationsermessen Kein Zugriff
    3. c) Rechtliche Bewertung der gegenwärtigen Praxis Kein Zugriff
    4. d) Stellungnahme des Bundesrechnungshofes Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. Realbefund Kein Zugriff
  2. 2. Rechtlicher Status von Reservisten Kein Zugriff
  3. 3. Anwendung des Art. 87a Abs. 1 S. 2 GG auf Reservisten? Kein Zugriff
  4. 4. Einsatz von Reservisten im Lichte des Art. 87b Abs. 1 S. 1 und 2 GG Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
8. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsgrundlage für die Einrichtung des neuen Stabes Kein Zugriff
  3. 3. Organisationsermessen des Ministers? Kein Zugriff
  4. 4. Form Kein Zugriff
  5. 5. Führungs- und Planungsstab und GGO Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Aushöhlung des Trennungsgebots Kein Zugriff
2. II. Eigenständigkeit der Bundesverwaltung im Spiegel des Grundgesetzes Kein Zugriff
3. III. Verfassungsrechtliche Grenzen der Aufgabenverlagerung Kein Zugriff
4. IV. Reaktionsmöglichkeiten und Rechtsschutz Kein Zugriff
J. Schluss Kein Zugriff Seiten 111 - 112
K. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 113 - 116
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 117 - 120
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 121 - 122
1. Grundsätze für Organisation und Verfahren im Bereich der militärischen Spitzengliederung Kein Zugriff
2. I. Verantwortung des Ministers Kein Zugriff
3. II. Grundsatz der Aufgabenverteilung im militärischen Bereich des Ministeriums Kein Zugriff
4. III. Generalinspekteur der Bundeswehr Kein Zugriff
5. IV. Stellvertreter des Generalinspekteurs Kein Zugriff
6. V. Inspekteure der Teilstreitkräfte sowie Inspekteure des Sanitäts- und Gesundheitswesens Kein Zugriff
7. VI. Militärischer Führungsrat (MFR) Kein Zugriff
8. VII. Führungsstab der Streitkräfte (Fü S) und Chef Stab Fü S Kein Zugriff
9. VIII. Gliederung der Führungsstäbe und der Inspektion des Sanitäts- und Gesundheitswesens Kein Zugriff
10. IX. Erlasse nichtmilitärischer Abteilungen an die Truppe Kein Zugriff
1. Kernpunkte Kein Zugriff
2. Einzelaspekte Kein Zugriff
3. Anlage zu BM vom 21. Januar 2005 Kein Zugriff
4. Grundsätze für Aufgabenzuordnung, Organisation und Verfahren im Bereich der militärischen Spitzengliederung Kein Zugriff
5. 1. Militärische Spitzengliederung Kein Zugriff
6. 1.1 Leitung Kein Zugriff
7. 1.2 Militärischer Bereich Kein Zugriff
8. Verantwortlichkeiten im militärischen Bereich Kein Zugriff
9. 2.1 Generalinspekteur der Bundeswehr Kein Zugriff
10. 2.1.1 Stellung des Generalinspekteurs der Bundeswehr Kein Zugriff
11. 2.1.2 Verantwortlichkeiten des Generalinspekteurs der Bundeswehr Kein Zugriff
12. 2.1.3 Unterstützung des Generalinspekteurs der Bundeswehr Kein Zugriff
13. 2.1.4 Vertretung des Generalinspekteurs der Bundeswehr Kein Zugriff
14. 2.2 Inspekteure Kein Zugriff
15. 2.2.1 Stellung der Inspekteure Kein Zugriff
16. 2.2.2 Verantwortlichkeiten der Inspekteure Kein Zugriff
17. 2.2.3 Unterstützung der Inspekteure Kein Zugriff
18. 2.2.4 Vertretung der Inspekteure Kein Zugriff
19. 3 Unterstützende Gremien Kein Zugriff
20. Militärischer Führungsrat (MFR) Kein Zugriff
21. 3.1 Einsatzrat Kein Zugriff
22. 3.3 Rüstungsrat Kein Zugriff
23. 4 Verantwortlichkeiten der Leiter der zivilen Abteilungen und Stäbe Kein Zugriff
24. 5 Organisation Kein Zugriff
1. Grundsätze für die Spitzengliederung, Unterstellungsverhältnisse und Führungsorganisation im BMVg und der Bundeswehr Kein Zugriff
2. Leitung des BMVg Kein Zugriff
3. Militärische Spitzengliederung, Unterstellungsverhältnisse und Führungsorganisation in den Streitkräften und in der Wehrverwaltung Kein Zugriff
4. Einsatzführung Kein Zugriff
