Parlamentarismuskritik und Grundgesetz

Sebastian Galka

doi:10.5771/9783845252605

Zusammenfassung

Fraktionsdisziplin, Führung, Rolle der Parteien, direkte Demokratie: Regelmäßig wird im verfassungspolitischen Diskurs zu Fragen wie diesen Bezug genommen auf das Grundgesetz und den vermeintlichen Willen der Verfassungsväter und -mütter, wenn es darum geht, den eigenen Standpunkt zu rechtfertigen. Doch wie sah die Debatte im Parlamentarischen Rat wirklich aus? Wie stellten sich die Ratsmitglieder den politischen Prozess vor, für den sie die rechtliche Rahmenordnung schufen?Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Verhandlungsprotokolle wird diese Frage für die gesamte Struktur der deutschen Parteiendemokratie beantwortet. Die Arbeit bietet somit einen umfassenden Blick auf die konsensuellen wie divergierenden Auffassungen im Parlamentarischen Rat zur Funktionsweise des deutschen Regierungssystems und beantwortet auch die Frage, inwieweit die heutige politische Praxis der Intention des Verfassungsgebers entspricht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-1128-4
ISBN-Online: 978-3-8452-5260-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Parlamentarismus
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 355
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
1. 1. Die Debatte um die Bundespräsidentenwahl 2010 als Beispiel für den fehlenden Maßstab zur Beurteilung der Praxis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
  2. Überblick und Gliederung der zu untersuchenden Materie Kein Zugriff Seiten 16 - 18
2. 1. Anlass der Untersuchung: 60 Jahre Parlamentarismuskritik Kein Zugriff Seiten 18 - 20
  2. Die integrative Kraft von Verfassung und Verfassungsgebung – Formelkompromisse Kein Zugriff Seiten 20 - 27
3. 1. Primäre Untersuchungsmethode: Typengeleitete qualitative Inhaltsanalyse Kein Zugriff Seiten 27 - 30
  2. Kritik an der Bildung eines parteiendemokratischen Typs Kein Zugriff Seiten 30 - 36
  3. Traditionelle und parteiendemokratische Sichtweise Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  4. Die zwei Grundtypen und die deutsche Verfassungsentwicklung von 1871 bis 1933 Kein Zugriff Seiten 37 - 44
4. 1. Arbeitsbedingungen des Parlamentarischen Rates Kein Zugriff Seiten 44 - 47
  2. Zusammensetzung des Parlamentarischen Rates Kein Zugriff Seiten 47 - 51
  3. Der Parlamentarische Rat als Fraktionenparlament Kein Zugriff Seiten 51 - 53
5. 1. Primärquellen – Hinweis zur Zitierweise sowie zur Namensnennung der Konventsteilnehmer und Ratsmitglieder Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  2. Bisherige Forschung zu Parlamentarismuskritik und Parlamentarischem Rat Kein Zugriff Seiten 54 - 58
1. 1. Plebiszite in traditioneller und parteiendemokratischer Perspektive Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  2. Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 60 - 72
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 72 - 73
2. 1. Gewaltenteilung in traditioneller und parteiendemokratischer Sichtweise Kein Zugriff Seiten 73 - 75
  2. Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 75 - 83
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 83 - 84
3. 1. Das Parteiverständnis als „Gretchenfrage“ des Parlamentarismusverständnisses Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  2. Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 85 - 89
  3. Zusammenfassung: Keine inhaltliche Debatte zum Parteibegriff Kein Zugriff Seiten 89 - 90
4. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 90 - 92
1. 1. Parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem in parteiendemokratischer Perspektive Kein Zugriff Seiten 93 - 95
  2. Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 95 - 109
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 109 - 110
2. 1. Regierungsbildung in traditioneller und parteiendemokratischer Perspektive Kein Zugriff Seiten 110 - 111
  2. Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 111 - 132
