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Monographie Kein Zugriff

Neue Instrumente der Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten

Geltung, Rang und Reichweite des Trennungsgebots
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Angesichts der Bedrohung der westlichen Welt durch terroristische Gewalttäter ist der Staat mehr denn je gefordert, die Bevölkerung vor Anschlägen zu schützen. Doch wie weit dürfen Bund und Länder bei der Fortentwicklung der „Sicherheitsarchitektur“ gehen? Darf die Reaktion des Staates die seither gültigen Grenzen der Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten, die eine prinzipielle Trennung beider Institutionen vorsieht, überschreiten oder wurden diese Grenzen schon überschritten?

Der Autor untersucht diese Fragen. Er gibt einen Überblick über die neuen Formen sicherheitsbehördlicher Kooperation, so etwa das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, vergleichbare Einrichtungen auf Länderebene, die Antiterrordatei oder die Möglichkeit, projektbezogene gemeinsame Dateien zu errichten. Zugleich zeigt er die historische Dimension und aktuelle Bedeutung des Gebots der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten auf. Im Einzelnen wird dargestellt, ob die neuen Formen sicherheitsbehördlicher Zusammenarbeit mit dem Trennungsgebot kollidieren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5233-4
ISBN-Online
978-3-8452-2208-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
666
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6 Reinhard Klee
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 12 Reinhard Klee
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16 Reinhard Klee
  4. Einführung Kein Zugriff 17 - 20 Reinhard Klee
      1. Innenpolitische Krisen Kein Zugriff 21 - 23 Reinhard Klee
      2. Instrumente des Republikschutzes Kein Zugriff 23 - 27 Reinhard Klee
      1. Die Vorbereitungen auf die Machtübernahme Kein Zugriff 27 - 30 Reinhard Klee
      2. Die Ausschaltung des politischen Gegners Kein Zugriff 30 - 34 Reinhard Klee
      3. Die Perfektionierung des Terrorapparats bis 1945 Kein Zugriff 34 - 38 Reinhard Klee
    3. Reinhard Klee
      1. Reinhard Klee
        1. Inhalt Kein Zugriff Reinhard Klee
        2. Historische Motivlage Kein Zugriff Reinhard Klee
        3. Rechtscharakter Kein Zugriff Reinhard Klee
      1. Die Verankerung rechtlicher Grundlagen für die Tätigkeit von Polizei und Nachrichtendiensten im Grundgesetz Kein Zugriff 47 - 48 Reinhard Klee
      2. Reinhard Klee
        1. Der Meinungsstreit in der rechtswissenschaftlichen Literatur Kein Zugriff Reinhard Klee
        2. Reinhard Klee
          1. Art. 87 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff Reinhard Klee
          2. Art. 73 Abs. 1 Nr. 10 GG Kein Zugriff Reinhard Klee
          3. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Reinhard Klee
          4. Demokratieprinzip Kein Zugriff Reinhard Klee
          5. Bundesstaatsprinzip Kein Zugriff Reinhard Klee
          6. Schutz der Grundrechte Kein Zugriff Reinhard Klee
        3. Ergebnis Kein Zugriff Reinhard Klee
      3. Landesverfassungsrecht und Trennungsgebot Kein Zugriff 64 - 68 Reinhard Klee
      1. Reinhard Klee
        1. Bundesamt für Verfassungsschutz Kein Zugriff Reinhard Klee
        2. Bundeskriminalamt Kein Zugriff Reinhard Klee
        3. Bundesnachrichtendienst Kein Zugriff Reinhard Klee
        4. Amt für Sicherheit der Bundeswehr Kein Zugriff Reinhard Klee
      2. Reinhard Klee
        1. Landesamt für Verfassungsschutz Kein Zugriff Reinhard Klee
        2. Landeskriminalamt Kein Zugriff Reinhard Klee
      1. Zentrale Aussagen der Entscheidung Kein Zugriff 78 - 80 Reinhard Klee
      2. Reinhard Klee
        1. Rechtsänderungen auf Bundesebene Kein Zugriff Reinhard Klee
        2. Rechtsänderungen auf Länderebene am Beispiel Baden-Württembergs Kein Zugriff Reinhard Klee
      3. Reinhard Klee
        1. Rechtsänderungen auf Bundesebene Kein Zugriff Reinhard Klee
        2. Rechtsänderungen auf Länderebene am Beispiel Baden-Württembergs Kein Zugriff Reinhard Klee
    4. Einfaches Recht und Trennungsgebot Kein Zugriff 88 - 90 Reinhard Klee
  7. Zwischenergebnis: Der rechtspolitische Stellenwert des Trennungsgebots Kein Zugriff 91 - 92 Reinhard Klee
    1. Die Organisation des Feuerlöschwesens am Ende des Weimarer Staates Kein Zugriff 93 - 95 Reinhard Klee