5. Personalwesen Kein Zugriff
6. Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung Kein Zugriff
7. Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (77 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
Altunay, Ayda, Autarke Verteidigung versus Privatisierung der Bundeswehrverwaltung, DÖV 2020, S. 23 ff. Google Scholar öffnen
Battis, Ulrich, Beamtenrecht, in: D. Ehlers/M. Fehling/H. Pünder (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Heidelberg 2021, § 87 (S. 1547 ff.) Google Scholar öffnen
Benda, Ernst/Maihofer, Werner/Vogel, Hans-Jochen (Hrsg.), Handbuch des Verfassungsrechts der Bundesrepublik, 2. Aufl., Berlin 1994 Google Scholar öffnen
Böckenförde, Ernst-Wolfgang, Die Organisationsgewalt im Bereich der Regierung, 2. Aufl., Berlin 1998 Google Scholar öffnen
Dau, Klaus, Der Parlamentarische Staatssekretär – Stellvertreter im Oberbefehl?, in: FS D. Fleck, Berlin 2004, S. 81 ff. Google Scholar öffnen
Döhler, Marian, Die politische Steuerung der Verwaltung, Baden-Baden 2007 Google Scholar öffnen
Dreier, Horst (Hrsg.), Grundgesetz Kommentar, 3 Bände, 3. Aufl., Tübingen 2018 Google Scholar öffnen
Dreist, Peter, Neue Unterstellungsverhältnisse in der Bundeswehr nach dem Dresdner Erlass, NZWehrr 2012, S. 221 ff. Google Scholar öffnen
Due, Klaus, Der Generalinspekteur der Bundeswehr im Kräftedispositiv der Befehls- und Kommandogewalt (Art. 65a GG), in: FS Knut Ipsen, München 2000, S. 599 ff. Google Scholar öffnen
Dürig, Günter/Herzog, Roman/Scholz, Rupert (Hrsg.), Grundgesetz, Loseblatt 99. EGL., München 2022 Google Scholar öffnen
Ehlers, Dirk/Fehling, Michael/Pünder, Hermann (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 3, 4. Aufl., Heidelberg 2019 Google Scholar öffnen
Eichen, Klaus, Zu den Grenzen der Fürsorge des Staates für die Soldaten – oder: § 31 Absatz 1 des Soldatengesetzes ist keine Allzweckwaffe, NZWehrr 2013, S. 45 ff. Google Scholar öffnen
Eichen, Klaus/Metzger, Philipp-Sebastian/Sohm, Stefan (Hrsg.), Soldatengesetz, 4. Aufl., Heidelberg 2021 Google Scholar öffnen
Epping, Volker/Hillgruber, Christian, Grundgesetz: GG, Beck Online Kommentar (Stand: 54. Edition, 15.02.2023) Google Scholar öffnen
Fehling, Michael/Kastner, Berthold/Störmer, Rainer (Hrsg.), Handkommentar Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Baden-Baden 2021 Google Scholar öffnen
Franz, Thorsten, Die Staatsaufsicht über Kommunen, JuS 2004, S. 937 ff. Google Scholar öffnen
Franzius, Claudio, Gewährleistung im Recht, Tübingen 2009 Google Scholar öffnen
Gareis, Sven Bernhard/Klein, Paul (Hrsg.), Handbuch Militär und Sozialwissenschaft, 2. Aufl., Wiesbaden 2006 Google Scholar öffnen
Gramm, Christof, Bundeswehr und Privatisierung in der Praxis, NZWehrr 2003, S. 13 Google Scholar öffnen
Gramm, Christof, Die rechtliche Integration der Streitkräfte in den Staat des Grundgesetzes, NZWehrr 2011, S. 89 ff. Google Scholar öffnen
Gramm, Christof, Privatisierung bei der Bundeswehr, DVBl. 2003, S. 1366 ff. Google Scholar öffnen
Groß, Thomas, Die Verwaltungsorganisation als Teil der Staatsorganisation, in: Voßkuhle/Eifert/Möllers (Hrsg.), Grundlagen des Verwaltungsrechts, Bd. 1, 3. Aufl., München 2022, § 15 Google Scholar öffnen
Günther, Hellmuth, Das öffentlich-rechtliche Dienst- und Treueverhältnis i.S.v. Art. 33 Abs. 4 GG, DÖV 2012, S. 678 ff. Google Scholar öffnen
Hebeler, Timo, Die Widerstreit zwischen Gehorsamspflicht und Gewissensfreiheit des Soldaten, KJ 2006, S. 209 ff. Google Scholar öffnen
Herdegen, Matthias, Außen- und Wehrverfassungsrecht, in: M. Herdegen/J. Masing/R. Poscher/K. F. Gärditz (Hrsg.), Handbuch des Verfassungsrechts, München 2021, § 27 Google Scholar öffnen
Hesse, Joachim Jens, Auf dem Weg zu einer neuen Bundeswehr?, ZSE 2015, S. 127 ff. Google Scholar öffnen