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 132 - 134
3. 1. Traditioneller und parteiendemokratischer Blick auf Misstrauensvotum und Vertrauensfrage Kein Zugriff Seiten 134 - 136
  2. Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 136 - 149
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 149 - 151
4. 1. Traditionelle und parteiendemokratische Position zu Minderheitsregierung und Gesetzgebung ohne Bundestag Kein Zugriff Seiten 151 - 152
  2. Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 152 - 166
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 166 - 168
5. 1. Besonderer Charakter der Wahlsystemfrage – Verhältnis- und Mehrheitswahl in traditioneller und parteiendemokratischer Perspektive Kein Zugriff Seiten 168 - 171
  2. Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 171 - 189
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 189 - 191
6. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 191 - 194
1. 1. Fraktionsdisziplin und Geschlossenheit in traditioneller und parteiendemokratischer Sichtweise Kein Zugriff Seiten 195 - 199
  2. Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 199 - 212
  3. Fraktionsdisziplin und Geschlossenheit als selbstverständliche Arbeitsgrundlage des Parlamentarischen Rates Kein Zugriff Seiten 212 - 226
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 226 - 227
2. 1. Zum Vorgehen – Führung in parteiendemokratischem Kontext Kein Zugriff Seiten 227 - 231
  2. Die Diskussion zu hierarchischen Führungsinstrumenten im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 231 - 244
  3. Demokratische Führungsinstrumente in Diskussion und Praxis Kein Zugriff Seiten 244 - 258
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 258 - 260
3. 1. Das formelle Gesetzgebungsverfahren in traditioneller und parteiendemokratischer Perspektive Kein Zugriff Seiten 260 - 261
  2. Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 261 - 275
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 275 - 276
4. 1. Das parlamentarische Haushaltsrecht in traditioneller und parteiendemokratischer Sichtweise Kein Zugriff Seiten 276 - 277
  2. Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 277 - 284
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 284 - 285
5. 1. Opposition in traditioneller und parteiendemokratischer Sichtweise Kein Zugriff Seiten 285 - 286
  2. Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Kein Zugriff Seiten 286 - 306
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 306 - 307
6. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 307 - 310
1. 1. Parteiendemokratische Struktur als angestrebter Normalzustand – Differenzen bei der Ausgestaltung des Ausnahmezustands Kein Zugriff Seiten 311 - 313
  2. Pro-gouvernementale Sichtweise Kein Zugriff Seiten 313 - 319
  3. Pro-parlamentarische Sichtweise Kein Zugriff Seiten 319 - 325
  4. Die Differenzierung von pro-gouvernementaler und pro-parlamentarischer Sichtweise und Niclauß' Dichotomie von sozialer Mehrheitsdemokratie und konstitutioneller Demokratie Kein Zugriff Seiten 325 - 325
2. Pro-gouvernementale und pro-parlamentarische Sichtweise und die deutsche Verfassungstradition Kein Zugriff Seiten 325 - 328
3. Verfassungsgebung ohne Verfassungstheorie: Entstehungsbedingungen des Konsenses zwischen proparlamentarischer und pro-gouvernementaler Sichtweise Kein Zugriff Seiten 328 - 329
4. 1. Zu den Rahmenbedingungen des parlamentarischen Systems (Kap. 2) Kein Zugriff Seiten 329 - 331
  2. Zur Regierungsbildung und -stabilität (Kap. 3) Kein Zugriff Seiten 331 - 335
  3. Zur Funktionsweise der Regierungsmehrheit (Kap. 4) Kein Zugriff Seiten 335 - 339
5. Fazit: Grundgesetz und Parlamentarischer Rat als integrierende Institutionen des deutschen Verfassungsstaates Kein Zugriff Seiten 339 - 340
Anhang: Liste der Teilnehmer des Herrenchiemseekonvents und Mitglieder des Parlamentarischen Rates Kein Zugriff Seiten 341 - 344
Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 355