Lohnwucher im Strafrecht: Der sachgerechte Maßstab für das auffällige Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung

Dr. Philip Betschinger

doi:10.5771/9783828871618

Zusammenfassung

Fragen und Diskussionen, welche den Kernpunkt des Lohnniveaus betreffen, nämlich seine Höhe, polarisieren unsere Gesellschaft. Hintergrund ist die immense Bedeutung der Lohnhöhe für die private Gestaltung des Lebens eines jeden einzelnen. Schließlich benötigt die weit überwiegende Mehrheit der abhängig Beschäftigten das monatlich erzielte Einkommen zur Deckung des allgemeinen Lebensbedarfs von sich und den zugehörigen Familien. Zu geringe Entgeltvereinbarungen in Arbeitsverhältnissen werden strafrechtlich sanktioniert nach § 291 Abs. 1 StGB. Hiernach ist strafbar, wer sich, unter Ausnutzung einer Zwangslage des Betroffenen, Vermögensvorteile sichert, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der eigenen Leistung stehen. Der unbestimmte Rechtsbegriff des auffälligen Missverhältnisses ist somit dem Grunde nach der Maßstab zur Beurteilung des Lohnwuchers im Arbeitsverhältnis. Philip Betschinger stellt den Straftatbestand des Lohnwuchers dar und arbeitet neue Lösungsansätze zur Konkretisierung des auffälligen Missverhältnisses heraus.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2018
Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8288-4229-8
ISBN-Online: 978-3-8288-7161-8
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 195
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - XIV
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1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Frage nach dem zugrundeliegenden Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
  2. 2. Das auffällige Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung Kein Zugriff
  3. 3. Absolute Lohnuntergrenze Kein Zugriff
  4. 4. Regelbeispiele Kein Zugriff
  5. 5. Alternativer Lösungsansatz Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Auswirkungen des Niedriglohns – Rentenanwartschaften Kein Zugriff
  2. 2. Die Auswirkungen des Niedriglohns – Aufstockungsleistungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Bestehende Handlungspflicht als solche Kein Zugriff
  2. 2. Das Mindestlohngesetz vom 11. August 2014 Kein Zugriff
  3. 1. a) Praktikumsverhältnisse Kein Zugriff
    2. b) § 2 Abs. 1 und Abs. 2 JArbSchG Kein Zugriff
    3. c) Berufsausbildung Kein Zugriff
    4. d) Langzeitarbeitslose Kein Zugriff
    5. e) Übergangsregelungen Kein Zugriff
1. I. Der „gerechte Preis“. Kein Zugriff
2. II. Der Marktpreis bzw. Marktwert der Leistung Kein Zugriff
1. 1. 1. § 138 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen Kein Zugriff
  3. 3. Heimarbeitsgesetz (HAG) Kein Zugriff
  4. 4. Arbeitnehmer- Entsendegesetz Kein Zugriff
  5. 5. Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. § 15a AÜG Kein Zugriff
  2. 2. § 10 SchwarzArbG Kein Zugriff
1. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. 2. Die einzelnen Wuchertatbestände Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Scheu der Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. bb) Unbestimmter Rechtsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. aa) Überindividuelles Rechtsgut des Funktionierens der Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
      2. bb) Überindividuelles Rechtsgut der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      3. cc) Wucher als reines Vermögensschutzdelikt Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Leistungsbeziehung Kein Zugriff
  2. 1. a) Zwangslage Kein Zugriff
    2. b) Unerfahrenheit Kein Zugriff
    3. c) Mangel an Urteilsvermögen Kein Zugriff
    4. d) Erhebliche Willensschwäche Kein Zugriff
  3. 3. Ausbeutung der Schwächesituation Kein Zugriff
  4. 1. a) Sich-Versprechen-Lassen Kein Zugriff
    2. b) Sich-Gewähren-Lassen Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Die Leistung des Arbeitgebers Kein Zugriff
      2. a) Bestimmung der Üblichkeit anhand des Tariflohns Kein Zugriff
        b) Bestimmung der Üblichkeit durch allgemeinverbindliche Tarifverträge Kein Zugriff
        c) Bestimmung der Üblichkeit durch branchenspezifische Mindestlöhne Kein Zugriff
