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Der eigentumsrechtliche Wertschutz von Anteilsrechten

Eine vergleichende Studie zur Rechtslage im deutschen und internationalen Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Eigentumsschützende Regeln finden sich auf der nationalen Rechtsebene ebenso wie im Internationalen Recht. Die Habilitationsschrift untersucht die z. T. diametral widersprechenden Ansätze zum Problem des eigentumsrechtlichen Wertschutzes von Anteilsrechten im deutschen Verfassungsecht und des internationalen Rechts. Dafür wird die deutsche Rechtslage mit Ansätzen im Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention, im allgemeinen Völkerrecht und im Internationalen Investitionsschutzrecht verglichen. Dabei zeigt sich, dass die Ansätze im Völkerrecht teilweise den gebotenen Rückgriff auf etablierte nationalrechtliche Konzepte vermissen lassen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-6789-2
ISBN-Online
978-3-7489-0892-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band
34
Sprache
Deutsch
Seiten
501
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Einführung Kein Zugriff 25 - 32
      1. I.) Öffentlich-rechtliche Einordnung der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1.) In die Untersuchung einbezogene Rechtsordnungen Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
          2. b) UN-Menschenrechtspakte Kein Zugriff
          3. c) Gewohnheitsrechtliches Menschenrecht auf Eigentum Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1.) Begriff des Anteilsrechts Kein Zugriff
        2. 2.) Autonome Lösungskonzepte in den einbezogenen Rechtsordnungen Kein Zugriff
        3. 3.) Problem der unterschiedlichen Verortung der Wertschutzthematik Kein Zugriff
        1. 1.) Grundlegende Erläuterungen zum Eigentumsschutz Kein Zugriff
          1. a) Begriffliche Abgrenzungen unterschiedlicher Konstellationen Kein Zugriff
            1. (aa) Die der Untersuchung zugrundeliegende typische Fallkonstellation Kein Zugriff
            2. (bb) Das Spannungsverhältnis von Wertschutzbegehren zu einem parallel wahrgenommenen Rechtsschutz des Unternehmens Kein Zugriff
            3. (cc) Abgrenzung zu prozessstandschaftlichen Klagekonstellationen Kein Zugriff
    3. C) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1.) Die Konzeption des BGH Kein Zugriff
        2. 2.) Kernkritik an dem Ansatz des BGH Kein Zugriff
      2. II.) Die Nassauskiesungsentscheidung des BVerfG Kein Zugriff
      3. III.) Weitere Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      4. IV.) Ergebnis Kein Zugriff
      1. I.) Anteilsrechte im Schutzbereich des Eigentums nach Art. 14 GG Kein Zugriff
      2. II.) Ergebnis zum generellen eigentumsrechtlichen Schutz von Anteilsrechten Kein Zugriff
        1. 1.) Einheitlicher Ansatz in Judikatur und Schrifttum Kein Zugriff
        2. 2.) Abgleich mit den Lösungen zur Wertschutzfrage in anderen nationalen Rechtsystemen Kein Zugriff
        3. 3.) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1.) Mitbestimmungs-Entscheidung Kein Zugriff
        2. 2.) Delisting-Entscheidung Kein Zugriff
        3. 3.) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1.) Herleitung eines Wertschutzes von Anteilsrechten aus einem Wertschutz für andere Eigentumspositionen Kein Zugriff
        2. 2.) Schutz für wertbestimmende Kriterien bei anderen geschützten Eigentumspositionen Kein Zugriff
        3. 3.) Ergebnis Kein Zugriff
      4. IV.) Ergebnis zum Wertschutz von Anteilen nach deutschem Recht Kein Zugriff
    4. D) Ergebnis zum eigentumsrechtlichen Schutz von Anteilsrechten im deutschen Recht Kein Zugriff
    1. A) Einführung in Gegenstand und Bedeutung des allgemeinen Völkerrechts Kein Zugriff
        1. 1.) Rahmenbedingung der abweichenden Staatsangehörigkeiten bzw. Staatszugehörigkeiten Kein Zugriff
        2. 2.) Rahmenbedingung der Investition über lokal inkorporierte Unternehmen Kein Zugriff
        1. 1.) Das einfache Szenario – die Diallo-Konstellation Kein Zugriff
        2. 2.) Das komplexe Szenario – die Barcelona Traction-Konstellation Kein Zugriff
        3. 3.) Bewertung der Szenarien Kein Zugriff