      1. Das Gesetz über das Feuerlöschwesen in Preußen vom 15. Dezember 1933 Kein Zugriff 95 - 97 Reinhard Klee
      2. Die Herstellung der Reichseinheitlichkeit im Feuerlöschwesen Kein Zugriff 97 - 99 Reinhard Klee
      3. Die Stellung der Feuerwehren während des Krieges Kein Zugriff 99 - 102 Reinhard Klee
      1. Die Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Feuerwehren Kein Zugriff 102 - 103 Reinhard Klee
      2. Rechtliche Vorgaben zur Wiederherstellung der Trennung von Polizei und Feuerwehren am Beispiel des Südwestens Deutschlands Kein Zugriff 103 - 106 Reinhard Klee
      3. Die Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten und von Polizei und Feuerwehren im Vergleich. Rechtliche Fragestellungen Kein Zugriff 106 - 109 Reinhard Klee
    4. Abschließende Empfehlung Kein Zugriff 109 - 110 Reinhard Klee
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 111 - 112 Reinhard Klee
      1. Reinhard Klee
        1. Zielsetzung und Organisation Kein Zugriff Reinhard Klee
        2. Arbeitsweise Kein Zugriff Reinhard Klee
        3. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Reinhard Klee
      2. Reinhard Klee
        1. Zielsetzung, Organisation, Arbeitsweise Kein Zugriff Reinhard Klee
        2. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Reinhard Klee
      3. Reinhard Klee
        1. Zielsetzung und Organisation Kein Zugriff Reinhard Klee
        2. Arbeitsweise Kein Zugriff Reinhard Klee
        3. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Reinhard Klee
      4. Reinhard Klee
        1. Die Planungen Kein Zugriff Reinhard Klee
        2. Mögliche rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Reinhard Klee
      5. Mögliche Konflikte der institutionalisierten Zusammenarbeit auf Bund-Länder-Ebene mit dem Trennungsgebot Kein Zugriff 130 - 137 Reinhard Klee
      1. Das Gemeinsame Informations- und Analysezentrum „Politisch Motivierte Kriminalität“ in Hessen Kein Zugriff 137 - 139 Reinhard Klee
      2. Das Gemeinsame Informations- und Analysezentrum der Polizei und des Verfassungsschutzes in Niedersachsen Kein Zugriff 139 - 140 Reinhard Klee
      3. Das Gemeinsame Informations- und Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus in Sachsen-Anhalt Kein Zugriff 140 - 141 Reinhard Klee
      4. Die Informations-Auswertungs-Zentrale von Polizei und Verfassungsschutz in Thüringen Kein Zugriff 141 - 142 Reinhard Klee
      5. Weitere Formen der Kooperation von Polizei und Nachrichtendiensten auf Länderebene Kein Zugriff 142 - 143 Reinhard Klee
      6. Mögliche Konflikte der auf Länderebene intensivierten Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden mit dem Trennungsgebot Kein Zugriff 143 - 145 Reinhard Klee
      1. Reinhard Klee
        1. Beteiligte Behörden und Zweck der Datei Kein Zugriff Reinhard Klee
        2. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Reinhard Klee
        3. Inhalte, Organisation, Arbeitsweise Kein Zugriff Reinhard Klee
        4. Mögliche Konflikte der Antiterrordatei mit dem Trennungsgebot Kein Zugriff Reinhard Klee
      2. Reinhard Klee
        1. Reinhard Klee
          1. Beteiligte Behörden und Zweck der Dateien Kein Zugriff Reinhard Klee
          2. Reinhard Klee
            1. Bundesverfassungsschutzgesetz Kein Zugriff Reinhard Klee
            2. BND-Gesetz Kein Zugriff Reinhard Klee
            3. Bundeskriminalamtgesetz Kein Zugriff Reinhard Klee
        2. Projektbezogene gemeinsame Dateien auf Landesebene Kein Zugriff Reinhard Klee
        3. Mögliche Konflikte projektbezogener gemeinsamer Dateien mit dem Trennungsgebot Kein Zugriff Reinhard Klee
  10. Ergebnis Kein Zugriff 169 - 170 Reinhard Klee
  11. Rechtspolitische Feststellungen und Empfehlungen Kein Zugriff 171 - 172 Reinhard Klee
  12. Reinhard Klee
      1. Deutschland im Kaiserreich (1871 bis 1918) Kein Zugriff 173 - 185 Reinhard Klee
      2. Deutschland in der Weimarer Zeit (1918 bis 1933) Kein Zugriff 185 - 197 Reinhard Klee
      3. Deutschland in der Zeit des Nationalsozialismus (1933 bis 1945) Kein Zugriff 197 - 223 Reinhard Klee
      4. Deutschland unter der Herrschaft der Alliierten Mächte (1945 bis 1949) Kein Zugriff 223 - 243 Reinhard Klee
      5. Deutschland in den frühen Jahren der Bundesrepublik (1949 bis 1953) Kein Zugriff 243 - 256 Reinhard Klee
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 257 - 264 Reinhard Klee

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