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Monographie Kein Zugriff
Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
In Wirtschaftsstreitigkeiten nimmt die Schiedsgerichtsbarkeit eine bedeutsame Rolle ein. Am Beispiel des deutschen und des schweizerischen Rechts werden Fragen der verfassungsrechtlichen Legitimation und des Verhältnisses zur staatlichen Gerichtsbarkeit erörtert sowie Perspektiven für die Gesetzesauslegung wie auch für die Gesetzgebung aufgezeigt.
Kernaussage ist, dass die Schiedsgerichtsbarkeit ebenso wie die Staatsgerichtsbarkeit im Rechtsstaatsprinzip und nicht in der Privatautonomie zu verorten ist. Dem Einzelnen soll ein Anspruch auf staatliche Anerkennung des Schiedsentscheids als Ausgleich für das ihm auferlegte Selbsthilfeverbot zukommen. Vorbehaltlich des staatlichen Rechtsprechungsmonopols stellt dabei die Schiedsgerichtsbarkeit eine im Verhältnis zu der Staatsgerichtsbarkeit gleichwertige, nicht aber gleichartige Form des Rechtsschutzes dar.
Vor diesem Hintergrund werden unter anderem Fragen der Schiedsfähigkeit, der Vollstreckbarkeitserklärung von Schiedsurteilen, der staatsgerichtlichen Aufgaben im Zusammenhang mit Schiedsverfahren sowie der Schiedsgesetzgebung behandelt und die notwendige Verbindung zwischen Theorie und Praxis hergestellt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4152-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1598-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 212
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 1 - 8Autor:innen:
- Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 30Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 31 - 39Autor:innen:
- Verzeichnis der Materialien Kein Zugriff Seiten 40 - 40Autor:innen:
- Bestimmung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 42 - 44Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 45 - 45Autor:innen:
- Ersatzfunktion der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 45 - 46Autor:innen:
- Massstabsfunktion der Staatsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Notwendigkeit der Differenzierung Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Verbindungslinien zwischen Schieds- und Staatsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 49 - 49Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Definition Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Kritik am Begriff der Privatautonomie 11 III. Privatautonomie und Verfassung Kein Zugriff Seiten 52 - 52Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatautonomie aus abwehrrechtlichem Verständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermächtigungstheorie und Delegationstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenz kraft Anerkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkennung individueller privatrechtswirksamer Verhaltensweisen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verortung der Vertragsfreiheit im Rahmen der allgemeinen Handlungsfreiheit (Deutschland) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verortung der Vertragsfreiheit – Vorrang der Spezialgrundrechte? (Deutschland) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsfreiheit als Ausdruck der Wirtschaftsfreiheit (Schweiz) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsfreiheit als unbenanntes Freiheitsrecht (Deutschland/Schweiz) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsfreiheit als Institutsgarantie (Deutschland/Schweiz) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit der Konkretisierung des Rechtsstaatsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Bedeutung des Rechtsstaatsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorüberlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektiv-öffentliches Recht auf Anerkennung individueller privatrechtswirksamer Verhaltensweisen Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektiv-rechtliche Dimension des Rechtsstaatsprinzips in Bezug auf die Privatautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Errichtung einer Privatrechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 74 - 74Autor:innen:
- Der Schiedsspruch als zentrales Charakteristikum der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Der Urteilscharakter des Schiedsspruchs im Hinblick auf Billigkeitsentscheide Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 76 - 76Autor:innen:
- Privater Charakter des Schiedsspruchs Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkennung des Schiedsspruchs durch Zuerkennung der Rechtskraft nach gegenwärtigem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkennung durch Zuerkennung der Vollstreckbarkeit nach gegenwärtigem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 80 - 80Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 80 - 80Autor:innen:
- Abzulehnende Auffassungen Kein Zugriff Seiten 80 - 81Autor:innen:
- Alternativvorschlag Kein Zugriff Seiten 81 - 81Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundaussagen des Justizgewährleistungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Säule: Staatliche Anerkennung des Schiedsspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Säule: Staatliche Kontrolle des Schiedsspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritte Säule: Staatliche Unterstützung des Schiedsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Justizanspruch als entgegenstehendes Prinzip? Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf freie Wahl des Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestandsaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Argument aus § 1055 D-ZPO bzw. Art. 190 Abs. 1 CH-IPRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Argument aus § 1059 Abs. 2 Nr. 2 lit. a D-ZPO bzw. Art. 190 Abs. 2 lit. b 1. Alt. CH-IPRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Annahme der Nichtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der verfassungskonformen Auslegung der Aufhebungsvorschrift der Schiedsunfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzip der staatlichen Gerichtsbarkeit – Verneinung der Gleichwertigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Gleichwertigkeit beider Rechtsschutzformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Schiedsvereinbarung als Nichtigkeitsgrund? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ordre-public-Verständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ordre-public-Verstoss als Nichtigkeits- und Aufhebungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelne Fragestellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Nichtigkeitsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 102 - 102Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestandsaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Annahme der Dispositionsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der Rechtskraft eines Schiedsurteils im staatlichen Prozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- § 1060 D-ZPO als unzulässige Einschränkung des Anerkennungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 192 Abs. 2 CH-IPRG als unzulässige Einschränkung des Anerkennungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Schiedsspruch und Vollstreckungsbescheid Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 111 - 111Autor:innen:
- Der Aufhebungsanspruch als Gegenstück des Anerkennungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Anspruchsberechtigung Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
- Wahrung der Integrität der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Deklaratorische Aufhebung nichtiger Schiedssprüche Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Konstitutive Aufhebung rechtsfehlerhafter Schiedsurteile Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 116 - 116Autor:innen:
