Die Vererblichkeit von Accountnutzungsvereinbarungen und -inhalten

Dr. Zuhal Ayar

doi:10.5771/9783828878945

Zusammenfassung

Das Werk untersucht, welche Accountarten sowie Accountinhalte vererblich sind. Dafür beschreibt die Autorin zunächst, welche Kriterien für die Prüfung relevant sind und arbeitet heraus, dass das Merkmal des Vermögens für die Universalsukzession in der Literatur zum digitalen Nachlass überwiegend nicht richtig berücksichtigt wird. Die Prüfung der Vererblichkeit der jeweiligen Nutzungsvereinbarungen für die unterschiedlichen Accounts kommt daher auch zu unterschiedlichen Ergebnissen. Anhand der gefundenen Ergebnisse begutachtet sie auch die Entscheidung des BGH zum digitalen Nachlass kritisch, insbesondere mit Blick auf das Verfassungsrecht und die Rechte Dritter.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 29.08.2022
ISBN-Print: 978-3-8288-4785-9
ISBN-Online: 978-3-8288-7894-5
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 186
Sprache: Deutsch
Seiten: 278
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
1. 1. I. Relevanz von Internet-Accounts Verstorbener Kein Zugriff
  2. II. Stand der Diskussion in Deutschland Kein Zugriff
  3. III. Stand der Diskussion in den USA Kein Zugriff
2. B. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Regel-Ausnahme Grundsatz für die Bestimmung der Vererblichkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Universalsukzession als Grund für die umfassende Rechtsnachfolge Kein Zugriff
      2. b) Die Motive des Gesetzgebers als Begründung für den weiten Vermögensbegriff Kein Zugriff
    3. 1. a) Im Einzelfall wertlose Rechte Kein Zugriff
      2. b) Vererblichkeit von geldwerten Gütern Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kontinuitätsinteresse bei vertraglichen Schuldverhältnissen Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutz vermögenswerter Interessen Kein Zugriff
      2. b) Bestimmungsgemäß vermögensrechtliche Interessen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Unübertragbare Rechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Höchstpersönlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Personenbezug Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Recht der Totenfürsorge Kein Zugriff
  3. III. Bildnisschutz Kein Zugriff
  4. IV. Postmortaler Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
4. Ergebnis für Teil I Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Wirksamer Vertragsschluss Kein Zugriff
    2. 2. Anmeldung unter Angabe falscher Daten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Private Accounts Kein Zugriff
        bb) Accounts von Influencern Kein Zugriff
      2. aa) Social-Log-in Kein Zugriff
        bb) Follower Kein Zugriff
      3. c) Die Funktion des Accounts Kein Zugriff
      4. d) Kontinuitätsinteresse Kein Zugriff
      5. e) Isolierte Vererblichkeit des Anspruchs auf Zugang zum Account Kein Zugriff
      6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. a) Höchstpersönlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Personenbezogenheit Kein Zugriff
      3. c) Höchstpersönliche Leistungspflicht Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis für die Vererblichkeit der Account-Inhaberschaft Kein Zugriff
    6. 6. Schutz des Account-Namens Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Eigentum an Daten Kein Zugriff
      2. b) Andere Rechte an Daten Kein Zugriff
      3. c) Rechte an Informationen Kein Zugriff
      4. aa) Bilder, Videos und Texte Kein Zugriff
        bb) Umfang der Nutzungsrechteeinräumung an die Diensteanbieter in AGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechte an Briefen Kein Zugriff
      2. b) Vererblichkeit von Briefen Kein Zugriff
      3. c) Übertragbarkeit auf Nachrichten Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Gesetzliche Wertung für die Vererblichkeit höchstpersönlicher Rechte Kein Zugriff
      2. aa) Die Menge an persönlichen Informationen Kein Zugriff
        bb) Der Regelfall der Aufbewahrung der Nachrichten Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Zugang zugunsten der (nächsten) Angehörigen Kein Zugriff
    6. 1. a) Recht auf Datenportabiliät, Art. 20 DS-GVO Kein Zugriff
      2. b) Vererblichkeit des Rechts auf Datenportabilität Kein Zugriff
    7. 7. Schutz der (audio)visuellen Darstellung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vermögensrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss der Vererblichkeit Kein Zugriff
  2. II. Vererblichkeit der Inhalte Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Tauschwert Kein Zugriff
      2. b) Nutzwert Kein Zugriff
      3. c) Die Funktion des Accounts Kein Zugriff
      4. d) Kontinuitätsinteresse Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Höchstpersönlichkeit der Rechtsbeziehung Kein Zugriff
      2. b) Personenbezogenheit (Wesensveränderung) Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis für die Vererblichkeit der Account-Inhaberschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Trennbarkeit der Nachrichten nach privat und geschäftlich Kein Zugriff
      2. b) Trennbarkeit bei vermögensrechtlicher Relevanz einzelner Nachrichten Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Vermögensrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss der Vererblichkeit Kein Zugriff
  2. II. Vererblichkeit der Inhalte Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Vermögensrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Personenbezogenheit der Accounts Kein Zugriff
      2. b) Unübertragbarkeit als Indiz der Unvererblichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vermögensrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Weitergabeverbote in den Verträgen Kein Zugriff
      2. b) Digital-Rights-Management-Systeme Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen der UsedSoft-Entscheidung auf die Vererblichkeit digitaler Inhalte Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Vermögensrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss der Vererblichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragliche Ansprüche an virtuellen Gegenständen Kein Zugriff
    2. 2. Eigentumsrechte an virtuellen Gegenständen Kein Zugriff
    3. 3. Urheberrechte an virtuellen Gegenständen Kein Zugriff
    4. 4. Vermögenswert virtueller Gegenstände Kein Zugriff
    5. 5. Isolierter Herausgabeanspruch Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Vermögensrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss der Vererblichkeit Kein Zugriff
  2. II. Vererblichkeit der Inhalte Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Vermögensrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss der Vererblichkeit Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. Kriterien für eine vermögensrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
    2. 2. Unvererblichkeitskriterien Kein Zugriff
    3. 3. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
  2. II. Vererblichkeit von Account-Inhalte Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Daten des Erblassers Kein Zugriff
    2. 2. Daten Dritter Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendbarkeit des TKG Kein Zugriff
    2. 1. a) „Geschäftsmäßige Erbringung“ der Dienste Kein Zugriff
      2. b) Der Erbe als „anderer“ im Sinne des § 88 Abs. 3 S. 1 TKG Kein Zugriff
      3. c) Gesetzliche Ausnahmeregelung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Erbrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses aus Art. 10 GG Kein Zugriff
    2. 1. a) Einwilligung durch den Erblasser Kein Zugriff
      2. b) Einwilligung durch den Absender Kein Zugriff
      3. c) Rechtfertigung des Eingriffes Kein Zugriff
    3. 3. Praktische Konkordanz Kein Zugriff
  3. III. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Schutzumfang des postmortalen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Das postmortale allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Abstrakte Abwägung der betroffenen Interessen nach dem Verfassungsrecht Kein Zugriff
3. C. Archivierungsinteresse der Erben Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 278