    3. C) Die Verflechtung von Fremdenrecht und diplomatischem Schutz Kein Zugriff
            1. aa) Begriff des Fremden Kein Zugriff
              1. (1) Definitionsversuch Kein Zugriff
              2. (2) Fallgruppenansatz Kein Zugriff
          2. b) Eigentumsschutz und Enteignungsfragen Kein Zugriff
          1. a) Konzeption des diplomatischen Schutzes Kein Zugriff
          2. b) Quellen des Untersuchungsgegenstandes im Rahmen des diplomatischen Schutzes Kein Zugriff
          3. c) Relevanz der Regeln des diplomatischen Schutzes für die Frage nach dem Schutz von Anteilseignern Kein Zugriff
          4. d) Auslegung des Begehrens im diplomatischen Schutz Kein Zugriff
        1. 1.) Diskussion im Fremdenrecht Kein Zugriff
          1. a) Der Ansatz im Barcelona Traction-Fall Kein Zugriff
          2. b) Der Ansatz im Diallo-Fall Kein Zugriff
        3. 3.) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1.) Antworten im Fremdenrecht Kein Zugriff
          1. a) Genereller Schutz von Anteilsrechten Kein Zugriff
            1. (aa) Wertschutzüberlegungen auf Grundlage von IGH-Entscheidungen sowie den Arbeiten der ILC Kein Zugriff
            2. (bb) Diskussion des Ansatzes von IGH und ILC Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis zum Schutz von Anteilseigern im Rahmen des diplomatischen Schutzes Kein Zugriff
        1. 1.) Die lex specialis-Ausnahme Kein Zugriff
          1. a) Standpunkt von IGH und ILC Kein Zugriff
          2. b) Diskussion des Standpunktes von IGH und ILC Kein Zugriff
        3. 3.) Unfähigkeit des Heimatstaates zur Gewährung diplomatischen Schutzes Kein Zugriff
        4. 4.) Unternehmen wird durch Heimatstaat verletzt Kein Zugriff
        5. 5.) Zusammenfassung und Bewertung der Ausnahmen Kein Zugriff
    5. E) Ergebnis zum eigentumsrechtlichen Schutz von Anteilsrechten im allgemeinen Völkerrecht Kein Zugriff
      1. I.) Grundlagen und Wirkung des unionsrechtlichen Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
      2. II.) Orientierung des unionsrechtlichen Grundrechtsschutzes an der EMRK Kein Zugriff
    2. B) Die Bedeutung der EMRK als Untersuchungsmaßstab Kein Zugriff
      1. I.) Der autonome Eigentumsbegriff in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
      2. II.) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. D) Der generelle Schutz von Anteilsrechten Kein Zugriff
        1. 1.) Verortung der Wertschutzproblematik im EMRK-System Kein Zugriff
          1. a) X ./. Österreich Kein Zugriff
          2. b) Kaplan ./. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
          3. c) Yarrow ./. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        1. 1.) Sachverhalt und Beschwerdebegehren Kein Zugriff
        2. 2.) Entscheidung der Kommission Kein Zugriff
          1. a) Agrotexim-Grundsatz Kein Zugriff
          2. b) Begründung des Grundsatzes Kein Zugriff
          3. c) Ausnahmeregime Kein Zugriff
        4. 4.) Bewertung der Agrotexim-Entscheidung Kein Zugriff
        1. 1.) Alleinanteilseignerschaft als Kriterium Kein Zugriff
        2. 2.) Der „mere vehicle“-Ansatz Kein Zugriff
        3. 3.) Bewertung der späteren EGMR-Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. IV.) Ergebnis zum Wertschutz im EMRK-System Kein Zugriff
    6. F) Ergebnis zum eigentumsrechtlichen Schutz von Anteilsrechten im EMRK-System Kein Zugriff
      1. I.) Entwicklung, Struktur und Quellen Kein Zugriff
      2. II.) Die besondere praktische Bedeutung des Anteilseignerschutzes im Internationalen Investitionsrecht Kein Zugriff
      1. I.) Investitionsbegriff in Abgrenzung zum investitionsrechtlichen Eigentumsbegriff Kein Zugriff
      2. II.) Autonomer Investitionsbegriff Kein Zugriff
          1. a) Ausdrückliche Nennung von Klagerechten von Minderheitsaktionären in den Abkommen Kein Zugriff
          2. b) Klagerechte von Minderheitsaktionären in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
        2. 3.) Schutz von Anteilseignern in einer Anteilseignerkette Kein Zugriff
        3. 4.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I.) Genereller Schutz von Anteilsrechten Kein Zugriff