- Verzichtbarkeit der deklaratorischen Aufhebung Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit des Verzichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeitskriterium der wirksamen Schiedsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeitskriterium der Schiedsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 122 - 122Autor:innen:
- Der Anspruch auf gerichtliche Unterstützungsmassnahmen und dessen verfassungsrechtliche Verankerung Kein Zugriff Seiten 122 - 124Autor:innen:
- Der Unterstützungsanspruch als subjektiv-öffentliches Recht der Parteien Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Grenzen des Anspruchs auf gerichtliche Unterstützungsmassnahmen Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Autor:innen:
- Negativer Ernennungsbeschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Positiver Ernennungsbeschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Negativer Ernennungsentscheid Kein ZugriffAutor:innen:
- Positiver Ernennungsentscheid Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage D-ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage CH-IPRG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtslage D-ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage CH-IPRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage CH-IPRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage D-ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Verzögerungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Gegenstand des Feststellungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 137 - 138Autor:innen:
- Verzichtbarkeit des Feststellungsbegehrens Kein Zugriff Seiten 138 - 138Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erlass eines Schiedsspruchs nach rechtskräftiger staatsgerichtlicher Feststellung der Unzulässigkeit des Schiedsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlass eines Schiedsspruchs vor rechtskräftiger staatsgerichtlicher Feststellung der Unzulässigkeit des Schiedsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit der Erhebung der Schiedseinrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungen der staatsgerichtlichen Entscheidung über die Schiedseinrede Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeitskriterium der bestehenden Schiedsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage im Rahmen des CH-IPRG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtliche Qualifikation des Zwischenentscheids Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungen des Zwischenentscheids Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsgerichtliche Überprüfung des Zwischenentscheids Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtslage im Rahmen des CH-IPRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Qualifikation des Zuständigkeitsentscheids Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebbarkeit des Prozessschiedsspruchs im Falle der rechtsfehlerhaften Verneinung des Bestehens einer wirksamen Schiedsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebbarkeit des Prozessschiedsspruchs im Falle der rechtsfehlerhaften Annahme der Schiedsunfähigkeit des Streitgegenstands Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere staatsgerichtliche Rechtsschutzmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 154 - 154Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 154 - 155Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestehen einer parallelen Sachentscheidungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Entfallen der parallelen Sachentscheidungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 160 - 160Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Grundlagen der schiedsgerichtlichen Kostenentscheidung Kein Zugriff Seiten 160 - 162Autor:innen:
- Zulässigkeit der bezifferten Kostenentscheidung hinsichtlich des Schiedsrichterhonorars Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Rechtsschutz gegen den Kostenentscheid Kein Zugriff Seiten 163 - 163Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 163 - 163Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 164 - 164Autor:innen:
- Schiedsspruch als private Willensäusserung Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Fehlende Grundrechtsbindung Privater Kein Zugriff Seiten 165 - 165Autor:innen:
- Grundrechtsbindung kraft Vertrags Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Erste Säule: Staatliche Anerkennung des Schiedsspruchs Kein Zugriff Seiten 166 - 166Autor:innen:
- Zweite Säule: Staatliche Kontrolle des Schiedsspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritte Säule: Staatliche Unterstützung des Schiedsverfahrens Kein Zugriff Seiten 167 - 167Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 169 - 169Autor:innen:
- Unmittelbare Vorlageberechtigung der Schiedsgerichte Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Vorlagegesuch des Schiedsgerichts an das Staatsgericht im Rahmen des § 1050 S. 1 D-ZPO Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Argumente gegen eine eigenständige schiedsgerichtliche Vorlagebefugnis Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 172 - 172Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 173 - 173Autor:innen:
- Schiedsgerichtsbarkeit als Ausfluss der Privatautonomie? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 175 - 175Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 176 - 176Autor:innen:
- Eckpunkte der Schiedsgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kriterium der Schiedsfähigkeit in der deutschen und schweizerischen Gesetzgebung – eine Bestandsaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Untauglichkeit des Vergleichskriteriums Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Abkopplung der Schiedsfähigkeit vom Kriterium der Vergleichsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit des Kriteriums der Vermögensrechtlichkeit des Anspruchs zur Definition der Schiedsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notwendigkeit der konkreten Bestimmung des Anwendungsbereichs der Schiedsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gedanken zur Bestimmung des Anwendungsbereichs der Schiedsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der einheitlichen Definition des Kriteriums der Schiedsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterstützungsebene Kein Zugriff Seiten 186 - 186Autor:innen:
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- Aufhebungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht auf Rechtsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Beschwerdeinstanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unterebene des zwingenden Schiedsverfahrensrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterebene des dispositiven Schiedsverfahrensrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 190 - 192Autor:innen:
- Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 193 - 202Autor:innen:
- Ausgliederung des Schiedsrechts aus der D-ZPO Kein Zugriff Seiten 203 - 203Autor:innen:
- Konkretisierung des § 1030 D-ZPO Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Verzicht auf § 1060 D-ZPO Kein Zugriff Seiten 204 - 204Autor:innen:
- Erweiterung der Aufhebungsgründe Kein Zugriff Seiten 204 - 204Autor:innen:
- Abänderung des § 1050 D-ZPO Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
- Erweiterung des § 1032 Abs. 2 D-ZPO Kein Zugriff Seiten 205 - 205Autor:innen:
- Abänderung des § 1040 Abs. 3 D-ZPO Kein Zugriff Seiten 205 - 205Autor:innen:
- Kodifikation der Binnenschiedsgerichtsbarkeit in einem eigenständigen Gesetz Kein Zugriff Seiten 206 - 206Autor:innen:
- Konkretisierung des Anwendungsbereichs der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 206 - 206Autor:innen:
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