Neue Instrumente der Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten

MinDirig Dr. Reinhard Klee

doi:10.5771/9783845222080

Zusammenfassung

Angesichts der Bedrohung der westlichen Welt durch terroristische Gewalttäter ist der Staat mehr denn je gefordert, die Bevölkerung vor Anschlägen zu schützen. Doch wie weit dürfen Bund und Länder bei der Fortentwicklung der „Sicherheitsarchitektur“ gehen? Darf die Reaktion des Staates die seither gültigen Grenzen der Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten, die eine prinzipielle Trennung beider Institutionen vorsieht, überschreiten oder wurden diese Grenzen schon überschritten?

Der Autor untersucht diese Fragen. Er gibt einen Überblick über die neuen Formen sicherheitsbehördlicher Kooperation, so etwa das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, vergleichbare Einrichtungen auf Länderebene, die Antiterrordatei oder die Möglichkeit, projektbezogene gemeinsame Dateien zu errichten. Zugleich zeigt er die historische Dimension und aktuelle Bedeutung des Gebots der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten auf. Im Einzelnen wird dargestellt, ob die neuen Formen sicherheitsbehördlicher Zusammenarbeit mit dem Trennungsgebot kollidieren.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 22.02.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5233-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2208-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 666
Sprache: Deutsch
Seiten: 264
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. Innenpolitische Krisen Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  2. Instrumente des Republikschutzes Kein Zugriff Seiten 23 - 27
2. 1. Die Vorbereitungen auf die Machtübernahme Kein Zugriff Seiten 27 - 30
  2. Die Ausschaltung des politischen Gegners Kein Zugriff Seiten 30 - 34
  3. Die Perfektionierung des Terrorapparats bis 1945 Kein Zugriff Seiten 34 - 38
3. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. Historische Motivlage Kein Zugriff
    3. Rechtscharakter Kein Zugriff
1. 1. Die Verankerung rechtlicher Grundlagen für die Tätigkeit von Polizei und Nachrichtendiensten im Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  2. 1. Der Meinungsstreit in der rechtswissenschaftlichen Literatur Kein Zugriff
    2. 1. Art. 87 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
      2. Art. 73 Abs. 1 Nr. 10 GG Kein Zugriff
      3. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
      4. Demokratieprinzip Kein Zugriff
      5. Bundesstaatsprinzip Kein Zugriff
      6. Schutz der Grundrechte Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Landesverfassungsrecht und Trennungsgebot Kein Zugriff Seiten 64 - 68
2. 1. 1. Bundesamt für Verfassungsschutz Kein Zugriff
    2. Bundeskriminalamt Kein Zugriff
    3. Bundesnachrichtendienst Kein Zugriff
    4. Amt für Sicherheit der Bundeswehr Kein Zugriff
  2. 1. Landesamt für Verfassungsschutz Kein Zugriff
    2. Landeskriminalamt Kein Zugriff
3. 1. Zentrale Aussagen der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 78 - 80
  2. 1. Rechtsänderungen auf Bundesebene Kein Zugriff
    2. Rechtsänderungen auf Länderebene am Beispiel Baden-Württembergs Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsänderungen auf Bundesebene Kein Zugriff
    2. Rechtsänderungen auf Länderebene am Beispiel Baden-Württembergs Kein Zugriff
4. Einfaches Recht und Trennungsgebot Kein Zugriff Seiten 88 - 90
Zwischenergebnis: Der rechtspolitische Stellenwert des Trennungsgebots Kein Zugriff Seiten 91 - 92
1. Die Organisation des Feuerlöschwesens am Ende des Weimarer Staates Kein Zugriff Seiten 93 - 95
2. 1. Das Gesetz über das Feuerlöschwesen in Preußen vom 15. Dezember 1933 Kein Zugriff Seiten 95 - 97
  2. Die Herstellung der Reichseinheitlichkeit im Feuerlöschwesen Kein Zugriff Seiten 97 - 99
  3. Die Stellung der Feuerwehren während des Krieges Kein Zugriff Seiten 99 - 102
3. 1. Die Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Feuerwehren Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  2. Rechtliche Vorgaben zur Wiederherstellung der Trennung von Polizei und Feuerwehren am Beispiel des Südwestens Deutschlands Kein Zugriff Seiten 103 - 106
  3. Die Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten und von Polizei und Feuerwehren im Vergleich. Rechtliche Fragestellungen Kein Zugriff Seiten 106 - 109
4. Abschließende Empfehlung Kein Zugriff Seiten 109 - 110
1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 111 - 112
2. 1. 1. Zielsetzung und Organisation Kein Zugriff
    2. Arbeitsweise Kein Zugriff
    3. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. Zielsetzung, Organisation, Arbeitsweise Kein Zugriff
    2. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  3. 1. Zielsetzung und Organisation Kein Zugriff
    2. Arbeitsweise Kein Zugriff
    3. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  4. 1. Die Planungen Kein Zugriff
    2. Mögliche rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  5. Mögliche Konflikte der institutionalisierten Zusammenarbeit auf Bund-Länder-Ebene mit dem Trennungsgebot Kein Zugriff Seiten 130 - 137
3. 1. Das Gemeinsame Informations- und Analysezentrum „Politisch Motivierte Kriminalität“ in Hessen Kein Zugriff Seiten 137 - 139
  2. Das Gemeinsame Informations- und Analysezentrum der Polizei und des Verfassungsschutzes in Niedersachsen Kein Zugriff Seiten 139 - 140
  3. Das Gemeinsame Informations- und Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus in Sachsen-Anhalt Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  4. Die Informations-Auswertungs-Zentrale von Polizei und Verfassungsschutz in Thüringen Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  5. Weitere Formen der Kooperation von Polizei und Nachrichtendiensten auf Länderebene Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  6. Mögliche Konflikte der auf Länderebene intensivierten Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden mit dem Trennungsgebot Kein Zugriff Seiten 143 - 145
4. 1. 1. Beteiligte Behörden und Zweck der Datei Kein Zugriff
    2. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    3. Inhalte, Organisation, Arbeitsweise Kein Zugriff
    4. Mögliche Konflikte der Antiterrordatei mit dem Trennungsgebot Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beteiligte Behörden und Zweck der Dateien Kein Zugriff
      2. Bundesverfassungsschutzgesetz Kein Zugriff
        BND-Gesetz Kein Zugriff
        Bundeskriminalamtgesetz Kein Zugriff
    2. Projektbezogene gemeinsame Dateien auf Landesebene Kein Zugriff
    3. Mögliche Konflikte projektbezogener gemeinsamer Dateien mit dem Trennungsgebot Kein Zugriff
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 169 - 170
Rechtspolitische Feststellungen und Empfehlungen Kein Zugriff Seiten 171 - 172
1. 1. Deutschland im Kaiserreich (1871 bis 1918) Kein Zugriff Seiten 173 - 185
  2. Deutschland in der Weimarer Zeit (1918 bis 1933) Kein Zugriff Seiten 185 - 197
  3. Deutschland in der Zeit des Nationalsozialismus (1933 bis 1945) Kein Zugriff Seiten 197 - 223
  4. Deutschland unter der Herrschaft der Alliierten Mächte (1945 bis 1949) Kein Zugriff Seiten 223 - 243
  5. Deutschland in den frühen Jahren der Bundesrepublik (1949 bis 1953) Kein Zugriff Seiten 243 - 256
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 264

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