              1. (1) Gestaltung der Klauseln Kein Zugriff
                1. (a) Klauseln als Anerkennung eines Wertschutzes Kein Zugriff
                2. (b) Klauseln als Zurückweisung oder Teilanerkennung eines Wertschutzes Kein Zugriff
            2. bb) Direkte Klagerechte des Unternehmens aufgrund von Fremdkontrolle Kein Zugriff
          2. b) Ausdrückliche Regelungen im Kontext einzelner Schutzstandards Kein Zugriff
          3. c) Ausdrückliche Regelungen im Kontext des Investitionsbegriffs Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis zur ausdrücklichen Regelung der Wertschutzproblematik Kein Zugriff
              1. (1) Typische Aspekte der Fälle während der ersten Rechtsprechungsphase Kein Zugriff
              2. (2) Aussagen zum Schutz von Anteilseignern Kein Zugriff
            2. bb) Die zweite Phase der Investitionsrechtsprechung Kein Zugriff
            3. cc) Die dritte Phase der Investitionsrechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Herrschendes Schrifttum zum Wertschutz Kein Zugriff
        3. 3.) Abweichende Stimmen zum herrschenden Ansatz Kein Zugriff
      3. III.) Ergebnis Kein Zugriff
    4. D) Ergebnis zum eigentumsrechtlichen Schutz von Anteilsrechten im Internationalen Investitionsrecht Kein Zugriff
    1. A) Bestandsaufnahme zu den bisherigen Untersuchungsergebnissen Kein Zugriff
              1. (1) Wirtschaftliche Realitäten Kein Zugriff
              2. (2) Spezifisches Marktrisiko aus Billigkeitsgründen vom Staat zu tragen Kein Zugriff
              3. (3) Erhalt der Investitionsbereitschaft in Anteilsrechte Kein Zugriff
              4. (4) Zusammenfassung der Argumente Kein Zugriff
                1. (a) Das Prinzip der getrennten Rechtspersönlichkeiten Kein Zugriff
                  1. (aa) Schutz der Rechts- und Interessenssphäre des Unternehmens Kein Zugriff
                  2. (bb) Schutz von Gläubigern des Unternehmens Kein Zugriff
                1. (a) Risikotragung bei Marktreaktionen Kein Zugriff
                2. (b) Hohes Haftungsrisiko und damit verbundene Handlungsbeschränkungen Kein Zugriff
                3. (c) Hohe Prozesskostenlast für den Staat Kein Zugriff
                4. (d) Gefahr widersprüchlicher Urteile Kein Zugriff
                1. (a) Kausalitätsfragen Kein Zugriff
                2. (b) Probleme der Schadensberechnung Kein Zugriff
                3. (c) Die Gefahr einer Mehrfachkompensation Kein Zugriff
              4. (4) Zusammenfassung der Argumente Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Zulassung von Wertschutzbegehren bei Alleinanteilseignerschaft Kein Zugriff
            2. bb) Fehlende Handlungsfähigkeit des Unternehmens Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz bezüglich des Wertschutzes Kein Zugriff
          2. b) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1.) Wertschutz im deutschen Recht Kein Zugriff
        2. 2.) Wertschutz im Recht der EMRK Kein Zugriff
        3. 3.) Wertschutz im allgemeinen Völkerrecht Kein Zugriff
          1. a) Verortung der Thematik im Kontext formeller Kriterien Kein Zugriff
            1. aa) Keine Fortgeltung des Barcelona Traction-Grundsatzes Kein Zugriff
            2. bb) Fehlende Anwendbarkeit des Barcelona Traction-Grundsatzes Kein Zugriff
            1. aa) Das Präzedenzfallargument Kein Zugriff
            2. bb) Sinn und Zweck der Abkommen Kein Zugriff
              1. (1) Vorbemerkung Kein Zugriff
              2. (2) Eindeutige Klauseln Kein Zugriff
              3. (3) Mehrdeutige Klauseln Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
          4. d) Überlegungen zu einem Ausnahmeregime Kein Zugriff
          5. e) Alternative Lösungsoptionen zu Wertschutzbegehren Kein Zugriff
          6. f) Ergebnis Kein Zugriff
        5. 5.) Ergebnis der rechtsordnungsspezifischen Analyse Kein Zugriff
      3. III.) Gesamtergebnis der Analysen Kein Zugriff
  9. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 477 - 482
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 483 - 501

Literaturverzeichnis (277)

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