        d) Bestimmung der Üblichkeit durch den allgemeinen Mindestlohn Kein Zugriff
        (2) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Perspektive Kein Zugriff
      2. bb) Einzelfallkorrektur „Opfervorteil“ Kein Zugriff
    3. 1. (1) Urteil des Bundesgerichtshofs vom 22.04.1997 Kein Zugriff
        (2) Beschluss des OLG Köln v. 28.03.2003 Kein Zugriff
      2. (1) Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB Kein Zugriff
        (2) Höhe des auffälligen Missverhältnisses Kein Zugriff
        (3) Übertragbarkeit auf das Strafrecht Kein Zugriff
      3. cc) Die strafrechtliche Literatur Kein Zugriff
      4. dd) Wetrtungen des § 15a I AÜG Kein Zugriff
      5. ee) Wertungen des § 10 SchwarzArbG Kein Zugriff
      6. ff) Wertungen des § 232 I S. 2 StGB Kein Zugriff
    4. 1. aa) Abstand zwischen Arbeitsentgelt und Sozialhilfesatz Kein Zugriff
      2. bb) Pfändungsgrenzen des § 850c ZPO Kein Zugriff
      3. cc) Art. 4 Abs. 1 ESC „Recht auf ein gerechtes Entgelt“ Kein Zugriff
      4. dd) Der steuerrechtliche Grundfreibetrag Kein Zugriff
      5. ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. (1) „Echte“ Ein-Euro-Jobs Kein Zugriff
        (2) „Unechte“ Ein-Euro-Jobs Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. bb) Lohnwucher zu Lasten des Arbeitgebers – übermäßige Qualifikation des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      3. (1) Ausbildungsverhältnisse Kein Zugriff
        (2) Vergütungsvereinbarungen auf Provisionsbasis Kein Zugriff
        (3) Mehrarbeit/Überstunden Kein Zugriff
    6. 1. aa) Einheitlicher Geschäftsvorgang Kein Zugriff
      2. bb) Summe der Vermögensvorteile Kein Zugriff
3. III. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
4. 1. 1. Wirtschaftliche Not Kein Zugriff
  2. 2. Gewerbsmäßige Begehung Kein Zugriff
  3. 3. Wucherische Vermögensvorteile durch Wechsel Kein Zugriff
  4. 1. a) Unbenannte besonders schwere Fälle Kein Zugriff
    2. 1. (1) Große Anzahl im Rahmen des § 306b Abs. 1 StGB Kein Zugriff
        (2) Große Anzahl im Rahmen des § 263 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 StGB Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (4) Große Anzahl im Rahmen des Lohnwuchers Kein Zugriff
      2. bb) Besonders lange Dauer der wucherischen Belastung Kein Zugriff
      3. cc) Intensität des auffälligen Missverhältnisses Kein Zugriff
      4. dd) Intensität der ausgebeuteten Schwächesituation Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. aa) Persönliche oder wirtschaftliche Zwangslage Kein Zugriff
      2. bb) Auslandspezifische Hilflosigkeit Kein Zugriff
    2. b) Tathandlung – Ausbeuten Kein Zugriff
    3. c) Verursachung oder Vertiefung wirtschaftlicher Not Kein Zugriff
    4. d) Konkurrenzen Kein Zugriff
  2. 2. § 232b StGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Strafrahmen Kein Zugriff
      2. bb) Schutzzweck Kein Zugriff
      3. cc) Klageerzwingungsverfahren nach § 172 StPO Kein Zugriff
      4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
    2. b) Verhältnis zu § 291 StGB Kein Zugriff
  4. 4. § 10 SchwarzArbG / § 15a AÜG Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Ausnahmen des Mindestlohngesetzes Kein Zugriff
    2. b) Sanktionsmöglichkeiten des Mindestlohngesetzes Kein Zugriff
2. 1. a) Entscheidungen des BVerfG Kein Zugriff
  2. 1. 3. Höhe der absoluten Lohnuntergrenze Kein Zugriff
  3. a) Der Mindestlohn als unterste Lohngrenze Kein Zugriff
  4. 1. aa) Der notwendige Selbstbehalt Kein Zugriff
    2. bb) Der Selbstbehalt und das auffällige Missverhältnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Normierung einer konkreten Unterschreitung Kein Zugriff
  2. 2. Diskussionsentwurf für ein Arbeitsvertragsgesetz Kein Zugriff
  3. 1. a) Normierung eines vorgegebenen Grenzwertes Kein Zugriff
    2. b) Normierung eines vorgegebenen Grenzwertes mit Einzelfallprüfung Kein Zugriff
4. III. Das auffällige Missverhältnis in seiner konkreten Höhe Kein Zugriff
5. IV. Fazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 187 - 195

Literaturverzeichnis (177 Einträge)

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Lohnwucher im Strafrecht

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