Hesse, Konrad, Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, 20. Aufl., Heidelberg 1995 Google Scholar öffnen
Hoffmann-Riem, Wolfgang/Schmidt-Aßmann, Eberhard/Voßkuhle, Andreas (Hrsg.), Grundlagen des Verwaltungsrechts, Bd. 1, 2. Aufl., München 2012 Google Scholar öffnen
Hoffmann-Riem, Wolfgang/Pilniok, Arne, Eigenständigkeit der Verwaltung, in: A. Voßkuhle/M. Eifert/C. Möllers (Hrsg.), Grundlagen des Verwaltungsrechts, Bd. I, 3. Aufl., München 2022, § 12 Google Scholar öffnen
Hoffmann-Riem, Wolfgang/Bäcker, Matthias, Rechtsformen, Handlungsformen, Folgenformen, in: A. Voßkuhle/M. Eifert/C. Möllers (Hrsg.), Grundlagen des Verwaltungsrechts, Bd. II, 3. Aufl., München 2022, § 32 Google Scholar öffnen
Honnacker, Heinz/Grimm, Gottfried, Die Geschäftsordnung der Bundesregierung, München 1969 Google Scholar öffnen
Hömig, Dieter/Wolff, Heinrich Amadeus (Hrsg.), Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, 13. Aufl., Baden-Baden 2022 Google Scholar öffnen
Jarass, Hans Dieter/Pieroth, Bodo (Hrsg.), Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, 17. Aufl., München 2022 Google Scholar öffnen
Graf von Kielmansegg, Sebastian, Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Bundeswehrverwaltung, BMV 2016, S. 246 ff. Google Scholar öffnen
Graf von Kielmasegg, Sebastian/Terhechte, Jörg Philipp/Weingärtner, Dieter (Hrsg.), Handbuch Recht der Streitkräfte, München 2024 Google Scholar öffnen
von Krause, Ulf, Die Bundeswehr als Instrument deutscher Außenpolitik, Königswinter 2012 Google Scholar öffnen
Kröger, Malte/Pilniok, Arne (Hrsg.), Unabhängiges Verwalten in der Europäischen Union, Hamburg 2016 Google Scholar öffnen
Küchenhoff, Benjamin, Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mischverwaltung, Baden-Baden 2010 Google Scholar öffnen
Lerche, Verfassungsfragen der Bundeswehrverwaltung, in: FS Dürig, München 1990, S. 401 ff. Google Scholar öffnen
Lorse, Jürgen, Das Verhältnis zwischen Streitkräften und Bundeswehrverwaltung im System des Grundgesetzes, NZWehrr 2004, S. 177 ff. Google Scholar öffnen
Lorse, Jürgen, Ist die Bundeswehr privatisierbar? Rechtliche Rahmenprozesse des Reform-prozesses, RiA 2002, S. 16 ff. Google Scholar öffnen
Maaß, Kerstin, Die Wehrverwaltungssoldaten. Anmerkungen zum problematischen rechtlichen Status von derzeit in der Bundeswehrverwaltung verwendeten Soldaten, NZWehrr 2020, S. 1 ff. Google Scholar öffnen
Maaß, Kerstin, Die Militarisierung der Bundeswehrverwaltung – eine faktische Abkehr von der im Grundgesetz verankerten Trennung zwischen den Streitkräften (Art. 87a GG) und der Bundeswehrverwaltung (Art. 87b GG) und ihre Folgen, NZWehrr 2019, S. 89 ff. Google Scholar öffnen
Mangoldt, Hermann von/Klein, Friedrich/Starck, Christian (Hrsg.), Grundgesetz, drei Bände, 7. Aufl., München 2018 Google Scholar öffnen
Maurer, Hartmut, Das akzeptierte Grundgesetz, Festschrift für Günter Dürig, München 1990 Google Scholar öffnen
Metzger, Philipp-Sebastian, Grenzen des Organisationsermessens – zur verfassungsrechtlichen Trennung von Streitkräften und Bundeswehrverwaltung, DVBl. 2023, S. 312 ff. Google Scholar öffnen
Münch, Ingo von/Kunig, Philip (Hrsg.), Grundgesetz-Kommentar, 2 Bände, 7. Aufl., München 2021 Google Scholar öffnen
Oldiges, Martin/Brinktrine, Ralf, Wehr- und Zivilverteidigung, in: D. Ehlers/M. Fehling/H. Pünder (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Heidelberg 2021, § 74 (S. 912 ff.) Google Scholar öffnen
Peine, Franz-Joseph/Siegel, Thorsten, Allgemeines Verwaltungsrecht, 13. Aufl., Heidelberg 2020 Google Scholar öffnen
Pieroth, Bodo, Die verfassungsrechtliche Trennung zwischen Streitkräften und Bundeswehrverwaltung, NVwZ 2011, S. 705 ff. Google Scholar öffnen
Pieroth, Bodo, Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Privatisierung bei der Bundeswehr, Rechtsgutachten im Auftrag des Verbandes der Beamten der Bundeswehr (VBB) v. 13.10.2000 Google Scholar öffnen
Poretschkin, Alexander, Streitkräfte im Sinne des Grundgesetzes, NZWehrr 2008, S. 103 ff. Google Scholar öffnen
Raap, Christian, Die Wehrverwaltung nach der Neuausrichtung der Bundeswehr, VR 2015, S. 48 ff. Google Scholar öffnen
Raap, Christian (Hrsg.), Wehrrecht, Berlin 2021 Google Scholar öffnen
Reinhart, Rainer, Die Truppenverwaltung – Betrachtungen zu einer ungewöhnlichen Verwaltungsinstitution, DVBl. 1977, S. 473 ff. Google Scholar öffnen
Roellecke, Gerd, Streitkräfte und Bundeswehrverwaltung, Versuch einer funktionalen Abgrenzung ihrer Kompetenzen, DÖV 1992, S. 200 ff. Google Scholar öffnen
Sachs, Michael (Hrsg.), Grundgesetz – Kommentar, 9 Aufl., München 2021 Google Scholar öffnen
Schmidt, Thorsten Ingo, Die Geschäftsordnungen der Verfassungsorgane als individuell-abstrakte Regelungen des Innenrechts, AöR 128 (2003), S. 608 ff. Google Scholar öffnen
Schmidt, Thorsten Ingo, Beamtenrecht, Tübingen 2017 Google Scholar öffnen
Schmidt-Räntsch, Johanna (Hrsg.), Deutsches Richtergesetz: DRiG, 7. Aufl., München 2022 Google Scholar öffnen
Schnellenbach, Helmut/Bodanowitz, Jan, Beamtenrecht in der Praxis, 10. Aufl., München 2020 Google Scholar öffnen
Schoch, Friedrich, Gewährleistungsverwaltung: Stärkung der Privatrechtsgesellschaft?, NVwZ 2008, S. 241 ff. Google Scholar öffnen
Schulte, Hermann, Die verfassungsrechtliche Stellung der Bundeswehrverwaltung, Berlin 1970 Google Scholar öffnen
Schulte-Bunert, Christoph, Grundrechtsschutz und Verteidigungsauftrag, Berlin 2013 Google Scholar öffnen
Schulze-Fielitz, Helmuth, Grundmodi der Aufgabenwahrnehmung, in: W. Hoffmann-Riem/E. Schmidt-Aßmann/A. Voßkuhle (Hrsg.), Grundlagen des Verwaltungsrechts, Bd. 1, 2. Aufl., München 2012, § 12 Google Scholar öffnen
Schwarz, Kyrill-Alexander, Äußere Sicherheit und militärische Verteidigung, in: K. Stern/H. Sodan/M. Möstl (Hrsg.), Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band I, 2. Aufl., München 2022, § 23 Google Scholar öffnen
Voigt, Rüdiger/Seybold, Martin, Streitkräfte und Wehrverwaltung: Eine verfassungsrechtliche Analyse des Verhältnisses von Art. 87a zu Art. 87b GG, Baden-Baden 2003 Google Scholar öffnen
Volkmann, Uwe, Verfassungsänderung und Verfassungswandel, JZ 2018, S. 265 ff. Google Scholar öffnen
Voßkuhle, Andreas/Eifert, Martin/Möllers, Christoph (Hrsg.), Grundlagen des Verwaltungsrechts, 3. Aufl., München 2022 Google Scholar öffnen
Voßkuhle, Andreas/Kaiser, Anna-Bettina, Personal, in: A. Voßkuhle/M. Eifert/C. Möllers (Hrsg.), Grundlagen des Verwaltungsrechts, Bd. II, 3. Aufl., München 2022, § 41 Google Scholar öffnen
Wiefelspütz, Dieter, Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland, AöR 132 (2007), S. 489 ff. Google Scholar öffnen
Wiefelspütz, Dieter, Hände weg vom Parlamentsheer!, Die Friedenswarte 87 (2012), S. 16 ff. Google Scholar öffnen
Wieland, Joachim, Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für Privatisierungen im Bereich der Bundeswehrverwaltung, NZWehrr 2003, S. 1 ff. Google Scholar öffnen
Wiesner, Ina (Hrsg.), Deutsche Verteidigungspolitik, Schriften der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation, Bd. 29, Baden-Baden 2013 Google Scholar öffnen
Wolff, Heinrich Amadeus, Die Zuständigkeit der Bundeswehrverwaltung für das Personalwesen der Bundeswehr, Berlin 2011 Google Scholar öffnen
Zypries, Brigitte/Peters, Cornelia, Eine neue Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien, ZG 2000, S. 316 ff. Google Scholar öffnen